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UFSG RV/0436-G/05Kein IZP-Anspruch für Leasing-LKW mangels wirtschaftlichen Eigentums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2007Teil 1/2

…Berufung ein, in welcher sie das Erfordernis eines explizit vereinbarten Optionsrechtes für die Begründung des wirtschaftlichen Eigentums an den geleasten Fahrzeugen bestritt. Für das wirtschaftliche Eigentum des LN sei weder die Nutzungsdauer noch ein Optionsrecht entscheidend sondern der Umstand, dass "dieser die tatsächliche Herrschaft über…

UFSL RV/0965-L/07Nachträgliche Erhöhung des AfA-Satzes bei vermieteter Eigentumswohnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2013

…Hotels Schloss Mondsee, der die Wohnung dauerhaft als Seminarräumlichkeit nutzt. Dabei ist mit der Zeit zu Tage getreten, dass diese Form der Nutzung eine deutlich stärkere Abnutzung der Wohnung mit sich bringt als dies bei einer "normalen" Nutzung als Wohnraum der Fall wäre. Herr Dr…

UFSG RV/0377-G/02Liebhaberei bei Vermietung eines Stadthauses mit mehreren Wohneinheiten: Vermietung an nahe Angehörige, Beurteilungseinheit, Zuordnung zu § 1 Abs. 1 oder 2 LVO, VSt-Berichtigung Grundstückseigenverbrauch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2006Teil 2/4

…Vorsteuerabzugsberechtigung im Zusammenhang mit den auf diese Wohnung entfallenden Aufwendungen, somit insbesondere jene aus den Sanierungskosten. Allerdings führte die spätere, dauerhafte Nutzung der Kleinwohnung zu nichtunternehmerischen Zwecken, wie dargestellt, zu einem unecht steuerfreien Grundstückseigenverbrauch im Jahr 1998. Damit verbunden war der Ausschluss der Vorsteuerabzugsmöglichkeit. Fallen…

UFSW RV/0986-W/12Restnutzungsdauer eines Einfamilienhauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.04.2013

…Die Dachdeckung sei zum jetzigen Zeitpunkt mit einer Restnutzungsdauer von 5 Jahren zu bewerten. Zusammenfassend wird festgestellt, dass durch die Mauerdurchfeuchtung im Keller eine wirtschaftlich dauerhafte Nutzung ohne Reparaturen nicht gegeben wäre. Die fehlende Wärmedämmung an der Außenhülle entsprächen nicht mehr dem Stand der Technik…

UFSL RV/1421-L/12Außergewöhnliche Belastung: KFZ-Freibetrag und Kosten der Heilbehandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…es ist ein B, gar nicht leisten, da er über kein eigenes Einkommen verfüge. Ihr Sohn und sie leben im gleichen Haushalt und damit sei eigentlich eine dauerhafte Nutzung des KFZ ohnehin schon erwiesen und anzunehmen. Die Bw. ersucht daher, in ihrem Fall Nachsicht und…

UFSL RV/1307-L/071. Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges im Inland 2. Beweislast und Beweisvorsorgepflicht iZm der Standortvermutung des § 82 Abs. 8 KFG 1967 3. Gewichtung der Verwenderkriterien ("Halter" iSd EKHG) 4. Differenzierung zwischen der Erfüllung der Verwenderkriterien und der Verschaffung der umsatzsteuerlichen Verfügungsmacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2013Teil 3/3

…unterschiedliche Kriterien der Abgrenzung (wie zB tatsächliche Nutzung, Wohnsitz des Halters,..) abstellen. Auch eine in einem Mitgliedstaat normierte Zulassungsverpflichtung erscheint als natürliche Folge dieser Steuerhoheit. Im Ergebnis stellte der EuGH aber immer auf die tatsächliche im Wesentlichen dauerhafte Nutzung des Fahrzeuges in einem Mitgliedstaat ab.…

UFSW RV/2917-W/09Liebhaberei bei Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2012

…Nachweise, dass trotz nicht erfolgter Renovierung die Vermietung des Gebäudes tatsächlich erfolgte - Nachweise über bezahlte Betriebskosten, aus denen die dauerhafte Nutzung ableitbar ist - Einnahmen/Ausgabenrechnung hinsichtlich der Vermietungstätigkeit für das Jahr 2009 - alle weiteren Nachweise, die gegen den vom UFS festgestellten Sachverhalt sprechen" Festgestellt wird…

UFSW RV/2757-W/10Widerrechtliche Verwendung liegt auch dann vor, wenn Mietverträge jeweils nur für einen Monat, aber insgesamt über längere Zeiträume, abgeschlossen werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2011Teil 1/2

…Wegstrecke im Ausland belegen ist (vgl. UFS Innsbruck, 5.8.2008, RV/0377-I/06 ). Auch die NoVAR führen in Rz 33 f. Kriterien wie dauerhafte Nutzung des Fahrzeuges im Inland, freie Verfügbarkeit über das Fahrzeug, tatsächliche Durchführung von Service, Garagierung und Reparaturen ins Treffen…

UFSW RV/0072-W/07Zeitpunkt der Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2008

…Entscheidend sei die tatsächliche Verwendung des Wirtschaftsgutes. Weshalb die von der Beschwerdeführerin vorgetragene dauerhafte Nutzung der in Rede stehenden Liegenschaften zur Vermietung keine Entnahme anlässlich der Produktionseinstellung darstellen sollte, habe die belangte Behörde sohin nicht dargelegt. Die belangte Behörde sehe als weitere Alternativbegründung in den…

UFSI RV/0030-I/06Entnahme eines Betriebsgebäudes (Appartementhaus) in das Privatvermögen bei Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2006

…Entnahme durch die dauerhafte außerbetriebliche Nutzung. Bei dem streitgegenständlichen Appartementhaus handelt es sich unbestritten um notwendiges Betriebsvermögen. Eine dauerhafte außerbetriebliche Nutzung des Appartementhauses nach Einstellung der gewerblichen Tätigkeit Ende März 2003 ist von der Berufungswerberin weder angestrebt worden noch ist eine solche Nutzung tatsächlich erfolgt…

UFSF RV/0237-F/11Betriebsaufgabegewinn, Hälftesteuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2013Teil 2/2

…Ausführungen der steuerlichen Vertretung des Bw., wonach zum Zeitpunkt der Betriebsaufgabe nur die dauerhafte außerbetriebliche Nutzung und der Verbleib des Hotels im Familienbesitz beabsichtigt gewesen sei - für eine von einem einheitlichen Entschluss getragene und durch einen entsprechenden Plan geleitete, zusammenhängende Auflösung des Betriebes zum 1…

UFSL RV/0238-L/08Entnahme von Ferienwohnungen aus dem Betriebsvermögen eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2009Teil 1/2

…tretendes Verhalten des Steuerpflichtigen; die Entnahme erfolgt bei notwendigem Betriebsvermögen durch die dauerhafte außerbetriebliche Nutzung (Hofstätter/Reichel, § 4 Abs. 1 EStG 1988, Tz 77 und Tz 183, VwGH v. 09.09.2004, 2001/15/0215). Die Entnahme erfolgt im Zeitpunkt der Nutzungsänderung (vgl. VwGH v…

UFSI RV/0192-I/05Wiederaufnahme nur in Verbindung mit der Erlassung eines im Spruch anders lautenden Bescheides zulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2008

…Für die Zuordnung eines Wirtschaftsgutes ist sohin die Art der Nutzung ausschlaggebend, da eine dauerhafte betriebliche Nutzung von bisherigem Privatvermögen zu einer Einlage des Wirtschaftsgutes in das Betriebsvermögen und die dauerhafte private Nutzung von bisherigem Betriebsvermögen zu einer Entnahme des Wirtschaftsgutes führt (Zorn in Hofstätter…

UFSF RV/0237-F/11Betriebsaufgabegewinn, Hälftesteuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2013Teil 1/2

…entzogen sind (vgl. VwGH 9.9.2004, 2001/15/0215). Die Entnahme von Betriebsvermögen in das Privatvermögen erfordert ein tatsächlich nach außen in Erscheinung tretendes Verhalten des Steuerpflichtigen; die Entnahme erfolgt bei notwendigem Betriebsvermögen durch die dauerhafte außerbetriebliche Nutzung (vgl. Hofstätter - Reichel, a.a.O., …

UFSL RV/0439-L/071. Wiederaufnahme von Amts wegen - keine Geringfügigkeit der Auswirkungen 2. Schätzung eines Gastgewerbebetriebes - Vernichtung von Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2010Teil 2/2

…beide Male "zufällig" eine Privatnutzung vorgelegen hat. Eine konkrete und dauerhafte betriebliche Nutzung konnte vom Berufungswerber nicht glaubhaft gemacht werden. Auch die Restfläche, die "Wohnung" betreffend wurde im Zuge der Betriebsbesichtigung festgestellt, dass keine betriebliche Nutzung vorliegt. Zum Teil wird die Fläche für die Aufbewahrung…

UFSF RV/0290-F/11Anerkennung einer kürzeren Nutzungsdauer für ein vermietetes Gebäude aufgrund von vom Berufungswerber vorgelegten Gutachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.04.2013

…des Einkommensteuerbescheids 2010 vom 28. April 2011 führte es dazu aus, eine kürzere als die gesetzlich vermutete Nutzungsdauer (66,67 Jahre) sei grundsätzlich durch ein Gutachten über den Bauzustand schlüssig und nachvollziehbar darzulegen. Das Gutachten unterliege der freien Beweiswürdigung der Behörde. Im Rahmen der freien…

UFSW RV/1589-W/06Die vertragliche Einräumung eines entgeltlichen Nutzungsrechtes an einem Rechnungsprogramm plus der damit verbundenen Software unterliegt der Bestandgebühr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2007

…Kunden. von der Bw. gegen Zahlung einer monatlichen Gebühr, eine Rechnungsleistung inklusive Betriebssoftware/betriebsnaher Software sowie die damit zusammenhängende Wartung zur Nutzung überlassen wurde. Dieser Vertrag wurde befristet vom 1 . März 2005 bis zum 28 .Februar 2010 gegen eine Gesamtgebühr idHv € 24.369.000…

UFSW RV/0798-W/08Vermietung von Eigentumswohnungen an die im Eigentum des Vermieters stehende Kapitalgesellschaft zur Nutzung als Dienstwohnung für Mitarbeiter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2008

…vermiete, deren Alleingesellschafter er sei. Der Behauptung der Mieterin, diese Wohnungen für die Nutzung durch ihre Dienstnehmer für die Abwicklung von Aufträgen in Wien angeschafft zu haben werde kein Glauben geschenkt. Die Aussagen der Dienstnehmer zu diesem Thema seien nicht schlüssig, woraus geschlossen werde, dass…

UFSW RV/2398-W/12AfA für eine "Guarnerius-Violine" aus 1705 mit einer Nutzungsdauer von 100 Jahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2012

…der seine dauerhafte Nutzbarkeit im Konzertbetrieb in Frage stelle, sei die belangte Behörde nicht nachvollziehbar entgegen getreten. Im weiteren Verfahren wurde in dem Telefonat vom 4. September 2012 mit dem steuerlichen Vertreter zugestimmt, der Absetzung für Abnutzung - AfA der "Guarnerius-Violine" eine Nutzungsdauer von 100…

UFSW RV/1053-W/06Ist die vertragliche Einräumung eines befristeten, entgeltlichen Nutzungsrechtes an einem Computerprogramm durch einen Dienstgeber als Werknutzungsvertrag anzusehen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2007

…4.560.000,00 abgeschlossen. In diesem Vertrag wurde festgestellt, dass der B. die Lizenz zur Nutzung des Programms nicht ausschließlich erteilt wurde. Mit Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern vom 13. Februar 2006 wurde gegenüber der Bw. die Rechtsgebühr gemäß § 33 TP 5…