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UFSG RV/0008-G/08Erneuerung der Wasserversorgungsanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2008

…letzten 30 Jahren aufgetretenen Erdbewegungen ein unvorhersehbares Schadensereignis darstelle, das nach objektiver Sicht aus dem regelmäßigen Ablauf der Dinge herausfalle. Die Aufwendung für die Errichtung der Wasserversorgungsanlage habe die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt, weil sie den Selbstbehalt übersteige. Es handle sich um nicht aufschiebbare Ausgaben,…

UFSL RV/0881-L/09Umsatzsteuerpflicht von Aufschließungs- und Erhaltungsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2010

…Jänner 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 7. Juli 2009 betreffend Umsatzsteuer 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die berufungswerbende Gemeinde schrieb den Eigentümern von durch die gemeindeeigenen Kanal- und Wasserversorgungsanlagen aufgeschlossenen, jedoch unbebauten Grundstücken Aufschließungs- und Erhaltungsbeiträge nach dem…

EStR 2000 Rz 4176–419111.3.4.2 Nicht von der Pauschalierung erfasste Einnahmen
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…89/14/0147), Aufgabe von Wasserbenutzungsrechten, Entschädigungen als Kostenersatz für den Anschluss oder Zuleitung der Wasserversorgungsanlage bzw. Entschädigungen in Höhe des Kostenersatzes für den Wasserzins, Endgültige Aufgabe von Auspflanzrechten von Wein (zur geänderten Rechtslage in Bezug auf Auspflanzrechte siehe Rz 5098). Rz 4180a: Zur Ermittlung…

BFG RV/7400113/2021Wasserbezugsgebühr und Abwassergebühr bei Wasserrohrbruch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2023

…Verfahrensgang Der Bf. ist Alleineigentümer der Liegenschaft ***Bf1-Adr*** und bezog im beschwerdegegenständlichen Zeitraum über den Wasserzähler Nr. W-***1*** Wasser aus der Wasserversorgungsanlage der Stadt Wien. Am 18. September 2020 erließ die belangte Behörde den an den Bf. gerichteten erstangefochtenen Bescheid betreffend Wasser- und…

BFG RV/4100446/2020Nachfeststellung - § 22 Abs. 1 Z 1 BewG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2021

…jedoch ist für die Erschließung des Grundstückes die Überwindung einer ca. 2,00 m hohen Straßenböschung erforderlich. An den Kanal und die Wasserversorgungsanlage ist das Grundstück ebenfalls nicht angeschlossen. Auch kann dieses Grundstück, wie im gegenständlichen Bescheid angeführt, nicht als eigene wirtschaftliche Einheit beurteilt werden…

BFG RV/7400019/2017Nachweis von Nichteinleitungsmengen für Berechnung der Kanalgebühr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2019

…Schätzung der MA 31 vom 6.9.2006 zufolge, würden hiervon für die Grünflächenbewässerung der Siedlung jährlich etwa 3200 m³ Wasser entnommen und bei der Berechnung und Festsetzung der Abwassergebühr für die eigene Wasserversorgungsanlage (Nutzwasser) entsprechend berücksichtigt. Da somit nach der Aktenlage davon auszugehen sei…

UFSK RV/0479-K/11Aufwendungen für eine Brunnennachbohrung bzw. Sanierung als Sonderausgabe für Wohnraumsanierung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.06.2012

…Unternehmen vornehmen ließ. Die Liegenschaft des Bw. wurde von der öffentlichen Wasserversorgungsanlage getrennt. Laut der Zahlungsaufstellung eines leistenden Unternehmens vom 07.02.2011 bezahlte der Bw. für die Brunnennachbohrung im Jahre 2010 in vier Teilbeträgen einen Betrag von gesamt € 1.350,00. Bezüglich der…

UFSW RV/2358-W/09Unternehmereigenschaft einer Arbeitsgemeinschaft im Baugewerbe nur bei "Auftreten nach außen" (als Auftragnehmer) gegeben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2010

…Prüfungszeitraum 2005 wurden von der obgenannten "ARGE" folgende Projekte abgewickelt bzw. abgerechnet: 1.) Abwasserbeseitigungsanlage und Wasserversorgungsanlage F 2.) Abwasserbeseitigungsanlage P 3.) Polarium Tiergarten X In keiner dieser 3 Projekte ist eine ARGE-X bzw. eine ARGE M.GmbH - H.GmbH nach außen hin in Erscheinung…

UFSS RV/0397-S/07Steuerliche Anerkennung von Verträgen zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2010

…dieses und die Grundstücke 1610/3 und 1610/4. Die Eltern PK und AK sind Miteigentümer der im Wasserbuch des Landes Salzburg unter Postzahl 2 eingetragenen Wasserversorgungsanlage und der Quellrechte auf Grundstück 1597/1 samt Zuleitungsrechten bis zum ungeteilten Grundstück 1610/2. ZWEITENS: --- ÜBERGABEVEREINBARUNG PK…

UFSL RV/1235-L/08Erhaltungsbeiträge nach § 28 des oö Raumordnungsgesetzes sind Entgelte für die steuerpflichtige Bereitstellung der Ent- und Versorgungsanlagen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2008

…Zusammenahang (Ruppe, UStG 19943, § 19 Tz 56). In der Einhebung von Aufschließungsbeiträgen sei im Umfang der Kosten für die Abwasserentsorgungs- und Wasserversorgungsanlage bereits ein umsatzsteuerrelevanter Vorgang zu erblicken, handelt es sich bei diesen Zahlungen doch um Entgelte für eine konkrete, künftige, steuerpflichtige Leistung (vgl. auch…

UFSL RV/1273-L/07Erhaltung oder Herstellung bei einer Wasserleitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2008

…Wasserleitungsnetz mit dem Wasser transportiert werde, als selbständiges WG anzusehen. b. Im Beschwerdefall sei ein großer Teil der bestehenden Wasserversorgungsanlage des Brauereibetriebes ausgetauscht worden, indem man alte Eternitrohre durch Plastikrohre ersetzt habe. Der angefochtene Bescheid treffe nicht die Feststellung, dass die Leitungskapazität dadurch eine Änderung…

UFSW RV/1710-W/05unechte Mitgliedsbeiträge von Mitgliedern einer Wassergenossenschaft für die Errichtung von Anlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.11.2007

…6. alle sonstigen ihnen auf Grund des Wasserrechtsgesetzes 1959 und dieser Satzung zukommenden Rechte auszuüben. 7. Wasserbezug aus der Wasserversorgungsanlage der Genossenschaft. Gemäß § 9 (1) Z. 4 der Satzungen sind die Mitglieder der Genossenschaft insbesondere verpflichtet, die vorgeschriebenen Beiträge zu den der Genossenschaft erwachsenen Kosten…

UFSL RV/0571-L/06Herstellungskosten einer Wasserleitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006Teil 1/2

…2001 Berufung eingelegt. Beantragt wurde, den Erhaltungsaufwand zum Abzug zuzulassen. Die Wasserversorgungsleitung stelle kein eigenes WG dar, sondern nur einen Teil der Wasserversorgungsanlage. Dazu gehörten auch die Quellfassung der Hochbehälter und die Wasserleitung. Die Wasserleitung habe eine Länge von ca. 2000 m, davon seien 1…

UFSL RV/0571-L/06Herstellungskosten einer Wasserleitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006Teil 2/2

…sondern der komplett schadhaften alten Leitung selbst. Bereits im technischen Bericht zur Sanierung der Wasserversorgungsanlage vom 27. März 1995 (Verfasser DI KT) heißt es unter Verweis auf den Wasserbezug 1988 bis 1993: "Die Rückläufigkeit des Bezuges ist mit der zunehmenden Sanierungsbedürftigkeit der Anlage begründet." Gleichzeitig…

UFSL RV/0246-L/02Verzicht auf ein Fruchtgenussrecht in Erwartung einer Zuwendung durch einen Dritten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2004

…Franz P. steht weiters die Mitbenützung des im Übergabsanwesen befindlichen Lagers für Kartonagen im bisherigen Umfang zu. Hinsichtlich der Betriebskosten dieses Legehennenstalles wird vereinbart: Die anfallenden Kosten für den Wasserverbrauch und die Reparaturen und allfällige Erneuerungsarbeiten an der Wasserversorgungsanlage trägt Herr Franz P. anteilig, berechnet…

KStR 2013 Rz 198–2092.9 Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften (§ 5 Z 9 KStG 1988)
geltende FassungRichtlinien13.03.2013

…f). Beispiele: Weideflächen landwirtschaftliche Maschinen Zuchtvieh Grund und Boden Grünfutteranlagen, Dämpfanlagen und Mühlenanlagen Nicht als landwirtschaftliche Betriebsanlagen gelten Wasserversorgungsanlagen und Tiefgefrieranlagen. Als Hilfsgeschäfte dieser Genossenschaften können nur solche Geschäfte behandelt werden, die mit dem Zweckgeschäft in ursächlichem Zusammenhang stehen. Beispiele: Ankauf von Anlagegütern und Betriebsmittel…

BFG RV/7400024/2022Festsetzung von Wasserbezugs-, Wasserzähler- und Abwassergebühren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2023Teil 2/2

… 15 Abs. 1 WVG, insbesondere die Verbrauchsanlage jederzeit in gutem und betriebsfähigem Zustand zu erhalten. Zur Verbrauchsanlage gemäß § 12 Abs. 1 WVG zählen alle unmittelbar nach dem Wasserzähler ausgeführten Wasserversorgungsanlagen wie zB. Verbrauchsleitungen, angeschlossenen Geräte und Auslaufarmaturen. Gemäß § 15 Abs. 2 letzter Satz WVG hat…

UFSI RV/0026-I/06Kein Vorsteuerabzug für Löschfahrzeug der Feuerwehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2007

…den gesamten Berufungssenat. In der Begründung führte sie im Wesentlichen aus, das Feuerwehrfahrzeug werde einerseits für die Feuerwehr T und andererseits für die Kanalreinigung und die Reinigung der Wasserversorgungsanlagen im Gemeindegebiet verwendet. Über die Verwendung in den einzelnen Bereichen würden unstrittige Stundenaufzeichnungen vorliegen. Die Gemeinde…

BFG RV/7400092/2025Wassergebührenermittlung durch funktionstüchtigen Wasserzähler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2026

…des WVG eine bestimmte Wassermenge dann, wenn sie über eine selbständige Abzweigleitung unter Dazwischenschaltung eines Wasserzählers in die nach dem Wasserzähler (bzw. nach dem Einlaufschieber) angeordnete Wasserversorgungsanlage (Innenanlage) des Wasserabnehmers gelangt ist. Welches Schicksal die Wassermenge sodann erleidet (z.B. versickern durch Rohrbruch) ist ohne…

BFG RV/7400008/2025Wassergebühren, Haftung des Rechtsnachfolgers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2025Teil 1/2

…bzw. die Wasserabnehmerin grundsätzlich der Grundeigentümer bzw. die Grundeigentümerin, der oder die berechtigt ist, über eine Anschlussleitung oder abzweigende Anschlussleitung seines bzw. ihres Grundstückes aus der Wasserversorgungsanlage der Stadt Wien Wasser zu entnehmen. Wasser wird gemäß § 11 Abs. 1 WVG, LGBI. für Wien Nr. 68…