Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 17. Jänner 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling vom 11. Jänner 2005 betreffend Haftung gemäß § 11 BAO im Beisein der Schriftführerin Edith Madlberger nach der am 12. Jänner 2006 in 1030 Wien…

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Graz 1 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied HR Dr. Andrea Ornig sowie die Laienbeisitzer Mag. Petra Kühberger und Alfred Ferstl als weitere Mitglieder des Senates in…

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Salzburg 2 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied HR Dr. Peter Meister sowie die Laienbeisitzer Dr. Johannes Dock und Mag. Bernadette Gromaczkiewicz als weitere Mitglieder des Senates…

…Einzelhändler zunächst nicht in Frage kommen könne. Es sei weiters anzumerken, dass im Gegensatz zur Meinung der Bp, das Scheitern der Vermietung erst nach dem 30. April 2001 gem. Schreiben der S.AG vom 2. April 2001 festgestanden sei. Die Bp und damit das Finanzamt…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Hochhold-Weninger TreuhandGmbH gegen den Bescheid des Finanzamtes Grieskirchen betreffend Einkommensteuer für das Jahr 1998 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw, 1.) vom 7. Mai 2010, vertreten durch RA-Partnerschaft, gegen folgende Bescheide des Finanzamtes A vom 7. April 2010 hinsichtlich St.Nr. a1: 1.1) Zurückweisungsbescheid betreffend Berufung vom 20. Jänner 2010 gegen die Feststellungsbescheide…

…festzusetzenden Geldstrafe bewirken würden. Derartige Überlegungen scheitern im Übrigen schon an der gesicherten Ausgangsbasis der Zu- und/oder Abschläge für die jeweils zu berücksichtigenden Milderungs- und Erschwerungsgründe. Das Gesetz bietet für eine starre Strafbemessung in Prozenten keinen Anhaltspunkt (VwGH 29.5.2001, 99/14/0110…

…Mehrwertsteuerrichtlinie) kann ein ex ante mögliches, aber nicht ausreichend wahrscheinliches Scheitern des ursprünglichen Planes nicht als Grund für die Nichtgewährung des Vorsteuerabzuges herangezogen werden. Für ein von Vornherein absehbares Scheitern des von der Bw. verfolgten Konzeptes einer umsatzsteuerpflichtigen Veräußerung gibt es gegenständlich keine Anhaltspunkte. Zusammenfassend…

…Abs. 1 BAO zweiter Satz) deutlich das gesetzgeberische Anliegen entnehmen lasse, den Rechtsschutz nicht aus formellen Gründen im Ergebnis von Ereignissen scheitern zu lassen, die nach statistischer Wahrscheinlichkeit menschlichen Fehlerkalküls im Drange der Geschäfte auch eines berufsmäßigen Perteienvertreters fallweise vorkommen können und verstehbar sind. Der…

…berufliche und nicht um gemischte Ausgaben, deren steuerliche Abzugsfähigkeit an § 20 EStG 1988 scheitern könnte. Der streitgegenständliche Sachverhalt ist allerdings anders gelagert als jener im Verfahren 2000/14/0202. Im vorliegenden Fall lässt sich der Aktenlage nämlich nicht entnehmen, dass die strittigen Ausgaben anlässlich der…

…einer ErfolgstangenteDie Entlohnung erfolgte nach dem Aktenstand und den vorliegenden Vereinbarungen ausschließlich monatsbezogen. Es bestand kein Risiko, dass die Bezüge beim Scheitern der Sanierung oder aus anderen Gründen verringert werden oder gar entfallen könnten (vgl. die Aussagen des Mag.***C, Zeuge im Verfahren P***GmbH)…

21. November 2000. Darin wird die fehlende Einigkeit hinsichtlich des Pachtzinses als Grund für das Scheitern der Verhandlungen angeführt und nicht das Fehlen der unbedingt erforderlichen Voraussetzung für die umworbene Branche der Gärtnereien und Baumschulen, nämlich das Vorliegen einer geeigneten Bodenqualität, die nach Aussagen der…

…wurde im Berufungsverfahren nicht dargelegt. Wenn somit ein Anleger von seinem Kündigungsrecht Gebrauch machen will, wird er an der im Vertrag festgehaltenen "Mehrheitsklausel" scheitern. Dass die geforderte Mehrheit kaum zu verwirklichen sei, führt jedoch dazu, dass der einzelne Anleger keine Initiative entfalten kann. Unternehmerrisiko Unternehmerrisiko…

…seine derzeit noch ausstehenden Fördergelder der WN zu exekutieren, gemäß § 12 NÖ WFG 2005 zum Scheitern verurteilt sei. Das Finanzamt wies die Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 6. April 2006 als unbegründet ab. Mit Eingabe vom 3. Mai 2006 beantragte der Bw. rechtzeitig die Entscheidung über…

…gesamten Verfahrens sei zwischen der M-GmbH und dem Vorstand der A-AG über einen Vergleich verhandelt worden. Durch das letztendliche Scheitern der Vergleichsverhandlungen und der damit verbundenen, nicht mehr möglichen Verwertung der Rechte des Konzerts sowie durch die bisherigen enormen und noch zu erwartenden…

…sondern um daraus Einkünfte zu erzielen. Es wäre einseitig und ungerecht, einerseits Erträge aus erfolgreichen wirtschaftlichen Aktivitäten zu besteuern und anderseits aber beim Scheitern wirtschaftlicher Aktivitäten verlorene Aufwendungen nicht zur steuerlichen Absetzung zuzulassen. Wenn bzw. inwieweit die Haftungszahlungen des Gesellschafter-Geschäftsführers aus dem Gesellschaftsverhältnis veranlasst…

…Buchhaltungstätigkeiten durchgeführt habe, noch entsprechende Zahlungen an die Gebietskrankenkasse, das Finanzamt und andere Gläubiger veranlasst habe. Unmittelbar nach Erkennen dieser Verfehlungen habe der Bw nach dem Scheitern persönlicher Interventionen anwaltliche Hilfe gesucht und bereits am 13. März 2006 die Kündigung der Gesellschaft bekanntgegeben. KS habe…

…Univ. Kinderklinik Adipositas, HAIR-AN Syndrom, immer wieder Diätversuche, die scheitern ... 2011-09-02 Univ. Kinderklinik alimentäre Adipositas, HAIR-AN Syndrom, wieder leichte Gewichtszunahme ... Diagnose: alimentäre Adipositas ... Gesamtgrad der Behinderung: 20 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Die Untersuchte ist voraussichtlich nicht dauernd außerstande…

…wobei er die erste Rate bereits zum 20. April 2011 zur Einzahlung bringen werde. Es wäre unbillig einem vierfachen Vater, der nach beruflichem Scheitern und Arbeitslosigkeit nunmehr wieder im Arbeitsmarkt integriert sei, die sich eröffnete Chance dadurch zu nehmen, dass er eine Ersatzfreiheitsstrafe antreten müsste…

…darüber befragen, welche Handlungen die sie im Vertrauen auf die Finanzierungszusage getroffen hätten und wie sich das Scheitern des Investments aus ihrer Sicht darstellte. Es erscheine wesentlich zu sein festzustellen, wie der Vertragspartner des Ing.E in Vertrauen auf die Zusagen reagiert habe. Der Antrag…