…zugeflossenen Beträge einer Besteuerung zuzuführen. Zweifel des Bf., welches Finanzamt für ihn als damaligen Obdachlosen nun denn zuständig gewesen sei, wären durch die Kontaktaufnahme mit dem nächstgelegenen Finanzamt ausgeräumt worden, zumal dieses bei Nichtvorliegen eines Wohnsitzes ohne weiteres die Zuständigkeit des Finanzamts, wo der Bf…

…1 Z 14 lit. a ErbStG für Zuwendungen an eine Privatstiftung gewährt werden kann. Erfüllt die Privatstiftung den begünstigten Zweck, nämlich die Unterstützung Obdachloser, unmittelbar selbst? Die Bw. wurde mit Stiftungsurkunde und Stiftungszusatzurkunde am 16.5.2008 von fünf Stiftern gegründet und dies dem Finanzamt…

…optimieren, errichten die Stifter hiermit die....Bw.....(in der Folge kurz "Privatstiftung"). 1.3. Die Privatstiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige oder mildtätige Zwecke, um obdachlosen Menschen ein Zuhause, Geborgenheit und Wärme zu bieten.... 2.3. Die Privatstiftung wird auf unbestimmte Dauer errichtet.... 3.1…

…des ermäßigten Steuersatzes nach § 10 Abs. 2 Z 12 UStG 1972 gelten die Ausführungen zu 4.1.1.; 4.1.4. die Caritasherbergen für Obdachlose. Auf die Übernachtungseinnahmen ist der ermäßigte Steuersatz nach § 10 Abs. 2 Z 5 UStG 1972 anwendbar. Hinsichtlich der Anwendung des…

…Lebenshilfe zB im Rahmen der so genannten Telefonseelsorge dient mildtätigen Zwecken. Unterbringung Rz 93: Die Unterbringung von Alten, Blinden, Pflegebedürftigen, Obdachlosen, Misshandelten usw. in Heimen ist begünstigt. Unterstützungsleistungen Rz 94: Die Unterstützung materiell (wirtschaftlich) Hilfsbedürftiger durch die Gewährung von Geldzuwendungen, durch freies oder verbilligtes Essen…

…Nach der allgemeinen Lebenserfahrung würden beim Bf, der sich vorrangig auf gesellschaftliche Randgruppen fokussiere (Flüchtlinge, Straffällige, ehemals Obdachlose, Suchtkranke udgl.), nahezu ausschließlich Personen mit prekärer finanzieller Lage beschäftigt. Damit seien die Wirkungsgruppen-Mitarbeiter regelmäßig sowohl persönlich als auch materiell hilfsbedürftig. Zum Fürsorgezweck: Eingangs sei festzuhalten…

…rechtzeitig erhobenen Beschwerde bringt die Bf vor, sie sei in sehr schwierigen familiären Verhältnissen aufgewachsen, teils in Einrichtungen für obdachlose Jugendliche und des X-Verein untergebracht gewesen und habe regelmäßig Psychotherapie beansprucht. Sie habe dennoch die Matura abgelegt und ein Studium begonnen. Da der Vater…

…Unterbringungskosten nach (ab 10/2015)." In Beantwortung des Vorhaltes wurde vom Sachwalter mit Schreiben vom 26. April 2016 Folgendes mitgeteilt: "[…] infolge seiner psychischen Erkrankung ist er nicht wohnfähig - derzeit immer nur tageweise in diversen Obdachloseneinrichtungen nächtigt: Josi (wo er mittlerweile Hausverbot hat), "zweite Gruft"…

…eine Hafenrundfahrt geboten werden. Ein Vortrag über das Kulturangebot in Sydney mit anschließender Besichtigung des Opernhauses rundete das Angebot ab. Für Interessierte wurde eine Besichtigung der Betreuungseinrichtung für Jugendliche durch das Jugendwohlfahrtswerk und Obdachlose durch "Vincent de Paul Societation" (beides private Einrichtungen, welche nachts Streetwork…

…Wien als Dienstgeber, aus der hervorgeht, dass die Bw. als Sozialbetreuerin in einem Wohnheim für obdachlose Frauen mit 40 Stunden pro Woche angestellt ist. Die Leistung von Nachtdiensten und Wochenenddiensten sei notwendig, auch gebe es für die Mitarbeiter verpflichtende Abendveranstaltungen wie Stockbesprechungen, Hausversammlungen sowie Einzelsupervision…

…Gaswerke, gewerbliche Produktionsbetriebe, Hafenbetriebe, Hallenbäder, Internate, Jugendheime, Kantinen, Kiesgruben, Kindergärten, Kinos, Krankenanstalten, Krankenbeförderungsdienste (siehe hierzu aber auch EAS 2494), Kurbetriebe, Messen, Müllbeseitigungsanstalten, Museen, Musikschulen, Nutzwasserversorgung, Obdachlosenasyle, Orchester, Parkgaragen, Pfandleihanstalten, Pflegeheime, Reisebüros, Rettungsdienste, Rollfähren, Sandgruben, Schottergruben, Schulen (ohne Öffentlichkeitsrecht), Schülerheime, Seilbahnen, Sesselliftanlagen, Sportplätze, Steinbrüche, Tennisplätze, Theater…

…einem Gesetz zugewiesen wird, sei es, dass sie sich aus ihrem allgemeinen hoheitlichen Aufgabenkreis ergibt. So stellt die Führung von Obdachlosenheimen keinen Hoheitsbetrieb dar, da diese Tätigkeit auch von privaten Personen und Personenvereinigungen ausgeübt werden kann (VwGH 19.10.1972, 2119/71, VwGH 22.2…

…0913/62), die Führung von Musikschulen (VwGH 5.5.1965, 2052/64) und den Betrieb von Obdachlosenheimen (VwGH 19.10.1972, 2119/71). Die üblichen Marktveranstaltungen von Gemeinden gelten nicht als Betrieb gewerblicher Art, da den Gemeinden auf dem Gebiet des Marktwesens öffentlich-rechtliche Aufgaben…

…vom 11. September 2020). Aktenkundig ist ein Aktenvermerk vom 11. Februar 2021, dass Herr Wolfang ***D*** laut Auskunft der Bf an einer "Obdachlosen"-Adresse wohnhaft sei. Dieser sei laut Schreiben der Bf vom 30. Dezember 2020 nicht mehr bei der Bf beschäftigt sei. Laut Hauptverbandsabfrage…

…der Reinigung der Wohnung, der Begleitung zum Arzt, der Einteilung des Geldes, der Übersiedlung bei Wohnungswechsel, der Eingliederung obdachloser Menschen, um nur einige Beispiele zu nennen, Damit man sich ein Bild von dem machen kann, was uns aufgebürdet wird, verweise ich auf die in der…

…um geeignete Unterlagen und Erläuterungen vorbringen zu können. ***** In der am 10.10.2018 durchgeführten mündlichen Verhandlung brachte die Bf. vor, dass sie 2017/2018 (bis 28.2 2018) im Obdachlosenheim gewohnt und keine Mittel habe, um irgendwelche Zahlungen leisten zu können. Herr P-1…

…Beschwerdeführers samt seiner ganzen Familie vom Anerbengesetzlich und vertraglich gesicherten, rechtskräftig ersessenen angestammten Erbhof Adresse-1 Die vorsätzlich rechtswidrige gezielt herbeigeführte Mittel- und Obdachlosigkeit des Beschwerdeführers samt seiner Familie Die vorsätzlich rechtswidrige absolut verbotene Existenzzerstörung sowie die vorsätzlich gezielte sittenwidrige Schädigung, grobe Fahrlässigkeit Vorsätzliche Verunträuung…

…Zweck aberkannt, obwohl der Stiftungszweck laut Stiftungsurkunde ausschließlich gemeinnützig und auf Gewinn gerichtet sei. Die Betreuung und Unterstützung von Obdachlosen oder in sonstiger Weise hilfsbedürftiger Personen sei in der Stiftungsurkunde als Zweck unveränderlich und verbindlich verankert. Die in der Schenkungssteuersache von der Bw. vertretene Rechtsansicht…

…eine Anscheinsvollmacht vorliege, da ja beide immer gemeinsam aufgetreten seien. Einem Mail eines Betriebsprüfers eines anderen in den Umsatzsteuerbetrug involvierten Unternehmens kann dazu Folgendes entnommen werden: Rn sei zu Beginn ihrer angeblichen Tätigkeit für einen anderen Lieferanten in einem Obdachlosenheim gemeldet gewesen. (Anm. des Referenten…

…gab an, von ihr telefonisch die Aufträge zur Abholung der Ware erhalten zu haben. Aus der Abfrage des Zentralmeldeamtes geht hervor, dass Frau R zum Beginn der Geschäftsbeziehungen in einem Obdachlosenheim gemeldet war, weiters gab Herr YH an, dass sie auch kein Auto besitzt. Herr…