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UFSK RV/0129-K/03DB- und DZ-Pflicht für Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2004

…die Bezüge des Geschäftsführers abhängig vom cash flow des Unternehmens zur Auszahlung gebracht worden seien, darüber hinaus seien die Zahlungen an den Gesellschafter-Geschäftsführer unregelmäßig erfolgt. Bei Betrachtung der von der Bw. vorgelegten Vereinbarung fällt auf, dass in den Jahren 1998 bis 2000 hinsichtlich der…

UFSK RV/0092-K/04DB- und DZ-Pflicht für Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.06.2004

…und dem erwirtschafteten Cash Flow des Unternehmens und würden somit wiederum unmittelbar vom Erfolg und Misserfolg des Geschäftsführers abhängen. Daraus ergebe sich zweifelsfrei, dass der Geschäftsführer im Rahmen seiner Tätigkeit die Einnahmenseite seiner Bezüge maßgeblich beeinflussen hätte können bzw. könne. Durch Steigerung der Umsatzerlöse einerseits…

UFSG RV/0150-G/09Nachsicht von DB und DZ für Bezüge von Gesellschafter - Geschäftsführer; keine sachliche und persönliche Unbilligkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2009Teil 1/2

…Dienstgeberbeitrag (und zur Entrichtung der Kommunalsteuer) nicht gegeben gewesen wäre. Insbesondere die Unregelmäßigkeit der Geschäftsführerbezüge und die enorme Schwankungsbreite von bis zu 150% (in Abhängigkeit vom betrieblichen Cash-Flow) zeige nachdrücklich das gegebene Unternehmerwagnis. Deutlich erfolgsbedingte Schwankungen des Geschäftsführerhonorars begründen das Unternehmerrisiko in der Geschäftsführertätigkeit…

UFSF RV/0388-F/02Geschäftsführerbezüge sind DB-pflichtig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2005Teil 1/2

…das Grundentgelt geben und bei negativen Ergebnissen in den beiden Vorjahren sollte es sogar zu wesentlichen Rückzahlungen (40 % des negativen CF) der in den zwei Vorjahren bezogenen Vergütungen kommen. Neben dem Risiko nicht einmal den unteren Schwellenwert von ATS 2 Mio Cash Flow zu erreichen…

UFSK RV/0069-K/03DB- und DZ-Pflicht für Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.02.2004

…kontinuierlich ausbezahlter Bezug gegeben, der zunächst ein in der Geschäftsführungstätigkeit gelegenes Unternehmerwagnis nicht erkennen lässt. Auch aus dem von der Bw. ins Treffen geführten Entlohnungssystem lässt sich eine Abhängigkeit der Geschäftsführerbezüge von wirtschaftlichen Erfolgen der Gesellschaft nicht ableiten. Die an Hand des Cash-flow errechneten…

UFSF RV/0329-F/03Geschäftsführerbezüge sind DB-pflichtig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2005

…Dem Schriftsatz waren eine Cash-Flow-Verteilung, ein Auszug aus dem WT-Benchmarking 2001 (Seite 6, 7 u 40) beigelegt. Mit Schriftsatz vom 26. Mai 2003 (betreffend das Berufungsverfahren der Vorjahre) wurde ergänzt, dass aufgrund des mittlerweile vollständig abgelaufenen Wirtschaftsjahres konkreteres Zahlenmaterial für die Periode…

UFSK RV/0026-K/04DB- und DZ-Pflicht für Honorare des Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2005

…Steuern vom Einkommen und Ertrag = Cash Flow vor Steuern Ist der Cash Flow negativ, so hat der Geschäftsführer den negativen Cash Flow bis maximal in Höhe des im Wirtschaftsjahr bezogenen Geschäftsführerhonorars abzudecken. 2) Der Geschäftsführer ist berechtigt, in Abhängigkeit von der Liquiditätssituation der Gesellschaft…

UFSF RV/0101-F/03Dienstgeberbeitragspflicht für einen Alleingesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.11.2003

…weil die Ertragsfähigkeit des Unternehmens eine solche Höhe der Vergütungen nicht zugelassen habe. Unberücksichtigt sei zudem geblieben, dass der Geschäftsführer im Falle eines negativen Cash-flow keinen Bezug erhalte und er bei negativen Betriebsergebnissen in zwei aufeinander folgenden Kalenderjahren zur teilweisen Abdeckung der negativen Ergebnisse…

UFSW RV/0659-W/08DB- und DZ-Pflicht von Bezügen wesentlich beteiligter Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.01.2009

…da vom Gesellschafter-Geschäftsführer der Bw. stets die in § 17 EStG 1988 normierten Durchschnittssätze in Ansatz gebracht wurden. Eine Einbeziehung der Bezüge des Gesellschafter-Geschäftsführers in die Bemessungsgrundlage für DB und DZ hätte daher auch nicht unter Berufung auf ein Unternehmerwagnis des Gesellschafter-Geschäftsführers vermieden…

UFSG RV/0641-G/02Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2006

…15/0200 und 26.4.2000, 99/14/0339). Dies wurde auch in der Vorhaltsbeantwortung vom 11. Oktober 1999 dokumentiert worin unter Punkt 1 ua. Folgendes ausgeführt wurde: Ihm obliegt somit die Leitung des gesamten Unternehmens in allen Bereichen. Siehe hiezu auch den Geschäftsführervertrag § 2…

UFSW RV/4733-W/02Dienstgeberbeitragspflicht eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.02.2004

…relevantes Unternehmerwagnis bei einer 60%igen Schwankung der Einnahmen bejaht worden sei. Außerdem werde das Erkenntnis vom 25.9.2001, 2001/14/0066, zitiert, in dem das Gehalt des Geschäftsführers jährlich mit ATS 900.000,- gedeckelt gewesen und in Abhängigkeit vom Brutto-Cash-Flow berechnet…

UFSK RV/0267-K/05DB- und DZ-Pflicht für Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.05.2006

…und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Jänner bis 31. Dezember 2003 zu genehmigen. 2. Die Gesellschafter beschließen die Höhe der Geschäftsführerhonorare laut gültigem Werkvertrag, wobei 35% des erwirtschafteten Cash-flows vor Steuern und vor Geschäftsführerhonorare als Honorar verrechnet werden. Der Geschäftsführer kann über die…

UFSW RV/1398-W/03Dienstgeberbeitragspflicht für einen Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2005

…hinweg auch Schwankungen unterlegen. Sie seien am zu erwarteten wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens orientiert und es bestünde somit laufend eine Abhängigkeit vom Unternehmenserfolg und somit ein auf den Geschäftsführungsbezug durchschlagendes Unternehmerrisiko. Sollte sich dieser Erfolg nicht einstellen, würde der Bezug im nach hinein gekürzt werden…

UFSW RV/1702-W/03Dienstgeberbeitragspflicht für einen Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2005Teil 2/2

…13/0084, und vom 23. Jänner 2002, 2001/13/0108, 0213). Die jährlich steigende Höhe der Bezüge lässt noch keinen zwingenden Schluss auf deren Abhängigkeit vom Betriebserfolg des Unternehmens der Gesellschaft zu (Erkenntnisse vom 12. September 2001, 2001/13/0056, und vom 29. Jänner 2002…

UFSG RV/0661-G/06DB- und DZ-Pflicht für die Bezüge des wesentlich beteiligten Gesellschaftergeschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2009

…eines positiven Cash-Flows des Unternehmens in Abhängigkeit des Rohertrages (nach Abzug des Waren- bzw. Materialeinsatzes, Fremdleistungen und Personalkosten) erfolgt ist, sowie dem weiteren Umstand, dass bezüglich der Entlohnung des Gesellschafter-Geschäftsführers im Wirtschaftsjahr 2004 (1.4.2003 bis 31.3.2004) das Unternehmerwagnis voll…

UFSG RV/0446-G/05Beitragspflicht der Beschäftigungsvergütungen an wesentlich Beteiligte von Kapitalgesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2007

…des Unternehmens in Abhängigkeit des Rohertrages (nach Abzug des Waren- und Materialeinsatzes, Fremdleistungen und Personalkosten) erfolgte. Bei Erreichen eines negativen Cash - Flows bestand insofern kein Anspruch auf Geschäftsführerbezüge. Im Wirtschaftsjahr 2003 (1.3.2002 bis 28.2.2003) waren die Voraussetzungen für die Auszahlung der…

UFSW RV/0916-W/03Dienstgeberbeitragspflicht von Geschäftsführervergütungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2006

…die Berechnung sind der Jahresumsatz und der Cashflow des jeweiligen Geschäftsjahres. Hiezu ist folgende Berechnungsweise anzuwenden: 1. Vom Jahresumsatz (Position »Umsatzerlöse laut Gewinn- und Verlustrechnung) ist eine Provision von mindestens 2%, jedoch höchstens 4% in Ansatz zu bringen. 2. «Vom Cashflow, der sich aus dem…

UFSW RV/1079-W/03Dienstgeberbeitragspflicht für Geschäftsführerbezüge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.04.2006

…Berufungsverhandlung, weiters die Aussetzung der Einhebung des gesamten Betrages in Höhe von ATS 52.557,06 = € 3.819.47 und begründen das Berufungsbegehren wie folgt: Nach dem Erkenntnis des VwGH vom 25.09.2001, 2001/14/0066 ist eine Cashflow-Regelung ausreichend, um…

UFSG RV/0598-G/05DB- und DZ-Pflicht für wesentlich beteiligte Geschäftsführer.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2008

…13.12.1999 je 25 % des Cash flows und ab dem Wirtschaftsjahr 2003/04 wurde die Entlohnung wiederum auf einen Fixbezug von 3.000 Euro monatlich umgestellt). Die den Geschäftsführern zugeflossenen Beträge resultierten aus den Bestimmungen in Pkt. 7. der als "Werkvertrag" betitelten Vereinbarungen bzw…

UFSW RV/4511-W/02DB- und DZ-Pflicht eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2004

…behauptete Gewinn-, Erlös bzw Cash-flow-Abhängigkeit der Gf-Vergütung 1998 in Höhe von 1.141.504,72 S zu erklären, wo doch im Geschäftsjahr 1998 ein negatives Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit (-56.183,95 S) und ein Jahresverlust laut Umlaufbeschluss vom 7. September 1999…