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UFSK RV/0174-K/06Betriebsnotwendige Einlage iSd § 11a EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2008

… 11a EStG 1988 nicht. Die Einlagen seien nicht betriebsnotwendig. Der Bw. habe die Einlagen durch laufende Entnahmen mehr als kompensiert. Betriebliche Investitionen, die einen möglichen Fremdkapitalbedarf provozieren hätten können, habe der Bw. nicht getätigt. Nach Ansicht des Finanzamtes ergäbe der Gewinn 2004 von € 250…

UFSW RV/0040-W/08Investitionszuwachsprämie für unmittelbar nach dem Ankauf mit der Begründung zurückgestelltes Wirtschaftsgut, es sei zu hoch gewesen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.08.2012

…MAN damit nach weniger als einem Monat aus dem Betriebsvermögen des Bw. aus. Der VwGH entschied im Erkenntnis vom 30.5.2012, 2008/13/0246: Aus dem Zweck zur Bestimmung zur Investitionszuwachsprämie, nämlich der Ankurbelung der betrieblichen Investitionstätigkeit, ergibt sich, dass die Prämie auch zusteht…

UFSF RV/0305-F/09Investitionszuwachsprämie bei entgeltlichem Betriebserwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2011

…Zweck der Prämie nach § 108 e EStG ist, den Zuwachs an betrieblichen Investitionen über den Schnitt der letzten Jahre hinaus zu fördern. Für die Berechnung des Investitionszuwachses des Betriebes ist daher hinsichtlich jenes Zeitraumes des Vergleichszeitraumes, der vor der Betriebsübertragung liegt, auf die im Vergleichszeitraum…

UFSW RV/0403-W/05Vorliegen einer Unbilligkeit der Abgabeneinhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2005

…d.h. höheren Kreditbedarf und damit verbunden höhere Kreditzinsen, andererseits sei es nicht möglich gewesen, notwendige betriebliche Investitionen vorzunehmen. Es sei richtig, dass an Kunden in Rechnung gestellte Mehrwertsteuerbeträge zum Fälligkeitsdatum als Abgabenschuld abgeführt werden müssten. Dies besage aber lange noch nicht, dass diese Mehrwertsteuerbeträge…

UFSF RV/0277-F/04Abzugsfähigkeit von Schuldzinsen als Betriebsausgaben im Zusammenhang mit Privatentnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2007Teil 1/3

…der Grundsatz der Finanzierungsfreiheit bestehe, dass es also allein der Entscheidung des Unternehmers überlassen sei, ob er eine betriebliche Investition oder einen betrieblichen Aufwand durch Fremdmittel oder durch Eigenmittel finanziere. Ebenso müsse es allein der Entscheidung des Unternehmers überlassen sein, wie und in welchem Zeitraum…

UFSL RV/0751-L/04Verlust (Vernichtung) von Bargeld als Betriebsausgabe eines Einnahmen-Ausgaben-Rechners
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2005

…dass das Geld deswegen nicht auf das betriebliche Konto eingezahlt worden sei, da für zeitnahe Investitionen Bargeld benötigt würde, hätte den Bw. nicht von der Dokumentation entbunden, dass der Betrag eigentlich dem betrieblichen Bereich zuzurechnen sei (im Sinne einer Art Kassenbuchführung). Zumindest ungewöhnlich ist auch…

UFSW RV/3471-W/08Unwägbarkeit des vorzeitigen Ausscheidens eines Raupenharvesters aus dem Anlagevermögen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2013

…2008/13/0246, ist zu beachten, dass sich aus dem Zweck des § 108e EStG 1988 (der Ankurbelung der betrieblichen Investitionstätigkeit) ergibt, dass die Prämie auch zusteht, wenn das Wirtschaftsgut zwar zunächst für den langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt war, nach der Anschaffung eintretende Unwägbarkeiten (z…

UFSS RV/0316-S/06Darlehenszinsen als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2008

…Mio rechtswidrig sei, da durch diesen Kredit lediglich Eigenkapital ersetzt worden sei. Mit dem substituierten Eigenkapital seien zur Gänze betriebliche Investitionen / Aufwendungen finanziert worden, sodass bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise das durch die Substitution des Eigenkapitals entstandene Fremdkapital eindeutig durch den Betrieb veranlasst sei. Hinsichtlich der Ermessensübung…

UFSS RV/0326-S/05Berufung gegen die Festsetzung von Kapitalertragsteuer gem. § 95 Abs. 2 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2008

…Schaden erlitten. Ebenso sei durch die schriftliche Vereinbarung abgesichert, dass der Kredit jederzeit sofort fällig gestellt werden kann, sodass die nötigen Mittel, sollten die Gelder für betriebliche Investitionen bzw. Grundkäufe sofort gebraucht werden, der Gesellschaft umgehend wieder zur Verfügung gestanden wären. Eine Vereinbarung, welche nach…

UFSS RV/0325-S/07"Einlage" eines Teiles eines Sparbuchs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2008

…für den Zeitraum Dezember 2005 bis Ende März 2006 vor. Die im Jahr 2005 auf das Sparbuch übertragenen Beträge seien weder im Jahr 2005 noch in den ersten 3 Monaten 2006 für betriebliche Investitionen verwendet worden, was sich auch aus den vorliegenden Jahresabschlüssen des Unternehmens…

UFSI RV/0006-I/05Antrag auf Zurechnungsfortschreibung (behauptetes wirtschaftliches Eigentum am Grundbesitz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2007

…übe "alle Rechte" wie ein Eigentümer aus. Die Einkünfte aus beiden Betrieben flössen der Bw. zu; mit den Einnahmen würden auch betriebliche Investitionen getätigt. 2.) Mit Bescheid vom 21. 9. 2004 gab das Finanzamt dem Wertfortschreibungsantrag keine Folge. Begründend führte es dazu unter Hinweis auf…

UFSF RV/0202-F/06Betriebsnotwendigkeit einer Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2007

…aber betriebliche Investitionen vorgelagert sind (SWK 2004, S 338). Bedenkt man nun, dass die strittige Einlage acht Monate vor dem Bilanzstichtag dem Betrieb zugeführt wurde und dass der Bw unbeeinsprucht von der Amtspartei bzw nachgewiesenermaßen mit dem eingelegten Geld am 30.5. des Streitjahres betriebliche…

UFSS RV/0404-S/02Berufung gegen Abweisung eines Ansuchens um Nachsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2006

…Sparkasse. Die Kreditaufnahmen gingen auf das Jahr 1981 zurück. Eine genaue Nachvollziehbarkeit der Kreditaufnahmegründe sei daher nicht mehr möglich. Mit diesen Krediten seien laufend betriebliche Investitionen getätigt worden, sowie der Rückkauf der 2 Garconnieren. Per 30. Juni 1999 ergebe sich ein Kreditrückstand bei der Salzburger…

UFSW RV/0005-W/09Freibetrag für investierte Gewinne bei Basispauschalierung nach § 17 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2009

…EStG, EStR Rz 554 und 3860e) nicht möglich ist. Der Steuerpflichtige kann hier Vermögensaufbau betreiben, ohne auch nur einen Cent in betrieblich sinnvolle Investitionen zu stecken. Außerdem wäre ein etwaiger Wertverlust der (an sich sicheren) Wertpapiere dann eine Betriebsausgabe, während bei anderen Gewinnermittlungsarten bzw. Einkünften…

UFSI RV/0578-I/02Entnahmewert eines betrieblich genutzten Gebäudeteiles (Büroanbau); Abzugsfähigkeit von Zinsen als Betriebsausgabe bei einem gemischt genutzten Gebäude.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2004Teil 1/2

…des Bw. löst jedoch nicht die vorliegendenfalls allein maßgebende Frage, ob bestimmte Fremdmittel ausschließlich zur Finanzierung betrieblicher Investitionen verwendet worden sind und damit eine Betriebsschuld und die in diesem Zusammenhang entrichteten Zinsen Betriebsausgaben darstellen oder nicht. Nach übereinstimmender Auffassung von Lehre und Rechtsprechung (vgl. Doralt…

UFSL RV/0803-L/03Forderungsverlust im privaten Bereich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2008

…M.R. gegeben worden sei. Dass er ausgerechnet nur Hrn. M.R. einen "betrieblichen Investitionszuschuss" gegeben haben sollte, erscheint angesichts der großen Anzahl der Subvertreter unglaubwürdig. In diesem Lichte ist auch die Ausführung der ehemaligen steuerlichen Vertretung in der Berufung zu sehen, dass der Bw. …

UFSI RV/0601-I/06Nachsichtsansuchen iZm dem Verkauf eines Milchkontingentes und der Vorschreibung einer Zusatzabgabe nach der Milch-Garantiemengen-Verordnung 1999
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2008

…ist hier aber nicht gegeben: Der Bw. hat für die Abgabenentrichtung nicht durch die Bereitstellung entsprechender Mittel rechtzeitig Vorsorge getroffen, sondern mit dem Erlös aus dem Verkauf seines Milchkontingentes Schulden für betriebliche Investitionen getilgt. Wenn der Bw. die mangelnde finanzielle Vorsorge mit einer Unkenntnis der…

UFSS RV/0769-S/06Betriebsnotwendigkeit von Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2007

…der Stärkung des betrieblichen Eigenkapitals. Für die Betriebsnotwendigkeit einer Einlage spricht, wenn sie entweder über einen Zeitraum von sechs Monaten nicht wieder durch eine Entnahme aus der betrieblichen Sphäre ausscheidet oder wenn es zwar zu einer Entnahme kommt, ihr aber betriebliche Investitionen vorgelagert sind (Wolf…

UFSW RV/0610-W/04Wiederaufnahme, Zweikontenmodell, Privatanteil Pkw
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2006Teil 1/2

…18.9.1997: Benützungsbewilligung). Das Konto über die Honorareingänge des Jahres 1996 lag dem Finanzamt zur Prüfung nicht vor. Es wird davon ausgegangen und vom steuerlichen Vertreter auch nicht bestritten, dass die Entnahmen von diesem Konto getätigt wurden. Betriebliche Investitionen wurden im Jahr 1996 lt…

UFSW RV/0610-W/04Wiederaufnahme, Zweikontenmodell, Privatanteil Pkw
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2006Teil 2/2

…deshalb nur nach dem 20. August 2003 festgelegt worden sein. Ihre Prüfungsschwerpunkte hat die Betriebsprüferin in einem Aktenvermerk protokolliert. Nach diesem Aktenvermerk sind die Kreditkosten und die betrieblichen Investitionen ein Prüfungsschwerpunkt gewesen. Dass die Anwendung des Zweikontenmodells in den Jahren 1999, 2000 und 2001 ein…