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UFSZ3K ZRV/0036-Z3K/05Nicht verordungskonforme Warenuntersuchung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.09.2005

…nach der ISO-Norm, sondern mit einem Schnellfeuchtebestimmungsgerät der Fa M erfolgt sei. Obwohl die Untersuchungsergebnisse laut einem von der TUA durchgeführten Methodenvergleich nur geringfügig voneinander abweichen, kann die Untersuchung nach einem anderen, als in der Verordnung (EG) Nr. 2331/97 beschrieben Verfahren nicht toleriert…

UFSZ1W ZRV/0008-Z1W/03Mangelhafte Kennzeichnung von Gasöl und technische Untersuchungsmethoden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.08.2003

…bekämpfte Entscheidung mit Erkenntnis vom 25. Juni 2002, 2002/17/0031-19 wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufhob. Über die Beschwerde wurde erwogen: Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten Mineralöl aus einem Mitgliedsstaat ins Steuergebiet zu verbringen. Die erste, der Verkehr unter Steueraussetzung mit anderen…

UFSW RV/2832-W/06Nichtanerkennung von (Schein)Betriebsausgaben zugunsten Schweizer Domizilgesellschaften, sondern Ansatz verdeckte Ausschüttungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2007Teil 1/2

…der M., vertreten durch ME., vom 7. Oktober 1996 gegen die Bescheide des Finanzamtes A. vom 13. September 1996 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs 4 BAO (Körperschaftsteuer 1992 und 1993, Gewerbesteuermessbetrag 1992 und Gewerbesteuer 1993), Körperschaftsteuer 1992 und 1993, Gewerbesteuermessbetrag 1992, Gewerbesteuer 1993…

UFSZ3K ZRV/0147-Z3K/02Zuständigkeit für die Berichtigung von Eintragungen in einer Anmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.03.2005

…ist als besondere Bedingung vermerkt, dass die Erstattung für 100.000,000 kg gültig ist. Unter Position 2 der Zahlungserklärung wurde das Verfahren der Erstattungslagerung mit Vorfinanzierung für 17 Stück Schweinehälften beantragt. Die Eigenmasse dieser Schweinehälften im Gewicht von insgesamt 1.242,300 kg (Feld…

UFSG RV/0415-G/04Neuverglasung einzelner Wohnungsfenster ist keine Wohnraumsanierung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2007

…entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Gegenüber der Berufungsvorentscheidung vom 28. September 2004 ergibt sich keine Änderung. Entscheidungsgründe Im Verfahren vor der Abgabenbehörde zweiter Instanz ist allein strittig, ob für das Jahr 2003 unter dem Titel Wohnraumsanierung geltend gemachte Zahlungen in Höhe von €…

UFSZ3K ZRV/0311-Z3K/11Kein besonderer Fall nach Art 239 Abs 1 ZK bei Beförderung von Waren in einem "irrtümlich" beendeten Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.08.2013

…Bf aufgenommen worden. Beim Weitertransport nach Kroatien wäre kein neuer Versandschein erstellt, sondern der vorhandene Versandschein aus Deutschland der Ware beigefügt worden. Die Bf sei ein nach ISO 9001 zertifiziertes Unternehmen und ihre Tätigkeiten würden nach entsprechenden Verfahrensabläufen abgewickelt und kontinuierlich verbessert. Arbeitsfehler, wie im…

UFSW RV/0506-W/10Werbungskosten, Chinareise einer HTL-Direktorin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2010Teil 1/2

…der xxx. In der Arbeitnehmerveranlagung für die Jahre 2007 und 2008 beantragte die Bw. verschieden Ausgaben als Werbungskosten. Strittig ist im gegenständlichen Verfahren deren Abzugsfähigkeit. Die Bw. wurde mit 1. September 2003 mit der provisorischen Leitung der xxx betraut und mit Wirksamkeit vom 1. August…

UFSW RV/1133-W/09Investitionszuwachsprämie für eine Büro-Containeranlage - Vorliegen eines prämienbegünstigten Wirtschaftsgutes oder eines Gebäudes?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2010

…September 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 23. Mai 2008 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens und Festsetzung der Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 für das Jahr 2004 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw…

UFSW RV/2194-W/02Beteiligung - Anerkennung der Teilwertabschreibung; Missbrauch iSd § 22 BAO; Einlagenrückgewähr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.12.2006Teil 1/4

…April 1996 bzw. des Finanzamtes Wien 23 vom 11. September 2000 betreffend - Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 4 BAO hinsichtlich Körperschaftsteuer der Jahre 1990 - 1992 und 1994 - 1998 und hinsichtlich Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrages der Jahre 1990 - 1993 - sowie Körperschaftsteuer 1990 - 1998 und Gewerbesteuer 1990…

UFSW RV/2194-W/02Beteiligung - Anerkennung der Teilwertabschreibung; Missbrauch iSd § 22 BAO; Einlagenrückgewähr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.12.2006Teil 3/4

…gemäß ISO 9000. 1995: Trotz widriger Marktverhältnisse insbesondere in der ersten Jahreshälfte konnte die CSA. im Jahr 1995 ein letztlich zufriedenstellendes Resultat erzielen. Der anhaltenden Schwäche des französischen Inlandsmarktes und ausbleibenden internationalen Projekten musste durch Personalreduktionen Rechnung getragen werden. Die Bw. hat im gesamten Verfahren…

UFSW RV/0377-W/02Nichtanerkennung von Betriebsausgaben an Schweizer Domizilgesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2006

…vertreten durch St., vom 7. Oktober 1996 gegen die Bescheide des Finanzamtes Amstetten vom 13. September 1996 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 4 BAO und Sachbescheide hinsichtlich Körperschaftsteuer für die Jahre 1992 und 1993, Festsetzung des einheitlichen Gewerbesteuermessbetrages für das Jahr 1992 und…

UFSK RV/0016-K/081. Mit den monatlichen Gehaltszahlungen werden auf Grundlage der getroffenen vertraglichen Vereinbarung laufend anteilige Sonderzahlungen ausgezahlt. 2. Besteuerung der in der Schweiz bezogenen Kapitalerträge (Zinsen) mit 25%iger österreichischer KESt. 3. Anrechnung der Schweizer Verrechnungssteuer aufgrund des Doppelbesteuerungsabkommens Österreich und Schweiz?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2011Teil 1/2

…die Berechnung sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bildet einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe   Verfahrensablauf: I.) Im Streitjahr 2005 erzielte der Bw. Einnahmen aus der Tätigkeit als außerordentlicher Richter in der Schweiz. Laut Einkommensteuererklärung für 2005 begehrte er die Berücksichtigung von…

UFSZ2L ZRV/0134-Z2L/04Beschaffenheitsvermutung bei Verzicht der Zollbehörde auf Überprüfung der Warennummer einer anlässlich der Einfuhr nicht beschauten Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)10.05.2007Teil 2/2

…betr. Präzisionsstahlrohre) erbrachte keine neuen Erkenntnisse, da einerseits bei der Übernahme der Waren im Jahr 2000 keine Materialkontrolle durchgeführt wurde, andererseits dort auch kein Personal mehr aus dem verfahrensgegenständlichen Zeitraum beschäftigt ist, das Auskunft erteilen hätte können.. Die Stellungnahme von Frau Sch. (E-Mail vom…

UFSW RV/0377-W/121. Zuständige Behörde 2. Scheingeschäfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2013

…GmbH (in der Folge MD) verkauft worden. Auch die im Verfahren der AC getätigten und in diesem Bericht nicht wiedergegebenen Aussagen des steuerlichen Vertreters hätten zu keiner anderen Würdigung geführt. Tz 30 des Bp-Berichtes: Aus dem Betriebsgegenstand "Planung, Bau und Betrieb von Golfplätzen" habe…

UFSK RV/0117-K/10Aufwendungen für ein "Büro" als Ausgaben der Lebensführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2012

…Nach einer Überprüfung erließ es im gemäß § 303 Abs. 4 BAO wiederaufgenommenen Verfahren den berichtigten Einkommensteuerbescheid 2006 vom 11. März 2009, in den mangels Vorlage der angeforderten Unterlagen nur die Pauschalbeträge für die Werbungskosten Eingang fanden. Mit der Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2006 begehrte die…

UFSW RV/0915-W/05Absetzbarkeit von Honorarnoten der Ehegattin sowie Zeitpunkt der Steuerwirksamkeit von Verlusten aus Fremdwährungsverbindlichkeiten bei § 4 Abs. 3 - Gewinnermittlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2010Teil 1/2

…zu erwarten (vgl Vorhaltsbeantwortung vom 7. Juni 2010: keine weiteren Unterlagen greifbar). Von einer Verbindung der Verfahren gemäß § 282 Abs 1 letzter Unterabsatz BAO wäre keine Vereinfachung und Beschleunigung zu erwarten - eher das Gegenteil. Der Berufungswerber (Bw) ist Arzt. Er bezog in den Streitjahren Einkünfte…

UFSW RV/1222-W/03Verspätet eingebrachte Berufung, Übergang der örtlichen Zuständigkeit vor Bescheiderlassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2008Teil 2/3

…die Betriebsprüfung." Aktenvermerk über WW (Arbeitsbogen/Betriebsprüfung; 275 - 277, 0451): "Die neuNameBw. legte an die A-GmbHNfgKG monatlich Rechnungen über ein Qualitätsmanagement ISO 9000 Projekt. Als Projektdurchführende ist auf den Rechnungen WW angeführt, die ebenfalls auf den, den Rechnungen beigelegten, Zeitabrechnungen ihre geleisteten Stunden abrechnete…

UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/07Streitfall im Zusammenhang mit der Genauigkeit und Vergleichbarkeit der Ergebnisse unterschiedlicher Analysemethoden (Gerber-Teichert, Röse-Gottlieb) zur Ermittlung des Fettgehalts in Milchpulver, für das Ausfuhrerstattungen beantragt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.02.2008Teil 1/2

…FIT-Gehalt: 26,94 %) angegeben wurden, die den tatsächlichen Werten nicht entsprochen hätten. Die Marktordnungsprüfung sei daher ausgedehnt und in der Folge auch der verfahrensgegenständliche Geschäftsfall WE-Nr. X überprüft worden. In der am 18. August 2004 aufgenommenen Niederschrift wird ausgeführt: "Kakaomischung: Das geprüfte Unternehmen…

UFSW RV/1609-W/03Gewerbliche Vermittlung von E-Commerze-Dienstleistungen als Einkunftsquelle?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.09.2005Teil 2/3

…zwecks Gründung nationaler WTCs mit seiner in Aussicht genommenen Tätigkeit als ISO - Sales Agent derart eng verknüpft gesehen, dass es von einer einheitlich zu beurteilenden gewerblichen Tätigkeit im Rahmen seines Einzelunternehmens ausging. Im Verfahren vor dem UFS hat der Bw weiterhin in diese Richtung argumentiert…

UFSZ1W ZRV/0052-Z1W/03Einfuhr von Obst und Gemüse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.09.2005Teil 1/2

…für die erlassene Maßnahme zu erkennen und damit ihre Rechte wahrnehmen können und der Richter seine Kontrollaufgabe wahrnehmen kann. Der Umfang der Begründungspflicht ist nach dem Kontext und dem Verfahren anhand aller maßgebenden rechtlichen Regeln zu beurteilen. Die Zollbehörde begründet die Ablehnungsbescheide auf - Ermessensentscheidungen gem. …