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UFSG RV/0743-G/12Bei mehreren Leiden sind die Funktionsbeeinträchtigungen nicht zu addieren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2013

…27. Februar 2012 ein Gutachten erstellt und dabei ein Grad der Behinderung von 30 v.H. festgestellt. Diesem Gutachten erteilte die leitende Ärztin am 2. März 2012 ihre Zustimmung. Das Finanzamt erließ am 4. Juli 2012 einen Abweisungsbescheid und führte als Begründung zusammenfassend aus, dass…

UFSG RV/0011-G/02Finanzielle Unterstützung eines Not leidenden Klienten durch einen Rechtsanwalt (Abdeckung einer Kontoüberziehung); Angemessenheit von PKW-Anschaffungskosten, Nutzungsdauer (Frankiermaschine, Teppich), IFB-Behaltefrist, geringwertige Wirtschaftsgüter oder Sachgesamtheit, Abzugsfähigkeit diverser Aufwendungen (Staubsauger, Steiermark-Archiv)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2003

…E. sollte nämlich auftrags eines deutschen Grafen, mit dem der Bw. selbst telefoniert hätte, einen Betrieb leiten. Mit den damit verbundenen rechtlichen Belangen sollte er (=Bw.) beauftragt werden. Diese "hohen Honorarerwartungen" (mehr als S 1,500.000,00 lt. beiliegendem Eigenbeleg) hätten ihn letztlich "dazu…

UFSG RV/0658-G/11Dauernde Erwerbsunfähigkeit liegt nach Besserung des Leiden nicht mehr vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2012

Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweisregeln (keine gesetzliche Rangordnung, keine formalen Regeln) gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen. Nach ständiger Rechtsprechung genügt es, von mehreren Möglichkeiten jene als erwiesen anzunehmen, die…

UFSF RV/0254-F/12Stationäre Aufnahme einer an Anorexia nervosa (Magersucht) leidenden Studierenden im Krankenhaus vor Studienwechsel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2012

…gewesen. Das könne durch die eingereichten Unterlagen bestätigt werden. Aus diesen ist ersichtlich, dass U an Anorexia nervosa (Magersucht) leidet. Bezüglich einer allfälligen Beurlaubung von der Universität Z für das Sommersemester 2010 führte die Berufungswerberin aus, eine solche sei zum damaligen Zeitpunkt nicht beantragt worden…

UFSG FSRV/0015-G/12Zurechnungsfähigkeit eines hinsichtlich der Umsatzsteuer unter einer "punktuellen" Erledigungsblockade leidenden Gastwirtes; Strafbemesung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)05.12.2012Teil 1/2

…gewesen. Selbst Fahrlässigkeit wäre ihm nicht vorzuwerfen, weshalb von einer Bestrafung Abstand zu nehmen sei. In der genannten ärztlichen Bestätigung wird angeführt, dass A einerseits unter Depressionen und anderseits unter einer Prokrastination leide, wobei der Genannte angebe, dass er oft eine Erledigungsblockade habe und immer…

UFSG FSRV/0015-G/12Zurechnungsfähigkeit eines hinsichtlich der Umsatzsteuer unter einer "punktuellen" Erledigungsblockade leidenden Gastwirtes; Strafbemesung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)05.12.2012Teil 2/2

Betreffend den Voranmeldungszeitraum Juni 2011 hätte A als steuerlich Verantwortlicher der B-KG bis zum Ablauf des 16. August 2011 eine Vorauszahlung an Umsatzsteuer in Höhe von € 914,05 zu entrichten gehabt; überdies wäre von ihm bis zum selben Zeitpunkt per FinanzOnline die diesbezügliche…

UFSG RV/0263-G/10Krankendiätverpflegung bei einem Grad der Behinderung wegen des die Diät erfordernden Leidens von 20%.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2011

…durch eine Bescheinigung eines Arztes oder durch eine Bescheinigung des Bundessozialamtes erfolgen. Liege bei einer Einstufung durch das Bundessozialamt eine mindestens 25%ige Behinderung vor und betrage der Anteil der Behinderung des die Diät erfordernden Leidens mindestens 20%, so entfalle der Abzug des Selbstbehaltes gemäß …

UFSK RV/0191-K/05Erhöhte Familienbeihilfe - 8 Abs. 5 FLAG; Wechselwirkung und Steigerungsfähigkeit von mehreren Leiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2007Teil 1/2

…erstellt am 2004-12-13 von K.H., Facharzt für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie zugestimmt am 2004-12-14 Leitender Arzt: A.G., Dr. Mit Schreiben vom 7. Jänner 2005 (eingelangt: 14. Jänner 2005) wurde dagegen das Rechtsmittel der Berufung eingebracht und wie folgt begründet…

UFSK RV/0191-K/05Erhöhte Familienbeihilfe - 8 Abs. 5 FLAG; Wechselwirkung und Steigerungsfähigkeit von mehreren Leiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2007Teil 2/2

die Stellungnahme des leitenden Arztes des Bundessozialamtes "offensichtlich Ausfluss persönlicher Aversionen gegen die Bw. ist", die seinerzeit im BSA als Gutachterin tätig gewesen sei und die Praxis des Amtes genau kenne wonach der leitende Arzt (Dr. B.) offensichtlich bei der Beurteilung des Falles überfordert und…

UFSW RV/0600-W/13Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung unter 50% liegt und Gutachten des Bundessozialamtes schlüssig über Art und Ausmaß des Leidens Auskunft gibt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2013

…die Bw. ein Schreiben einer Gesundheitspsychologin sowie einen ergotherapeutischen Bericht. In einem neuerlich seitens des Bundessozialamtes erstellten ärztlichen Gutachten vom 10. August 2012 (zugestimmt durch den leitenden Arzt am 31. August 2012) wurde der Gesamtgrad der Behinderung des Sohnes abermals als unter 50% liegend, nämlich…

UFSG RV/0611-G/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Asthma bronchiale, chronische Sinusitis und atopische Dermatitis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2003

…ob die erhöhte Familienbeihilfe zusteht, sofern das Leiden und der Grad der Behinderung einwandfrei daraus hervorgehen. In der ärztlichen Bescheinigung des Bundessozialamtes Steiermark vom 9. Juli 2002 wurde ein Behinderungsgrad von 30 vH. festgestellt. Im Zuge des Berufungsverfahrens hat die Finanzlandesdirektion für Steiermark ein ärztliches…

UFSG RV/0296-G/10Rückwirkende Feststellung der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2011

…Ausführungen in der Berufungsschrift erfolgte eine neuerliche Beurteilung durch das Bundessozialamt. Im Gutachten vom 19. Februar 2010, dem der leitende Arzt des Bundessozialamtes am 25. Februar 2010 seine Zustimmung erteilt hat, ist im Wesentlichen ausgeführt, dass im Rahmen des FLAG nicht die Diagnose per se…

UFSW RV/1133-W/06Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2007

…wenn sich der Gesundheitszustand teilweise sogar verschlechtert habe. Die Bw. sei der Meinung, dass sehr wohl eine wechselseitige negative Leidensbeeinflussung vorliege. Ebenso sei die Aussage zu widerlegen, die Migräne sei unter Therapie stabil, denn es komme immer wieder zu stärken Symptomen wie anfallsartigen Attacken. Was…

UFSW RV/3181-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2003

…Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Nach den vom Amtsarzt unterfertigten und im Akt einliegenden Bescheinigungen vom 25. Oktober 1996 bzw. 29. Dezember 1997 leidet der Sohn des Bw. seit 1990 bzw. 1988 an Bronchitis bzw. Asthma bronchiale und ist dadurch zu 50% behindert…

UFSW RV/0363-W/03Dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2004

…kann. Eine später eingetretene Verschlechterung des Leidens kann aber einen Anspruch auf Familienbeihilfe (zusätzlich erhöhter Familienbeihilfe) nicht mehr begründen." Der mit Beschluss des Bezirksgerichtes Hernals vom 27.12.2001 bestellte Sachwalter erhob gegen obigen Bescheid Berufung und begründete diese wie folgt: "...Bei Herrn A.B…

UFSW RV/4101-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 9., 18. und 19. Bezirk und Klosterneuburg betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab Jänner 2002, für das Kind E.B., entschieden: Der Berufung wird…

UFSW RV/2103-W/09Erhöhte Familienbeihilfe bei Diabetes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2011

…40 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Das Diabetes-Leiden erreichte ab Diagnosestellung 12/2005 50 % Grad der Behinderung, mit vollendetem 18. Lebensjahr wird das Leiden um 1 Stufe herabgesetzt und erreicht nunmehr 40 % Grad der Behinderung. Dagegen brachte die Bw. eine Berufung ein…

UFSW RV/3977-W/08Zeitpunkt des Eintrittes einer Behinderung, aufgrund welcher die Bw. voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der (Die) Untersuchte ist voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. seit 5/2008 erstellt am 2008-08-29 von B Facharzt für Neurologie und Psychiatrie zugestimmt am 29.8.2008 Leitender Arzt: D Erwerbsunfähigkeit ist nach d. 21…

UFSG RV/0672-G/12Bei Volljährigkeit Änderung der Einschätzungskriterien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2013

…Im gegenständlichen Fall liegen zwei Behinderungen des Sohnes vor, und zwar eine Asthma bronchiale bei Atopie und eine ausgeprägte Nahrungsmittelallergie. Wenn, wie im vorliegenden Fall, mehrere Leiden zusammentreffen, ist gemäß § 3 der VO eine Einschätzung des Gesamtgrades der Behinderung dann vorzunehmen, wenn mehrere Funktionsbeeinträchtigungen vorliegen…

UFSI RV/0343-I/12Familienbeihilfe - dauerndes außer Stande sein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2013

…begonnen, dauere voraussichtlich drei Jahre und werde am [Bildungseinrichtung] absolviert. Die Tochter leide unter einem angeborenen Herzfehler und werde von ihr Pflegegeld der Stufe 1 bezogen. Im abweisenden Bescheid vom 20. Jänner 2012 wurde auf ein "Gutachten des Bundessozialamtes vom 17.11.2011" verwiesen, mit…