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UFSW RV/1753-W/03Fehlende Grundaufzeichnungen berechtigen die Abgabenbehörde zur Schätzung, wobei auf Basis nicht glaubhaft gemachter Freikarten eine prozentuelle Hinzuschätzung zu den erklärten Straßenumsätzen vorzunehmen war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2006Teil 1/3

…Vermerke auf den Kreditkartenabrechnungen vorhanden sind bzw. noch sonst irgendwelche Unterlagen, Aufzeichnungen und Belegen vorhanden sind. Dass diese Zuordnung nicht der Realität entsprechen kann zeigt schon die Abrechnung vom 01.08.1999 selbst. Bei den angeführten 68 S.O. steht als Vermerk "55A", was bedeutet…

UFSW RV/1753-W/03Fehlende Grundaufzeichnungen berechtigen die Abgabenbehörde zur Schätzung, wobei auf Basis nicht glaubhaft gemachter Freikarten eine prozentuelle Hinzuschätzung zu den erklärten Straßenumsätzen vorzunehmen war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2006Teil 2/3

…dass Vorverkäufe nicht entsprechend berücksichtigt worden wären, nicht. Weiters könnten die vorgelegten Aufzeichnungen keine "Hilfsaufzeichnungen zur Vorschau- und Planrechnung zur Kontingentvergabe" sein, zumal die Bw. diese Behauptung erst bei Konfrontation mit den Kalkulationsdifferenzen vorbrachte. Die Betriebsprüfung verweist diesbezüglich auf die Seite 59 des Prüfungsberichtes. Außerdem…

UFSW RV/1753-W/03Fehlende Grundaufzeichnungen berechtigen die Abgabenbehörde zur Schätzung, wobei auf Basis nicht glaubhaft gemachter Freikarten eine prozentuelle Hinzuschätzung zu den erklärten Straßenumsätzen vorzunehmen war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2006Teil 3/3

…des Berufungsfalles Aufzeichnungsmängel lediglich bei den Straßenumsätzen festgestellt worden sind und auch daher in diesem Bereich von einer Umsatzverkürzung auszugehen war. Der auf diese Weise berechnete Prozentsatz von 35,47% im Verhältnis zu den zahlenden Straßengästen macht es im konkreten Fall infolge besagter Aufzeichnungsmängel notwendig…

UFSW FSRV/0091-W/11Berufung des faktischen Machthabers wegen Schätzung der Bemessungsgrundlagen und Bestreitung der Machthaberschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.09.2013Teil 1/2

…den normierten Bestimmungen des § 184 BAO zu erfolgenden Schätzungsgrundlagen nicht festgestellt. Der Berufungswerber hat im Ermittlungsverfahren ausdrücklich dargelegt, dass dieser infolge mangelnder faktischer Geschäftsführung, in dem den der hier genannte Abgabenschuldner im angesprochenen Zeitraum keine Haftung trifft. Der Berufungswerber wird iSd § 18 GmbHG als die…

UFSW RV/2489-W/11Tagesgelder und Spenden eines Mitglieds einer Landesregierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.09.2011Teil 1/2

…0392-L/04; infolge mangelnder Anonymisierbarkeit nicht veröffentlicht [§ 10 Abs. 4b UFSG]: UFS 27. 12. 2007, RV/0582-I/04 [zu Gewerkschaftsfunktionär]; UFS 18. 5. 2009, RV/0142-F/06). Der UFS sieht allerdings im Allgemeinen Spenden eines Politikers bei diversen Veranstaltungen, die keine politische…

UFSW RV/2501-W/07Betriebsprüfung: 1. Fragen zur Unternehmereigenschaft durch Vorbereitungshandlungen, 2. zu Werbungskosten, 3. Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2012Teil 1/2

…können. Zu den Aufwendungen für die kaputte Windschutzscheibe im Zusammenhang mit dem Unfall auf der Westautobahn stellte die Betriebsprüfungsabteilung fest, dass infolge der ungenauen Aufzeichnungen bei den Diäten und Kilometergeldern der zeitliche Zusammenhang zwischen Unfall und Reparatur nicht eindeutig geklärt habe werden können. Der Bw…

UFSW RV/0504-W/02Strittig sind die Wiederaufnahme des Verfahrens und die Schätzung inkl. Sicherheitszuschlag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2004

…von 22. Februar 1994 bis November 1994 übermittelt werden. Die Anwendung eines Sicherheitszuschlages (Gefährdungs- oder Risikozuschlages) gehört zu den Elementen der Schätzung gem. § 184 BAO. Diese Schätzungsmethode geht davon aus, dass es bei mangelhaften Aufzeichnungen wahrscheinlich ist, dass nicht nur nachgewiesenermaßen nicht verbuchte Vorgänge, sondern…

UFSI RV/0616-I/06Ermessen bei Aufhebungsbescheiden gemäß § 299 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2007Teil 1/2

…0201; VwGH 5.11.1991, 91/14/0049). Die Anwendung der Methode der Schätzung mit Hilfe eines Sicherheitszuschlages gehört zu den Elementen der Schätzung, denn es kann - ohne gegen die Denkgesetze zu verstoßen - angenommen werden, dass bei mangelhaften Aufzeichnungen nicht nur die festgestellten Mängel, sondern…

UFSW RV/0128-W/02Anerkennung eines Verkaufsseminars als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2004

…Zuschätzung der Provisionseingänge rechtfertigen würden. Hiezu wird ausgeführt, dass der Sicherheitszuschlag eine von verschiedenen Schätzungsmethoden ist, die davon ausgeht, dass es bei mangelhaften Aufzeichnungen wahrscheinlich ist, dass nicht nur nachgewiesenermaßen nicht verbuchte Vorgänge, sondern auch weitere Vorgänge nicht aufgezeichnet wurden (vgl. VwGH 17.12.1993…

UFSW RV/0700-W/05Schätzung eines Taxiunternehmers wegen fehlender Grundaufzeichnungen (keine Aufbewahrung der elektronisch ausgelesenen Taxameterdaten) und Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2010

…obwohl bei den Versicherungsanstalten die Stehzeitvergütung für die Doppelbesetzung beantragt und auch bezahlt wurde. Im Jahre 1993 wurde eine Versicherungsprovision nicht erklärt. Versicherungsvergütungen wurden unvollständig erklärt 16.2 Zuschätzung;. Aufgrund der Mängel der Aufzeichnungen (Tz. 16.1) sind gemäß § 184 BAO die Besteuerungsgrundlagen zu schätzen…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 1/5

…festzustellen ist, kann sich eine behördliche Befugnis zu diesbezüglichen Teilschätzungen durchaus ergeben. Für diesen Fall wird die Berufungsbehörde verfahrensrechtlich jene Grundsätze zu beachten haben, die der Verwaltungsgerichtshof in seiner Rechtsprechung zu den Anforderungen an eine Schätzung erarbeitet hat (siehe die Nachweise bei Ritz, BAO3, § 184…

UFSL RV/0998-L/09Anerkennung von Betriebsausgaben und außergewöhnlichen Belastungen bei mangelnder Vorhaltsbeantwortung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2011

…den Berufungsjahren sowie Schätzung der Betriebsausgaben und außergewöhnlichen Belastungen kein Einwand bestehe. Über die Berufungen wurde erwogen: A) EINKOMMENSTEUER 2006: Eingangs ist anzumerken, dass der "Antrag auf Erlassung einer zweiten Berufungsvorentscheidung" vom 26. Februar 2009 als Vorlageantrag gewertet wurde. Ebenso wie bei der ersten Berufungsvorentscheidung…

UFSW RV/3445-W/09Der Bw. ist im Rechtsmittelverfahren verpflichtet, der Behörde Einsicht in Bücher und Aufzeichnungen zu gewähren auch, wenn er diese bereits den Prüfungsorgangen vorgelegt hat. Der resultierenden mangelnden Mitwirkungspflicht folgend, muss er Unsicherheiten einer Schätzung gegen sich gelten lassen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2010

…wurden in den Jahren 2005 und 2006 infolge Erfassung dieser Einkünfte im Rahmen der H ebenso ausgeschieden wie der Alleinerzieherabsetzbetrag im Jahr 2005 nachdem die Lebensgefährtin des Bw., E diesen ebenfalls im gleichen Jahr beansprucht habe und die Kinder bei der Mutter leben würden. Im…

UFSW RV/1451-W/08Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2011

…erklärt werden kann, bzw. ob und inwieweit in dieser Fehlmenge auf Grund mangelnder Plausibilität ihres Ausmaßes ein zur Schätzung Anlass gebender Mangel gesehen werden kann. Dass die Menge von 34.275,64 l jedenfalls auch Schwund enthalten muss, liegt auf der Hand, da Schwund im…

UFSL RV/1225-L/08Aufhebung und Zurückverweisung wegen mangelnder Sachverhaltsermittlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…den damaligen Steuerberater gewesen sei. Der BP habe man mitgeteilt, dass die Aufzeichnungen des Warenwirtschaftssystems 2004 infolge eines Festplattendefektes im Zeitpunkt der BP nicht verfügbar gewesen seien. Die BP sei darauf hingewiesen worden, dass eine Rekonstruktion der Daten vorgenommen werden könne. Im Zuge der begonnenen…

UFSL RV/0165-L/02Schätzung eines Autohändlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2005Teil 1/2

…Autoein- und Verkäufe konnten somit nur erschwert nachvollzogen werden. Soweit dem Prüfer erinnerlich, wurde die Verpflichtung zur Führung derartiger Aufzeichnungen Herrn Dr. WL im Zuge eines Gespräches mitgeteilt, aber auch, dass dieser rein formale Mangel allein nicht zur Schätzung gem. § 184 BAO geführt hätte. Materielle…

UFSW RV/1887-W/091. Berufung gegen Wiederaufnahmebescheide nach Abgabe eines Rechtsmittelverzichtes hinischtlich der Sachbescheide 2. Beantragte Aufhebung von Bescheiden, mit der Behauptung, die im Rahmen einer Schätzung nach § 184 BAO ermittelten Bemessungsgrundlagen seien unrichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2013Teil 2/2

…Tatsachen gemäß § 184 BAO die Abgabenbehörde zur Schätzung der Grundlagen für die Abgabenerhebung berechtigen, ändert sich in Folge der Zuschätzungen die betragsmäßige Höhe der steuerbaren Umsätze bzw. der Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Diese Änderungen sind bei Gegenüberstellung der neuen Sachbescheide mit den Erstbescheiden ersichtlich. Die Behörde…

UFSI RV/0139-I/11Liebhabereiprüfung bei einem Warenpräsentator
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2011Teil 1/2

…erhöhte) Ansatz von Fahrtkosten und Diäten in den Jahren bis 2007 trotz ausdrücklichem Ersuchen bei unzutreffender Schätzung nicht begründet entgegnet wurde - in dargestellter Höhe angesetzt. A 1e) Im Betätigungszeitraum 2005 bis 2008 berechnen sich sohin die Jahresergebnisse des Berufungswerbers aus seiner Tätigkeit als Firmenbezeichnung-Warenpräsentator…

UFSW RV/0884-W/02Vorsteuerabzug bei unecht steuerbefreiten Leistungen, Nachweis von Provisionszahlungen, verdeckte Ausschüttung, Empfängerbenennung von Provisionen, Ordnungsmäßigkeit der Buchführung, Abzugsfähigkeit von Strafen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2003Teil 1/2

…die sachliche Richtigkeit der Bücher oder Aufzeichnungen in Zweifel zu ziehen. (§ 184 Abs. 3 BAO). Gem. § 4 Abs. 3 EStG 1998 scheiden durchlaufende Posten, das sind Beträge, die im Namen und für Rechnung eines anderen vereinnahmt und verausgabt werden, bei der Ermittlung des Überschusses der…

UFSI RV/0461-I/10Vorliegen einer Rechtswidrigkeit im Sinne des § 299 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.11.2011

…€ 2007: Schätzung wegen Nichtabgabe - Gewinn 30.000,00 € Antrag auf Bescheidaufhebung - Gewinn 13.506,95 € Nach Abwägung aller Umstände, insbesondere müsse auf das bisherige steuerliche Verhalten des Bw Bedacht genommen werden, sei der Antrag auf Bescheidaufhebung abzuweisen. Bei der Ermessensentscheidung sei das…