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UFSW FSRV/0053-W/10Strafhöhe mit Verweis auf die eingeschränkte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und auf die Tilgung von Vorstrafen angefochten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)14.12.2010

…verheiratet und sorgepflichtig für ein Kind. Sie sei finanzbehördlich mehrfach vorbestraft und beziehe derzeit keinerlei Einkommen und habe auch kein Vermögen. Die Bw. sei als Angestellte des Taxi- und Mietwagenunternehmens ihrer Mutter für die steuerlichen Belange zuständig gewesen. Entgegen der sie diesbezüglich treffenden und ihr…

UFSW FSRV/0057-W/09Strafhöhe unter Verweis auf eine verringerte Schuld und die schlechte wirtschaftliche Situation angefochten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.12.2009

…dass sie verheiratet und sorgepflichtig für ein Kind sei. Ihr monatliches Einkommen betrage ca. € 430,00 und sie sei mehrmals finanzbehördlich vorbestraft. Vermögen habe sie keines. Die Bw. betreibe ein Taxi- und Mietwagenunternehmen. Entgegen der sie diesbezüglich treffenden und ihr auch bekannten Verpflichtung habe…

UFSL RV/1263-L/07Im Rahmen der Ermessensentscheidung muss auf die Höhe der wirtschaftlichen Vorteile Bedacht genommen werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2009

…gründeten er und seine Gattin H K neben diesem Einzelunternehmen die K GmbH mit selben Sitz und Betriebsgegenstand Taxi- und Mietwagenunternehmen. Mit Generalversammlungsbeschluss bzw. Gesellschaftsvertrag je vom 16. September 1997 ging aus der K GmbH durch Umwandlung unter gleichzeitiger Auflösung der GmbH und Errichtung einer…

UFSS FSRV/0016-S/10Taxiunternehmer als Abgabenhinterzieher, die unzulänglichen Erlösaufzeichnungen seines Vaters im Betrieb fortführend; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.02.2013Teil 1/2

…1 lit. a] FinStrG pauschale Verfahrenskosten in Höhe von € 363,00 und die Kosten eines allfälligen Strafvollzuges auferlegt. Seiner Entscheidung legte der Erstsenat folgende Feststellungen zugrunde: Der am xxxx geborene A betreibe sei dem Jahr 2004 ein Taxi- und Mietwagenunternehmen in X, das er…

UFSL RV/0092-L/05Gesellschafterhaftung nach rechtskräftig bestätigtem Zahlungsplan im Konkursverfahren des Haftungsschuldners
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2006Teil 1/2

…Gütertransporten, Holzschlägerung sowie Holzhandel beschäftigte und abgabenrechtlich unter Steuernummer uv erfasst war. Mit Gesellschaftsvertrag vom 22. September 1993 gründeten der Berufungswerber und seine Gattin H K neben diesem Einzelunternehmen die K GmbH (Landesgericht S FN bbbb) mit selbem Sitz und Betriebsgegenstand Taxi- und Mietwagenunternehmen. Mit…

UFSS FSRV/0045-S/08Abgabenhinterziehung eines unvollständig Grundaufzeichnungen führenden Taxiunternehmers, der diese Mängel durch unzureichende Nachkalkulationen zu kaschieren versuchte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.12.2009Teil 1/3

…darüber belehrt worden, dass bei Taxi- und Mietwagenunternehmen grundsätzlich der Kilometerstand maßgeblich sei und daher von diesem auszugehen wäre. Es seien daher vom Prüfungsorgan die Aufzeichnungen als "wertlos" beanstandet worden. Bei dieser ersten Betriebsprüfung seien für die Berechnung der Umsätze folgende Multiplikatoren bzw. Kalkulationssätze in…

UFSS FSRV/0045-S/08Abgabenhinterziehung eines unvollständig Grundaufzeichnungen führenden Taxiunternehmers, der diese Mängel durch unzureichende Nachkalkulationen zu kaschieren versuchte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.12.2009Teil 2/3

…Jänner 1979 und 26. Februar 1979 die Konzessionen zum Mietwagengewerbe und zum Taxigewerbe verliehen. Im strafrelevanten Zeitraum war er bis zum Pensionsantritt als Angestellter beim XY beschäftigt. Zudem hat er in Salzburg als Einzelunternehmer ein Taxi- und Mietwagenunternehmen betrieben. Beim Beschuldigten fanden für die hier…

UFSW RV/3426-W/02Schätzung der Bemessungsgrundlagen für lohnabhängige Abgaben auf Grund von Feststellungen der Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2004

…diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Bei der Berufungswerberin (Bw.), einem Taxi- und Mietwagenunternehmen, fand für die Jahre 1995 bis 1998 eine Betriebsprüfung sowie für den Zeitraum Jänner 1999 bis Mai 2000 eine Umsatzsteuernachschau statt…

UFSW FSRV/0003-W/10Objektive Tatseite - Höhe der Schätzung - mit der pauschalen Behauptung der Unrichtigkeit angefochten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.11.2010

…habe in den verfahrensgegenständlichen Jahren ein Taxi- und Mietwagenunternehmen betrieben. Im Jahre 2007 habe eine Überprüfung der Gebarungsdaten auf dem Abgabenkonto des Beschuldigten ergeben, dass in den Jahren 2003 und 2004 (mit Ausnahme des Zeitraumes 01-03/2003) weder Umsatzsteuervoranmeldungen eingerecht noch Umsatzsteuervorauszahlungen geleistet worden…

UFSW FSRV/0149-W/04Gefährdung von Arbeitsplätzen als triftiger Grund für einen Strafaufschub
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)01.07.2005

…in seinem Rechtsmittel vorbringt, er sei als Taxi- und Mietwagenunternehmer, welches er als Einzelkaufmann betreibe, unabkömmlich und müsse bei tatsächlich unmittelbarem Antritt der Ersatzfreiheitsstrafe mit großer Wahrscheinlichkeit den Weg zum Konkursrichter antreten, womit 100 Arbeitsplätze gefährdet wären, so ist dieser Umstand als triftiger Grund im…

UFSL RV/0569-L/07Anerkennung von Aufwendungen als Werbungskosten bei einem Pensionisten bzw. alternativ als Betriebsausgaben bei dessen Tätigkeit als Sachverständiger.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2008

…Taxi- und Mietwagenunternehmen", Stand Juni 2004, sowie eine Abhandlung des Instituts für Finanzwissenschaft und Steuerrecht betreffend "Änderungen auf dem Gebiet der Umsatzsteuer ab 1.1.1994" (Bezugnahme auf die Liebhaberei im Zusammenhang mit dem Unternehmerbegriff) vor. Ergänzend brachte er im Postwege nachträglich eine von ihm…

UFSW FSRV/0027-W/06Einleitung nach Schätzung durch Betriebsprüfung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.12.2007

…Grundaufzeichnungen zu führen sind, insbesondere bei einem Taxi und Mietwagenunternehmen Fuhrerlöse entsprechen zu erfassen sind. Hierbei handelt es sich um Bestimmungen, die kein steuerliches Spezialwissen voraussetzen. Auch ist der Bf. bereits seit vielen Jahren unternehmerisch tätig und ist daher davon auszugehen, dass ihm diese seine…

UFSS RV/0588-S/06Vergütungsanspruch besteht nur dann, wenn der unmittelbar vorangegangene Erwerb (das unmittelbar vorangegangene Anmieten) des Kraftfahrzeuges ein steuerpflichtiger Vorgang war.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2007

…Mietwagenunternehmen von der Normverbrauchsabgabe befreit gewesen. Beim Verkauf des PKW an die Fa. G zur Weiterveräußerung sei laut beiliegender Bestätigung von der Fa. D die Normverbrauchsabgabe abgeführt worden. Die Fa. G habe sodann unmittelbar an den Bw veräußert, der das Fahrzeug als Taxi eingesetzt und…

UFSW RV/3653-W/08Im gegenständlichen Verfahren dient der BMW X5 nicht zu mehr als 80 % der gewerblichen Vermietung. Daher sind die Voraussetzungen des § 12 Abs. 2 Z. 2 lit. b UStG 1994 und die Voraussetzungen für die Steuerberfreiung gemäß § 3 Z. 3 NoVAG 1991 nicht gegeben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2011Teil 1/2

…vermietet. Im Anlagenverzeichnis wurde der BMW X5 als Taxi geführt. Auf Grund der Berechnungen, deren Grundlage das handschriftlich geführte Fahrtenbuches war, wurden vom Betriebsprüfer für 2002 52%, für 2003 44%, für 2004 56% und für 2005 57% der Fahrten für private Zwecke des Geschäftsführers ermittelt…

UFSW RV/1353-W/03Kosten für die freiwillige Übersiedlung in ein Altersheim sind keine außergewöhnlichen Belastungen im Sinne des § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2003

…dass die Bw. unter einer orthopädischen Behinderung im Jahr 2002 gelitten hatte, trotz dieser die Möglichkeit für die Bw. bestanden hatte, Freizeitaktivitäten, wenngleich auch unter Inanspruchnahme von Lenkern von Spezialfahrzeugen und Personenkraftwägen von Mietwagenunternehmen, zu entfalten. Hatte der Gesundheitszustand der Bw. es zugelassen, dass sie…

UFSL FSRV/0099-L/10Fortgesetzte verspätete Einreichung von Umsatzsteuervoranmeldungen, da überlastungsbedingter Irrtum.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.04.2012

…regelmäßig zwischen Fm und M pendeln müsse. Eine erfolgreiche Tätigkeit als Taxi- und Mietwagenunternehmer, bei der sich in den letzten veranlagten Jahren regelmäßig Verluste ergeben hätten, bedürfe eines wesentlichen Arbeitseinsatzes und habe die daraus resultierende Doppelbelastung beim Bf. zu einer physischen und psychischen Überforderung geführt…

UFSW RV/1736-W/06Kurkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2008

…Lebensjahr immer als selbstständiger Taxi- und Mietwagenunternehmer gearbeitet. Infolge jahrelanger unvermutet und oftmalig auftretender Stürze sowie damals beginnender Muskelschwäche in den Oberschenkeln habe er sich im Februar 1993 einer Bandscheibenoperation (Laminektomie) unterziehen müssen. Der gewünschte Erfolg sei ausgeblieben und er habe bis zum Jahr 1996…

UFSW RV/1550-W/11Unterliegen von den Mitgliedern an einen Verein geleistete Zahlungen der Versicherungssteuer, wenn das Mitglied im Fall des Schadens keinen Rechtsanspruch auf Unterstützung hat? (Abweisung, siehe auch UFS 20.2.2012, RV/1820-W/08)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2012

…betrug 1994: 592 und 1986: 547 Mitglieder. (Prüfungsbericht vom 22.3.1988, der Bw. mit dem Haftungsbescheid gemäß § 202 vom 30.3.1988 übersendet). Die Bw. bewarb ihre Leistungen im Internet wie eine preisgünstige "Versicherung": "Die preisgünstige Art für Taxiunternehmer oder Mietwagenunternehmer bei selbstverschuldeten Unfällen…

UFSW RV/1820-W/08Unterliegen von den Mitgliedern an einen Verein geleistete Zahlungen der Versicherungssteuer, wenn das Mitglied im Fall des Schadens keinen Rechtsanspruch auf Unterstützung hat? (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2012Teil 1/2

…betrug 1994: 592 und 1986: 547 Mitglieder. (Prüfungsbericht vom 22.3.1988, der Bw. mit dem Haftungsbescheid gemäß § 202 vom 30.3.1988 übersendet). Die Bw. bewarb ihre Leistungen im Internet wie eine preisgünstige "Versicherung": "Die preisgünstige Art für Taxiunternehmer oder Mietwagenunternehmer bei selbstverschuldeten Unfällen…

UFSW RV/0798-W/04Schätzung der Umsätze eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2010Teil 2/3

…aller Fahrten und Schichten. Ihr Fahrer bringt Geld und Daten und Sie wissen was in Ihren Fahrzeugen läuft! Das ideale Abrechnungssystem für Taxi- oder Mietwagenunternehmer. Diese Komplettlösung besteht aus nur wenigen Teilen, ohne teure Zusatzgeräte. Die Mehrzahl der Taxi-Unternehmer in Deutschland, Österreich und Schweiz…