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UFSW RV/1454-W/11Zeitpunkt der Eröffnung eines Betriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.08.2011

…einen Gewinn in Höhe von ATS 20.916,00 (€ 1.250,02). Zu prüfen bleibt noch, ob die Bw. im Jahr 1994 ihre bisherige Tätigkeit (Naturkostladen) in einer Weise geändert hat, die es erlaubt, von der Neueröffnung eines Betriebes (eine neue Betätigung unter Nutzung…

UFSL FSRV/0017-L/06Beschwerde gegen Verfahrenseinleitung wegen Hinterziehung von Umsatzsteuervorauszahlungen, da kein Vorsatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.02.2007

…vom 28. Juli 2003 verzichtete der laut Fragebogen für das Eröffnungsjahr einen Umsatz iHv. 30.000,00 € prognostizierende und sich u. a. in der Niederschrift vom 8. Juli 2003 (Informationsbesuch aus Anlass der Neueröffnung eines Betriebes) zur Abgabe von (vierteljährlichen) Umsatzsteuervoranmeldungen verpflichtende Bf. auf…

UFSS RV/0364-S/04keine Anlaufverluste bei unveränderter Betriebsfortführung an neuem Standort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2005

…wenn die Eröffnung eines Betriebes mit anderem Kundenstock in eigenen Räumen in einiger räumlicher Entfernung vom bisherigen Pachtbetrieb unter Übernahme nur geringer Inventarbestände erfolgt. Eine Neueröffnung eines Betriebes im Sinne des § 18 EStG ist hingegen dann nicht gegeben, wenn es sich um eine reine Standortverlegung…

UFSL RV/0344-L/05Investitionszuwachsprämie bei Umstellung von Vermietung auf Eigennutzung des Fuhrparks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2007

…der Neueröffnung eines Betriebes kann behelfsweise auch auf die Bestimmungen des NeuFöG, BGBl. 1999/106 zurückgegriffen werden. Nach Pkt. 2.1 iVm 2.3 des Erlasses zum NeuFöG (AÖF 1999/184) wird ein Betrieb dann neu eröffnet, wenn die für den konkreten Betrieb wesentlichen Betriebsgrundlagen…

UFSL RV/0609-L/06Im Falle der beschränkten Steuerpflicht ist die Hinzurechnung gem. § 102 Abs. 3 EStG 1988 (i.d.F.BGBl 180/ 2004) vorzunehmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2006

…gewerbliche Einkünfte als Warenpräsentator (Gewerbeberechtigung vom 18.8.2005). Aktenlage: Beim gegenständlichen Abgabepflichtigen wurde eine Nachschau gemäß § 144 Abs. 1 der BAO angeordnet (Zweck: Führung von Büchern und Aufzeichnungen, Informationen aus dem Anlass der Neueröffnung eines Betriebes). In der Niederschrift über die Nachschau vom 13…

UFSW RV/1581-W/07Erteilung einer UID-Nummer an einen Zusteller von Zeitungen u.ä.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.02.2008

…beherrscht, im Beisein des Herrn C beim Standort österr.Bezirkshauptort des Finanzamtes X betreffend "Information aus Anlass der Neueröffnung eines Betriebes", worüber eine Niederschrift (FA-Akt Bl 23ff) aufgenommen wurde. Herr C habe die Unterlagen zur Betriebseröffnung beim Finanzamt eingebracht und dem Bw bei Behördenwegen…

UFSL RV/0906-L/02Betriebserwerb oder Kauf einzelner Wirtschaftsgüter, Sale and lease back
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2005Teil 1/2

…30. Jänner 2001 seine Berufung folgendermaßen. Der Prüfer berücksichtigt bei der Beurteilung der wesentlichen Betriebsgrundlagen meines Erachtens viel zu wenig den Umstand, dass das Unternehmen SW bereits so herunter gewirtschaftet war, dass selbst zum Zeitpunkt des Kaufes nicht an eine Neueröffnung zu denken war. Ich…

UFSW RV/2389-W/09Ist das NeuFöG bei einem Zusammenschluss von zwei Rechtsanwälten in Form einer Regiegemeinschaft anzuwenden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2013

…Rechtsanwaltskanzlei in größere Betriebsräumlichkeiten kann im vorliegenden Fall nicht auf die Neueröffnung eines Betriebes geschlossen werden, zumal dadurch alleine noch keine neue Betriebsstruktur geschaffen wird. Weder aus der Berufung noch aus dem Antrag ist erkennbar, welche für den konkreten Betrieb wesentlichen Betriebsgrundlagen neu geschaffen wurden…

UFSW RV/0688-W/09Unternehmereigenschaft einer im Baunebengewerbe tätigen GmbH mit ausländischen Gesellschaftern
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid24.06.2009Teil 1/2

…Juli 2008 wurde die Adresse auf Grund eines Änderungsantrags vom 30. Juni 2008 von PLZ5 Es., D-Straße, in PLZ1 Wu, , W.-Straße geändert. Weiters ist folgender "Erledigungsvermerk" mit Datum 18. August 2008 abgelegt: " ERLEDIGUNGSAKTENVERMERK über die Nachschau anlässlich der Neueröffnung eines Betriebes ... Es wird…

UFSW RV/3864-W/09Die Tätigkeit, die in der Unterstützung junger Talente im Tennissport besteht, ist, wenn keine Rationalisierungsmaßnahmen vorgenommen werden, bei Vorliegen von Verlusten Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2011Teil 1/2

…die Betriebsprüfung zu der Annahme kommt, dass der Erfolg des Unternehmers sicher nicht der Hintergrund der Gesellschaftsgründung gewesen ist, ist beim besten Willen nicht nachvollziehbar. Es ist richtig, dass der Abschluss eines Vertrages mit einer Minderjährigen ein großes Risiko darstellt. Aber jede Neueröffnung eines Betriebes…

UFSL RV/0477-L/04Vortragsfähigkeit von Anlaufverlusten bei Betriebserwerb eines Freiberuflers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2005Teil 2/2

…mit der Neueröffnung einer freiberuflichen Praxis vergleichbar: Auch hier müssen vom Freiberufler zunächst Vorleistungen erbracht werden, denen erst zeitverzögert - unter Umständen erst im nächsten Veranlagungszeitraum - Einnahmen zufließen, während hingegen bestimmte Aufwendungen vom ersten Tag des Bestehens des Betriebs an anfallen. Dass dadurch eine Verlustsituation entstehen…

UFSW RV/1339-W/06Vortragsfähigkeit von Anlaufverlusten bei Erwerb eines Arztbetriebs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)26.04.2010

…von ihr getätigt worden. Sie werde daher ersucht, diesbezüglich Stellung zu nehmen und jene Gründe darzulegen, die es gerechtfertigt erscheinen ließen, von einer Betriebseröffnung auszugehen, insbesondere welche strukturellen Änderungen in dem von ihnen übernommenen Betrieb vorgenommen worden seien. 3. Darüber hinaus werde sie ersucht, darzulegen…

UFSL RV/0894-L/07Ankauf von Wirtschaftsgütern aus einer Konkursmasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2008

…daher auszulegen. Abgestellt wird auf die Neueröffnung des Betriebes, nicht der Gesellschaft. Wie in der VwGH-Entscheidung vom 24. April 2002, 99/16/0398 angeführt wird, ist gemäß § 2 Abs. 1 der VO zum NeuFöG (BGBl II Nr. 278/1999) unter einem Betrieb iSd § 2…

UFSW RV/2081-W/03Pauschale Gewinnermittlung in den ersten zwei Betriebsjahren des Pächters land- und forstwirtschaftlicher Flächen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.04.2008Teil 1/2

…Betriebes in eine neu gegründete Personengesellschaft (BFH 26.5.1994, IV R 34/92). So schreibt etwa Leingärtner/Kanzler, Die Besteuerung der Landwirte, Kap. 23 Tz. 196: "...Auch wenn der Land- und Forstwirt einen Betrieb im Ganzen pachtet, eröffnet er einen neuen Betrieb... Eine Neueröffnung…

UFSW RV/2039-W/04Die Behandlung von Privat- und Kassenpatienten in einer Ordination tritt nach außen nicht als selbständige Einheit in Erscheinung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2005

…Merkmalen einer Neueröffnung dar. In der abweisenden Berufungsvorentscheidung vom 25. Oktober 2004 verwies das Finanzamt auf die von Quantschnigg/Schuch im Einkommensteuerhandbuch zu § 24 Tz 36 vertretene Ansicht, wonach es sich bei einem Teilbetrieb um einen organisch in sich geschlossenen Betriebsteil handle, der mit einer…

UFSG RV/0322-G/09Barbetrieb - Speisenangebot auf Toasts und Pizzen beschränkt (keine Gaststätte im Sinne der Gaststättenpauschalierungs-Verordnung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012Teil 1/2

…ableiten. Sowohl das Finanzamt als auch der UFS blieben jegliche Begründung schuldig, warum in den konkreten Streitfällen Betriebe des Gaststättengewerbes einen derzeit vom prozentuellen Umfang nicht einmal konkret bestimmbaren Anteil von Küchenumsätzen am Gesamtumsatz aufweisen müssten, um die Verordnung anwenden zu können. Es gebe keine…

UFSF RV/0287-F/10Zahlungserleichterung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2011

…bereits vereinnahmte Umsatzsteuern erfasst. Werden aber die Gelder nicht an das Finanzamt weitergeleitet, sondern zum Umbau des Betriebes bzw. zum Kauf neuer Geräte verwendet, liegt eine Finanzierung zu Lasten fälliger Abgabenansprüche vor und damit kein Umstand, der das Tatbestandsmerkmal "erhebliche Härte" iSd § 212 BAO erfüllen…

UFSS RV/0024-S/05Bei einem vorzeitigen Ende des Mietverhältnisses kann hinsichtlich der Mieterinvestitionen entweder eine außergewöhnliche Abnutzung im Sinne des § 8 EStG geltend gemacht werden oder der Restbuchwert als Aufwand gewinnmindernd ausgeschieden werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2008

…dem Betrieb dienenden Wirtschaftsgüter das Betriebsvermögen. (Vgl. VwGH vom 18.10.2006, 2002/13/0217). Die Verlegung eines Betriebes ist weiters nur dann eine Betriebsaufgabe, wenn dem ortsbezogenen Kundenstock eine so entscheidende Bedeutung zukommt, dass der an einem anderen Standort weitergeführte Betrieb einer Neueröffnung gleichkommt…

UFSL RV/1081-L/06Haftung bei Übereignung eines lebensfähigen Betriebes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2008

…kannte oder kennen musste und insoweit, als er an solchen Abgabenschuldigkeiten nicht schon so viel entrichtet hat, wie der Wert der übertragenen Gegenstände und Rechte (Besitzposten) ohne Abzug übernommener Schulden beträgt. Eine durch die Betriebsveräußerung entstehende Umsatzsteuerschuld ist vom Haftungstatbestand des § 14 Abs. 1 lit…

UFSS RV/0476-S/09Einbringungsverträge (Art. III UmgrStG) müssen fremdüblich sein; Einbringungsfähigkeit eines Einmann-Unternehmensberatungsbetriebes; Einkunftsart der Alleingeschäftsführung einer GmbH und Abgrenzung zur Unternehmensberatung (§ 22 Z 1 lit. b EStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2010Teil 2/8

…Zufluss 2005). Damit betrug das Honorar für die erbrachten Leistungen von Oktober bis Dezember 2004 EUR 32.612,00. Der Berufungswerber war nicht im Firmenbuch registriert. | 2005 | Einer "Aufgliederung Unternehmensberatererlöse" im Arbeitsbogen der Betriebsprüfung (ABNr. 124077/05) ist zu entnehmen, dass sodann von…