…Abgaben sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob Subventionen, die der Berufungswerber (in der Folge: Bw) in den gegenständlichen Jahren von öffentlichen Stellen (KöR1 und KöR2) im Zusammenhang mit…

…2001 erklärte diese steuerbare Umsätze in Höhe von S 29,135.425,94, in denen eine vom Land XX (Tourismusabteilung) gewährte Subvention in Höhe von netto S 416.666,670,00 enthalten war. Gegen die im Rahmen der erklärungsgemäßen Veranlagung zur Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer für…

…das Steuerrecht keine davon abweichenden Regelungen vorsehe. Daher sei aus § 6 Z 10 EStG 1988 nicht abzuleiten, dass private Subventionen als Ertrag auszuweisen seien. In Anknüpfung an das Handelsrecht seien nach § 203 Abs. 2 HGB unter Anschaffungskosten grundsätzlich jene Aufwendungen zu verstehen, die geleistet werden…

…dem Alleingesellschafter und den ausgeschiedenen Gesellschaftern bzw. den Gemeinden und nicht mit der Bw. geschlossen worden, der nach Subventionsgewährung bereit war, den Liftbetrieb zu sichern. Aus ihrer Sicht könnte ihres Erachtens ein Leistungsaustausch nur zwischen dem Alleingesellschafter und den Gemeinden, nicht aber bei der Bw…

…wie sich aus der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ergebe, würden öffentlichrechtliche Körperschaften auch eigene wirtschaftliche Interessen verfolgen, wenn sie aus öffentlichen Mitteln Subventionen an eine Gesellschaft gewähren, deren Gesellschafter sie sind. Dass die Wirkungen der Leistungen über den Betriebszweck hinausreichten, vermöge an der Beurteilung als…

…eine endgültige, sondern erfährt durch die Bestimmungen der §§ 6 Z 10 und 20 Abs. 2 EStG 1988 eine Einschränkung. Bei Wirtschaftsgütern, die unter Verwendung von entsprechend gewidmeten steuerfreien Subventionen aus öffentlichen Mitteln (§ 3 Abs. 1 Z 3, § 3 Abs. 1 Z 5 lit. d und…

…die Geschäftsführer berechtigt sind, die Nachschüsse nach von Ihnen festgestellten Bedarf einzufordern. In der am 14. August 2001 beim Finanzamt Urfahr eingelangten Gesellschaftsteuererklärung beschrieb die Bw den zu Grunde liegenden Rechtsvorgang wie folgt: "Subvention gem. Beschluss der Landesregierung vom 18.12.2000, Zahlung 9.8…

…gegeben, dass die Großreparaturkosten der Jahre 1998 bis 2000 nach dem WWFSG 1989 gefördert werden . Eine Förderungszusicherung (datiert mit 16. 6. 1998) wurde vorgelegt. Subventionen aus öffentlichen Mitteln sind gemäß § 28 Abs. 6 EStG 1988 keine Einnahmen. Bleiben Einnahmen bei der Einkunftsermittlung außer Ansatz, sind…

…Ermittlung des Vermögenswertes die angesetzten Passiva um einen Betrag von € 1.356.128,77 kürzte, weil seiner Ansicht nach Subventionen und Zuschüsse aus öffentlichen Mitteln keine echte Verbindlichkeiten darstellen würden. Nach der Berechnung des Finanzamt beträgt der Vermögenswert (V) der X ausgehend von einem…

…wurde erwogen: In sachverhaltsmäßiger Hinsicht wurde der Prüferin das vom zuständigen Regierungsmitglied unterfertigte Förderansuchen und eine von der Bw. gefertigte Vereinbarung vorgelegt, aus der unter anderem hervorgeht, dass das Logo des Subventionsgebers von Seiten der Bw. in den Medien, auf allen Leibchen der Teilnehmer, Trainer…

…nutzen könne. Er gehe daher davon aus, dass es sich bei diesen Leistungen nicht um zu neutralisierende Eigenleistungen handle. Hinsichtlich der Fremdkapitalzinsen sei darauf zu verweisen, dass eine Gegenrechnung mit der Subvention nicht der gesetzlichen Bestimmung des § 28 Abs. 6 EStG 1988 entspreche, ebensowenig wie…

…Rahmen der Mehr- und Weniger Rechnung abgezogen hätte. Dazu komme, dass die mit diesen Zuwendungen finanzierten Kosten in der Gewinn- und Verlustrechnung der Streitjahre als Aufwand berücksichtigt worden seien. Nach dem aktenkundigen Subventionsansuchen wären die Fördermittel für ein bestimmtes Vorhaben, den "internationalen P. R Cup"…

…BAO (=PB) in Verbindung mit der Niederschrift zur Schlussbesprechung vom 14. März 2005 festgestellt, dass den Einkünften aus Vermietung als Subvention empfangene Gelder in Höhe von S 315.294 je Streitjahr infolge Überförderung zuzurechnen gewesen seien. Aufgrund dieser Feststellung erließ das Finanzamt gemäß § 200 Abs…

…die Bw. für die Unterstützung der Musikreihe XY2003 für das Jahr 2003. Die Bewilligung des Zuschusses war an keine Einschränkungen oder Bedingungen geknüpft. Das Subventionsansuchen wurde zuvor mündlich an den Bürgermeister herangetragen. Für das Jahr 2004 wurde neuerlich ein Zuschuss in derselben Höhe, gleichfalls ohne…

…RdW 1998, 376 ff) beispielsweise auch Subventionen für im öffentlichen Interesse gelegene Betriebsbeschränkungen bzw. Stilllegungen kein Entgelt darstellten und derartig vom Zuschussempfänger übernommene Verpflichtungen einen umsatzsteuerpflichtigen Leistungsaustausch allein nicht zu bewirken vermögen. Im Zuge nachfolgender Ermittlungen durch den UFS erging an die steuerliche Vertretung der…

…wurden folgende Feststellungen getroffen: Tz. 17) Der Bw. seien neben Einnahmen aus unternehmerischer Tätigkeit, auch Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen und Subventionen zur allgemeinen Förderung zugeflossen, welche dem nichtunternehmerischen Bereich zuzuordnen seien. Die Vorsteuern, die dem unternehmerischen Bereich zuzuordnen seien würden anerkannt, die vorwiegend auf Verwaltungsgemeinkosten entfielen…

…den Verpackungswettbewerb seit 47 Jahren zu organisieren. Das BMWA, das auf Antrag jedes Jahr einen Förderbetrag gewähre, der einer Subvention gleichkomme, habe keinerlei Einfluss auf Abwicklung und Gestaltung des Wettbewerbes oder Mitspracherecht bei der Prämierung. Dies stehe auch im Einklang mit den "Allgemeinen Rahmenrichtlinien für…

…s. auch Doralt, aaO, Tz 191). Als Betriebseinnahmen gelten nach den allgemeinen Grundsätzen alle Zugänge in Geld oder Geldeswert, die durch den Betrieb veranlasst sind; dazu gehören auch Subventionen aus öffentlichen Mitteln für den Betrieb (siehe zB. Doralt - Ruppe, Steuerrecht I, 7. Auflage, 126; Doralt…

…insgesamt brutto 378.984,81 € geleistet worden, welche als Einlagen verbucht worden seien. Darüber hinaus seien von der Stadtgemeinde zusätzliche Zuschüsse von 35.000 € geleistet worden, die als steuerpflichtige Betriebseinnahmen erfasst worden seien. Zahlungen, die als Subvention, Zuschuss, Zuwendung, Förderung etc. bezeichnet werden…

…insbesondere auch nicht solcher, welche durch Subventionen abgedeckt seien, was im Umfang von € 87.757,00 im Jahr 2004 im Rahmen der Prüfung zum Abzug gebracht worden sei. Ad 1.) Es sei weder im Jahr 2003 noch im Jahr 2004 zu einer Verwaltungs- und…