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UFSG RV/0008-G/08Erneuerung der Wasserversorgungsanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2008

…letzten 30 Jahren aufgetretenen Erdbewegungen ein unvorhersehbares Schadensereignis darstelle, das nach objektiver Sicht aus dem regelmäßigen Ablauf der Dinge herausfalle. Die Aufwendung für die Errichtung der Wasserversorgungsanlage habe die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt, weil sie den Selbstbehalt übersteige. Es handle sich um nicht aufschiebbare Ausgaben,…

UFSL RV/0881-L/09Umsatzsteuerpflicht von Aufschließungs- und Erhaltungsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2010

…Jänner 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 7. Juli 2009 betreffend Umsatzsteuer 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die berufungswerbende Gemeinde schrieb den Eigentümern von durch die gemeindeeigenen Kanal- und Wasserversorgungsanlagen aufgeschlossenen, jedoch unbebauten Grundstücken Aufschließungs- und Erhaltungsbeiträge nach dem…

UFSK RV/0479-K/11Aufwendungen für eine Brunnennachbohrung bzw. Sanierung als Sonderausgabe für Wohnraumsanierung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.06.2012

…Unternehmen vornehmen ließ. Die Liegenschaft des Bw. wurde von der öffentlichen Wasserversorgungsanlage getrennt. Laut der Zahlungsaufstellung eines leistenden Unternehmens vom 07.02.2011 bezahlte der Bw. für die Brunnennachbohrung im Jahre 2010 in vier Teilbeträgen einen Betrag von gesamt € 1.350,00. Bezüglich der…

UFSW RV/2358-W/09Unternehmereigenschaft einer Arbeitsgemeinschaft im Baugewerbe nur bei "Auftreten nach außen" (als Auftragnehmer) gegeben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2010

…Prüfungszeitraum 2005 wurden von der obgenannten "ARGE" folgende Projekte abgewickelt bzw. abgerechnet: 1.) Abwasserbeseitigungsanlage und Wasserversorgungsanlage F 2.) Abwasserbeseitigungsanlage P 3.) Polarium Tiergarten X In keiner dieser 3 Projekte ist eine ARGE-X bzw. eine ARGE M.GmbH - H.GmbH nach außen hin in Erscheinung…

UFSS RV/0397-S/07Steuerliche Anerkennung von Verträgen zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2010

…dieses und die Grundstücke 1610/3 und 1610/4. Die Eltern PK und AK sind Miteigentümer der im Wasserbuch des Landes Salzburg unter Postzahl 2 eingetragenen Wasserversorgungsanlage und der Quellrechte auf Grundstück 1597/1 samt Zuleitungsrechten bis zum ungeteilten Grundstück 1610/2. ZWEITENS: --- ÜBERGABEVEREINBARUNG PK…

UFSL RV/1235-L/08Erhaltungsbeiträge nach § 28 des oö Raumordnungsgesetzes sind Entgelte für die steuerpflichtige Bereitstellung der Ent- und Versorgungsanlagen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2008

…Zusammenahang (Ruppe, UStG 19943, § 19 Tz 56). In der Einhebung von Aufschließungsbeiträgen sei im Umfang der Kosten für die Abwasserentsorgungs- und Wasserversorgungsanlage bereits ein umsatzsteuerrelevanter Vorgang zu erblicken, handelt es sich bei diesen Zahlungen doch um Entgelte für eine konkrete, künftige, steuerpflichtige Leistung (vgl. auch…

UFSL RV/1273-L/07Erhaltung oder Herstellung bei einer Wasserleitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2008

…Wasserleitungsnetz mit dem Wasser transportiert werde, als selbständiges WG anzusehen. b. Im Beschwerdefall sei ein großer Teil der bestehenden Wasserversorgungsanlage des Brauereibetriebes ausgetauscht worden, indem man alte Eternitrohre durch Plastikrohre ersetzt habe. Der angefochtene Bescheid treffe nicht die Feststellung, dass die Leitungskapazität dadurch eine Änderung…

UFSW RV/1710-W/05unechte Mitgliedsbeiträge von Mitgliedern einer Wassergenossenschaft für die Errichtung von Anlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.11.2007

…6. alle sonstigen ihnen auf Grund des Wasserrechtsgesetzes 1959 und dieser Satzung zukommenden Rechte auszuüben. 7. Wasserbezug aus der Wasserversorgungsanlage der Genossenschaft. Gemäß § 9 (1) Z. 4 der Satzungen sind die Mitglieder der Genossenschaft insbesondere verpflichtet, die vorgeschriebenen Beiträge zu den der Genossenschaft erwachsenen Kosten…

UFSL RV/0571-L/06Herstellungskosten einer Wasserleitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006Teil 1/2

…2001 Berufung eingelegt. Beantragt wurde, den Erhaltungsaufwand zum Abzug zuzulassen. Die Wasserversorgungsleitung stelle kein eigenes WG dar, sondern nur einen Teil der Wasserversorgungsanlage. Dazu gehörten auch die Quellfassung der Hochbehälter und die Wasserleitung. Die Wasserleitung habe eine Länge von ca. 2000 m, davon seien 1…

UFSL RV/0571-L/06Herstellungskosten einer Wasserleitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006Teil 2/2

…sondern der komplett schadhaften alten Leitung selbst. Bereits im technischen Bericht zur Sanierung der Wasserversorgungsanlage vom 27. März 1995 (Verfasser DI KT) heißt es unter Verweis auf den Wasserbezug 1988 bis 1993: "Die Rückläufigkeit des Bezuges ist mit der zunehmenden Sanierungsbedürftigkeit der Anlage begründet." Gleichzeitig…

UFSL RV/0246-L/02Verzicht auf ein Fruchtgenussrecht in Erwartung einer Zuwendung durch einen Dritten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2004

…Franz P. steht weiters die Mitbenützung des im Übergabsanwesen befindlichen Lagers für Kartonagen im bisherigen Umfang zu. Hinsichtlich der Betriebskosten dieses Legehennenstalles wird vereinbart: Die anfallenden Kosten für den Wasserverbrauch und die Reparaturen und allfällige Erneuerungsarbeiten an der Wasserversorgungsanlage trägt Herr Franz P. anteilig, berechnet…

UFSI RV/0026-I/06Kein Vorsteuerabzug für Löschfahrzeug der Feuerwehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2007

…den gesamten Berufungssenat. In der Begründung führte sie im Wesentlichen aus, das Feuerwehrfahrzeug werde einerseits für die Feuerwehr T und andererseits für die Kanalreinigung und die Reinigung der Wasserversorgungsanlagen im Gemeindegebiet verwendet. Über die Verwendung in den einzelnen Bereichen würden unstrittige Stundenaufzeichnungen vorliegen. Die Gemeinde…

UFSK RV/0633-K/07Nutzungsdauer für ein Bürogebäude mit Massivteil und eingeschobenen Containern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2012Teil 2/2

…Ausführungen im Erkenntnis des VwGH vom 17. 5. 2006, 2004/14/0080, betreffend eine Wasserversorgungsanlage). Dass der Austausch aller Container - wie vom Gesellschafter 4 in der mündlichen Verhandlung behauptet - € 1,5 Mio. kosten würde, lässt sich nicht nachvollziehen, stünde aber grundsätzlich einem Erhaltungsaufwand nicht…

UFSL RV/0318-L/11Nachweis der Leistungen aus einer Versorgungsrente (Ausgedinge)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2012

…der Stube, des Schreibzimmers, des Boilerzimmers, des Badezimmers, des Klosettes, der Wasserversorgungsanlage, des Kellers, der Holzlage, der Garage und des Gartens zu. Die Übergeber sind berechtigt, Speisen für ihren persönlichen Bedarf in der Speise, im Kühlschrank - und in der Tiefkühltruhe unterzubringen sowie das Telephon und…

UFSW RV/1337-W/06Entschädigungszahlungen für Flurschäden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2006

…38, 99, 105 und 111 Wasserrechtsgesetz 1959 die wasserrechtliche Bewilligung für die Errichtung einer Wasserversorgungsanlage zur Trink- und Nutzwasserversorgung von 34 Liegenschaften erteilt. Die Bewilligung erfolgte unter anderem mit folgenden Auflagen: "1. Vor Beginn der Bauarbeiten ist die Lage von Objekten sowie die Lage der…

UFSK RV/0212-K/06Verpachtung einer Almhütte durch eine Agrargemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2006

…für Investitionen in den Um-und Ausbau der Almhütte mit Käserei, und für die Erneuerung einer Wasserversorgungsanlage mit Quellfassung und Behälter (Förderungsantrag vom 1.4.1997, 2. Teilverwendungsnachweis vom 27.10.1997 laut Arbeitsbogen). Zur Nutzung der RATXYer RIEUO - Alm: Diese Alm ist ebenso landwirtschaftlich…

UFSK RV/0052-K/03Verpachtung einer Almhütte durch Agrargemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2006

…1,700.600 S für die teilweise Sanierung eines Almweges, für Investitionen in den Um-und Ausbau der Almhütte mit Käserei, und für die Erneuerung einer Wasserversorgungsanlage mit Quellfassung und Behälter (Förderungsantrag vom 1.4.1997, 2. Teilverwendungsnachweis vom 27.10.1997 laut Arbeitsbogen) Zur…

UFSK RV/0004-K/05Steuerliche Anerkennung einer zwischen nahen Angehörigen (hier: Vater und Sohn) abgeschlossen Vereinbarung betreffend die Errichtung einer atypisch stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.11.2007Teil 1/2

…240,- Schilling pro Kubikmeter Holz erlösen können, was zur Gänze auf die Arbeit aufgegangen ist. 9) Die Brunnstube mit den Quellfassungen sowie umfangreiche Wasserversorgungsanlagen und Leitungen befinden sich ebenso auf all diesen Grundstücken, deren Leistungsrechte ebenso mir zugesichert wurden. Die gesamten Kabel wurden in das…

UFSI RV/0011-I/07Kein Vorsteuerabzug für ein Feuerwehrfahrzeug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2007

…örtlichen Verhältnissen entsprechend ausgerüsteter Freiwilliger Feuerwehren zu sorgen (§ 2 leg.cit). Die Beschaffung und Erhaltung der für die Feuerwehren erforderlichen Löschgeräte, Alarmierungseinrichtungen, Wasserversorgungsanlagen, Gerätehäuser und der sonstigen Ausrüstung ist nach § 26 Abs. 1 LFG Aufgabe der Gemeinde, die auch alle daraus anfallenden Kosten, unbeschadet einer…

UFSI RV/0093-I/06Arbeitszimmer bei einem überwiegend als Waldaufseher und für die Gemeinde und Agrargemeinschaft tätigen Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2007Teil 1/2

…Holzablängungen, Holzauszeige) sei der Waldaufseher auch manuell tätig. Für die Gemeinde Gd. erledige der Waldaufseher - wiederum als Aufsichtsorgan über die beiden Agrararbeiter - die Koordination der laufend anfallenden Arbeiten im Gemeindegebiet (Instandhaltung der Wasserversorgungsanlagen, Gemeindewege und -gebäude, Vorbereitungen für den Winterdienst, Schneiden von Bäumen und Sträuchern…