Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den gesamtenSenat über die Berufungen der Bw., vertreten durch Stb., gegen die Bescheide des Finanzamtes FA, vertreten durch L und zwar Berufung vom 21. Oktober 2008 gegen die Bescheide vom 26. September 2008 betreffend Aufhebung des Einkommensteuerbescheides 2006 gemäß…

…die Bw. dem FA einen Stoß von Supermarktrechnungen von Eurospar und Billa aus dem Jahr 2007 ohne gesonderte Aufstellung vor, auf denen einzelne Artikel mit Farbstift markiert sind. Es handelt sich dabei um Lebens- und Genussmittel wie Schokoladen, Dinkel-Augen, Mohn- und Nusskipfel, Maxi King…

Die Bw. macht zunächst - siehe spätere E-Mail vom 4. November 2013, weiter unten - folgende berufungsgegenständlichen außergewöhnlichen Belastungen geltend: | Bezeichnung lt. Bw.: | 2006 | 2007 | 2008 | 2009 | 2010 | | € | € | € | € | € |…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., Vertrieb von Nahrungs- und Genussmitteln, Deutschland, vertreten durch Fischer & Comp. Wirtschaftsprüfungs- und SteuerberatungsgmbH, Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskanzlei, 1100 Wien, Gudrunstraße 141, vom 28. Juni 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 26. Mai 2004…

…alkoholhaltige Getränke. Der spezielleren Einreihung des Präparats "P.2 " unter "Likör" ist aufgrund des hohen Zuckergehalts ebenfalls zuzustimmen. Die Definition des Begriffes "Likör" ist nicht ganz einheitlich, es ist aber nicht nur an "Genussmittel" zu denken, es gehören z.B. auch diverse "Magenbitter" dazu. In…

…Bestandteil dieses Bescheidspruches. Die Fälligkeit des mit dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe Die PF GmbH (Berufungswerberin, Bw.) betreibt am Standort in W einen Großhandel mit Nahrungs- und Genussmitteln. Für den Zeitraum 2002 bis 2003 wurde die Bw…

…abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (= Bf.) ist Geschäftsführer der im Finanzamtsbereich ansässigen M.GmbH, die einen Handel mit Nahrungs- und Genussmitteln betreibt. Im Jahr 2008 führte das Finanzamt beim Bf. über die Veranlagungszeiträume 01-11/06, 01-11/07 und 01-02/08 eine Umsatzsteuerprüfung…

…Tage-Frist" sei keine Untersagung erfolgt, weshalb diese Präparate in Ostereich als "Verzehrprodukte gemäß LMG 1975 verkehrsfähig" seien. In einem Schreiben an den Fachverband der Nahrungs- und Genussmittelindustrie vom 16. Oktober 2001 vetrete das vorgenannte Bundesministerium die Ansicht, dass die Verwendung von Ginkgo in Lebensmitteln…

…wobei die Käuferin stets auf Alter und Gesundheitszustand des Verkäufers Rücksicht zu nehmen hatte. Die Lebens- und Genussmittel hierzu hatte die Käuferin auf Anweisung und Rechnung des Verkäufers zu besorgen. Für Gebührenbemessungszwecke wurden diese Rechte mit monatlich ATS 5.000,00 bewertet und betrugen daher…

…durch diesen Vergleich gewisse Regelmäßigkeiten. Wie anhand der übermittelten Listen (siehe beiliegende CD) festgestellt werden konnte, hat der Bw. sowohl bei Einkäufen mit seiner Metro-Kundenkarte als auch bei den Bareinkäufen jeweils Lebens- und Genussmittel erworben. Somit jeweils ähnliche Produkte, die seinem Betrieb zuordenbar waren…

…ii und jj (ba ) zum Preis von 1.600 S/m² veräußert. Nach Auskunft des Gemeindeamtes ddd lautete die Widmung des Grundstückes hh auf Gebiet für Geschäftsbauten ohne Lebens- und Genussmittel. Die Grundstücke ii und jj waren genauso wie die berufungsgegenständliche Liegenschaft als Betriebsbaugebiet gewidmet…

…Unternehmens von den Waren eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. In wirtschaftlicher Hinsicht versteht man unter einer (Getränke bzw Wein-) Marke ein immaterielles Wirtschaftsgut, dessen wirtschaftlicher Gehalt über den bloßen Namen hinausgehend darin besteht, dass der Konsument mit der Getränkemarke ein bestimmtes Genussmittel (Geschmack, Geruch, Farbe…

…in unregelmäßigen zeitlichen Abständen erfolgten Kauf von jeweils größeren Mengen an Weinflaschen. Zählen Weine bei entsprechender Lagerung zu den längerfristig haltbaren Lebens- bzw. Genussmittel, so war ein Rückschluss von der jeweiligen Anzahl der Weinflaschen auf deren Hingabe aus beruflich veranlasstem Anlass unwahrscheinlich, wenn der Bw…

…Der rechtswirksame Flächenwidmungsplan weist die Grundstücke EZ D1 als Fläche für ,Geschäftsbauten mit gemischtem Warenangebot, einschließlich Lebens- und Genussmittel für die Grundversorgung" und die Grundstücke EZ D3 und D2 als ,gemischtes Baugebiet' aus. In den ursprünglichen Gebäuden war bis zu deren Demolierung ein Einkaufszentrum untergebracht…

…Ernährung, Gesundheit, Leistungsfähigkeit Kohlehydrate - Energielieferant 1. Ordnung - kohlehydratreiche Lebensmittel - Fette - die....Nährstoffe - Fettreiche Lebensmittel - Einweißstoffe - wichtige Baustoffe - Eiweißreiche Lebensmittel - Wasser, Grundlage aller Lebensvorgänge - Mineralstoffe und Vitamine - Genussmittel - auch Lebensmittel? - Ernährungsempfehlungen - Der Körper des Menschen, Einführung in Bau und Funktion von Adolf Foller Inhaltverzeichnis: Bewegungsapparat, Herz…

…TIR konnte in Ermangelung einer weiteren Abladestelle nicht für eine Weiteranweisung verwendet werden. Die Bf. war im Zeitpunkt der Einbringung der Beschwerde seit dreißig Jahren ausschließlich den Import und Großhandel von Nahrungs- und Genussmitteln tätig. Die Bf. organisierte Transporte aus Vorsichtsgründen in gecharterten Komplett-LKW…

…Materialien für allfällige private Bauarbeiten geblieben. Ebenso war bei der EV-Schätzung im Zuge der BP kein Aufwand für Bekleidung zum Ansatz gekommen. Zum Warensortiment des Unternehmens gehörten im Verfahrenszeitraum nach den BP-Unterlagen einerseits im Bereich der GWH Lebens- und Genussmittel, Getränke, Haushalts- und…

…des einen Unternehmens von den Waren eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. In wirtschaftlicher Hinsicht verstehe man unter einer (Getränke-) Marke ein immaterielles Wirtschaftsgut, dessen wirtschaftlicher Gehalt über den bloßen Namen hinausgehend darin bestehe, dass der Konsument mit der Getränkemarke ein bestimmtes Genussmittel (Geschmack, Geruch, Farbe…

…habe, sei unbeachtet geblieben. Die Bf. begehrt im wesentlichen die Feststellung des Sachverhaltes, dass 1) sie seit dreißig Jahren ausschließlich den Import und Großhandel von Nahrungs- und Genussmitteln betreibe, dass der Import aus Vorsichtsgründen in gecharterten Komplett-LKWs, in denen nur für die Bf. bestimmte…