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UFSZ3K ZRV/0036-Z3K/05Nicht verordungskonforme Warenuntersuchung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.09.2005

…nach der ISO-Norm, sondern mit einem Schnellfeuchtebestimmungsgerät der Fa M erfolgt sei. Obwohl die Untersuchungsergebnisse laut einem von der TUA durchgeführten Methodenvergleich nur geringfügig voneinander abweichen, kann die Untersuchung nach einem anderen, als in der Verordnung (EG) Nr. 2331/97 beschrieben Verfahren nicht toleriert…

MO-83007.7.2. VO 412/2008 - Kontingent für zur Verarbeitung bestimmtes gefrorenes Rindfleisch
geltende FassungRichtlinien21.02.2018

…mit dem Faktor 8 multiplizierte Gehalt an Hydroxyprolin. Der Gehalt an Hydroxyprolin ist nach dem ISO-Verfahren 3496-1978 zu bestimmen. Der Gehalt an magerem Rindfleisch ohne Fett wird mit dem Analyseverfahren gemäß dem Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2429/86 der Kommission bestimmt. Zu…

BFG RV/7103148/2022Auch AMS-Ausbildungen müssen volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2023

…der Zertifizierungsstelle der TÜV AUSTRIA CERT GMBH vom 19.07.2021 beigeschlossen. Demnach hat die Tochter die "Anforderungen der Zertifizierungsbedingungen in einem Verfahren nach ISO/IEC 17024 über die Kompetenz als Projektmanager/in erfolgreich nachgewiesen". Das Zertifikat ist gültig bis zum 31.12.2024. Als…

BFG RV/5100648/20231. Vorliegen einer vergleichbaren Zertifizierung iSd § 1 Z 9 UStBLV auf dem Gebiet einer privaten Bildungseinrichtung für Kinder und Jugendliche 2. Keine Anwendung einer Zertifizierung für Zeiträume vor Gültigkeit/Ausstellung der Zertifizierung (fortgesetztes Verfahren zu RV/5100801/2020 und Ro 2021/15/0021)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2025Teil 1/2

…Feststellungen auf Grund unrichtiger Rechtsansicht) auf. Im nun anhängigen fortgesetzten Verfahren vor dem BFG wurde der Bf. aufgetragen eine vergleichbare Zertifizierung im Sinne des § 1 Z 9 UStBLV beizubringen. Der Bf. ist innerhalb offener Frist gelungen eine Zertifizierung nach Ö-NORM ISO 21001 zu erlangen…

BFG RV/5100648/20231. Vorliegen einer vergleichbaren Zertifizierung iSd § 1 Z 9 UStBLV auf dem Gebiet einer privaten Bildungseinrichtung für Kinder und Jugendliche 2. Keine Anwendung einer Zertifizierung für Zeiträume vor Gültigkeit/Ausstellung der Zertifizierung (fortgesetztes Verfahren zu RV/5100801/2020 und Ro 2021/15/0021)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2025Teil 2/2

…eines wirksamen Qualitätsmanagementsystems entsprechend den Forderungen der ISO 21001:2018 für Bildungsorganisationen bestätigt. Der Zertifizierungsaudit wurde in einem zweistufigen Verfahren von der Quality Austria, Trainings-, Zertifizierungs- und Begutachtungs- GmbH durchgeführt. Der Zertifizierungsaudit der Stufe 1 zur Ö-NORM ISO 21001 stellt den generellen Status des…

UFSZ1W ZRV/0008-Z1W/03Mangelhafte Kennzeichnung von Gasöl und technische Untersuchungsmethoden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.08.2003

…bekämpfte Entscheidung mit Erkenntnis vom 25. Juni 2002, 2002/17/0031-19 wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufhob. Über die Beschwerde wurde erwogen: Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten Mineralöl aus einem Mitgliedsstaat ins Steuergebiet zu verbringen. Die erste, der Verkehr unter Steueraussetzung mit anderen…

UFSW RV/2832-W/06Nichtanerkennung von (Schein)Betriebsausgaben zugunsten Schweizer Domizilgesellschaften, sondern Ansatz verdeckte Ausschüttungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2007Teil 1/2

…der M., vertreten durch ME., vom 7. Oktober 1996 gegen die Bescheide des Finanzamtes A. vom 13. September 1996 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs 4 BAO (Körperschaftsteuer 1992 und 1993, Gewerbesteuermessbetrag 1992 und Gewerbesteuer 1993), Körperschaftsteuer 1992 und 1993, Gewerbesteuermessbetrag 1992, Gewerbesteuer 1993…

BFG RV/7200060/2013Verletzung des Kabotageverbots durch Beförderung eines Sattelzuganhängers von Deutschland über Österreich nach Triest mit einem türkischen LKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2015

…Art. 141 Rz13). Das Bundesgesetz über die gewerbsmäßige Beförderung von Gütern mit Kraftfahrzeugen (Güterbeförderungsgesetz 1995 - GütbefG; BGBl. Nr. 593/1995 idgF) regelt die für das gegenständliche Verfahren relevanten Bestimmungen in den §§ 7 bis 9 wie folgt. § 7 Abs. 1: Die gewerbsmäßige Beförderung von Gütern mit…

UFSZ3K ZRV/0147-Z3K/02Zuständigkeit für die Berichtigung von Eintragungen in einer Anmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.03.2005

…ist als besondere Bedingung vermerkt, dass die Erstattung für 100.000,000 kg gültig ist. Unter Position 2 der Zahlungserklärung wurde das Verfahren der Erstattungslagerung mit Vorfinanzierung für 17 Stück Schweinehälften beantragt. Die Eigenmasse dieser Schweinehälften im Gewicht von insgesamt 1.242,300 kg (Feld…

BFG RV/6200002/2019Repräsentative Probe im Mineralölsteuerrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2025

…aufgehoben. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Mit Bescheid vom 4.3.2019, 600000/***1***/04/2018 wurde dem Bf. gem § 201 Abs. 2 Z 3…

BFG RV/7100637/2021Körperschaftsteuer: Nichtanerkennung der beantragten Absetzungen (§ 162 BAO) und Zuschlag zur Körperschaftsteuer (§ 22 Abs. 3 KStG 1988)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2024Teil 1/5

…23.01.2020 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 2/20/21/22, vom 17.12.2019 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer 2015 und 2016 sowie Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer 2015 bis 2017, 2) vom 07.01.2020 gegen den (an die Stelle…

UZK-IAArtikel 317 Förmlichkeiten für die Verwendung besonderer Verschlüsse
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 317 Förmlichkeiten für die Verwendung besonderer Verschlüsse (Artikel 233 Absatz 4 Buchstabe c des Zollkodex) (1) Die besonderen Verschlüsse müssen die in Artikel 301 Absatz 1 festgelegten Anforderungen erfüllen. Von einer zuständigen Stelle gemäß der Internationalen Norm ISO Nr. 17712:2013 "Frachtcontainer - Mechanische Siegel…

UZK-IA12 01 000 000 Vorpapiere
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…des zollrechtlichen Status von Unionswaren/die Mitteilung vorgenommen wurden (ISO-Alpha-2-Ländercode) | a2 | RO | 3 | Eindeutige Kennung für Nachricht pro Jahr und Land | an 12 | 9876AB889012 | 4 | Verfahrenskennung | a1 | B | 5 | Prüfziffer…

ZK-22601.6. Zugelassene Versender/Empfänger (Artikel 314/315 UZK-IA)
geltende FassungRichtlinien20.02.2018

…nach den Mustern in den Standardsets. 1.6.1. Kundenadministration (RIN- und TIN-Nummern) Vergabe von TIN und RIN im NCTS Aufgrund der Erfordernisse des NCTS-Verfahrens sind die Angaben über den zugelassenen Versender bzw. Empfänger sowie für dessen Vertreter und die zugelassenen Warenorte in…

UZK-TDA4. Erläuterungen zu den Datenelementen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…sind die Codes der WZO (ISO15459) oder gleichgestellte Nummern zu verwenden. Summarische Anmeldungen: Alternative zur Nummer des Beförderungspapiers, wenn diese nicht vorliegt. Vereinfachte Verfahren: Diese Angabe kann gemacht werden, wenn sie vorliegt. Dieses Element stellt eine Verknüpfung zu anderen nützlichen Informationsquellen dar. [Bezug: Einheitspapier Feld…

UZK-DAArtikel 210 Container
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…ansässigen, aber im Zollgebiet der Union vertretenen Person überwacht werden. Diese Person muss den Zollbehörden auf Anfrage ausführliche Informationen über die Bewegungen jedes zur vorübergehenden Verwendung zugelassenen Containers übermitteln, darunter Angaben zu Zeitpunkt und Ort der Überführung in das Verfahren und der Erledigung des Verfahrens.

UZK-DATitel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…die in der Tabelle mit den Datenanforderungen in Titel I Kapitel 3 Abschnitt 1 dieses Anhangs aufgeführt sind. Datenanforderungen Gruppe 1 - Nachrichteninhalt (einschließlich Verfahrenscodes) 1/1.Art der Anmeldung Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Anzugeben ist der vorgesehene Unionscode. 1/2.Art der zusätzlichen…

UZK-IATitel I Formate und Kardinalität der gemeinsamen Datenanforderungen für Anmeldungen und Mitteilungen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…| Ausführer | Name: an..70 + Straße und Hausnummer: an..70 + Land: a2 + PLZ: an..9 + Ort: an..35 | Nein | 1x | 1x | Ländercode: Die alphabetischen Codes der Union für Länder und Gebiete beruhen auf den geltenden Codes ISO Alpha 2 (a2)…

ZK-25003.5.2.2. Sonderfälle - Eigener Gebrauch
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…und Prüfziffer des Containers dem Internationalen ISO 6346-Standard und seinen Anhängen. Die Behälter müssen von einer im Zollgebiet der Union vertretenen Person, die jederzeit Auskunft über deren Standort sowie über die Einzelheiten zur Überführung in das Verfahren und zur Erledigung des Verfahrens erteilen kann…

ZK-2540Anhang 1: Liste der Erdölerzeugnisse, für welche die Voraussetzungen für die Zulassung zu einer zolltariflichen Abgabenbegünstigung aufgrund ihrer Endverwendung gelten
geltende FassungRichtlinien01.11.2023

…bei deren Destillation nach ISO 3405 bis 250 °C einschließlich der Destillationsverluste mindestens 65 RHT übergehen (entspricht ASTM D 86) - - andere | 2707 50 00 89 | - - - zu anderer Verwendung | 2707 99 | - - andere | | - - - andere | 2707 99 91 | - - - - zum Herstellen…