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UFSZ2L ZRV/0054-Z2L/09Verifizierung von Präferenznachweisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)10.12.2013Teil 2/2

…Fa. J. ausgerüstet. Der Endabnehmer dieses Stoffes sei weiterhin die Fa. K. gewesen. So sei auch im Jahr 2004 dieser Artikel in die Stammdaten der Bf. übernommen worden. Des Weiteren bringt Dr. C. vor, dass eine stoffballenbezogene Gewichtsnachweiskontrolle jedenfalls unverhältnismäßig sei. Dies könne der Bf…

UFSI RV/0470-I/11Nachsichtsantrag betreffend einen Säumniszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2012

…Ursächlich für die Säumnis sei nämlich nicht eine defekte EDV-Anlage, sondern der Umstand gewesen, dass aufgrund fehlerhaft angelegter Stammdaten "vom Programm" Vorsteuer herausgerechnet worden sei. Nach Erkennen dieses Fehlers sei dieser behoben worden. Entgegen der Ansicht des Finanzamtes handle es sich beim vorliegenden Sachverhalt…

UFSS FSRV/0011-S/09Illegale Abgabenvermeidungen eines eine Spedition unter Aufsplittung auf ein Einzelunternehmen und eine GmbH betreibendes Ehepaar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.12.2010Teil 3/3

…insoweit erkennbar, als der "EDV-Fehler" ab August 2005 erstaunlicherweise immer nur bei den hohen Ausgangsrechnungen aufgetreten ist. Hätte ein Programmierungsfehler in der EDV-Anlage bestanden oder wäre durch eine fehlende Dateneingabe bei der Stammdatenerfassung irgendwie die "Verlinkung" des Debitorenkontos mit dem Erlöskonto unterblieben, hätten…

UFSW RV/0237-W/10Säumniszuschlag, da errechnetes USt-Guthaben bei Fälligkeit noch nicht am Abgabenkonto gebucht war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2010

…die Lohnabgaben für 06/2009 verrechnet werden würden, sodass die Lohnsteuer nicht verspätet bezahlt worden wäre. Ergänzend wurde im Vorlageantrag ausgeführt, dass beim Datentransfer Stammdaten, die für die Übertragung essentiell seien (Daten des Übermittlers) überspielt worden wären, überschrieben wurden und daher eine korrekte Erfassung durch…

UFSW RV/0424-W/07Vertreterpauschale für akquisitorisch tätigen "Merchandiser"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2008

…Bestellung neuer Ware mittels MDE-Gerät Sortierung und Pflege der Boutique lt. Bestückungsplan und Leitfaden Erstellung eines neuen Auftrages entsprechend der vereinbarten Vorgaben Preisauszeichnung falls erforderlich Abwicklung der Retouren entsprechend der vereinbarten Vorgaben Sachbezogene Reklamationsbearbeitung Pflege der ladenbezogenen Stammdaten Unterstützung bzw. Durchführung aller kunden- bzw…

UFSW FSRV/0158-W/06Einstellung des Verfahrens wegen Verjährung, da einjährige Verjährungsfrist bei Finanzordnungswidrigkeit nach § 51 FinStrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)25.09.2007

…Betrieb der Bw. habe im Jahr 2005 eine abgabenrechtliche Prüfung stattgefunden, in der festgestellt worden sei, dass im Prüfungszeitraum ein manipulationsfreundliches System verwendet worden sei. Die einzelnen Änderungen in den Stammdaten (betreffend Berechtigungen welcher Schlüsse, zu welchem Zeitpunkt, welche Berechtigungen habe, bzw. welche Querverbindungen stattfinden…

UFSL RV/0237-L/05Steuerliche Auswirkungen eines Wiederaufnahmegrundes für mehrere Jahre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2005

…Tatsachen wurden dagegen in der Eingabe vom 19.2.2002 samt den berichtigten Steuererklärungen vorgebracht. Aufgrund einer fehlerhaften Erfassung der Stammdaten der Lieferanten war es im Wesentlichen zu einem ungerechtfertigten Abzug von Vorsteuern, einem zu niedrigen Ausweis von Erwerbsteuer und korrespondierender Vorsteuer aus innergemeinschaftlichen Erwerben…

UFSW FSRV/0094-W/11Prüfung, Vorsteuern aus Privataufwendungen, Wohnhaus als Wirtschaftsgebäude erfasst, absolute Verjährung, überlange Verfahrensdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)12.01.2012Teil 2/2

…J.B. geleistet." Höchsterträge und Preis "Jeder Weinbauer ist verpflichtet gem. Weingesetz 1999 Transportbescheinigungen als auch Erntemeldungen sowie Stammdatenerhebungen der Bundeskellereiinspektion vorzulegen. Dadurch liegen alle Daten nachvollziehbar vor. Die jahresbedingten Änderungen ergeben sich durch die Witterungsverhältnisse." Der vorgelegten Transportbescheinigungen und Erntemeldungen stammen aus den Jahren…

UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 2/2

…Format, S/W, Farbe, etc. und Zusatzleistungen wie falten, heften und/oder klammern) laut dem beim Drucker aufliegenden Stammdatenausdruck eingegeben. Der in der EDV erfasste Vervielfältigungsvorgang, d. h. der Druck in der vorgegebenen Mengeneinheit, in der gewünschten Format- und Farbkonstellation und die Zusatzleistungen (falten, heften…

UFSL RV/0500-L/03Zurückweisung einer zu Unrecht als Berufung gewerteten Eingabe als verspätet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2004

…klar erkennbar, dass der Bw. als Geschäftsführer der Komplementärgesellschaft gehandelt habe. Die Berufung sei daher ohne jeden Zweifel für den Bw. eingebracht. Dass aus dem Stammdatensatz irrtümlich die Z-GmbH & Co KG und deren Steuernummer angeführt worden sei, schade nicht. Der Bw. ersuche daher, die…

UFSZ2L ZRV/0054-Z2L/09Verifizierung von Präferenznachweisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)10.12.2013Teil 1/2

…Prozesse, welche für das Maschenerzeugnis eine starke mechanische Belastung darstelle. Für die hier ausnahmsweise verkaufte Rohware sei im Unternehmen der Bf. kein Stammdatensatz angelegt worden, wodurch das EDV-System für die Erstellung der Papiere (Ausfuhrbelege, Exportrechnungen usw.) automatisch auf vorhandene Datensätze für Fertigware zugegriffen hätte…

UFSS RV/0621-S/11Vorsteuerabzug bei Überlassung einer Dienstnehmerwohnung durch eine GmbH an Sohn und Schwiegertochter des Alleingesellschaftergeschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2013Teil 1/3

…in der die Berufungswerberin durch den mit Spezialvollmacht ausgewiesenen Dr. Harald Schlager vertreten wurde, führten diese dazu ergänzend aus und legten nachstehende Unterlagen vor: Der steuerliche Vertreter legte die Stammdaten des Herrn X*** jun. aus der Lohnverrechnung. der GmbH_2 vor (Beilage 2) und wies…

UFSW RV/2471-W/101. Ermessensübung bei Verfügung der Wiederaufnahme 2. Option zugunsten der Steuerwirksamkeit der Beteiligung gemäß § 10 Abs. 3 KStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.04.2012

…eindeutig erkennbar. Die Ansicht der Betriebsprüfung sei hingegen nicht überzeugend, wonach das Nicht-Setzen einer Markierung im Stammdatenteil des Formblattes die deutliche und auch dem Aufbau des Formblattes entsprechende unmissverständliche Optionsausübung außer Kraft setzen könne. Bei einer wörtlichen und grammatikalischen Auslegung des § 26a Abs. 16…

UFSW RV/2163-W/11Kein Nachweis, dass der primär unterhaltsverpflichtete Gatte der Tochter über keine Einkünfte verfügt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2011

…habe. Weiters wird angeführt: "Studienjahr und Semester: 2011-2012, Herbstsemester Im nächsten Absatz heißt es: "T.I., dessen Stammdaten oben aufscheinen, hat die Fortsetzung seines Studiums im Fachbereich Marmor-Technologie für das 2. Semester an unserer Universität gemeldet". Mit Telefonat vom 16.11.2011 wurde…

UFSL RV/0456-L/07Kein Vertrauensschutz bei vorwerfbarer Unkenntnis vom Umsatzsteuer-Betrug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2011Teil 2/8

…dabei gewesen. Anlässlich dieses Treffens sei ihr die Vollmacht an HS übergeben worden, seien die restlichen Stammdaten geklärt worden und sei auch über Preise für Lieferungen gesprochen worden. Nach diesem Erstkontakt sei nicht mehr der GeschäftsführerLB sondern nur mehr HS für die X aufgetreten. Dieser…

UFSL RV/0456-L/07Kein Vertrauensschutz bei vorwerfbarer Unkenntnis vom Umsatzsteuer-Betrug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2011Teil 3/8

…Anschrift HKAdr4 angeführt. Dazu gab die Geschäftsführerin an, dass ihr die unterschiedlichen Anschriften nicht aufgefallen seien. Die Stammdaten würden von einem Bescheid übernommen, die Stempel würden in der Folge nicht mehr kontrolliert werden. Die Anschrift HKAdr1 sei vom UID-Bescheid übernommen worden. Außerdem könne es…

UFSL RV/0456-L/07Kein Vertrauensschutz bei vorwerfbarer Unkenntnis vom Umsatzsteuer-Betrug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2011Teil 4/8

…dass ihr die unterschiedlichen Anschriften auf den Belegen nicht aufgefallen seien. Bei der Aufnahme der Stammdaten sei die Anschrift vom UID-Bescheid übernommen worden, danach seien die Stempel nicht mehr geprüft worden. Nach einem Schreiben des FA Linz vom 28.8.2006 wäre HK aufgrund…

UFSL RV/0456-L/07Kein Vertrauensschutz bei vorwerfbarer Unkenntnis vom Umsatzsteuer-Betrug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2011Teil 5/8

…die Firma mit X ohne den Zusatz "Handelsgewerbe und Handelsagentur" angeführt ist. Dazu befragt gab IM am 15.9.2011 an, dass die Stammdaten anhand der Gewerbeberechtigung übernommen worden seien. Allerdings ist dazu festzuhalten, dass in dieser der Zusatz "Handelsgewerbe und Handelsagentur" naturgemäß nicht vorkommt…

UFSW RV/2825-W/071. Zeitpunkt des Bekanntwerdens der für die Wiederaufnahme des Verfahrens maßgebenden Tatsachen 2. Nachweis der tatsächlichen Erbringung schriftlich festgelegter Beratungsleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.04.2011Teil 1/2

…sein damaliges Unternehmen, die D. GmbH nicht in den Stammdaten der xyz erfasst gewesen wäre. Die Ergebnisse dieser Zeugeneinvernahmen wurden sowohl dem Finanzamt als auch der Bw. zur Kenntnisnahme übermittelt. Auf die der Berufungsentscheidung beigelegten Niederschrift über die Einvernahme des Zeugen B. wird an dieser…

UFSW RV/2825-W/071. Zeitpunkt des Bekanntwerdens der für die Wiederaufnahme des Verfahrens maßgebenden Tatsachen 2. Nachweis der tatsächlichen Erbringung schriftlich festgelegter Beratungsleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.04.2011Teil 2/2

…jene Leute zu befragen, die B. nach seiner Zeugenbefragung laut Liste bekannt geben wollte. Dass B. in den Stammdaten der xyz nicht als Kunde aufscheine, sei völlig klar, da er weder in einer Geschäftsbeziehung zur xyz noch zu anderen Bauunternehmen gestanden, sondern von der Bw…