Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 22. Oktober 2003 betreffend Vorsteuererstattung an ausländische Unternehmer für den Zeitraum November und Dezember 2002 (Abweisungsbescheid) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt…

…die von der A-GmbH mit Bauarbeiten zum Neubau und Adaption des XY-Tunnels beauftragt wurde. Die Bw ist Unternehmerin und wird als solche beim Finanzamt Salzburg-Stadt zur Umsatzsteuer veranlagt. Im November 2008 stellte die Bw bei ihrem für die Erhebung der Umsatzsteuer zuständigen…

…Gleinalmtunnels betrage die Entfernung sogar 140 Kilometer und liege demnach eindeutig über der vom FA angeführten 120 Kilometer-Grenze. Selbst bei Berechnung der Fahrtstrecke unter Einbeziehung des Tunnels läge die Entfernung lediglich um rd. 10% - und damit nur unwesentlich - unter diesem Wert. Zur Wegstrecke sei…

…und F 114,3 km und die Fahrzeit unter normalen Umständen in einer Richtung 1 Stunde und 46 Minuten. Die Strecke führe aber durch eine Reihe von Tunnels, zu einem großen Teil nicht über Autobahnen und sei auch auf Grund ihrer geographischen Lage regelmäßig (insbesondere…

…die dem Betrieb und der Sicherung der Straße dienen, als Betriebsvorrichtungen zu beurteilen. Das sind zB der Straßenkörper selbst samt Unterbau und Belag, die Stützmauern, Brücken, Tunnels, Lawinenschutzeinrichtungen, Wildwasserverbauungen und Parkplätze (vgl dazu ausführlich Fellner, GrEStG 1987, Anm 38 zu § 2). Eine umfassende Darstellung der…

…erwähnt, dass die ÖBB-Infrastruktur Bau AG mit Finanzierungsfragen und Anlagenmanagement befasst ist. Alltagssprachlich formuliert besteht die Erfüllung der Aufgaben zum Beispiel nicht nur "im Werken mit dem Schraubenschlüssel oder dem Ausschaufeln einer Tunnelröhre, sondern auch durch Buchhaltung und Management" der ÖBB-Infrastruktur Bau AG…

…vielmehr das Gegenteil. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit könne dies auch für den zweiten Abschnitt der B 86 geschlossen werden. Die Autobahnumfahrung samt Eröffnung des C.-Tunnels habe mittelfristig eine Verkehrsentlastung gebracht, bereits 1995 ihre Wirkung insofern verloren, als die Anzahl der diesen Abschnitt befahrenden…

…die im Übrigen grundsätzlich zu großzügigen Zeitangaben tendieren, ohnehin berücksichtigt. Gleiches gilt für ständige Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der Fahrtroute (etwa bei Tunnelbenutzung). Die Zeitangaben stellen außerdem nicht auf Ideal- sondern auf Normalverhältnisse ab, womit durchschnittliche Regen- und Nebelverhältnisse durchaus erfasst sind. Zum Schwerverkehr sei daran erinnert…

…besten Weg zur weiteren Entwicklung finden: in dir selbst. Für viele Teilnehmer ist »Der Weg ins Licht! der Anfang vom Ende einer oft langen Suche. Das Licht am Ende des eigenen «Tunnels zu erkennen heißt auch zu wissen, wie ich weitergehe, um genau da anzukommen…

…erneuert werden müssten. Im Jahr 1956 habe es jedenfalls diese Art von Tunnels nicht gegeben, sodass der VwGH gerade darüber gar nicht absprechen konnte. Auch vermöge der Einwand, die Tunnels würden in Holland rege gehandelt nicht die Eigenschaft als Gebäude in Frage stellen, weil bekannt…

…morgens und nach Dienstschluss) zum einen die öffentlichen Straßen stark vom Privatverkehr benutzt werden und größtenteils eine Stausituation besteht: dies nicht nur im urbanen, sondern auch im ländlichen Bereich (auf Autobahnen, Autobahnauf- und abfahrten, Tunnels, Überlandstraßen etc.). Dies führt dazu, dass sogar relativ kurze Strecken…

…der Alpen Straßen AG über die Benützung der Arlberg Schnellstraße vom 28. September 1996 vor. In diesem war der Zeitpunkt der Belegausstellung und damit des Passierens des Arlberg-Tunnels mittels Kugelschreiber unkenntlich gemacht worden (Arbeitsbogen BP, Abschnitt 1996, ad 12.). Laut den Erhebungen der Betriebsprüferin…

…die unter Einwirkung von Kälte, Nässe, Hitze oder unter erheblicher Staubentwicklung verrichtet werden, Arbeiten in Wasser und Schlamm, bei Kanalbauten, Arbeiten in Tunnels, Stollen und Schächten, Arbeiten auf Leitern oder Gerüsten, auf Dächern und Türmen, im Hochgebirge, Druckluftarbeiten, schwierige Instandhaltungsarbeiten an den Gleisanlagen, schwierige Störungsbehebungen…

…Arbeiten, die unter Einwirkung von Kälte, Nässe, Hitze oder unter erheblicher Staubentwicklung verrichtet werden, Arbeiten in Wasser und Schlamm, bei Kanalbauten, Arbeiten in Tunnels, Stollen und Schächten, Arbeiten auf Leitern oder Gerüsten, auf Dächern und Türmen, im Hochgebirge, Druckluftarbeiten, schwierige Instandhaltungsarbeiten an den Gleisanlagen, schwierige…

…könne sie jetzt nicht mehr ausüben, weil sie an beiden Händen unter Rhizarthrose und unter einem Carpal-Tunnelsyndrom leide. Übersetzt bedeute das, dass jeweils das Daumengrundgelenk abgenützt sei, weshalb sie dort - wenngleich vergeblich - operiert worden sei. Das Carpal-Tunnelsyndrom bedeute, dass die Nervenleitgeschwindigkeit in Bezug…

…Westbahn und des Unterinntals, der Verbindung West-, Süd-, und Donauländebahn und dem schritt weisen Ausbau des Südkorridors. Weiters seien in Tunnelsicherheit, Lärmschutzmaßnahmen, Park&Ride- Anlagen, Nahverkehrsprojekte wie auch in den Ausbau der Kraftwerksanlagen und des GSM-Netzes für Reisende investiert worden. Die ÖBB-Infrastruktur Betriebs…