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UFSW RV/0054-W/02Vervielfältigung der Arbeitskraft - keine selbständige, sondern gewerbliche Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2003

…aufgrund der Vervielfältigung der Arbeitskraft als gewerbliche einzustufen ist, konnte auf die Einholung eines Gutachtens betreffend die künstlerische Qualifikation des Bw verzichtet werden. Abgesehen davon werden vom Bundesministerium für Bildung (früher Bundesministerium für Unterricht, Beirat für Kunst) nicht mehr ausgestellt. Wie auch in der Berufung…

UFSW RV/3089-W/09Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2010

…bloße Nebentätigkeit, die alleine bewältigt werden kann, deutlich hinausgeht. Die fehlende Fremdüblichkeit aus der Vervielfältigung Umsatzerlöse versus Personalkosten sei daher nicht nachvollziehbar. Im Rahmen mehrerer Ersuchen um Ergänzung wurden dem Finanzamt folgende Unterlagen in Kopie bzw. im Original vorgelegt: -Jahreslohnkonto Frau S.K. 2007(von…

UFSK RV/0006-K/05Liebhaberei bei einer Druckerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2005

…gehalten habe. Als Nutzen hätten die Betriebe daraus die Textverarbeitung und Vervielfältigung gezogen. Hiedurch seien viele Kunden verloren gegangen. Es habe sich um ein Gespräch im Plauderton gehandelt, das Ergebnis sei eine auf nebulosen Kombinationen gegründete völlig falsche Beurteilung und Verdrehung der Tatsachen. Er habe…

UFSW RV/2051-W/10Auch Projekthonorare eines Gesellschafter-Geschäftsführers sind DB- und DZ-pflichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2012

…eines freien Berufes in seinem Beruf - im Rahmen von Veranstaltungen tätig wird, denen die für das Vorliegen einer freiberuflichen Tätigkeit erforderlichen Eigenschaften fehlen - sich der Mithilfe fachlich vorgebildeter Arbeitskräfte bedient. Abgesehen vom Fall einer vorübergehenden Verhinderung muß er selbst auf Grund eigener Fachkenntnisse leitend und…

UFSL RV/0422-L/02Keine Notwendigkeit eines zweiten Arbeitszimmers bei einem Programmierer.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2004Teil 1/2

…ATS). Durch Einmalzahlungen seien die Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechte an die Firmen übertragen worden. Ein zweites Arbeitszimmer würde nötig sein, um die umfangreiche Dokumentation der Arbeiten zu gewährleisten. Ein Arbeitszimmer würde zu klein sein. Die Tätigkeit im Bereich der Softwareentwicklung sei durch den Hausbau beeinträchtigt worden…

UFSG RV/0756-G/07Verfassungswidrigkeit der Erbschaftssteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2009

…März 2007, kundgemacht. Der Verfassungsgerichtshof hatte in diesem Erkenntnis keine Bedenken gegen die Erhebung einer Erbschafts- und Schenkungssteuer an sich geäußert. Seine Überlegungen richteten sich gegen die pauschale Vervielfältigung der längst historischen Einheitswerte bei der Bewertung der Liegenschaften, die er als nicht realitätsgerecht und sachlich…

UFSW RV/2463-W/10Bei der Erbschaftssteuer ist hinsichtlich des Zeitpunktes der Steuerschuldentstehung nicht auf die Einantwortung abzustellen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2011

…März 2007, kundgemacht. Der Verfassungsgerichtshof hatte in diesem Erkenntnis keine Bedenken gegen die Erhebung einer Erbschafts- und Schenkungssteuer an sich geäußert. Seine Überlegungen richteten sich gegen die pauschale Vervielfältigung der längst historischen Einheitswerte bei der Bewertung der Liegenschaften, die er als nicht realitätsgerecht und sachlich…

UFSW RV/1589-W/06Die vertragliche Einräumung eines entgeltlichen Nutzungsrechtes an einem Rechnungsprogramm plus der damit verbundenen Software unterliegt der Bestandgebühr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2007

…das ausschließliche Recht ein, das Werk auf die ihm durch die folgenden Vorschriften vorbehaltenen Arten, etwa durch Vervielfältigung und Verbreitung zu verwerten (Verwertungsrechte).Das Urheberrechtsgesetz bestimmt solche Beschränkungen der Verwertungsrechte unter anderem in seinem VII. Abschnitt für freie Werknutzungen; für freie Werknutzungen von Computerprogrammen iSd…

UFSZ3K ZRV/0337-Z3K/07Hinzurechnung von Lizenzgebühren für auf Karaoke-Geräten gespeicherte Musiktitel; Unwirksamkeit bedingter Verhandlungsanträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.04.2010

…Diesbezüglich sei darauf hinzuweisen, dass sowohl nach nationalen als auch internationalen Bestimmungen als Abgeltung von Urheber- und Werknutzungsrechten für jede Vervielfältigung von urheberrechtlich geschützten Werken eine Lizenzgebühr zu entrichten sei. Aus Vereinfachungsgründen sei die Entrichtung der Gebühr über den Lieferanten abgewickelt worden. Statt dessen hätte…

UFSL RV/0413-L/05Arbeitszimmer eines hauptberuflich Vortragenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2008

…Vorbereitung der Moderationsmittel und deren Erstellung (Flipchartblätter Bilderbögen etc.), Vervielfältigung der Datenträger und Übungsunterlagen (Kopieren), Beurteilungs- und Leistungsbewertung der Kursteilnehmer (z.B. für AMS-Projekte), Nachbetreuung von Kunden bei Firmenkunden (Mitarbeitergespräche). Seine Kurs und Themenschwerpunkte (Auszug aus dem Unterrichtsprogramm) lauten: Grundlagen und Profiwissen der Betriebssysteme…

UFSG RV/0600-G/02Haftungsinanspruchnahmen als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2005

…würden durch die Vervielfältigung der Anlage erzielt werden. Etwa zum Zeitpunkt der Fertigstellung der Erfindung und Patenterteilung (Nr. 0007, Urkunde vom abc) errichteten E.H, H.G. und R.H. die SPS-Systeme-GmbH (in der Folge: GmbH) zu dem hauptsächlichen Zweck der Erzeugung und…

UFSW RV/0355-W/04Grundbetrag zur burgenländischen Landwirtschaftskammer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2006

…Nr. 76/2002) lautet wie Folgt: "(1) Die Kammerumlagen sind von den Mitgliedern der Landwirtschaftskammer gemäß § 3 Abs. 1 Z 1 und 2 zu entrichten. (2) Die Kammerumlagen bestehen aus einem Grundbetrag (Abs. 3) und einem Betrag, der sich aus der Vervielfältigung der Beitragsgrundlage (Abs…

UFSW RV/1315-W/08Abgrenzung einer nachhaltigen Tätigkeit von einer gelegentlichen Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2009Teil 2/2

…etwas nachdichte, deshalb die Bw von Frau SP die Rechte an der Biografie auch nicht habe erwerben müsse. LP hatte nun weder mit Frau SP noch mit der Bw einen Vertrag hinsichtlich der Vervielfältigung der Werke - wie sonst bei LP üblich in Schriftform - abgeschlossen, obgleich…

UFSW RV/3258-W/02Gemeiner Wert der bei Betriebsaufgabe ins Privatvermögen überführten Gebäudeteile
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2003Teil 1/2

…Nach Ansicht des unabhängigen Finanzsenates ist der Meinung der BP zu folgen. Das Gutachten selbst nimmt unter Hinweis auf den zum Bewertungsstichtag noch bestehenden nutzbaren Zustand eine technische Restnutzungsdauer von 30 Jahren an. Die vom Gutachter für die Vervielfältigung ohne nähere Begründung präferierte Restnutzungsdauer von…

UFSW RV/0744-W/06Leistungsort bei Umsätzen aus der entgeltlichen Einräumung der Betrachtung erotischer Inhalte über eine Website
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.09.2009Teil 2/2

…die Möglichkeit, die Darbietungen erotischen Inhalts zu betrachten, was sich auch daraus ergibt, dass die Entgelte nach der Dauer der Betrachtung bemessen wurden. Rechte der Vervielfältigung oder der Verbreitung wurden damit nicht eingeräumt. Die Leistung des Bw fällt daher auch nicht unter § 3a Abs. 10…

UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 2/2

…schon dadurch geschaffen, dass der Unternehmer Fotokopien und Abzüge in Buch- oder Broschürenform zusammenfasst. Bei dieser Gestaltung kann für die Vervielfältigung eines Werkes im Fotokopierverfahren kann nichts anderes gelten als für die Herstellung von Druckerzeugnissen durch eine Druckerei, deren Leistung nach ständiger Rechtsprechung des RFH…

UFSW RV/1308-W/051) Ausgleichszulage ESt-pflichtig 2) § 28 EStG auch bei Urheberrechten subsidiär
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2006

…der neben der Vervielfältigung auch den Vertrieb im eigenen Namen des Verlegers verlangt. Wie der Bw im Schriftsatz vom 22.3.3005 unter Punkt 2 selbst ausführt, besteht bei ihm Gewinnabsicht. Weshalb die Gewinnabsicht trotz Bestehens ohne Beachtung bleiben sollte, macht der Bw jedoch nicht…

UFSW RV/0347-W/04Umsatzsteuerliche Behandlung eines häuslichen Arbeitszimmers ab 1995
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2005Teil 2/3

…im Namen der Autoren erfolgten Verkaufs an Dritte der zuvor an die Autoren verkauften Bücher nicht als Verleger im eigentlichen Sinn anzusehen ist, weil sich die typische Verlagstätigkeit eben dadurch auszeichnet, dass ein Verleger im eigenen Namen und auf eigenes Risiko neben der Vervielfältigung auch…

UFSW RV/3384-W/02Häusliches Arbeitszimmer einer Persönlichkeits- und Kommunikationstrainerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2003

…Literatur | 5h | Studium und Auswertung der Literatur | 136h | Erstellung von Exzerpten | 10h | Zusammenstellung der Seminarunterlagen | 5h | Erstellung von Präsentationshilfsmittel | 3h | Organisation der Vervielfältigung | 0,5h | Logistische Organisation der Unterlagen (Transportorganisation) | 1,5h…

UFSW RD/0006-W/04Lebensgemeinschaft auch bei Fehlen der Geschlechtsgemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid19.05.2005

…fehlen Vervielfältigung und Verbreitung der Werke, als der Gang an die Öffentlichkeit. Bereits in dem bezüglich LP geführten Berufungsverfahren für die Jahre 2000 und 2001 wurde in wirtschaftlicher Betrachtungsweise diese behauptete Geschäftsgebarung als "Handel mit Rechten" beurteilt und unter diesem Aspekt in Verbindung mit der…