Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch PM WT Wirtschaftstreuhand - Beratungs GesmbH, gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 12., 13. , 14. und 23. Bezirk in Wien betreffend Umsatz- und Einkommensteuer für die Jahre 1993 und 1994 sowie Gewerbesteuer für…

…Bw als auch dem steuerlichen Vertreter zur Kenntnis gebracht wurde, wurden folgende Vermögensunterdeckungen festgestellt: | 1986 | 922.744,00 | 1987 | 1.060.700,00 | 1988 | 1.434.519,00 Vom Bw wurde versucht, diese Differenz wie folgt aufzuklären: | |…

…den beabsichtigten Betriebsverkauf sein. Zusammenfassend stelle die in der Berufung gewählte Textierung der Tz 21 wohl das Bemühen um einen Konsens mit der Abgabenbehörde dar. Tz 22 Hinzurechnung der Vermögensunterdeckung: 1995: Mit Ausnahme der privaten Geldflüsse des Adalbert Ka hätten alle Nachweise erbracht werden können…

…€/Monat dazu führte, dass die Geldverkehrsrechnung insgesamt unglaubwürdig wird. So ergäben sich nach der berichtigten Geldverkehrsrechnung des Bw. bei einem solchen Ansatz für die Jahre 1996 bis 2000 jeweils Vermögensüberdeckungen, die - kumuliert - zum 31. Dezember 2000 738.000 S betragen hätten. Es wurde bereits…

…die Prüfung geht hervor, dass der Prüfer Vermögensdeckungsrechnungen durchführte und zu Vermögensunterdeckungen im Jahr 1989 in Höhe von öS 3.993.513,00 sowie im Jahr 1991 in Höhe von öS 9.660.541,00 gelangte. Der Prüfer wies darauf hin, dass dabei ein in…

…gegen diese Bescheide eingebrachten Berufung wurde seitens der Bw. im wesentlichen unter Hinweis auf die ledigliche Verwahrerstellung die Zurechnung der Sparbücher, respektive der Vermögensunterdeckungen in Abrede gestellt. Mit Berufungsentscheidung der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 21. März 1996 (GA 15-95/1342/05…

…kam - Anschaffung eines vierten Pkw trotz stetigem Umsatzrückgang und fehlenden Eigenmitteln (Umsatz lt. Erklärung 1996 beträgt ca. S 500.000,-) Im Prüfungszeitraum 1994 bis 1996 wurden insgesamt Vermögensunterdeckungen von S°52.000,-, S 10.000,- und S 494.000,-- ermittelt. Aufgrund der angeführten Mängel schätzte die…

…000 | -50.000 | -50.000 | Unterdeckung | -170.016 | -3.506 | -219.698 Die Vermögensunterdeckungen wurden dem Umsatz mit den Netto- und dem Gewinn mit den Bruttobeträgen hinzugerechnet und zwar 1995: netto S 141.667,-- = brutto S 170.000…

…Jänner 2011, Zl. 2007/15/0226, wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften (obwohl die Schätzungsbefugnis des Finanzamtes entscheidend auf festgestellte Vermögensunterdeckungen gestützt war, fehlte es an einer Feststellung, dass der UFS die für die einzelnen Jahre ermittelten Fehlbeträge als aufgeklärt betrachtet hätte bzw. an einer…

…der finanzstrafbehördlichen Prüfung wurde vom Prüfer auch eine Geldverkehrsrechnung durchgeführt, die für alle Jahre des Prüfungszeitraumes Vermögensunterdeckungen (von -2.547,17 S im Jahr 1997 bis -1,241.142,94 S im Jahr 2001) erbrachte. Dabei ging der Prüfer von im Schätzungswege ermittelten Lebenshaltungskosten von…

…gepflogen und der Bw die Belege in Kopie vorgelegt. Mit Vorhalt vom 22.04.2010 wurde seitens des UFS dargelegt, dass wie in den Vorjahren Schätzungsberechtigung besteht und auch wiederum eine Vermögensunterdeckung vorliegt. Abschließend wird zur Umsatzsteuer 2008 die in Aussicht genommene Schätzung bekannt gegeben…

…kann. Herrn D. wurde vielmehr - abschließend vor Bescheiderlassung - die Gelegenheit eingeräumt, die festgestellten Vermögensunterdeckungen glaubhaft und nachvollziehbar mittels geeigneter Belege aufzuklären. Dies ergibt sich auch unzweifelhaft aus dem gesamten Textzusammenhang (Schreiben vom 7.4.2004). Im Übrigen wurde während des gesamten Prüfungsverfahren nie behauptet, dass…

…Bericht vom 20. Dezember 2005 gemäß § 150 BAO über das Ergebnis der Außenprüfung nachstehende Feststellungen getroffen: Tz.1.1: Die Gegenüberstellung von Privatentnahmen und Privateinlagen ergab im Jahre 2003 eine Vermögensunterdeckung in Höhe von € 43.000, die nicht aufgeklärt werden konnte. Da sich dieses…

…dass keine schriftlichen Unterlagen vorgelegt werden hätten können, die als Beweis in Betracht kommen würden. Aufgrund der festgestellten Vermögensunterdeckung im Jahre 1995 von S 405.000,-- hätte die BP daher angenommen, dass Teile der "auf Lager gelegenen" Spielautomaten tatsächlich im Betrieb gewesen seien und daher…

…entgegenstünden, da sie unter die Amnestiebestimmungen der zitierten Norm fielen. Aus dem Betriebsprüfungsbericht geht hervor, dass der Prüfer auf Grund der festgestellten Vermögensunterdeckung in den Jahren 1989 und 1991 von verdeckten Gewinnauschüttungen aus der beruflichen Tätigkeit des Bw. als Geschäftsführer der im Betriebsprüfungsbericht unter Tz…

…berufungsrelevante Ausführungen: "Tz. 15: Im Jahr 1998 ergibt sich folgende, aus dem Steuerakt nachvollziehbare Vermögensunterdeckung: | Entnahmen Tankstelle 13. Bez. | öS | 526.320,49 abzüglich Motorreparatur -95.371,00 | Ungebundene Entnahmen 13. Bez. | öS | 430.949,49 | Entnahmen Tankstelle…

…der Inventur: In den Inventuren 1995 - 1998 wurden die Vorräte für die Küche nur mit einem Pauschalbetrag angeführt. Detaillierte Aufgliederung über den Umfang der einzelnen Lebensrnittel wurden nichterstellt. Tz. 20: Vermögensunterdeckungen: Die ho. BP ermittelte, dass die Lebenshaltungskosten der Gesellschafter des geprüften Unternehmens kaum bzw…

…1. Jänner 1989 "mehr als nachweisbar" (die Bw. verweist dazu auf der Berufungsschrift angeschlossene Beilagen). Auch die sonstigen im BP-Bericht zur Vermögensunterdeckung gemachten Feststellungen seien nicht stichhältig, wobei auch hier auf der Berufung angeschlossene Beilagen hingewiesen werde. Zum Kfz-Aufwand sei zu betonen, dass…

…dass keine schriftlichen Unterlagen vorgelegt werden konnten, die als Beweis in Betracht kommen würden. Aufgrund der festgestellten Vermögensunterdeckung im Jahre 1995 von S 405.000,-- nahm die BP daher an, dass Teile der "auf Lager gelegenen" Spielautomaten tatsächlich im Betrieb waren und ermittelte die Besteuerungsgrundlagen…

…materielle (z.B. Kalkulationsdifferenzen) und formelle Mängel der Buchführung fest. Auch eine Vermögensdeckungsrechnung führte zu ungeklärten Vermögensunterdeckungen. Der Prüfer ging vom Vorliegen von verdeckten Gewinnausschüttungen aus und erhöhte daraufhin Umsatz und Gewinn der C GmbH in allen Prüfungsjahren. Weiters stellte der Prüfer fest, dass der…