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UFSW RV/0717-W/02Keine Anrechnung von ausländischer Abzugssteuer ohne DBA und ohne Ausnahmegenehmigung gemäß § 48 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2005

…72 | 3.580,15 | 1995 | 21.373,08 | 4.670,83 | 1996 | 17.623,16 | 3.470,85 Entscheidungsgründe Streitpunkt Im Verfahren ist strittig, ob in Taiwan einbehaltene, auf dort erzielte Kapitaleinkünfte entfallende Dividenden(abzugs-)steuer im mitgeteilten…

UFSL RV/1311-L/11Abzug der Einfuhrumsatzsteuer durch Spediteure
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2013

…nicht registriert ist, hat mehrmals in Taiwan unter der Bedingung "unverzollt und unversteuert" Kunststoffgranulate gekauft und die Berufungswerberin damit beauftragt, die gekauften Granulate in Seefrachtcontainern von Taiwan nach Österreich zu transportieren und in das Zolllager der Berufungswerberin bis auf Abruf zollrechtlich einzulagern. Erst bei Abruf…

UFSF RV/0522-F/10Grenzgängerbegriff; Auslandsmontage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2011

…war im Streitjahr außerhalb der Schweiz in den Vereinigten Staaten von Amerika, Deutschland, Frankreich und Taiwan mit der Neumontage und Inbetriebnahme von Präzisionsfräsmaschinen beschäftigt. Das Finanzamt hat die Einkünfte des Berufungswerbers mit Einkommensteuerbescheid vom 2. Juli 2007 zur Gänze der Einkommensteuer unterzogen. Mit Schriftsatz vom…

UFSW RV/1749-W/041.) Vorsteuerabzug bei falscher Rechnungsanschrift 2.) Steuerfreie Ausfuhrlieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2007Teil 1/2

…in Liqu. (Berufungswerberin, Bw.) wurde mit Gesellschaftsvertrag vom 9. Februar 1999 gegründet. Gesellschafter waren die Firma P. Informatic Ltd. in Taiwan mit einer Beteiligung am Stammkapital von 99 % und der Geschäftsführer CF mit 1%. Gegenstand des Unternehmens war der Handel mit Computerbestandteilen. Am 18. Dezember…

UFSW RV/1750-W/04Verdeckte Gewinnausschüttung bei Scheinrechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2007

…wurde mit Gesellschaftsvertrag vom 9. Februar 1999 gegründet. Gesellschafter waren die Fa. P Ltd. in Taiwan mit einer Beteiligung am Stammkapital von 99 % und der Geschäftsführer S. F. mit 1%. Gegenstand des Unternehmens war der Handel mit Computerbestandteilen. Am 18. Dezember 2001 wurde die Gesellschaft…

UFSL RV/0280-L/06Doppelstudium, Auslandsstudium steht nicht in Zusammenhang mit dem beihilfenanspruchsbegründenden Studium.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2007

…der Wirtschaftswissenschaften an einem internationalen Studienaustauschprogramm der Universität (CAT-Programm) teil und hielt sich hiefür vom 2.7. bis 28.8 2005 in Taiwan und vom 1.9. bis 26.10.2005 in Kanada auf. Das Finanzamt vermerkte das Studium der Rechtswissenschaften als anspruchsbegründend für…

UFSF RV/0337-F/07Grenzgängereigenschaft nach dem DBA Schweiz bei Drittstaatsentsendungen. Gemeinschaftswidrigkeit des § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 infolge der Einschränkung der Steuerbefreiung auf Arbeitnehmer inländischer Betriebe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2008Teil 1/2

…war im Streitjahr außerhalb der Schweiz in den Vereinigten Staaten von Amerika, Deutschland, Frankreich und Taiwan mit der Neumontage und Inbetriebnahme von Präzisionsfräsmaschinen beschäftigt. Das Finanzamt hat die Einkünfte des Berufungswerbers mit Einkommensteuerbescheid vom 2. Juli 2007 zur Gänze der Einkommensteuer unterzogen. Mit Schriftsatz vom…

UFSG RV/0714-G/07Vorsteuererstattungsverfahren: inländische Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2007

…Lieferung). Letztlich ging das Fahrzeug, wie sie beiliegender Ausfuhrbescheinigung entnehmen können nach Taiwan. Die Firma A-GmbH führt somit in diesem Fall und auch sonst keine steuerbaren Umsätze in Österreich aus. Der oben genannte Bescheid ist daher zu ändern. Die Umsatzsteuer ist im Rückvergütungsverfahren zu…

UFSF RV/0252-F/05Verstößt die Einschränkung der Steuerfreiheit für begünstigte Auslandstätigkeiten auf Arbeitnehmer inländischer Betriebe gegen das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2006

…seines Arbeitgebers von 1. Mai bis 7. Juli 2004 in Shanghai, China und ab 17. Dezember 2004 in Longtown, Taiwan, tätig gewesen. Er habe dort an der Montage von Vakuumbeschichtungsanlagen mitgearbeitet. Dabei habe es sich um eine begünstigte Auslandstätigkeit iSd § 3 Abs. 1 Z 10…

UFSZ3K ZRV/0228-Z3K/02Entziehungshandlungen sind Tathandlungen; die innere Einstellung bei der Anmeldung ist unerheblich, unzulässiger Binnenverkehr ist ein Erfolgsdelikt (Rechtslage vor der Novelle 2001 der ZK-DVO), grenzüberschreitender Gelegenheitsverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.01.2004Teil 1/2

…S. mit dem gegenständlichen Omnibus von Ungarn über das Zollamt Nickelsdorf in das Zollgebiet der Europäischen Union eingereist. Am selben Tag seien die aus Taiwan kommenden Reisenden in Schwechat in den Bus eingestiegen. Die Fahrt, die zunächst nach Melk geführt habe (als weitere Reiseziele seien…

UFSZ3K ZRV/0046-Z3K/05Einbringung einer Personengesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)15.06.2007

…den freien Verkehr sei bei diesen Schuhen taiwanesischer Warenursprung erklärt worden, für diese sei kein Antidumpingzoll festgesetzt worden. Im Zuge der Überprüfung der Geschäftsunterlagen sei jedoch festgestellt worden, dass es sich bei den verfahrensgegenständlichen Schuhen nicht um Waren taiwanesischen Ursprungs sondern um chinesische Ursprungserzeugnisse gehandelt…

UFSL RV/0121-L/08Begründung eines Bescheides betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2012

…A bezahlte Kosten für Brikettpressen JM |   | 124.803,38 | 9.069,82 | Fahrräder v. Sherfields Trading Co Ltd., Taiwan |   | 15.582,96 | 1.132,46 | Eigenheim F.X.M. |   |   | &nbsp…

UFSW RV/0687-W/071. § 162 BAO iZm Provisionszahlungen an eine Domizilgesellschaft auf den Bahamas; 2. Eine Web-Site ist ein abnutzbares Wirtschaftsgut, weshalb eine AfA zusteht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2009Teil 1/2

…E.C., Japan; SAEM Energy, Korea; Music by design, Singapur; Audioklan, Polen; Ever Beyond, Taiwan; Ketcorp, Australien. Weiters sei im Vertrag geregelt, dass die H. Ltd. weltweit für die Schaffung neuer Vertriebsstellen sorge. Folglich müssten auch die Reisen nach Hongkong, Las Vegas, Oslo und London…

UFSW RV/0687-W/071. § 162 BAO iZm Provisionszahlungen an eine Domizilgesellschaft auf den Bahamas; 2. Eine Web-Site ist ein abnutzbares Wirtschaftsgut, weshalb eine AfA zusteht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2009Teil 2/2

…our direct relationship with you in 2003." Diesen Bestätigungen ist demnach im Wesentlichen lediglich zu entnehmen, dass diese Vertriebsfirmen, ansässig in Russland, Südkorea, Singapur, Japan und Taiwan, ihre die Lautsprecher der Bw. betreffenden Bestellungen der H. Ltd. übermittelt haben. Die die Bestellungen der H. Ltd…

UFSW RV/1256-W/09Schuldhafte Pflichtverletzung lag nicht vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2009

…Bw. für den Markt in Polen und Ungarn zuständig gewesen sei. Laut den Rechnungen handelt es sich bei den Internetdienstleistungen um Web Server Design uä. für die Fa. P. in Taiwan und Ungarn. Die Finanzierung durch die Bw. wurde damit erklärt, dass auch die Bw…

UFSW RV/1609-W/03Gewerbliche Vermittlung von E-Commerze-Dienstleistungen als Einkunftsquelle?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.09.2005Teil 1/3

…sei erstellt und diesbezügliche Rechtsberatung in USA, NL, Frankreich, Korea, Taiwan und VR China eingeholt worden; - Beginn einer koordinierten Werbekampagne unter Einsatz produzierter Werbemittel; - Nach einer Umschau unter den "Big Six" sei Arthur Andersen zum Wirtschaftsprüfer für FSTS bestellt worden. Die Prüfung sei bis 20…

UFSW RV/1609-W/03Gewerbliche Vermittlung von E-Commerze-Dienstleistungen als Einkunftsquelle?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.09.2005Teil 2/3

…Kreditinstitute zu verfügen und sei im Begriff, die Liste voraussichtlicher Kreditgeber in den für die Systemumsetzung 1997 und 1998 ausgewählten Ländern zu erweitern. FSTS habe in USA, Frankreich und Taiwan Focus-Gruppen(-kontakte) mit mehr als 60 ( unklar, ob je Land, je Branche oder insgesamt…

UFSW RV/0454-W/041. Beibehaltung des Familienwohnsitzes im Inland bei beruflich bedingtem Auslandsaufenthalt 2. Bescheiderlassung durch eine örtlich unzuständige Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2005

…haben die Auslandseinsätze des Bw keineswegs erst im Jahr 2003 begonnen. So hat der Bw etwa im Jahr 2000 für ca. sechseinhalb Monate ein Projekt in Taiwan betreut (Beilage zu Einkommensteuererklärung 2000; Bl. 9 und 22/2000 E-Akt). Daraus ist zu schließen, dass sich…

UFSF RV/0300-F/02Inländisches Besteuerungsrecht an den schweizerischen Einkünften einer Person, die als Grenzgänger bzw. als Auslandsmonteur beschäftigt ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2005

…Berufungswerber bereits am 2. Jänner 2000 (behaupteter Arbeitsbeginn bei der Fa. LAG) zu einem Kunden nach Taiwan gereist sein soll. Erfahrungsgemäß bestehen die Aufgaben eines Auslandsmonteurs in der selbständigen Montage und Inbetriebnahme von Maschinen, der Durchführung von Schulungen sowie Reparatur- und Servicearbeiten, weiters muss er…

UFSZ3K ZRV/0229-Z3K/02Ist eine Zollschuld nicht entstanden, fehlt einer geltend gemachten Sachhaftung die Grundlage.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.01.2004

…die Fahrt von Ungarn, dem Land, in dem der Bus zugelassen ist, nach Schwechat eine Lehrfahrt gewesen. Die Fahrgäste aus Taiwan, aus einem Drittland, seien in Wien-Schwechat aufgenommen und hätten im Grund eines Vertrages, der vor der Ankunft zwischen der Bf. und dem beauftragenden…