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UFSG RV/0034-G/04Zufluss von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2004

…Bankbelege nicht vorgelegt wurden und der Bw. auf die Aufforderung, seine eigenen Kontoauszüge vorzulegen nicht einmal reagiert hat, zeigt augenscheinlich die vom Bw. verfolgte Verschleierungstaktik. Durch Vorlage seiner Kontoauszüge hätte der Bw. klaren Beweis über den Zufluss bzw. Nichtzufluss der strittigen Gehaltszahlung und die Glaubwürdigkeit…

UFSW FSRV/0171-W/07Verdacht der Beteiligung an einer Abgabenhinterziehung bzw. an der Beschäftigung von Schwarzarbeitern als faktischer Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)26.09.2008

…Die Beantwortung der Frage, ob der Bf. das in Rede stehende Finanzvergehen tatsächlich begangen hat (oder ob Frau G. und/oder Herr D. als Täter weiter zu verfolgen sein werden), bleibt ebenso dem Ergebnis des weiteren finanzstrafbehördlichen Untersuchungsverfahrens vorbehalten wie die Durchführung der beantragten Beweise.…

UFSW RV/0798-W/04Schätzung der Umsätze eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2010Teil 2/3

…gestellten Anträge auf Zeugeneinvernahmen der beiden Innungsvertreter, die das Schreiben unterzeichneten, erwiesen sich als untauglich zur Sachverhaltsfeststellung, da gegen die Authentizität des Schreibens kein begründeter Zweifel vorgebracht wurde und das Schreiben vom Leerkilometeranteil abgesehen, keinerlei konkrete Angaben macht, die unter Beweis zu stellen gewesen wären…

UFSW RV/3484-W/11Versagung der Anerkennung von Ausgaben für Arbeiten während der Weihnachtsferien als Betriebsausgabe bzw. der in der Rechnung ausgewiesenen Steuersumme als Vorsteuer im Sinn des § 12 samt Vorsteuerabzug als Folge der Verletzung der §§ 162 BAO und 11 Abs. 1 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2012

…herrschender Meinung vornehmlich dem Ziel, Besteuerungskomponenten, die sich bei einem Abgabepflichtigen steuermindernd auswirken, beim Empfänger steuerlich zu erfassen. Dem Spezialkommentar von Dr. Michael Kotschnigg, Beweisrecht der BAO, Tz 1 zu § 162 leg. cit. zufolge will die Vorschrift Vorsorge dafür treffen, dass sich prinzipiell abzugsfähiger Vermögenseinsatz…

UFSZ2L ZRV/0013-Z2L/04Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Antidumpingzöllen für Stahlseile aus der Ukraine
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)24.06.2009Teil 2/2

…der Silur" bezeichneten Herrn I vom 18.11.2002, oder die Zeugenaussage des Herrn DB vom 15.8.2002 bzw. 11.3.2003 zu stützen. Dennoch sieht sich der Unabhängige Finanzsenat veranlasst, und zwar insbesondere im Hinblick darauf, dass die Stichhältigkeit jener Beweise von der…

UFSW RV/0217-W/04Dienstverhältnis eines Kommanditisten zur Komplementär-GmbH ohne Bestellung zu deren handelsrechtlichem Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.05.2006

…ihre Stichhaltigkeit untersucht. Die vorgebrachten Motive überzeugen indes nicht: Der unverminderte Arbeitsumfang und die bloß um den Tantiemenanteil für RL verminderte Entlohnung des handelsrechtlichen Geschäftsführers, sodann die durch ein zweites annähernd gleich hohes Fixgehalt für den Junior (zuzüglich halbe Tantieme) noch gestiegene Gesamtbelastung der KG…

UFSI RV/0100-I/11Bauherrenfall; Einbeziehung der vom Grundstückserwerber im Zusammenhang mit der Gebäudeerrichtung erbrachten Leistungen in die Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2011

…die Stichhaltigkeit obiger Schlussfolgerung, dass N faktisch nur jene Kaufinteressenten den beiden Grundstücksverkäuferinnen namhaft machte und damit als Grundstückskäufer zuließ, die sich in das vorgegebene Bebauungskonzept der Kaufliegenschaft einbinden haben lassen. Gesamthaft betrachtet war bei gegebener Sachlage in freier Beweiswürdigung davon auszugehen, dass sich der…

UFSW RV/1407-W/13Stundungsansuchen bis Erledigung der VwGH-Beschwerde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.11.2013

…Lage versetzt, das Vorbringen auf seine Stichhaltigkeit hin zu überprüfen und kontrollierend ihrer amtswegigen Ermittlungspflicht gemäß § 115 Abs. 1 BAO zu entsprechen (VwGH 6.8.1996, 96/17/0078). Im Vorlageantrag wurde auf diese Voraussetzung etwas näher eingegangen, wonach das wirtschaftliche Fortkommen der Bw. deswegen…

UFSL FSRV/0078-L/05Berufung gegen Straferkenntnis des Einzelbeamten wegen Abgabenhinterziehung durch die unrechtmäßige Geltendmachung von Werbungskosten im Zusammenhang mit Eigennutzung eines Mietobbjektes, da keine objektive Tathandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)30.03.2007

…und mangels Stichhaltigkeit des dem entgegen gehaltenen Berufungsvorbringens unter Berücksichtigung der Aktenlage zur angeführten StNr. und ABNr. auch für das gegenständliche Berufungsverfahren von dem bereits von der Finanzstrafbehörde erster Instanz ihrem Schuldausspruch zu Grunde gelegten Sachverhalt auszugehen. Abgesehen von den bereits im Erstbescheid angezogenen Beweisergebnissen…

UFSK RV/0311-K/05Erhöhte Familienbeihilfe bei Asthma bronchiale allergica, Fructosemalabsorption, Sichelfüßen, Hyperaktivität, pavor nocturnus, Krankenhaustrauma
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2007Teil 1/2

…Dr. Li. Informationen zur Stichhaltigkeit des Schweißtests und teilten ihm mit, dass durch strenge Diät, Supplementierung mit ThorneBasic Nutrient, Vit. E 100 und hohen allergenfreien Vit. C-Gaben, Enzym-Wied-N sowie Vit. A (Nutrient) eine drastische Verbesserung der Schweißtestwerte erzielt wurde. Dr. Li. empfahl…

UFSS RV/0599-S/10Hauptwohnsitzbefreiung iZm Spekulationseinkünften 1. Nutzung als Hauptwohnsitz muss schon bei Anschaffung geplant sein 2. Erhöhte Mitwirkungsverpflichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2012Teil 2/2

…Wahrscheinlichkeit spricht ganz klar gegen die Richtigkeit und Stichhaltigkeit des Vorbringens des Berufungswerbers. Zusammenfassend ist damit in freier Beweiswürdigung festzustellen, dass bis zum Streit im Fasching 2002 weder der Berufungswerber noch seine Familie geplant hatten, ihren Mittelpunkt der Lebensinteressen und damit den Hauptwohnsitz nach Waldhausstraße…

UFSG RV/0418-G/02Schätzung eines Gastwirts auf Grund nicht erklärter Getränkeeinkäufe ("Letztverbraucherlieferungen")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.04.2004

…Stichhältigkeit zu erschüttern versucht, so ist ihm Folgendes entgegenzuhalten: - Zunächst wird klargestellt, dass die Betriebsprüfung die offiziellen ("Status 6"-)Lieferungen laut Kontrollmaterial im Rechenwerk des Bw. eindeutig identifiziert hat. Daraus lässt sich nach dem oben Gesagten aber auch auf die Richtigkeit der Kontrollmitteilungen hinsichtlich der…

UFSW RV/2476-W/021. Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten nicht ausschließlich an Hand Ertragswert 2. Nachweisführung für Vorsteuerabzug bei Anschaffung eines Vorführkraftfahrzeugs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2004

…somit an Hand mehrerer Wertfaktoren. In der damals beim VwGH angefochtenen Berufungsentscheidung führte die Abgabenbehörde aus, dass "alle wertbeeinflussenden Nebenumstände" zu berücksichtigen sind (Erkenntnis Seite 5) und verwies ausdrücklich auf die Stichhaltigkeit der von ihr ebenfalls herangezogenen Vergleichsgrundstücke (Erkenntnis Seite 6). In dem vom FA…

UFSW RV/4136-W/02Schätzungsberechtigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.02.2008

…der Dateien zu verraten. Es sei darüber hinaus im allgemeinen Wirtschaftsleben üblich den Mitarbeitern nicht die strategischen Unternehmensziele zu offenbaren, und seien demzufolge auch die Simulationsfunktionen dem Chef vorbehalten. Zu dem Passus im Aktenvermerk, wonach die Systemprüfung bei Bedarf für Beweisführungszwecke eine detaillierte Aufstellung der…

UFSW RV/1129-W/02Entnahmen über das Gesellschafterverrechnungskonto als verdeckte Ausschüttung, Abschreibung einer nicht existenten Forderung, privative Schuldübernahme einer nichtexistenten Verbindlichkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2003Teil 1/2

…in denen Tatsachen oder Beweismittel neu hervorkommen, die im Verfahren nicht geltend gemacht worden sind, und die Kenntnis dieser Umstände allein oder in Verbindung mit dem sonstigen Ergebnis des Verfahrens einen im Spruch anders lautenden Bescheid herbeigeführt hätte. Nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH (vgl…

UFSF RV/0179-F/12Liebhaberei bei Appartementvermietung: Feststellungen zu Einkunftsquelleneigenschaft und Erkennbarkeit der Liebhaberei iZm einer zunächst vorläufig anerkannten, dann endgültig nicht berücksichtigten Vermietungstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2012

…dass die Liebhabereibeurteilung des Finanzamtes unrichtig sei. Bisher habe der Bw nur vorgebracht, die vorläufige Bescheiderlassung sei nicht rechtskonform gewesen. Das Finanzamt habe in 2007 nach dem damaligen Wissensstand entscheiden und die Stichhaltigkeit der damals eingereichten Prognoserechnung beurteilen müssen. Diese Beurteilung habe nach einer Spanne…

UFSW RV/1479-W/04Liebhaberei bei Privatzimmervermietung infolge eines bedingt durch die Änderung der Bewirtschaftungsart abgeschlossenen Beobachtungszeitraums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2006Teil 1/2

…der prognostizierten Einnahmen weit hinter den tatsächlich erzielten Einnahmen bei einem Anfall von tatsächlichen Kosten in einer Höhe, die die prognostizierten Werbungskosten übertrafen, festzustellen. Damit stellt sich die Frage nach der Stichhaltigkeit der "Prognoserechnung" als Beweismittel im Sinne Ihres Vorbringens. 5. Was das Verhältnis der…

UFSL FSRV/0008-L/10Durch ein Ehepaar in gemeinschaftlichem Zusammenwirken angeblich begangenen Abgabenhinterziehungen; Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache an die Erstbehörde, weil - bei unterbliebenen notwendigen Ermittlungen - überdies die diesbezüglichen Finanzstrafverfahren unter Verletzung des § 61 Abs.1 FinStrG nicht verbunden worden sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.12.2010Teil 2/2

…des einzusehenden und erforderlichenfalls zu sichernden Rechnungsmateriales auf seine Stichhaltigkeit zu überprüfen. Hinsichtlich der in Frage kommenden Verkürzungen an Umsatzsteuervorauszahlungen wird zu klären sein, wie zwischen IN und MN im Unternehmen die Entscheidungen abgesprochen worden sind, welche Forderungen der andrängenden Gläubiger beglichen werden sollten bzw…

UFSK RV/0123-K/09Zeitpunkt der Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2011

…auf wenige Kriterien. Diese Kriterien waren auf ihre Stichhaltigkeit hin zu prüfen und zu gewichten. Letztendlich hatte der erkennende Senat im Rahmen der freien Beweiswürdigung zu beurteilen, welcher Betriebsaufgabezeitpunkt aufgrund der vorliegenden Beweislage als wahrscheinlicher gilt. Keine entscheidungswesentliche Bedeutung kam im Rahmen dieser Beurteilung jenen…

UFSL FSRV/0025-L/04Liegt ein triftiger Grund im Sinne des § 177 Abs.1 FinStrG nicht vor, ist der Antrag auf Strafaufschub schon aus Rechtsgründen abzuweisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.04.2004

…der an ihn gerichteten Fragen bzw. Beibringung der angeforderten Unterlagen nicht reagiert und damit die Stichhaltigkeit seines Vorbringens nicht unter Beweis zu stellen oder wenigstens glaubhaft zu machen vermocht. Die B GmbH wurde mit Notariatsakt vom 3. März 2003 errichtet und der Bf. bei der…