…EStG 1988) gleichartige oder zumindest annähernd gleichwertige Leistungsansprüche aus einer Einrichtung der Berufsvertretung haben oder eine Selbstversicherung in der gesetzlichen Sozialversicherung eingehen. Machen gesetzliche berufliche Vertretungen von der Möglichkeit des Opting-Out Gebrauch und liegt ein Bescheid des Bundesministers für Arbeit, Gesundheit und Soziales vor…

…noch nicht zu einer berufsspezifischen Bildungsmaßnahme. Außerdem hat der Bw. selbst dargelegt, den "Fachbereich in Gesundheit und Soziales" gewählt zu haben. Dass dieser Lehrgang auch außerhalb der beruflichen Tätigkeit des Bw., nämlich im Zusammenleben der Menschen ganz allgemein von Bedeutung ist, liegt auf der Hand…

…3 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen, des Bundesministers für Justiz, des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie, des Bundesministers für Arbeit, Gesundheit und Soziales und des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten zum Bundesgesetz, mit dem die Neugründung von Betrieben gefördert wird, BGBl. II 1999/278…

…Bw. ergänzend vor , dass die Tochter M.K. im Fachbereich für Gesundheit und Soziales, Ökologie und Biologie bereits maturiert habe. Die Ablegung der Prüfungen aus den Fächern Deutsch, Englisch und Mathematik sei für Herbst 2002 vorgesehen. M. K. "jobbe" derzeit bei der Firma R . Die…

…ärztlichen Dienstes bei der Landesstelle Kärnten vom 22.02.2008 und 11.03.2008, welche als schlüssig erkannt und in freier Beweiswürdigung der Entscheidung zu Grunde gelegt wird, ergibt sich nach den in der anzuwendenden Verordnung des Bundesministers für Arbeit Gesundheit und Soziales vom 9…

…Bundesminister für Arbeit, Gesundheit und Soziales als Vertreter des Ausgleichstaxfonds hat als Grundlage für die Gewährung von Zuschüssen oder Darlehen (Abs. 2) Richtlinien, insbesondere über die Höhe und die Dauer der Zuwendungen unter Bedachtnahme auf die Leistungs- und Eingliederungsfähigkeit des begünstigten Behinderten, die besondere Eignung…

…die Bw. (konkret ihr Rechtsvorgänger, der "Verein") mit Bescheid vom 28.6.1993 des zuständigen Bundesministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales als propädeutische Ausbildungseinrichtung im Sinne des Psychotherapiegesetzes anerkannt sei und damit als Schule im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 11a UStG 1994 anzusehen…

…Bundesminister für Arbeit, Gesundheit und Soziales als Vertreter des Ausgleichstaxfonds hat als Grundlage für die Gewährung von Zuschüssen oder Darlehen (Abs. 2) Richtlinien, insbesondere über die Höhe und die Dauer der Zuwendungen unter Bedachtnahme auf die Leistungs- und Eingliederungsfähigkeit des begünstigten Behinderten, die besondere Eignung…

…Höhe von insgesamt S 8,776.828,-- und an nicht entrichteten Dienstgeberbeiträgen zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen S 1,657.291,-- vorgeschrieben (siehe die Zusammenstellung laut dem genannten Lohnsteuerprüfungsbericht). Der Verteidiger hat die obgenannte Stellungnahme des Bundesministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Beweis dafür vorgelegt…

…und die Werbungskosten für die "Italienstudienreise" anzuerkennen. Über die Berufung wurde erwogen: 1.) Nach den unbestrittenen Ausführungen der Berufungsvorentscheidung hat die Bw. hat im Berufungsjahr am B die Fächer Italienisch, Psychologie und Philosophie sowie an der C die Gegenstände Psychologie, Gesundheit und Soziales, Kommunikation und…

…folgende näher dargestellte Kurse besuche, wobei die Abschlussprüfung voraussichtlich am 29. September 2009 stattfinde: BRP Vorbereitungslehrgang für Englisch BRP Vorbereitungslehrgang für Mathematik BRP Vorbereitungslehrgang für Deutsch BRP Vorbereitungslehrgang Gesundheit und Soziales. Mit Bescheid vom 29. September 2009 wurde der Bw. zur Einkommensteuer für das Jahr…

…Niederösterreichischen Landesregierung, Gruppe Gesundheit und Soziales, den Antrag der Bw. vom 22. Jänner 1999 auf Aufenthalt in der Caritas Tagesheimstätte Horn ab Aufnahmetag bewilligte. Die Kosten trug bzw. trägt das Land Niederösterreich (2003: € 587,90 monatlich). Mitteilung der Sozialversicherungsanstalt der Bauern vom 3. Februar…

…Urteil eines nach dem Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz, BGBl. Nr. 104/1985, zuständigen Gerichtes; c) eines Landeshauptmannes (des Bundesministers für Arbeit, Gesundheit und Soziales) in Verbindung mit der Amtsbescheinigung gem. § 4 des Opferfürsorgegestzes; d) in Vollziehung der landesgesetzlichen Unfallfürsorge (§ 3 Z 2 Beamten-, Kranken- und Unfallversicherungsgesetz…

…Oktober 2002 beim FA eingebrachten Schriftsatz erhob die Bw. Berufung und führte darin aus, dass in einem in der Zeitschrift "Mein Leben" Nr. 1/1998 vom Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales herausgegebenen Artikel ausgeführt worden sei, dass Kindern mit Diabetes mellitus Typ 1 bis…

…für Logotherapie und Existenzanalyse, kurz "C." genannt, wurde auf Initiative von Prof. Dr. Viktor E. Frankl, dem Begründer der Logotherapie und Existenzanalyse, sowie dem Viktor Frankl-Institut in Wien gegründet und hat am 29. Juli 1999 vom Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales die Anerkennung…

…25 % Unterricht und 75 % Selbststudium vor. Derzeit dauere der Unterricht knapp sieben Stunden wöchentlich. Ab Jänner 2007 komme das Fach Gesundheit und Soziales dazu, dann würden es etwa 10 Stunden wöchentlich sein. Der Stundengesamtaufwand (inklusive Selbststudium) betrage damit derzeit etwa 28 Stunden wöchentlich und ab…

…2 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen, des Bundesministers für Justiz, des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie, des Bundesministers für Arbeit, Gesundheit und Soziales und des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten zum Bundesgesetz, mit dem die Neugründung von Betrieben gefördert wird (NEUFÖG), BGBl. II Nr…

…EStG 1988) gleichartige oder zumindest annähernd gleichwertige Leistungsansprüche aus einer Einrichtung der Berufsvertretung haben oder eine Selbstversicherung in der gesetzlichen Sozialversicherung eingehen. Machen gesetzliche berufliche Vertretungen von der Möglichkeit des Opting-Out Gebrauch und liegt ein Bescheid des Bundesministers für Arbeit, Gesundheit und Soziales vor…

…mit Lohnabgaben hinsichtlich seiner Arbeitnehmer großteils rechtswidrigerweise vermeiden zu können. Das Motiv für die Etablierung dieses angeblichen Geschäftspartners erhellt sich auch dem von der Verteidigung in der Berufungsverhandlung in Kopie vorgelegten Stellungnahme des Bundesministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu GZ. 39.004-7/99…

…Wirksamkeit der Zustimmung des Bundesministers für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Bei einer Berufskrankheit handelt es somit um eine Krankheit, die durch die berufliche (versicherte) Tätigkeit verursacht worden ist und nach dem geltenden Recht auch formal als Berufskrankheit anerkannt wird. Als solche Krankheiten gelten im österreichischen…