…letzten 30 Jahren aufgetretenen Erdbewegungen ein unvorhersehbares Schadensereignis darstelle, das nach objektiver Sicht aus dem regelmäßigen Ablauf der Dinge herausfalle. Die Aufwendung für die Errichtung der Wasserversorgungsanlage habe die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt, weil sie den Selbstbehalt übersteige. Es handle sich um nicht aufschiebbare Ausgaben,…
…Jänner 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 7. Juli 2009 betreffend Umsatzsteuer 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die berufungswerbende Gemeinde schrieb den Eigentümern von durch die gemeindeeigenen Kanal- und Wasserversorgungsanlagen aufgeschlossenen, jedoch unbebauten Grundstücken Aufschließungs- und Erhaltungsbeiträge nach dem…
…Unternehmen vornehmen ließ. Die Liegenschaft des Bw. wurde von der öffentlichen Wasserversorgungsanlage getrennt. Laut der Zahlungsaufstellung eines leistenden Unternehmens vom 07.02.2011 bezahlte der Bw. für die Brunnennachbohrung im Jahre 2010 in vier Teilbeträgen einen Betrag von gesamt € 1.350,00. Bezüglich der…
…Prüfungszeitraum 2005 wurden von der obgenannten "ARGE" folgende Projekte abgewickelt bzw. abgerechnet: 1.) Abwasserbeseitigungsanlage und Wasserversorgungsanlage F 2.) Abwasserbeseitigungsanlage P 3.) Polarium Tiergarten X In keiner dieser 3 Projekte ist eine ARGE-X bzw. eine ARGE M.GmbH - H.GmbH nach außen hin in Erscheinung…
…dieses und die Grundstücke 1610/3 und 1610/4. Die Eltern PK und AK sind Miteigentümer der im Wasserbuch des Landes Salzburg unter Postzahl 2 eingetragenen Wasserversorgungsanlage und der Quellrechte auf Grundstück 1597/1 samt Zuleitungsrechten bis zum ungeteilten Grundstück 1610/2. ZWEITENS: --- ÜBERGABEVEREINBARUNG PK…
…Zusammenahang (Ruppe, UStG 19943, § 19 Tz 56). In der Einhebung von Aufschließungsbeiträgen sei im Umfang der Kosten für die Abwasserentsorgungs- und Wasserversorgungsanlage bereits ein umsatzsteuerrelevanter Vorgang zu erblicken, handelt es sich bei diesen Zahlungen doch um Entgelte für eine konkrete, künftige, steuerpflichtige Leistung (vgl. auch…
…Wasserleitungsnetz mit dem Wasser transportiert werde, als selbständiges WG anzusehen. b. Im Beschwerdefall sei ein großer Teil der bestehenden Wasserversorgungsanlage des Brauereibetriebes ausgetauscht worden, indem man alte Eternitrohre durch Plastikrohre ersetzt habe. Der angefochtene Bescheid treffe nicht die Feststellung, dass die Leitungskapazität dadurch eine Änderung…
…6. alle sonstigen ihnen auf Grund des Wasserrechtsgesetzes 1959 und dieser Satzung zukommenden Rechte auszuüben. 7. Wasserbezug aus der Wasserversorgungsanlage der Genossenschaft. Gemäß § 9 (1) Z. 4 der Satzungen sind die Mitglieder der Genossenschaft insbesondere verpflichtet, die vorgeschriebenen Beiträge zu den der Genossenschaft erwachsenen Kosten…
…2001 Berufung eingelegt. Beantragt wurde, den Erhaltungsaufwand zum Abzug zuzulassen. Die Wasserversorgungsleitung stelle kein eigenes WG dar, sondern nur einen Teil der Wasserversorgungsanlage. Dazu gehörten auch die Quellfassung der Hochbehälter und die Wasserleitung. Die Wasserleitung habe eine Länge von ca. 2000 m, davon seien 1…
…sondern der komplett schadhaften alten Leitung selbst. Bereits im technischen Bericht zur Sanierung der Wasserversorgungsanlage vom 27. März 1995 (Verfasser DI KT) heißt es unter Verweis auf den Wasserbezug 1988 bis 1993: "Die Rückläufigkeit des Bezuges ist mit der zunehmenden Sanierungsbedürftigkeit der Anlage begründet." Gleichzeitig…
…Franz P. steht weiters die Mitbenützung des im Übergabsanwesen befindlichen Lagers für Kartonagen im bisherigen Umfang zu. Hinsichtlich der Betriebskosten dieses Legehennenstalles wird vereinbart: Die anfallenden Kosten für den Wasserverbrauch und die Reparaturen und allfällige Erneuerungsarbeiten an der Wasserversorgungsanlage trägt Herr Franz P. anteilig, berechnet…
…den gesamten Berufungssenat. In der Begründung führte sie im Wesentlichen aus, das Feuerwehrfahrzeug werde einerseits für die Feuerwehr T und andererseits für die Kanalreinigung und die Reinigung der Wasserversorgungsanlagen im Gemeindegebiet verwendet. Über die Verwendung in den einzelnen Bereichen würden unstrittige Stundenaufzeichnungen vorliegen. Die Gemeinde…
…Ausführungen im Erkenntnis des VwGH vom 17. 5. 2006, 2004/14/0080, betreffend eine Wasserversorgungsanlage). Dass der Austausch aller Container - wie vom Gesellschafter 4 in der mündlichen Verhandlung behauptet - € 1,5 Mio. kosten würde, lässt sich nicht nachvollziehen, stünde aber grundsätzlich einem Erhaltungsaufwand nicht…
…der Stube, des Schreibzimmers, des Boilerzimmers, des Badezimmers, des Klosettes, der Wasserversorgungsanlage, des Kellers, der Holzlage, der Garage und des Gartens zu. Die Übergeber sind berechtigt, Speisen für ihren persönlichen Bedarf in der Speise, im Kühlschrank - und in der Tiefkühltruhe unterzubringen sowie das Telephon und…
…38, 99, 105 und 111 Wasserrechtsgesetz 1959 die wasserrechtliche Bewilligung für die Errichtung einer Wasserversorgungsanlage zur Trink- und Nutzwasserversorgung von 34 Liegenschaften erteilt. Die Bewilligung erfolgte unter anderem mit folgenden Auflagen: "1. Vor Beginn der Bauarbeiten ist die Lage von Objekten sowie die Lage der…
…für Investitionen in den Um-und Ausbau der Almhütte mit Käserei, und für die Erneuerung einer Wasserversorgungsanlage mit Quellfassung und Behälter (Förderungsantrag vom 1.4.1997, 2. Teilverwendungsnachweis vom 27.10.1997 laut Arbeitsbogen). Zur Nutzung der RATXYer RIEUO - Alm: Diese Alm ist ebenso landwirtschaftlich…
…1,700.600 S für die teilweise Sanierung eines Almweges, für Investitionen in den Um-und Ausbau der Almhütte mit Käserei, und für die Erneuerung einer Wasserversorgungsanlage mit Quellfassung und Behälter (Förderungsantrag vom 1.4.1997, 2. Teilverwendungsnachweis vom 27.10.1997 laut Arbeitsbogen) Zur…
…240,- Schilling pro Kubikmeter Holz erlösen können, was zur Gänze auf die Arbeit aufgegangen ist. 9) Die Brunnstube mit den Quellfassungen sowie umfangreiche Wasserversorgungsanlagen und Leitungen befinden sich ebenso auf all diesen Grundstücken, deren Leistungsrechte ebenso mir zugesichert wurden. Die gesamten Kabel wurden in das…
…örtlichen Verhältnissen entsprechend ausgerüsteter Freiwilliger Feuerwehren zu sorgen (§ 2 leg.cit). Die Beschaffung und Erhaltung der für die Feuerwehren erforderlichen Löschgeräte, Alarmierungseinrichtungen, Wasserversorgungsanlagen, Gerätehäuser und der sonstigen Ausrüstung ist nach § 26 Abs. 1 LFG Aufgabe der Gemeinde, die auch alle daraus anfallenden Kosten, unbeschadet einer…
…Holzablängungen, Holzauszeige) sei der Waldaufseher auch manuell tätig. Für die Gemeinde Gd. erledige der Waldaufseher - wiederum als Aufsichtsorgan über die beiden Agrararbeiter - die Koordination der laufend anfallenden Arbeiten im Gemeindegebiet (Instandhaltung der Wasserversorgungsanlagen, Gemeindewege und -gebäude, Vorbereitungen für den Winterdienst, Schneiden von Bäumen und Sträuchern…