RIS AI
47 767 Treffer466 msnur geltende Fassungen
UFSZ2L ZRV/0043-Z2L/02Unzuständigkeit der Berufungsbehörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.05.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Wien vom 12. September 1997, GZ. 100/33466/97, betreffend Eingangsabgaben 1996, entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8 Zollrechts-Durchführungsgesetz…

UFSZ2L ZRV/0025-Z2L/07Unzuständigkeit der Berufungsbehörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.10.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch Rechtsanwalt R., vom 2. Februar 2007 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes A. vom 2. Jänner 2007, Zl. 123, betreffend Eingangsabgaben und Nebengebühren entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Das Zollamt A. als…

UFSZ2L ZRV/0026-Z2L/07Unzuständigkeit der Berufungsbehörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.10.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch Rechtsanwalt R., vom 2. Februar 2007 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes A. vom 28. Dezember 2006, Zl. 123, betreffend die Vorschreibung von Eingangsabgaben und Nebengebühren entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Das…

UFSZ1W ZRV/0039-Z1W/03Unzuständigkeit des Zollamtes als Berufungsbehörde der ersten Stufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.07.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Dr. Klaus Bender, Rechtsanwalt, D-68161 Mannheim, S 1, 5 (Breite Straße), vom 26. September 2002 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Villach vom 18. September 2002, Zl. 425/01688/2002, betreffend Zurückweisung einer…

UFSZ3K ZRV/0096-Z3K/12Zurückweisung wegen Begehrens einer Entscheidung durch eine unzuständige Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.05.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat bezüglich der Berufung der A GmbH, Anschrift, vom 4. April 2012 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes B vom 15. März 2012, Zl. X, betreffend Erstattung der Abgaben nach Art. 239 ZK beschlossen: Die Berufung wird als unzulässig zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Mit…

UFSF RV/0198-F/08Die Erteilung eines Mängelbehebungsauftrages liegt nicht im Ermessen der Behörde. Erlässt die Behörde trotz Mangelhaftigkeit der Berufung eine BVE, so ist diese mit Rechtswidrigkeit infolge Unzuständigkeit behaftet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des bw, vom 29. Oktober 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes c vom 9. Oktober 2007 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Ausgleichszahlung 2006 entschieden: Die Berufungsvorentscheidung betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Ausgleichszahlung 2006…

UFSF RD/0001-F/07Die Erlassung einer Berufungsvorentscheidung kann durch Parteienantrag weder ausgeschlossen noch erzwungen werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid07.03.2007

Bescheid Der unabhängige Finanzsenat hat über den Antrag des CH, vom 23.1.2007 betreffend den Übergang der Zuständigkeit zur Entscheidung über die Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2005 auf die Abgabenbehörde zweiter Instanz entschieden: Der "Devolutionsantrag" wird als unzulässig zurückgewiesen. Begründung Bezüglich des Sachverhaltes und…

UFSZ2L ZRV/0108-Z2L/10Unzuständigkeit der Berufungsbehörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.01.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Vogl Rechtsanwalt GmbH, 6800 Feldkirch, Hirschgraben 4, vom 14. September 2010 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Feldkirch Wolfurt vom 20. August 2010, Zl. 123, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der angefochtene Bescheid (Berufungsvorentscheidung) wird aufgehoben…

UFSI RV/0128-I/03Unzuständigkeit der Abgabenbehörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Mag. Dr. Gabriele Supan, gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2001 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird ersatzlos aufgehoben. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist…

UFSZ3K ZRV/0232-Z3K/07Unzuständigkeit der belangten Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.09.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der A-GmbH, Adresse, vertreten durch PNHR Dr. Pelka & Kollegen, Rechtsanwälte, 20095 Hamburg, Ballindamm 13, Deutschland, vom 18. Mai 2007 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg vom 6. April 2007, Zl. 600000/AE/00000/5/2000, betreffend…

UFSZ3K ZRV/0127-Z3K/05Aufhebung wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.07.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., Adresse, vom 17. November 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Klagenfurt vom 19. Oktober 2005, Zahl: aa, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Mit Bescheid des Zollamtes Klagenfurt vom 13. Mai 2005…

UFSW RD/0035-W/08Ein in der BAO nicht vorgesehener, da erfundener Antrag (hier: Antrag auf Ersetzung einer Abgabe) löst keine Entscheidungspflicht aus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2008

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über den Devolutionsantrag der EK, vom 11. August 2008 wegen Verletzung der Entscheidungspflicht des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg , betreffend den Antrag auf Ersetzung der Einkommensteuerfestsetzung 1999 vom 10. April 2006, entschieden: Der Devolutionsantrag wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Das für…

UFSS RV/0352-S/03Aufhebung wegen Unzuständigkeit des Finanzamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2004

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Mag. Peter Zivic, gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Land betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe von April 1998 bis Juni 2003 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung…

UFSI RV/0456-I/07Aufhebung der Berufungsvorentscheidung wegen Unzuständigkeit und Zurückweisung des Vorlageantrages mangels Vorliegens einer Berufung bzw. einer Berufungsvorentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über den Vorlageantrag der Bw, Adr, vertreten durch Stauder Kempf Wirtschaftsprüfungs- und steuerberatungs GmbH & Co KEG, 6020 Innsbruck, Wilhelm Greil Straße 4, vom 20. April 2007 gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Finanzamtes Innsbruck vom 20. März 2007 betreffend die Festsetzung…

UFSF RV/0279-F/06Wenn keine Zustellbevollmächtigung vorliegt, ist eine Berufungsvorentscheidung, welche an die Vertretung zugestellt wurde, nicht ergangen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid07.12.2006

  Bescheid Der unabhängige Finanzsenat hat über den Vorlageantrag der Bw, vertreten durch Vt, vom 18. August 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz vom 19. Juli 2005 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. Jänner 2004 bis 31. Juli 2005 entschieden…

UFSW RD/0058-W/08Kein Übergang der Entscheidungspflicht eines im Devolutionsantrag genannten, aber nicht gestellten Antrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2009

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über den Devolutionsantrag der Dw., W., G.GasseX, wegen Verletzung der Entscheidungspflicht des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 zur Familienbeihilfe ab dem 1. Juni 2007 entschieden: Der Devolutionsantrag wird zurückgewiesen.   Entscheidungsgründe Mit Devolutionsantrag vom 18. Oktober 2008 begehrte…

UFSG RD/0015-G/08Devolutionsantrag wegen Säumigkeit im Rechtsmittelverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.01.2009

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über den Devolutionsantrag vom 3. Dezember 2008 betreffend D.T., vertreten durch Steuerberatung, wegen Verletzung der Entscheidungspflicht des Finanzamtes Graz-Stadt betreffend die Berufung vom 25. März 2008 gegen den Bescheid zum Vorsteuererstattungsantrag 1-12/2003 entschieden: Der Devolutionsantrag wird…

UFSF FSRV/0010-F/10Beschlagnahmeanordnung gem. § 26 ZollR-DG durch das Zollamt als Finanzstrafbehörde 1. Instanz; Aufhebung wegen sachlicher Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.08.2010

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 3, HR Dr. Doris Schitter, über die Beschwerde des X., vertreten durch Advokaturbüro Jelenik & Partner, FL-9490 Vaduz, Landstraße 60, vom 7. Mai 2010 gegen den Bescheid (Beschlagnahmeanordnung gem. § 26 Zollrechts…

UFSW RD/0012-W/06Bei säumiger Entscheidung über eine Berufung ist mit Säumnisbeschwerde vorzugehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.02.2006

  Bescheid Der unabhängige Finanzsenat hat betreffend den Devolutionsantrag des Dr.H.W., Adr., vertreten durch Mag.Dr.N.C., WTH, X1.W., G.Straße, als Beteiligter der T.GmbH, 1X.W., V.Z.Straße betreffend die Berufungen gegen die Bescheide des Finanzamtes Y, St…

UFSS RV/0672-S/11Zurückweisung mangels Zustellung des bekämpften Bescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2013

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der [Bw_GmbH], [Anschrift_Bw], vertreten durch Dr. Peter Beisteiner, 5201 Seekirchen, Matthias Bayrhamerstraße 10, vom 27. Oktober 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Land, vertreten durch Mag. Wolfgang Praxmarer, betreffend die Haftung für die Kapitalertragsteuer…