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UFSL RV/0500-L/11Abgrenzung zwischen echtem und freiem Dienstvertrag (Zeitungsverlag)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 18. Februar 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes B R Schärding, vertreten durch FA, vom 29. Jänner 2011 betreffend Einkommensteuer 2009 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage…

UFSW RV/2190-W/07Einkünfte eines Zeitungszustellers als Einkünfte aus Gewerbebetrieb oder aus nichtselbständiger Arbeit, Schätzung von Betriebsausgaben (insbesondere von Sozialversicherung und Fahrtkosten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2008

…Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2003 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe und dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Dem Finanzamt wurde von einem Zeitungsverlag gem. …

UFSW RV/0922-W/09Schätzung von Betriebsausgaben (va. Kfz-Kosten) eines Zeitungszustellers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2009

…Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit in Höhe von 27.637,94 € (Kennzahl 245 des Lohnzettels) von der Stadtgemeinde A und Einnahmen aus Gewerbebetrieb (Honorare für Zeitungszustellung) in Höhe von 10.875,95 € netto von B (einem Zeitungsverlag). a) Mit Einkommensteuerbescheid für 2006 vom 1…

UFSW RV/0003-W/06Zum Zeitpunkt einer Betriebsaufgabe vorhandene Verbindlichkeiten können Jahre später im Zuge von allfälligen Vergleichszahlungen an den Gläubiger nicht nochmals aufwands-/ausgabenwirksam erfasst werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2008

…Aus den bisher vorgelegten Unterlagen geht hervor, dass der Bw. auf Betreiben des ZZ (kurz: Y) Zeitungsverlages € 41.020,00 zu zahlen hatte. Da der Zusammenhang mit der ehemaligen betrieblichen Tätigkeit nicht eindeutig zu erkennen sei, werde vom Finanzamt um ausführliche Stellungnahme und Vorlage…

UFSW RV/0607-W/03Nichtanerkennung von Vereinbarungen, Zinsaufwendungen und Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2006

…Tiroler Sparkasse XX) per 30. September 1997 eine Auslandsüberweisung zu Gunsten des Zeitungsverlag K& erfolgt sei. Stellungnahme der BP zu Punkt 2 Nach Ansicht der BP sei lediglich aus der Dokumentation einer Auslandsüberweisung und der Darstellung eines möglichen Sachverhalts, keineswegs eine ausreichende Beweisführung angetreten worden…

UFSL RV/1191-L/021. Umsatzsteuerpflicht von Zuschüssen 2. Sind Zuschüsse Betriebseinnahmen ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2005

…Die Berechnungen sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Bw. betreibt einen Zeitungsverlag und ist auch als Journalistin tätig. Sie erzielt somit Einkünfte aus selbständiger Arbeit. Für die Jahre 1997 bis 1999 fand bei der Bw…

UFSF RV/0287-F/02Die Eingliederung in den geschäftlichen Organismus genügt auch bei einem nicht wesentlich beteiligten Gesellschafter Geschäftsführer, um dessen Bezüge DB-pflichtig zu behandeln.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2004

…zu 7,73 %, später zu 5,53 % beteiligt gewesen. Er habe als selbständiger Unternehmensberater für die F den Aufbau und die Leitung der Zeitungsverlage in U vor Ort wahrgenommen. Er sei zu mehr als 90 % direkt in U tätig gewesen, habe sich mehr als 183…

UFSW RV/4134-W/09Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2010

… ihr Gatte war von 1.1.2004 bis 28.2.2008 teilweise selbständig krankenversichert, teilweise als geringfügig beschäftigter Arbeiter bei einem Zeitungsverlag. Mit Berufungsvorentscheidung vom 2.7.2009 bzw. 17.8.2009 wies das Finanzamt Wien 4/5/10 die Berufung gegen den Bescheid über…

UFSL RV/0808-L/05Missbräuchliche Anmietung eines Büroraumes in einer privaten Villa durch eine Kapitalgesellschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.10.2008Teil 2/3

…Prospekte. Die PVG ist auch vertreten in anderen Ländern. Zur PVG Vermögen: Hier laufen alle Gesellschafterfäden zusammen (Holding). Die PVG Vertrieb ist noch gemeinsam mit anderen Zeitungen tätig und einem Verlagshaus. Dann gibt es noch Nachrichtenblätter. In der C-Straße 8 sind außerdem Zeitungsverlage, das…

UFSL RV/0834-L/07Zurechnung von Einnahmen aus der Tätigkeit als Kolporteur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2007

…Auszug): a. Mit der Bw. habe man am 23. April 2001 einen Werkvertrag betreffend Zeitungsverkauf (Kolportage) abgeschlossen. Die selbständige Werkvertragsnehmerin habe - entsprechend der vertraglichen Regelung - den Verkauf von Zeitungen im vereinbarten Verkaufsgebiet übernommen. Eine Kopie dieses Werkvertrages finde man in der Anlage. b. Der Geschäftsablauf…

UFSW RV/0264-W/09Keine willkürliche Aufteilung unterschiedlich zu besteuernder Leistungen im Rahmen eines Pauschalangebotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.01.2012Teil 2/2

…Typ/das Produkt "3-Monatsabo" zu kaufen. Diese Produktvarianten werden ja nicht nur in Verbindung mit Kombiangebot angeboten, sondern bilden ja auch außerhalb von Werbeaktionen das quasi "Standardsortiment von Geschäftstypen" eines Zeitungsverlages, so auch der Bw., deren allgemeinen Geschäftsbedingungen auch in Bezug auf die Mindestbindungsdauerklausel…

UFSW RV/0263-W/09Keine willkürliche Aufteilung unterschiedlich zu besteuernder Leistungen im Rahmen eines Pauschalangebotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.01.2012Teil 2/2

…Typ/das Produkt "3-Monatsabo" zu kaufen. Diese Produktvarianten werden ja nicht nur in Verbindung mit Kombiangebot angeboten, sondern bilden ja auch außerhalb von Werbeaktionen das quasi "Standardsortiment von Geschäftstypen" eines Zeitungsverlages, so auch der Bw., deren allgemeinen Geschäftsbedingungen auch in Bezug auf die Mindestbindungsdauerklausel…

UFSK RV/0293-K/07Werbeabgabepflicht für Inserate in sog. Jubiläumsbroschüren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.12.2010

…wenn ein Werbeleister mit der Werbeleistung beauftragt werde, wobei neben anderen Tatbeständen nach Z 1 als Werbeleister die Verleger von Printmedien im Sinne des Mediengesetzes (insbesondere Zeitungsverlage) zu betrachten seien. Derartige Veröffentlichungen lägen dann vor, wenn sie unmittelbar im Zusammenhang mit der Verbreitung von entgeltlich…

UFSL RV/1110-L/07Aufwendungen für Werbegeschenke anlässlich des Weihnachtsfestes sowie für ein Schirennen für Kunden eines leitenden Versicherungsangestellten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009Teil 1/2

…Daten: | Funktion / Titel | Vorname | Familienname | Firma | Anschrift | PLZ | Ort | Art der Einladung Aus dieser Liste ist ersichtlich, dass sich der eingeladene Personenkreis aus höchstrangigen bzw. führenden Vertretern aus Landespolitik, ORF, Zeitungsverlagen, Landtagsclubs, Behörden und Ämtern, Banken, Kammern…

UFSI FSRV/0046-I/06Geschäftsführerin als Wahrnehmende der steuerlichen Interessen einer GmbH, Verantwortlichkeit des belangten Verbandes für die Finanzordnungswidrigkeiten nach § 49 Abs.1 lit. a FinStrG seiner Entscheidungsträgerin, Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.06.2007

…Firmenbuchauszüge im Finanzstrafakt betreffend S, StrNr. 081/2006/00150-002, Bl. 8 ff). Die umfangreiche Expansion der gegenständlichen Zeitungsverlagsgruppe (siehe beispielhaft die diesbezüglichen Firmenbuchabfragen im genannten Finanzstrafakt, Bl. 4 bis 10, die Umsatzentwicklung der E GmbH von ursprünglich ATS 2,5 Mio. [1998] und ATS…

UFSW RV/0791-W/05Werbeabgabepflichtigkeit von Flugblättern und Katalogen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2008

…1081). Dies komme auch im Durchführungserlass unter Punkt 3.1 zum Ausdruck, da eine Steuerpflicht nur dann eintrete, wenn ein Werbeleister (insbes. Zeitungsverlage, Radiosender, Vermieter von Plakatwänden) mit einer Werbeleistung beauftragt werde. Genau dies liege gegenständlich nicht vor, da die Herausgabe der Kataloge bzw. Flugblätter…

UFSW RV/0955-W/05Werbeabgabepflicht von entgeltlichen Lieferanteneinschaltungen in Katalogen und Flugblättern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2007

…Dies komme auch im Durchführungserlass unter Punkt 3.1. zum Ausdruck, da eine Steuerpflicht nur dann eintrete, wenn ein Werbeleister (insbesondere Zeitungsverlage, Radiosender, Vermieter von Plakatwänden) mit einer Werbeleistung beauftragt werde. Genau dies liege gegenständlich nicht vor, da die Herausgabe der Kataloge und Flugblätter für…

UFSL RV/0917-L/05Werbeabgabe für entgeltliche Lieferanteneinschaltungen in Katalogen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2007

…Dies komme auch im Durchführungserlass unter Punkt 3.1. zum Ausdruck, da eine Steuerpflicht nur dann eintrete, wenn ein Werbeleister (insbesondere Zeitungsverlage, Radiosender, Vermieter von Plakatwänden) mit einer Werbeleistung beauftragt werde. Genau dies liege gegenständlich nicht vor, da die Herausgabe der Kataloge für eigene Zwecke…

UFSL RV/0924-L/05Werbeabgabe bei entgeltlichen Lieferanteneinschaltungen in Katalogen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2007

…in ÖStZ 2002/1081). Dies komme auch im Durchführungserlass unter Punkt 3.1. zum Ausdruck, da eine Steuerpflicht nur dann eintrete, wenn ein Werbeleister (insbesondere Zeitungsverlage, Radiosender, Vermieter von Plakatwänden) mit einer Werbeleistung beauftragt werde. Genau dies lege gegenständlich nicht vor, da die Herausgabe der…

UFSW RV/0300-W/05Werbeabgabepflicht von Einschaltungen in Reisekatalogen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.09.2005

…eigenen Firmenfahrzeug sind abgabepflichtig. Werbeleister sind lt. Tz. 3.1.1: Die Verleger von Printmedien im Sinne des Mediengesetzes (insbesondere Zeitungsverlage). Die Betreiber von Medien im Bereich von Hörfunk und Fernsehen (insbesonders ORF, Privatsender) Personen und Institutionen, die Flächen und Räume zur Verbreitung von Werbebotschaften…