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UFSK RV/0281-K/07Hinzurechnung gem. § 102 Abs. 3 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.12.2011

…Antrag des Bw. wurden Steuerberatungskosten in Höhe von 535,50 € nicht als Sonderausgaben abgezogen. Mit Bescheid vom 7.2.2007 wurden die Vorauszahlungen an Einkommensteuer für 2007 und Folgejahre festgesetzt. Dagegen wurde mit Schriftsatz vom 8.3.2007 berufen. Die Hinzurechnung gem. § 102 Abs…

UFSI RV/0270-I/08Hinzurechnung nach § 102 Abs 3 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2012

…Fall, dass das Besteuerungsrecht für die in der Steuererklärung unter Kz 380 angeführten Einkünfte Österreich zukommt. Hinsichtlich der gegenständlich zu klärenden Rechtsfrage der Hinzurechnung eines Betrages von € 8.000,00 beim zu versteuernden Einkommen wurde bereits betreffend das Jahr 2005 ein zweitinstanzliches Berufungsverfahren abgeführt…

UFSK RV/0096-K/07Hinzurechnung gem. § 102 Abs 3 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011

…von 8.000 € hinzuzurechnen ist (§ 102 Abs 3 EStG). Genau dies hat das Finanzamt getan. Sein Vorgehen in Bezug auf den Hinzurechnungsbetrag entspricht daher dem Gesetz und auch dem EG-Vertrag (vgl. VwGH vom 30.3.2011, 2007/13/0105; EuGH 12.6.2003…

UFSF RV/0477-F/09Hinzurechnung bei der Veranlagung beschränkt Steuerpflichtiger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.08.2011

…Steuerzone teilweise unberücksichtigt bleiben. Aus Vereinfachungsgründen sollen aber auch beschränkt Steuerpflichtige in Höhe von 2.000 € an der existenzsichernden Null-Steuerzone teilnehmen. Dies wird durch die Hinzurechnung eines Betrages von 8.000 € zur Bemessungsgrundlage erreicht. Im Ausland ansässigen Steuerpflichtigen, die ihre Haupteinkünfte in…

UFSW RV/2872-W/10Hinzurechnung von Bezügen wesentlich beteiligter Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.04.2012Teil 1/4

…entlohnt worden sei. Nach den Feststellungen der BP bestehe grundsätzlich ein Entgeltanspruch des Geschäftsführers gegenüber seiner Gesellschaft, wobei für eine Hinzurechnung nach § 7 Z 6 GewStG dem Umstand der Bezahlung der von der Gesellschaft zu leistenden Vergütung über eine zwischengeschaltete Gesellschaft in wirtschaftlicher Betrachtungsweise keine…

UFSW RV/2872-W/10Hinzurechnung von Bezügen wesentlich beteiligter Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.04.2012Teil 2/4

Die Ur-Bestimmungen des § 8 Z 5 und Z 6 dGewStG 1936 würden eine Hinzurechnung nur für Gehälter und sonstige Vergütungen jeder Art anordnen, die für eine Beschäftigung des Ehegatten des Unternehmers oder Mitunternehmers im Betrieb bzw. von einem im § 2 Abs. 2 Z 2…

UFSW RV/2872-W/10Hinzurechnung von Bezügen wesentlich beteiligter Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.04.2012Teil 3/4

… 307 Abs. 2 BAO (idF vor dem AbgRmRefG BGBl I 2002/97) eine geänderte bzw. verbösernde Rechtslage einer Hinzurechnung gemäß § 7 Z 6 GewStG entgegen gestanden wäre, da hier eine erstmalig vom VwGH vertretene Rechtsansicht vorliegt. Zum Zeitpunkt der Erlassung der Erstbescheide betreffend Gewerbesteuer 1987…

UFSW RV/2872-W/10Hinzurechnung von Bezügen wesentlich beteiligter Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.04.2012Teil 4/4

…in dem von Dr.B. erstellten Gutachten (S.7ff des Gutachtens) angesprochenen Voraussetzungen für einen Missbrauch iSd § 22 BAO einzugehen. Das Vorliegen von Missbrauch bei der in Rede stehenden Hinzurechnung von Bezügen gemäß § 7 Z 6 GewStG wurde von der Bw. in der Berufung vom…

UFSZ3K ZRV/0337-Z3K/07Hinzurechnung von Lizenzgebühren für auf Karaoke-Geräten gespeicherte Musiktitel; Unwirksamkeit bedingter Verhandlungsanträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.04.2010

…Titel sei bereits im Kaufpreis für das Karaokegerät enthalten. Eine Hinzurechnung der gesondert in Rechnung gestellten Lizenzgebühr habe daher nicht mehr zu erfolgen. Mit der Bezahlung der Lizenzgebühr für die aus dem Internet zusätzlich abrufbaren Musiktitel erwerbe die Bf. übertragbare Werknutzungsbewilligungen an den downloadbaren Musikstücken…

UFSW RV/3348-W/02Hinzurechnung von Betriebsausgaben (Privatanteil PKW, Honorar für Ehegattin, Zinsen für Fremdfinanzierung) anläßlich einer Betriebsprüfung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2010

…nicht als Betriebsausgaben anerkannt und hinzugerechnet.   Hinzurechnung des Gehalts nach Kalenderjahren | | 1997 | 1998 | 1999 | Gehalt | S 35.000,00 | S 35.000,00 | S 44.649,34 | Gesetzl. Sozialaufwand | S 490,00 | S…

UFSW RV/3891-W/09Hinzurechnung eines Betrages von 8.000 Euro zum Einkommen beschränkt Steuerpflichtiger gemäß § 102 Abs. 3 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2009

…teilweise unberücksichtigt bleiben. Aus Vereinfachungsgründen sollten auch beschränkt Steuerpflichtige in Höhe von 2.000,00 € an der Existenz sichernden Null-Steuerzone teilnehmen. Dies sollte durch die Hinzurechnung eines Betrages von 8.000,00 € zur Bemessungsgrundlage erreicht werden. Dementsprechend lautet § 42 Abs. 2 EStG…

UFSI RV/0173-I/08Hinzurechnung von € 8.000.- verfassungswidrig ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2008

…Berufungsschrift, die in den Antrag mündet, den Bescheid dahingehend abzuändern, dass bei der Steuerberechnung von der Hinzurechnung des Betrages von € 8.000.- Abstand genommen und die ESt mit Null festgesetzt wird, wird begründend vorgebracht: Die Hinzurechnungsvorschrift des § 108 Abs. 3 EStG 1988 sei verfassungswidrig…

UFSW RV/1735-W/04Hinzurechnung von im Zuge einer Hausdurchsuchung aufgefundenen Sparbüchern und Wertpapierdepots
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., Geschäftsführerin, Pensionistin, 1120 Wien, A-Gasse, vertreten durch Dkfm. Claus Kuffner, Wirtschaftstreuhänder, 1180 Wien, Schumanngasse 18, vom 16. August 2002 gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf, vertreten…

UFSW RV/1735-W/04Hinzurechnung von im Zuge einer Hausdurchsuchung aufgefundenen Sparbüchern und Wertpapierdepots
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008Teil 2/2

Während die Bw. in ihrer Berufung (vom 16.06.1998) gegen den Sicherstellungsauftrag noch im Zusammenhang mit der Zurechnung von Vermögen ihres Sohnes angegeben hatte, das Depot 01 (in Höhe von ca. 500.000,00) gehöre ihrem Sohn (Dauerakt, Bl 57 f.), gab sie in…

UFSW RV/2692-W/07Hinzurechnung von € 8.000,00 bei beschränkter Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2007

…Finanzamt dennoch den erklärten Einkünften den Betrag von € 8.000,00 mit der Begründung hinzu, dass dieser Hinzurechnungsbetrag ein Ausgleich für den ab 2005 im allgemeinen Steuertarif integrierten allgemeinen Steuerabsetzbetrag sei, auf den beschränkt Steuerpflichtige auch bis 2004 keinen Anspruch gehabt hätten. In der…

UFSF RV/0148-F/07Hinzurechnung bei beschränkter Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2007

…Steuerzone teilweise unberücksichtigt bleiben. Aus Vereinfachungsgründen sollen aber auch beschränkt Steuerpflichtige in Höhe von 2.000 € an der existenzsichernden Null-Steuerzone teilnehmen. Dies wird durch die Hinzurechnung eines Betrages von 8.000 € zur Bemessungsgrundlage erreicht. Im Ausland ansässigen Steuerpflichtigen, die ihre Haupteinkünfte in…

UFSF RV/0147-F/07Hinzurechnungsbetrag bei beschränkter Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2007

…Steuerzone teilweise unberücksichtigt bleiben. Aus Vereinfachungsgründen sollen aber auch beschränkt Steuerpflichtige in Höhe von 2.000 € an der existenzsichernden Null-Steuerzone teilnehmen. Dies wird durch die Hinzurechnung eines Betrages von 8.000 € zur Bemessungsgrundlage erreicht. Im Ausland ansässigen Steuerpflichtigen, die ihre Haupteinkünfte in…

UFSF RV/0346-F/07Hinzurechnung bei beschränkter Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2007

…verursache in der vom Finanzamt gehandhabten Form einen rechtswidrigen Eingriff in sein Eigentumsrecht. Die Hinzurechnung fiktiver Einkünfte führe zu einer überhöhten steuerlichen Belastung der tatsächlich erzielten Einkünfte und in der Folge zu einem überhöhten Liquiditätsabfluss. Dies verstoße gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip. Über die Berufung wurde erwogen…

UFSS RV/0216-S/07Hinzurechnung eines Betrages von 8.000,- Euro bei beschränkter Steuerpflicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2007

…aus selbständiger Arbeit im Sinne des § 98 Z 2 EStG 1988 in Höhe von € 40.646,74 angegeben. Im Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2005 wurde das im Inland steuerpflichtige Einkommen (€ 40.646,74) bei Berechnung der Steuer um den Hinzurechnungsbetrag gemäß § 102 Abs…

UFSW RV/1147-W/07Hinzurechnung eines Betrages von € 8.000,00 bei beschränkter Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2007

…Bw. mit Bescheid vom 6. Februar 2007 wie folgt: | Einkünfte aus selbständiger Arbeit | 12.231,07 | Gesamtbetrag der Einkünfte | 12.231,07 | Pauschbetrag für Sonderausgaben | - 60,00 | Einkommen | 12.171,07 | Hinzurechnung gemäß § 102 Abs. 3…