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UFSW RV/1749-W/05Zustandekommen einer umsatzsteuerlichen Lieferung, einseitige Stornierung einer dem Leistungsempfänger zugeleiteten Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.06.2006Teil 1/2

…des nicht zeichnungsberechtigten, weil noch nicht im Firmenbuch eingetragenen Geschäftsführers A.M. erfolgt sei. Laut Postausgangsbuch der Bw. sei die Stornorechnung am 30. September 2004 eingeschrieben versendet und am 4. Oktober 2004 der Retourbrief laut Posteingangsbuch mit dem Postvermerk "verzogen" entgegengenommen worden. Es werde darauf…

UFSW RV/1749-W/05Zustandekommen einer umsatzsteuerlichen Lieferung, einseitige Stornierung einer dem Leistungsempfänger zugeleiteten Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.06.2006Teil 2/2

…in der Berufung vorgebracht, die Stornorechnung sei am 30. September 2004 eingeschrieben versendet und am 4. Oktober 2004 mit dem Postvermerk "verzogen" seitens der Bw. entgegengenommen worden. Dazu ist festzuhalten, dass in den Verwaltungsakten drei Kopien von Stornorechnungen erliegen [siehe Sachverhaltsfeststellung l)]. Die eine unter…

UFSW RV/1853-W/13Schätzung eines Bauunternehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2013Teil 2/2

…139-2006 und 156-2006 scheint die UID-Nummer der GmbH auf; daher wurden diese Beträge ausgeschieden. Auf der Stornorechnung (Gutschrift) 101-2006 sind drei Akontozahlungen i.H.v. insgesamt € 13.000{00 angeführt; daher betrifft das Storno nur den Restbetrag von € 9…

UFSW RV/1776-W/08Wiederaufnahme und Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wegen Mängel der Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2013

…nicht bezahlt und retourniert worden seien. Diese retournierten Warensendungen seien in das Getränkelager zurückgeführt und keine Maßnahmen gegen die Schuldner unternommen worden. Da in diesen Fällen keine Gutschrift oder Stornorechnung ausgestellt worden sei, habe diese auch nicht verbucht werden können. Daraus resultierten die fehlenden Belegnummern…

UFSG FSRV/0032-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens gegen einen belangten Verband: bestritten wird die Entscheidungsträgerschaft des Geschäftsführers und des Prokuristen im Tatzeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)25.05.2009

…dass eine am 30. März 2007 beim Unternehmen eingegangene Stornorechnung mit einem bislang als Vorsteuer geltend gemachten Umsatzsteuerbetrag in der Höhe von 42.680,63 € nicht in der in Rede stehenden Umsatzsteuervoranmeldung als Berichtigung ausgewiesen worden sei. Dem Prüfer sei erst einen Tag nach…

UFSW RV/2284-W/06Taugliche Wiederaufnahmegründe müssen zu einen anderen Spruch führen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2007

…B. Familienangehörige, Kollegen und deren nahe Angehörige die Behandlung mit einer Stornorechnung "abgerechnet" werden muss, weil die Patienten sonst immer wieder als "offen" gelistet werden. 3. Die Rechnungsarchivierung erfolgt nicht nur elektronisch sondern auch in Form eines Ausdrucks einer Kopie der jeweils dem Patienten ausgehändigten…

UFSW RD/0036-W/031. Zuständigkeit nach § 70 Abs. 3 BAO für einen Scheinunternehmer 2. Kein Vorsteuerabzug aus Scheinrechnungen, hier: Werknutzungsrechte und Urheberrechte
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid25.11.2003Teil 2/2

…Betrag von ATS 3.900.000,- "nur als Verpflichtung" vereinbart und nur nochmals ATS 1.250.000,- infolge Umbenennung des dem Recht zu Grunde liegenden Werk in Rechnung gestellt wurden. Ausgerechnet diese Stornorechnung vom 3.7.1995 weist als Unterschrift des Dw einen Schriftzug auf…

UFSW RV/1796-W/02Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Rechtsunkenntnis oder Rechtsirrtum des steuerlichen Vertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2003

…OZ 52/1997) wird darauf hingewiesen, dass im Prüfungszeitraum bis 1997 die jeweils vorher erstellte Teilrechnung seitens des Bw. durch eine Stornorechnung ersetzt worden sei. Im Nachschauzeitraum 1998 seien keine Rechnungsberichtigungen erfolgt. Folgende Rechnungen an die Fa. A. wurden vom Prüfer als nicht berichtigt eruiert…

UFSW RV/1528-W/13Buchführungsmängel (Kassabuch) und statistische Unregelmäßigkeiten (Kalkulation) führen zur Schätzungsberechtigung gemäß § 184 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2013

…doppelt vergeben). Auf Nachfrage der BP wurden einige Rechnungen mit den in der Buchhaltung fehlenden Rechnungsnummern, vorgelegt. Bei diesen Rechnungen handelte es sich immer um Stornorechnungen, welche den Vermerk "Storno" hatten und durchgestrichen wurden. Es konnten allerdings nicht alle fehlenden Rechnungsnummern nachgewiesen werden. Gemäß § 163…

UFSW RV/0976-W/08Sanierungsgewinn bei Körperschaft: Keine Unternehmensfortführung nach Zwangsausgleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2009

…Gläubigerverzeichnis, welches aus Anlass der Konkurseröffnung angefertigt worden war, nicht auf. Im April 2005 habe die Muttergesellschaft überdies für sämtliche der genannten Leistungen Stornorechnungen ausgestellt. Diese Stornorechnungen würden nach Ansicht der Bp. die Rückgängigmachung der Geschäftsfälle darstellen. Es liege daher diesbezüglich kein Sanierungsgewinn vor, sondern…

UFSL RV/1226-L/02Rechnungsberichtigung gemäß § 16 Abs. 1 Z 2 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2005

…März 2001 wird zu obiger Berufung Folgendes vorgebracht: Nach Ansicht der Betriebsprüfung handle es sich bei den "Stornorechnungen" (die ursprünglich ausgestellten Rechnungen seien mit dem Vermerk "Storno 30.9.2000" an die Berufungswerberin übersendet worden) um eindeutige Rechnungsberichtigungen. Der Eingang dieser Belege werde von der…

UFSL RV/1307-L/071. Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges im Inland 2. Beweislast und Beweisvorsorgepflicht iZm der Standortvermutung des § 82 Abs. 8 KFG 1967 3. Gewichtung der Verwenderkriterien ("Halter" iSd EKHG) 4. Differenzierung zwischen der Erfüllung der Verwenderkriterien und der Verschaffung der umsatzsteuerlichen Verfügungsmacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2013Teil 1/3

…angeführte Neufakturierung vom 28. Juni 2007 an die Bw als innergemeinschaftliche Lieferung eines neuen Fahrzeuges sowie die Stornorechnung mit selbem Datum (Stornierung der ursprünglichen Rechnung an die Bw mit deutscher Umsatzsteuer). In den Akten findet sich weiters eine Einspruchsentscheidung vom 26. September 2008 des deutschen…

UFSW RV/1746-W/10Schätzung eines Gefährdungszuschlages auf Grund ungeklärter Kalkulationsdifferenzen und Aufzeichnungsmängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2011

…Berufungsvorentscheidung in Hinblick auf eine vom Bw. eingewendeten Stornorechnung in Höhe von € 592,52 eine Reduzierung der Zurechnung im Jahr 2003 in Höhe von € 1.339,78 vor. Die von der BP festgestellten Berechnungen wurden vom Bw. sowohl in der Berufung als auch…

UFSW RV/3699-W/10Wiederaufnahme des Verfahrens bei festgestellten "Schwarzeinkäufen" bei Metro
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2011

…bestritten. Sie wurden jedoch um Waren die eindeutig der privaten Sphäre zuzurechnen sind, sowie um Rechnungen die in einem anderen Betrieb des Abgabepflichtigen verrechnet wurden und um eine nachgewiesene Stornorechnung bereinigt. Erschwerend kommt noch hinzu, dass vom Abgabepflichtigen im Zuge der Lohnsteuerprüfung Lohnkonten vorlegt wurden…

UFSK FSRV/0003-K/09In einem wegen des Verdachtes der Hinterziehung der Umsatzsteuer durch einen Fahrzeughändler wegen unversteuert gebliebener Rückgabe zweier LKW an seinen Lieferanten anhängigem Berufungsverfahren, zusätzlich aufgetauchter Verdacht eines Vorsteuerbetruges bzw. der Erschwindelung einer Investitionszuwachsprämie beim Erwerb dieser Fahrzeuge (weil gar keine realen Geschäfte stattgefunden hätten und nur Lugurkunden zum Abgabenbetrug angefertigt worden wären); Aufhebung des Spruchsenatserkenntnisses und Zurückverweisung der Sache an die erste Instanz zur verfahrensökonomisch gemeinsamen Klärung der Verdachtspunkte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)14.01.2010

…sei vereinbart worden, dass, wenn er die Fahrzeuge verkaufen würde, er (der Beschuldigte) von R eine Stornorechnung oder eine Gutschrift dafür bekäme. Daraufhin seien die Fahrzeuge nach A zu R gestellt worden. Ab diesem Zeitpunkt habe er von den Fahrzeugen nichts mehr gehört. Nach Rücksprache…

UFSW RV/2099-W/07Bei Vorliegen eines Scheingeschäftes ist das verdeckte Rechtsgeschäft für die Abgabenerhebung maßgebend. Im vorliegenden Fall war davon auszugehen, dass die Zahlung einer Vermittlungsprovision keinen betrieblichen Hintergrund hatte sondern aus privaten Motiven des Geschäftsführers geleistet wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.05.2009Teil 1/2

…die C-GesmbH wurde dargelegt, dass diese nach Aussagen von JF nie konsumiert worden seien und um Vorlage der Stornorechnung ebenso ersucht wie um Beibringung einer näher bezeichneten Zinsliste und Überschussrechnung für das Objekt S . Im Rahmen der Vorhaltsbeantwortung vom 10. Oktober 2008 legte HW…

UFSF RV/0237-F/05Anschaffungszeitpunkt eines Wirtschaftsgutes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.02.2006

…vom 3. Juni 2005 teilte die A der MAN Nutzfahrzeuge Vertrieb OHG mit, dass sie soeben die 165.000,00 € erhalten habe. Mit Stornorechnung vom 6. Juli hat die MAN Nutzfahrzeuge OHG den Kauf des berufungsgegenständlichen LKW storniert. Ebenfalls mit Schreiben vom 6. Juli…

UFSF RV/0289-F/05Zeitpunkt der Ausführung einer Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2006

…vom 3. Juni 2005 teilte die A der MAN Nutzfahrzeuge Vertrieb OHG mit, dass sie soeben die 165.000,00€ erhalten habe. Mit Stornorechnung vom 6. Juli hat die MAN Nutzfahrzeuge OHG den Kauf des berufungsgegenständlichen LKW storniert. Ebenfalls mit Schreiben vom 6. Juli 2005…

UFSW RV/0481-W/051. Schätzung bei fehlender Inventur, 2. Nachweise für die Steuerfreiheit von Drittlandsexporten und innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2005Teil 1/2

…Prüferin an: 1. Nicht erfasste Ausgangsfakturen: Die Rechnungen AR 533 und AR 540 seien im Rechenwerk nicht vorgefunden bzw. seien keine Stornorechnungen erstellt worden. Bei der besagten Rechnung AR 545 handle es sich um einen Betrag von S 6.600,00, welcher wieder storniert worden…

UFSW FSRV/0070-W/04Nichtabgabe von Umsatzsteuervoranmeldungen, Prüfungsfeststellungen, Verantwortungsbereich mehrerer steuerlicher Vertreter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)23.06.2005

…14. Für das Jahr 2001 wurde ein Sicherheitszuschlag in der Höhe von S 65.000,00 verhängt und der erklärte Umsatz um eine Stornorechnung in der Höhe von S 20.242,00 verringert. Der Vorsteueranspruch wurde um auf nichtabzugsfähige Aufwendungen entfallende Vorsteuern vermindert und um…