…zugeflossenen Beträge einer Besteuerung zuzuführen. Zweifel des Bf., welches Finanzamt für ihn als damaligen Obdachlosen nun denn zuständig gewesen sei, wären durch die Kontaktaufnahme mit dem nächstgelegenen Finanzamt ausgeräumt worden, zumal dieses bei Nichtvorliegen eines Wohnsitzes ohne weiteres die Zuständigkeit des Finanzamts, wo der Bf…

…1 Z 14 lit. a ErbStG für Zuwendungen an eine Privatstiftung gewährt werden kann. Erfüllt die Privatstiftung den begünstigten Zweck, nämlich die Unterstützung Obdachloser, unmittelbar selbst? Die Bw. wurde mit Stiftungsurkunde und Stiftungszusatzurkunde am 16.5.2008 von fünf Stiftern gegründet und dies dem Finanzamt…

…optimieren, errichten die Stifter hiermit die....Bw.....(in der Folge kurz "Privatstiftung"). 1.3. Die Privatstiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige oder mildtätige Zwecke, um obdachlosen Menschen ein Zuhause, Geborgenheit und Wärme zu bieten.... 2.3. Die Privatstiftung wird auf unbestimmte Dauer errichtet.... 3.1…

…eine Hafenrundfahrt geboten werden. Ein Vortrag über das Kulturangebot in Sydney mit anschließender Besichtigung des Opernhauses rundete das Angebot ab. Für Interessierte wurde eine Besichtigung der Betreuungseinrichtung für Jugendliche durch das Jugendwohlfahrtswerk und Obdachlose durch "Vincent de Paul Societation" (beides private Einrichtungen, welche nachts Streetwork…

…Wien als Dienstgeber, aus der hervorgeht, dass die Bw. als Sozialbetreuerin in einem Wohnheim für obdachlose Frauen mit 40 Stunden pro Woche angestellt ist. Die Leistung von Nachtdiensten und Wochenenddiensten sei notwendig, auch gebe es für die Mitarbeiter verpflichtende Abendveranstaltungen wie Stockbesprechungen, Hausversammlungen sowie Einzelsupervision…

…Zweck aberkannt, obwohl der Stiftungszweck laut Stiftungsurkunde ausschließlich gemeinnützig und auf Gewinn gerichtet sei. Die Betreuung und Unterstützung von Obdachlosen oder in sonstiger Weise hilfsbedürftiger Personen sei in der Stiftungsurkunde als Zweck unveränderlich und verbindlich verankert. Die in der Schenkungssteuersache von der Bw. vertretene Rechtsansicht…

…eine Anscheinsvollmacht vorliege, da ja beide immer gemeinsam aufgetreten seien. Einem Mail eines Betriebsprüfers eines anderen in den Umsatzsteuerbetrug involvierten Unternehmens kann dazu Folgendes entnommen werden: Rn sei zu Beginn ihrer angeblichen Tätigkeit für einen anderen Lieferanten in einem Obdachlosenheim gemeldet gewesen. (Anm. des Referenten…

…gab an, von ihr telefonisch die Aufträge zur Abholung der Ware erhalten zu haben. Aus der Abfrage des Zentralmeldeamtes geht hervor, dass Frau R zum Beginn der Geschäftsbeziehungen in einem Obdachlosenheim gemeldet war, weiters gab Herr YH an, dass sie auch kein Auto besitzt. Herr…

…ZK im Zeitraum 2 - 4/2006 Gutschriften (Einkaufsabrechnungen) mit Umsatzsteuerausweis erteilt worden, obwohl Ermittlungen ergeben hätten, dass es sich dabei nachweislich um einen Obdachlosen handle. Dieser habe im Zuge einer niederschriftlichen Vernehmung erklärt, zahlreiche Schriftstücke im Zusammenhang mit einer auf seinen Namen lautenden Scheinfirma unterfertigt…

…müssen. Zwecks Abdeckung seines dringenden Wohnbedürfnisses habe der Sohn die Wohnung erworben und dem Vater das Wohnrecht eingeräumt, wozu der Sohn überdies aufgrund seiner subsidiären Unterhaltspflicht gegenüber dem nunmehr obdachlosen Vater verhalten gewesen sei. Der Bw habe als Gegenleistung die Tragung der sämtlich anfallenden Kosten…

…verbüßen müssen, weil sie die vermutlich von Herrn D verursachten Verwaltungsstrafen nicht bezahlen habe können. Sie wohne in einem Obdachlosenheim der Caritas Wien und versuche nun mit Hilfe ihrer Beraterin bei der Caritas Wien ihr Leben zu ordnen. Sie habe derzeit kein Einkommen, da sie…

…Bw. ein kleines Zimmer in einer, von der Caritas betreuten, Wohngemeinschaft zur Verfügung; die Eltern des Bw. sind laut Aktenlage in einem Obdachlosenheim untergebracht. Von April 1995 bis November 1998 bezog der Bw. Pflegegeld der Stufe 1. Seit 1. Dezember 1998 bezieht der Bw. Pflegegeld…

…die sozial betreutes Wohnen, insbesondere von rekonvaleszenten ehemals alkoholkranken Männern ermögliche. Diese ansonsten obdachlosen Männer würden in dieser Wohngemeinschaft nach der Therapie auf ihrem Weg in einen suchtfreien Alltag begleitet. Weiters befinde sich dort die Anlauf- und Beratungsstelle der Bw für Drogenabhängige, wo Drogensüchtige niederschwellig…

…I sei auszuführen, dass laut einer Artikel V-Anfrage diese Firma im ungarischen Handelsregister nicht eingetragen gewesen sei, und es sich bei der angegebenen Firmenadresse um eine Scheinadresse gehandelt habe. Die Firmenverantwortlichen seien Obdachlose, welche nicht auffindbar seien, und gäbe es keinerlei Hinweise, dass die…

…Wenn man ihm vorhalte, dass er laut Auskunft der Hausverwaltung den Kellerabgang gewissermaßen bewacht habe, so habe das darin seine Erklärung, dass sonst Drogensüchtige, Obdachlose, Betrunkene dort hinunter kämen, und die Kinder des Hauses sollen mit solchen Personen nicht in Berührung kommen. Schließlich überreichte der…

…Wenn man ihm vorhalte, dass er laut Auskunft der Hausverwaltung den Kellerabgang gewissermaßen bewacht habe, so habe das darin seine Erklärung, dass sonst Drogensüchtige, Obdachlose, Betrunkene dort hinunter kämen, und die Kinder des Hauses sollen mit solchen Personen nicht in Berührung kommen. Schließlich überreichte der…

…verbessern wirst. Mögliche Einsatzgebiet wären z.B. · Klassischer Sozialbereich (Arbeit mit Kindern, Jugendlichen, alten Menschen, Behinderten, Obdachlose, Suchtkranke) · Ökologischer Bereich (Umweltschutz, alternative Energie, Landschaftspflege...) · Bereiche wie Anti-Rassismusprojekte, Projekte im Kulturbereich... Welche Leistungen bekommst du für deinen EFD-Einsatz? · Bevor du zu deinem Projekt reist…

…Post, Müllabfuhr und Straßenreinigung, Entlohnung einer Fensterputzerei sowie Entlohnung von Botenfahrten und Besorgungen, Spenden für Tombola, Straßenfeste sowie Spenden zu Weihnachten an Obdachlose etc. aufscheinen. Mit in Rechtskraft erwachsenem Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 27. April 2005, GZ. Hv/02 wurde die Bw…

…nach Ansicht des Referenten nahezu immer so vorgegangen worden wäre, dass die tatsächlichen und immer wieder auftauchenden "Drahtzieher" sich von meist völlig ahnungslosen Arbeits- bzw. Obdachlosen, die zuvor unter der Anleitung der "Drahtzieher" formal "Unternehmen" gegründet hätten, bevollmächtigen ließen und dann in deren Namen zu-…

…in einem Gesetz zugewiesen werde, sei es, dass sie sich aus ihrem allgemeinen hoheitlichen Aufgabenkreis ergebe. So stelle beispielsweise die Führung von Obdachlosenheimen keinen Hoheitsbetrieb dar, da diese Tätigkeiten auch von privaten Personen und Personenvereinigungen ausgeübt werden könne (vgl. VwGH 19.10.1972, 2119/71…