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UFSW RV/3628-W/091.) Keine Vorsteuer für einen Chevrolet Avalanche 2.) Listenpreis als Berechnungsgrundlage für die Luxustangente eines gebrauchten PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2011Teil 1/2

…keine Veranlassung, von dieser in der Judikatur und Verwaltungspraxis verankerten Methode der Berechnung abzuweichen. Somit ist zur Ermittlung der abzugsfähigen Aufwendungen eine Verhältnisrechnung anzustellen und wird dabei der Listenpreis des PKW in Relation zur Angemessenheitsgrenze gesetzt. Vom Bw. grundsätzlich unbestritten ist in diesem Zusammenhang, wie…

UFSW RV/3628-W/091.) Keine Vorsteuer für einen Chevrolet Avalanche 2.) Listenpreis als Berechnungsgrundlage für die Luxustangente eines gebrauchten PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2011Teil 2/2

In Anlehnung an die tabellarische Darstellung der Bauzeitwertermittlung errechnet sich der Entnahmewert des betrieblich genutzten Anteiles des Einfamilienhauses des Bw. mit € 75.363,02 (siehe Berechnung im Anhang) und war der Berufung in diesem Punkt teilweise stattzugeben. Hinsichtlich Einkommensteuer ergeben sich somit folgende Änderungen…

UFSL RV/0995-L/02Bewertung der Privatnutzung eines arbeitgebereigenen Kraftfahrzeuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2003

…maximal 7.000 S monatlich, anzusetzen. Die Anschaffungskosten umfassen auch Kosten für Sonderausstattungen. (4) Bei Gebrauchtfahrzeugen ist für die Sachbezugsbewertung der Listenpreis im Zeitpunkt der erstmaligen Zulassung des Fahrzeuges maßgebend. Sonderausstattungen bleiben dabei unberücksichtigt. Anstelle dieses Betrages können die nachgewiesenen tatsächlichen Anschaffungskosten (einschließlich allfälliger Sonderausstattungen…

UFSG RV/0799-G/10Vorsteuerabzug: Kraftfahrzeuge, die zu mindestens 80% dem Zweck der gewerblichen Personenbeförderung dienen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2013

…unternehmensrechtlicher Geschäftsführer) und CT. Unternehmensgegenstand der Bw ist der Betrieb eines Reisebüros samt Busunternehmen. Im Februar 2009 schloss die Bw einen Leasingvertrag über einen BMW X6 xDrive35d (Listenpreis 59.761,67 Euro zuzüglich 18.221,25 Euro für Sonderausstattung) ab. Als Mietvorauszahlung wurde ein Betrag…

UFSG RV/0516-G/10Unzulässige Vergütung von Normverbrauchsabgabe: Richtigstellung im Wege der Festsetzung von Normverbrauchsabgabe nicht zulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2010

…Geschäftsführer der Bw ist PT. Unternehmensgegenstand der Bw ist der Betrieb eines Reisebüros samt Busunternehmen. Im Februar 2009 schloss die Bw einen Leasingvertrag über einen BMW/X6 xDrive35d (Listenpreis 59.761,67 Euro zuzüglich 18.221,25 Euro für Sonderausstattung) ab. Vereinbart wurde eine jährliche…

UFSS RV/0490-S/08Stellt die in den Getränkebezugsverträgen vereinbarte vertragliche Regelung, wonach im Fall einer Vertragsverletzung bzw der Einstellung des Getränkebezuges durch den Kunden der nicht amortisierte Teil des Kaufpreises bzw des Barbeitrages von der Brauerei zurückgefordert werden könne, eine bedingte Rückzahlungsvereinbarung dar, die wegen des Vorliegens der Essentialia eines Kreditvertrages gemäß § 17 Abs. 4 GebG als bedingter Kreditvertrag anzusehen sei?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

…in der Folge kurz "Biere" in welchen Gebinden immer, zum jeweils allgemein gültigen Bw -Listenpreis für Wiederverkäufer, ausschließlich und ununterbrochen zu liefern. 2. Der Kunde übernimmt gegenüber der Bw die mit vorstehender Rechtseinräumung korrespondierenden Verpflichtungen und verpflichtet sich ferner, a) die Biere für die vertragsgegenständliche…

UFSW RV/0101-W/06Heranziehung des Veranstalters für die Schenkungssteuer eines im Jahr 2001 durchgeführten Gewinnspieles
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2007

…der Y-AG ein Gewinnspiel mit der Bezeichnung "X-Quiz". Als Gewinner der Runde I erhielt Herr A einen BMW 3 mit einem Listenpreis von S 396.985,00. Über Vorhalt des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien gab die Bw. dem Finanzamt am 22…

UFSW RV/1757-W/03Zustimmung zur Veröffentlichung eines Fotos als Gegenleistung bei einem Preisausschreiben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2007

…Jänner 2003 setzte das Finanzamt A ausgehend von einer Bemessungsgrundlage von S 186.300,- (Listenpreis S 207.000,- abzüglich 10%) in der Folge Schenkungssteuer in Höhe von 2.148,79 Euro (entspricht S 29.568,00) fest. In der dagegen eingebrachten Berufung wendet die Bw…

UFSK RV/0057-K/05Investitionszuwachsprämie - Schleifmaschine nach rd. sechsmonatigem Gebrauch kein "ungebrauchtes" Wirtschaftsgut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2005

…dem es heißt: "Ref.: Angebot Miete Volmeer RZ 100 Hallo Ka, wie gewünscht darf ich dir folgende Maschine anbieten: Listenpreis der Maschine Volmeer RZ 100 € 110.390,00 Technische Daten laut Prospekt VK für Firma L € 88.312,00 Falls die Maschine deinen…

UFSI RV/0724-I/10NoVA-Bemessungsgrundlage bei Erwerb von befugtem Fahrzeughändler im übrigen Gemeinschaftsgebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2013

…sich gegenständlich um ein beschädigtes Fahrzeug gehandelt habe, sei der gemeine Wert ausgehend vom durchschnittlichen Eurotax-Listenpreis von netto (ohne Umsatzsteuer- und NoVA-Komponente) € 7.557,47 zu bemessen. In der dagegen erhobenen Berufung wird eingewendet, das Finanzamt habe die Beschädigung des Fahrzeuges nicht…

UFSG RV/0014-G/11Kein gewillkürtes Betriebsvermögen bei der GmbH & Co KG für ein an den Gesellschafter-Geschäftsführer der Komplementär-GmbH zur Privatnutzung vermietetes Wohnhaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.12.2012Teil 2/2

…KG geliefert worden. Im Oktober 2003 war die Kücheneinrichtung gefolgt. Nach den dazu im AP-Akt befindlichen Rechnungen lag der Einrichtung des Hauses (ohne Küchengeräte) ein "Listenpreis" (Bruttoverkaufspreis ohne Abzüge) von knapp 49.000,- € (= ca. 670.000,- S) zu Grunde. Darin enthalten waren…

UFSZ1W ZRV/0006-Z1W/06Befreiung von den Eingangsabgaben für Autorenexemplare
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.05.2007

…Bei der Abgabenberechnung sei nicht berücksichtigt worden, dass es sich beim o.a. Wert von USD 485,00 um den Listenpreis handle und ihm ein 40%iger Autorenrabatt zustünde. Wenn überhaupt, wäre der Zoll (gemeint ist wohl die Einfuhrumsatzsteuer) vom entsprechend verringerten Betrag zu berechnen…

UFSG RV/0227-G/05Bemessungsgrundlage beim Erwerb eines gebrauchten differenzbesteuerten Kraftfahrzeuges von einem befugten Fahrzeughändler im übrigen Gemeinschaftsgebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2005

…für die Festsetzung der Abgabe maßgebliche Bemessungsgrundlage des eingeführten Gebrauchtfahrzeuges den Wert eines im Inland bereits zugelassenen gleichartigen Fahrzeuges zuverlässig widerspiegle". Wie der Vergleich des deutschen Netto-Listenpreises für das fabriksneue Fahrzeug mit dem österreichischen zeige, ergebe sich eine Preisdifferenz von € 1.310,00…

UFSS RV/0321-S/03Angemessene Anschaffungskosten eines PKW, Ermittlung der Luxustangente.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.05.2004

…günstiger habe angeschafft werden können. Die Aufwendungen oder Ausgaben, die der Bw. getätigt habe, seien somit völlig anders als der Listenpreis des PKW, selbst wenn man, wie dies von der Betriebsprüfung berücksichtigt worden sei, einen handelsüblichen Rabatt in Abzug bringe. Die Berechnungsbasis für die Luxustangente…

UFSZ2L ZRV/0175-Z2L/02Antrag auf Abgabenfreiheit nach Überführung der Ware in den freien Verkehr, Zollwert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.10.2003

…Des weiteren werde geltend gemacht, dass in dem vom Bf. bezahlten Betrag von 798,00 DEM (=718,00 CHF) als Listenpreis die in Deutschland übliche Mehrwertsteuer bereits enthalten sei und daher bereits von ihm bezahlt worden sei, so dass eine neuerliche Verrechnung der Einfuhrumsatzsteuer dem…

UFSL RV/1147-L/02Ermittlung des Sachbezuges bei einem gebrauchten PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2003

…fristgerecht berufen. In den Beilagen zum Prüfungsbericht werde unter Hinweis auf § 4 der Verordnung über die bundeseinheitliche Bewertung bestimmter Sachbezüge der Sachbezug für Privatfahrten mit dem Firmen-PKW mit 1,5 % des Listenpreises im Zeitpunkt der erstmaligen Zulassung des Fahrzeuges angesetzt. Diese Verordnung sei, wie…

UFSS RV/0477-S/02Angemessenheitsprüfung bei Gebrauchtfahrzeugen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2003

…Betrag S 467.000,- nicht übersteigen. Bei Gebrauchtfahrzeugen sind die historischen (tatsächlichen) Anschaffungskosten anlässlich der Erstzulassung maßgeblich; lassen sich diese nicht feststellen, dann gilt der seinerzeitige Listenpreis. Die aliquote Kürzung ist daher vorzunehmen, wenn die historischen Anschaffungskosten über S 467.000,- lagen. Nur bei Fahrzeugen…

UFSW RV/1629-W/02Zustimmung zur Veröffentlichung eines Fotos in einer Zeitung als Gegenleistung bei einem Preisausschreiben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2003

…als Gewinner einen PKW Marke Golf Cabrio TDI erhielt. Das Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern in Wien ermittelte den Listenpreis des PKW´s mit S 286.310,00. Mit Bescheid vom 22. Dezember 1999 schrieb das Finanzamt in der Folge Schenkungssteuer in Höhe von S 60…

UFSW RV/0212-W/08Versagung des Vorsteuerabzugs wegen Vorliegens einer Scheinrechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.03.2011

…Gutachten ausmachen. Der Rechnungsbetrag sei daher weit überhöht. Zudem würden die in der Rechnung angegebenen Preise teilweise über den damaligen IBM-Listenpreisen liegen. Weiters hätten Internetrecherchen ergeben, dass die in der Rechnung angeführten Computerteile 7 Jahre und älter seien und nur mehr um einen Bruchteil…

UFSW RV/1900-W/071) Liebhaberei bei einem Gewerbebetrieb (Kriterienprüfung) 2) Schätzungsberechtigung bei Fehlen von Grundaufzeichnungen 3) Schätzung nicht betrieblicher Anteil Fahrzeugkosten 4) Umsatzsteuerpflicht für eine sonstige Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück 5) Einheitlichkeit der Leistung im Umsatzsteuerrecht 6) Beweisvorsorge bei bereits im damaligen Zeitraum kritischem Sachverhalt 7) freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011Teil 2/3

…festgestellt worden. Mangels Kenntnis der tatsächlichen Verkaufspreise sei von der Betriebsprüfung ein durchschnittlich erzielbarer Rohaufschlag an Hand der Listenpreise von 100% angenommen worden. c) H-Produkte: Grundsätzlich stelle sich die Sachlage aus der Sicht der Betriebsprüfung gleich wie bei den O-Produkten dar. Die zwei…