…Unterhaltsrente auszugehen ist. In der Berufungsentscheidung vom 7. Dezember 1999 (Seite 8) wurde der versicherungsmathematische Rentenbarwert unter Zugrundelegung des für den Bewertungsstichtag maßgeblichen Alters der Rentenempfängerin (57 Jahre) wie folgt ermittelt: Der Kapitalisierungsfaktor von Leibrenten im 57. Lebensjahr (Tabelle für Frauen) beträgt bei einem durchschnittlichen…

…Frage käme, dessen Höhe sich - fast jahrhundertweit - zwischen 2% und 3 % bewegt. In der Folge lehnt er jedoch ausdrücklich eine Differenzierung zwischen wertgesicherten und nicht wertgesicherten Renten hinsichtlich der Höhe des Zinssatzes ausdrücklich ab (siehe Sitz, Tabellen zur Kapitalisierung von Leibrenten2, S. 2, letzter Absatz…

…Zinssatz für die Berechnung der versicherungstechnischen Rückstellungen für Lebensversicherungsverträge höchstens 4% betragen. Auch Stoll in Rentenbesteuerung, S 40 ff. und Sitz, Tabellen zur Kapitalisietung von Leibrenten, S1 ff. und 5, vertreten die Meinung, dass das Gebot der Vorsicht und die erforderliche Anlehnung an die Gebarungssätze…

…Vertrag jeweils am 1. des Monats überwiesen). Quelle: Tabellen zur Kapitalisierung von Leibrenten Franz Siez-Linde Quelle: Praxis und Probleme der Rentenbesteuerung Koban/Bartholner Zinssatz von 4 % lt. Stoll wurde auf 5,5 % angehoben 1990 erklärt | zur Berechnung: | bei Zinssatz 4% | bei…

…Vertrag jeweils am 1. des Monats überwiesen). Quelle: Tabellen zur Kapitalisierung von Leibrenten Franz Siez-Linde Quelle: Praxis und Probleme der Rentenbesteuerung Koban/Bartholner Zinssatz von 4 % lt. Stoll wurde auf 5,5 % angehoben 1990 erklärt | zur Berechnung: | bei Zinssatz 4% | bei…

…mit denen die Jahresrentenleistung jeweils multipliziert worden sei. Hingewiesen werde darauf, dass für das Jahr 1991 bzw. 1992 nach Sitz, Tabellen zur Kapitalisierung von Leibrenten, 2. Auflage, Linde, von der österreichischen Sterbetafel 1980/82 auszugehen sei. | 5. | Des Weiteren sei eine detaillierte Berechnung…

…mit denen die Jahresrentenleistung jeweils multipliziert worden sei. Hingewiesen werde darauf, dass für das Jahr 1991 bzw. 1992 nach Sitz, Tabellen zur Kapitalisierung von Leibrenten, 2. Auflage, Linde, von der österreichischen Sterbetafel 1980/82 auszugehen sei. | 5. | Des Weiteren sei eine detaillierte Berechnung…

…Wohnrecht vorliege, das mit dem Ableben des später versterbenden Berechtigten erlösche, sei der Kapitalisierungsfaktor desjenigen mit der höheren Erlebenswahrscheinlichkeit für die Bewertung maßgeblich. In ihrer als Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz zu wertenden Stellungnahme wendete die Bw. ein, das…

…mehr ausüben hätten können, würde sie ausschließlich vom Einkommen ihres damals schon sehr kranken Mannes abhängig gewesen sein. Wie bereits in der Berufung ausgeführt hätte Bw. nach ihrem verstorbenen Mann weder einen Anspruch auf Witwenpension noch auf Fortzahlung der Leibrenten gehabt. Sie würde gezwungen gewesen…

…an den Berufungswerber auf ihren Todesfall übertragen. Als Gegenleistung für diese Übertragung wurde die Auszahlung eines baren Übergabspreises in der Höhe von S 200.000,-- und die Bezahlung einer monatlichen Leibrente in der Höhe von S 3.000,-- vereinbart. Der Einheitswert der vertragsgegenständlichen Liegenschaftsanteile beträgt…

…des § 2 Abs. 1 Z 3 ErbStG einzustufende Leibrente, die gemäß § 16 BewG entsprechend dem Lebensalter der Erwerberin im Anfallszeitpunkt zu kapitalisieren und als Erwerb von Todes wegen der Erbschaftssteuer zu unterwerfen war. Gesamthaft betrachtet liegen zwei verschiedene Rechtsvorgänge vor, von denen der eine gemäß …

…die Summe der einzelnen Jahreswerte abzüglich der Zwischenzinsen unter Berücksichtigung der Jahreszinsen, wobei von einem Zinssatz von 5,5 % auszugehen ist. Handelt es sich jedoch um - wie im vorliegenden Fall - eine Kombination zwischen Zeit- und Leibrente im Sinne einer Höchstlaufzeitrente, so darf gemäß § 15 Abs…

…45.347,85 € (veranschlagt mit 4.000,00 S bzw. 290,69 € pro Monat) sowie samt Gewährung einer monatlichen Leibrente an FF in Höhe von 6.330,00 S bzw. 460,02 € mit einem kapitalisierten Wert in Höhe von 75.960,00…

…insgesamt von einer steuerlich irrelevanten Unterhaltsrente auszugehen und es liegt eine unentgeltliche Übertragung des Wirtschaftsgutes vor (ÖStZ 1999, 265). Als Zeitpunkt der Kapitalisierung des Rentenwertes (Berechnungszeitpunkt) ist der Beginns der Rentenzahlung maßgebend (siehe ÖStZ 1999, 266). Beträgt der versicherungsmathematisch ermittelte Rentenbarwert nicht weniger als 50%…

…und an dessen Gattin SST übergeben. Dabei sei eine monatliche Leibrente im Betrag von 8.000,00 S vereinbart worden. Der kapitalisierte Wert dieser Leibrente habe im Zeitpunkt der Übertragung 864.000,00 S (8.000,00 S x 12 Monate x Kapitalisierungsfaktor 9 gem. …

…Tagen als vereinbart gilt. Die Rente gebührt dem Verkäufer auf seine Lebenszeit. Bei Nichteinhaltung der obigen Zahlungstermine sind von den jeweils fälligen Leibrentenzahlungen 5% Verzugszinsen pro Jahr bei jährlicher Kapitalisierung zu leisten. ............................ Vl. Sicherheiten Zur Sicherstellung der oben näher beschriebenen Leibrentenforderung des Verkäufers von €…

…gestiegen, die Kapitalisierungsfaktoren nach § 16 Abs. 2 BewG seien daher nicht mehr zeitgemäß und führen daher zu einer verfassungswidrigen Besteuerung einer Vermögensumschichtung. Es werde daher beantragt, die Berufung dahingehend zu erledigen, dass die ab dem Jahre 1996 bezogene Leibrente nicht der Einkommensbesteuerung unterworfen werde, sondern…

…gestiegen, die Kapitalisierungsfaktoren nach § 16 Abs. 2 BewG seien daher nicht mehr zeitgemäß und führen daher zu einer verfassungswidrigen Besteuerung einer Vermögensumschichtung. Es werde daher beantragt, die Berufung dahingehend zu erledigen, dass die ab dem Jahre 1996 bezogene Leibrente nicht der Einkommensbesteuerung unterworfen werde, sondern…

…mit dem Ableben der Berufungswerberin. Im Punkt IV. dieses Vertrages wurde eine Wertsicherung der Leibrente vereinbart. Zur Sicherstellung der Leibrentenforderung verpflichtete sich der Käufer im Punkt X. dieses Vertrages eine Lebensversicherung mit mindestens dreißigjähriger Laufzeit für den Er- und Ablebensfall mit einer Versicherungssumme von S…

…Begründet wurde diese Vorschreibung wie folgt: "Die Vorschreibung der Rechtsgebühr erfolgt, da der versicherungsmathematisch kapitalisierte Wert der Leibrente höher ist als die übernommenen Betriebsschulden. Berechnung der Gebühr: Proportion: Aktiva : bewegliches Betriebsvermögen = Rente nach BewG. : x ATS 2.659.798,75 : ATS 1.459.798…