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UFSW RV/0171-W/02Wenn eine Wiederaufnahmeabsicht des Betriebes nach einem Brand nicht gegeben ist, liegt eine Betriebsaufgabe vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2003Teil 1/2

… 24 Tz 150). Die in der Literatur angeführten Voraussetzungen für das Vorliegen eines ruhenden Betriebes sind mit der Behauptung der Absicht der Wiederaufnahme einer Holzproduktion insofern nicht erfüllt, als mit der Versicherungsvergütung kein Sägewerk, sondern eine Lagerhalle errichtet wurde und die Entscheidung dafür vor dem…

UFSW RV/0171-W/02Wenn eine Wiederaufnahmeabsicht des Betriebes nach einem Brand nicht gegeben ist, liegt eine Betriebsaufgabe vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2003Teil 2/2

…Die stillen Reserven sind dann im Rahmen des Aufgabegewinnes zu erfassen. Denn nach Saldierung mit der Bewertungsreserve sind die Buchwerte der angeschafften Wirtschaftsgüter Null. Der gemeine Wert der Wirtschaftsgüter, die 1993 angeschafft wurden, ist im Rahmen der Betriebsaufsgabe mit den Anschaffungs- oder Herstellungskosten abzüglich Afa…

UFSG RV/0115-G/10Mantelkauf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2012

…gegeben hat. Von der Reaktivierung eines ruhenden Betriebes kann daher nicht ausgegangen werden. Wie oben ausgeführt, verfügte die Gesellschaft jedenfalls ab 2000 nicht mehr über Arbeitnehmer. Durch die Gesellschaft wurden 1999 außer den erklärten Mieteinnahmen keine aus der Führung eines Betriebes resultierenden Einnahmen erzielt. Sie…

UFSW RV/0565-W/02Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2007

…= Ruhen des Betriebes) liegt nämlich dann vor, wenn die werbende Tätigkeit zwar eingestellt ist, aber objektiv erkennbar beabsichtigt ist, den Betrieb innerhalb eines relativ kurzen Zeitraumes in ähnlicher Weise wieder aufzunehmen (siehe Doralt, EStG8, § 24 Tz 150). Im vorliegenden Fall lag keine Absicht des…

UFSW RV/1422-W/03Bei Verpachtung des lebenden Betriebes ohne vorhergehender Betriebsaufgabe liegen Einkünfte aus Gewerbebetrieb vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.12.2008

…eines Betriebes in der Regel für sich allein keine Betriebsaufgabe darstellt, sondern eine Art Ruhen des Betriebes (VwGH vom 11.11.1987, 86/13/0131; VwGH vom 18.10.2006, 2002/13/0217) mit Zuordnung der Einnahmen zur entsprechenden betrieblichen Einkunftsart, weil mangels Betriebsbeendigung die…

UFSF RV/0202-F/05Zeitpunkt der Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2007

…der Pächter im Wesentlichen fortsetzen kann, und dem Verpächter damit objektiv die Möglichkeit verbleibt, seinen bisherigen "ruhenden" Betrieb wieder aufzunehmen und fortzuführen. Gleiches muss nach Ansicht des UFS auch gelten, wenn alle wesentlichen Betriebsgrundlagen vermietet werden. Entscheidend ist nämlich nicht, ob zivilrechtlich ein Miet- oder…

UFSK RV/0349-K/051. Betriebsaufgabe durch Verpachtung; 2. Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2006

…auf eigene Gefahr und Rechnung führen werde. Dagegen sprechen die im Folgenden genannten objektiven Kriterien. Prinzipiell gilt, dass eine Betriebsverpachtung nicht als Betriebsaufgabe zu werten ist, sondern stellt eine solche - ohne Hinzutreten besonderes gelagerter, einzelfallspezifischer Umstände - vielmehr ein Ruhen des Betriebes dar (vgl. Doralt, Einkommensteuergesetz…

UFSL RV/0695-L/04Verpachtung eines Betriebes als Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2005

…Antwortschreiben vom 3. August 2005 würden im Rahmen des Parteiengehörs übermittelt werden. Auf Grund der Tatsache, dass F.O. ab 1. Oktober 1983 eine Erwerbsunfähigkeitspension bezogen habe und die Wiederaufnahme der Tätigkeit des verpachteten Betriebes zu einem Ruhen des Pensionsbezuges geführt haben würde, sei nach…

UFSI RV/0624-I/061) Darlehensgewährung eines Gesellschafters an die Gesellschaft, bei welcher er nicht selbständig beschäftigt ist 2) Haftungsübernahme eines Werkvertragsnehmers zugunsten des Werkvertragsgebers 3) AfA bei Betriebsunterbrechung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.03.2010Teil 2/2

…keine Betriebsaufgabe, sondern lediglich eine Betriebsunterbrechung beabsichtigt hat. Die Feststellungen und Ausführungen des Finanzamtes sind nicht geeignet, eine Beendigung der gewerblichen Tätigkeit als Unternehmensberater im Jahr 2002 zu begründen, zumal der Berufungswerber im Jahr 2006 wiederum Honorarerlöse erklärt hat. 3d) Die während des Ruhens beim…

UFSS RV/0024-S/05Bei einem vorzeitigen Ende des Mietverhältnisses kann hinsichtlich der Mieterinvestitionen entweder eine außergewöhnliche Abnutzung im Sinne des § 8 EStG geltend gemacht werden oder der Restbuchwert als Aufwand gewinnmindernd ausgeschieden werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2008

…Betriebsunterbrechung (= Ruhen des Betriebes) liegt dann vor, wenn die werbende Tätigkeit zwar eingestellt ist, aber objektiv erkennbar beabsichtigt ist, den Betrieb innerhalb eines relativ kurzen Zeitraumes in ähnlicher Weise wieder aufzunehmen, so dass der stillgelegte mit dem wieder aufgenommenen Betrieb ident ist. Das Ruhen…

UFSK RV/0239-K/06Steuerbefreiung nach § 15a ErbStG bei als Betriebsaufgabe zu wertender langfristiger Verpachtung eines L+F-Betriebes?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2007

…§ 24, Rz 155) ist die Verpachtung eines Betriebes in der Regel noch nicht als Betriebsaufgabe anzusehen. Ein bloßes Ruhen des Betriebes und damit keine Betriebsaufgabe wird dann zu unterstellen sein, wenn der Verpächter die Absicht hatte, den Betrieb in absehbarer Zeit wieder aufzunehmen und weiterzuführen…

UFSF RV/0233-F/02Ermittlung eines Veräußerungsgewinnes im Zusammenhang mit der Aufgabe eines Fremdenheimes; vermögensverwaltende oder gewerbliche Tätigkeit bei Zimmervermietungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2004

…Erläuterungen zum Zeitpunkt der Aufgabe eines Gewerbebetriebes bzw. zur Abgrenzung eines ruhenden verpachteten Betriebes vom aufgegebenen Betrieb zählte die steuerliche Vertretung des Bw. folgende Indizien auf, welche für eine Betriebsaufgabe im Jahre 1987 sprechen würden: Der Bw. habe einerseits in V einen eigenen Hausstand begründet…

UFSW RV/3467-W/08Ein nichtbuchführungspflichtiger Landwirt ist Unternehmer, auch wenn er einen landwirtschaftlichen Betrieb geerbt hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2009

…ist, ob die Verpachtung von landwirtschaftlichen Grundstücken ein Verpachten des Betriebes und damit einhergehend ein Ruhen des landwirtschaftlichen Betriebes ist oder als Betriebsaufgabe zu werten ist sowie für den Verkauf des Weines Umsatzsteuer festzusetzen ist. Da im anhängigen Verfahren die Festsetzung von Umsatzsteuer strittig ist…

UFSW RV/3904-W/10Rückforderung der erhöhten Familienbeihilfe während der Dauer der Strafhaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2011

…FLAG sei im Bundes-Pflegegeldgesetz ausdrücklich ein Ruhen des Pflegegeldes für die Dauer der Verbüßung einer Freiheitsstrafe normiert. Auch nach dem Gebot einer systematischen Gesetzesinterpretation sei von einem Anspruch auf Fortbezug der Familienbeihilfe auszugehen. Für den Verlust des Anspruches auf Familienbeihilfe komme es darauf an…

UFSL RV/0773-L/03Betriebsverpachtung inklusive Firmenwert als gewerbliche Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2005Teil 1/2

…Eigentümer lasse ihn nur ruhen. Die Verpachtung des Betriebes sei daher als gewerbliche Tätigkeit einzustufen. Gemäß § 23 Z 3 EStG 1988 seien Veräußerungsgewinne iSd. § 24 EStG 1988 Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Mit Kaufvertrag vom 3.1.2000 sei die entgeltliche Übertragung des Eigentums am Betrieb auf…

UFSL RV/0942-L/02Schätzung bei einem selbständigen Buchhalter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2003

…die Erhebung/Nachschau vom 29. April 1999 (Betriebseröffnung im Jänner 1999; Vertretung durch den Bw. laut Vollmacht vom 13. April 1999; Durchführung der Buchhaltung und Aufbewahrung der Unterlagen vom Bw.) Schätzung der Besteuerungsgrundlagen in den Jahren 1999 und 2000; Ruhen des Betriebes seit Dezember 1999…

UFSW RV/0079-W/06Betriebsbeendigung bei einer GmbH, mangelnde Vergleichbarkeit zwischen Verlustentstehungszeitpunkt und Umgründungsstichtag, Verfahrenswiederaufnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2009

…Dezember 1992 und 31. Dezember 1993 den tatsächlichen Verkauf von Handelswaren in einem Geschäftslokal umfassende Textilhandelsbetrieb der Bw ist durch das im Jahr 1994 eingetretene Ruhen des Betriebes in seinem Umfang vermindert worden, indem er nur mehr aus einem entmodeten Warenlager und einer demontierten Geschäftseinrichtung…

UFSG RV/0372-G/03Kein § 15a ErbStG-Freibetrag bei langjähriger Verpachtung (Betriebsaufgabe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.01.2006

…im Pachtvertrag vereinbart - erfolgte, legen ebenfalls die Schlussfolgerung nahe, dass der Erblasser den Betrieb bereits aufgegeben hat. Der Verwaltungsgerichtshof sah ein Ruhen des Betriebes und damit keine Betriebsaufgabe zB dann als gegeben an, wenn der Verpächter die Absicht hatte, den Betrieb in absehbarer Zeit wieder…

UFSL RV/0238-L/11Betriebsverpachtung: Einkünfte aus Gewerbebetrieb oder Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2013Teil 2/2

… 24, Tz 19 ist vielmehr die Verpachtung als solche bereits ein Akt der Verfügung über den erworbenen Betrieb und damit ein Akt der Betriebsführung. Es gelten dabei die allgemeinen Grundsätze, wonach nach Maßgabe der Ausführungen Ruhen des Betriebes oder Betriebsaufgabe vorliegen kann. Je nachdem gestalten…

UFSW RV/4372-W/02Mantelkauf, Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010Teil 3/6

…Änderung in Liquidation, ist es eine Tatfrage, ob überhaupt noch eine betriebsbereite Funktion vorliegt (ruhender Betrieb) oder ob der bisherige Betrieb infolge der Veräußerung von Vermögensteilen nicht mehr (vollständig) existiert (KStR 2000 Rz 1183). Im Sinn des § 24 EStG ruht ein Betrieb, wenn er vorübergehend…