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UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/07Streitfall im Zusammenhang mit der Genauigkeit und Vergleichbarkeit der Ergebnisse unterschiedlicher Analysemethoden (Gerber-Teichert, Röse-Gottlieb) zur Ermittlung des Fettgehalts in Milchpulver, für das Ausfuhrerstattungen beantragt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.02.2008Teil 1/2

…ein, dass die von ihr aus Praktikabilitätsgründen angewandten butyrometrischen Schnellanalysen zur Fettgehaltsbestimmung von Milchpulver nach Gerber-Teichert geeignet seien, Anhaltspunkte für die mangelnde exakte Genauigkeit des Milchfettgehalts der Sendung im Zeitpunkt ihrer Ausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft zu begründen. Aus ihnen folge indes nicht…

UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/07Streitfall im Zusammenhang mit der Genauigkeit und Vergleichbarkeit der Ergebnisse unterschiedlicher Analysemethoden (Gerber-Teichert, Röse-Gottlieb) zur Ermittlung des Fettgehalts in Milchpulver, für das Ausfuhrerstattungen beantragt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.02.2008Teil 2/2

In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass die Bf von den Lieferanten des Vollmilchpulvers die in der Herstellererklärung angegebene Qualität bestellt hat, bei der Übernahme regelmäßig Kontrollen (nach der Gerber-Teichert-Methode) durchgeführt wurden und es laut Aktenlage keine Beanstandungen oder Reklamationen bezüglich des Fettgehaltes gegeben…

UFSG RV/0484-G/04Zentralregulierungsabrechnungen und Rechnungserfordernisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2005

…wesentlichen Leistungskriterien, welche für die Besteuerung maßgeblich sind, zweifelsfrei anzugeben. Die Angaben auf der Rechnung müssen jenen Grad der Genauigkeit aufweisen, der es der nachprüfenden Kontrolle ohne Schwierigkeiten ermöglicht, den Umsatz in allen seinen Elementen eindeutig zu identifizieren und zum leistenden Unternehmer zurückzuverfolgen (vgl. Ruppe…

UFSW RV/2987-W/07unentgeltlicher Warenzugang (Schrott) - keine Erfassung in der Buchhaltung - Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2008Teil 2/2

…im Wesen der Schätzung, dass die auf diese Weise zu ermittelnden Größen die tatsächlich erzielten Ergebnisse nur bis zu einem mehr oder weniger großen Genauigkeitsgrad erreichen können. Höhe des Sicherheitszuschlages: Bei der Ermessensübung hinsichtlich der Höhe des Sicherheitszuschlages ist einerseits zu berücksichtigen, dass der Bw…

UFSW RV/0029-W/13Anmeldung zu FinanzOnline unter Berufung auf eine Vorsorgevollmacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2013Teil 3/3

…bezeichnet werden müssen. Dabei scheint eher mehr Großzügigkeit angebracht. Denn die Vorsorgevollmacht ist ein Instrument langfristiger Planung für ungewisse Lebenssachverhalte. Wollte man dem Vollmachtgeber ein allzu hohes Maß an Genauigkeit bei der Bezeichnung der Angelegenheiten, auf die sich die Vollmacht beziehen soll, abverlangen, dann ist…

UFSW RV/2388-W/131. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Die Spielerauskunft über die Teilnahme vom Inland oder vom Ausland aus greift nicht in die Privatsphäre ein. 3. Elektronische Lotterie gemäß § 12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet hier das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 4. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen vorgelagert und schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2013Teil 2/4

…zu dem Schluss, dass die Lokalisierung von Nutzern im Internet alleine anhand von IP-Nummern keine allzu genauen, aber für manche Zwecke ausreichende Ergebnisse liefert. Zuverlässige Aussagen zur Genauigkeit werden erst möglich sein, wenn Erhebungen auf der Basis eindeutiger Standards vorliegen. (Backu, Geolokalisation und Datenschutz…

UFSW RV/1914-W/131. Für die Wettgebühr ist die "Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus" bei Online-Wetten z.B. über Selbstauskunft des Wettteilnehmers, ermittelbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets (Gutscheine) des Wettanbieters einzubeziehen. Die Bemessungsgrundlage kann geschätzt werden. 3. Die Wettgebührenabrechnung ist eine Sonderform der Selbstberechnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2013Teil 2/4

…zu dem Schluss, dass die Lokalisierung von Nutzern im Internet alleine anhand von IP-Nummern keine allzu genauen, aber für manche Zwecke ausreichende Ergebnisse liefert. Zuverlässige Aussagen zur Genauigkeit werden erst möglich sein, wenn Erhebungen auf der Basis eindeutiger Standards vorliegen. (Backu, Geolokalisation und Datenschutz…

UFSW RV/1509-W/131. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Elektronische Lotterie gemäß § 12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet (hier) das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 3. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen" vorgelagert und schätzbar. 4. Die Bw. wurde als Veranstalterin der Ausspielungen als Glücksspielabgabenschuldnerin herangezogen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2013Teil 2/4

…Köln, August 2008, 3/16). Die Studie kommt zu folgenden Ergebnissen: - Eine zuverlässige Ortsbestimmung des Benutzers bei dynamischer Adressvergabe bei DSL-Zugängen ist nicht mit hinreichender Genauigkeit möglich. Eine Abweichung von 100 km und mehr konnten in einem einfachen Versuch nachgewiesen werden. (TÜV Rheinland, Gutachten…

UFSW RV/2347-W/11Scheinrechnungen mit denen Fremdleistungen abgerechnet werden, berechtigen weder zur Geltendmachung der Vorsteuer noch zum Betriebsausgabenabzug. Die glaubhaft gemachten Arbeitsleistungen sind im Schätzungsweg zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2013Teil 2/2

…Arbeitsergebnisse durch den Bw. - auch wenn ,nur' einfache Vorarbeiten erbracht worden sein sollen - nach h.o. Ansicht ein hohes Maß an Genauigkeit und Präzision voraussetzen (Sachverständigen- und Gutachtertätigkeit), die durch mündliche Weitergabe von Abeitsanweisungen an Dritte nicht erzielbar sind. Zu bedenken ist, dass bei der…

UFSW RV/1194-W/121. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Elektronische Lotterie gemäß §12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet (hier) das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 3. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen" vorgelagert und schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013Teil 2/4

…zu dem Schluss, dass die Lokalisierung von Nutzern im Internet alleine anhand von IP-Nummern keine allzu genauen, aber für manche Zwecke ausreichende Ergebnisse liefert. Zuverlässige Aussagen zur Genauigkeit werden erst möglich sein, wenn Erhebungen auf der Basis eindeutiger Standards vorliegen. (Backu, Geolokalisation und Datenschutz…

UFSW RV/1071-W/121. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Wettgebühr) ist eruierbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets des Wettanbieters einzubeziehen, und die Bemessungsgrundlage ist schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013Teil 2/3

…Köln, August 2008, 3/16). Die Studie kommt zu folgenden Ergebnissen: - Eine zuverlässige Ortsbestimmung des Benutzers bei dynamischer Adressvergabe bei DSL-Zugängen ist nicht mit hinreichender Genauigkeit möglich. Eine Abweichung von 100 km und mehr konnten in einem einfachen Versuch nachgewiesen werden. (TÜV Rheinland, Gutachten…

UFSW RV/0966-W/05Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2012Teil 3/3

…die angegebenen Zinssätze laut dieser Literatur in nur zwei Jahren eine exorbitante Veränderung durchgemacht haben. Im Übrigen wird durch die Differenzierung des Liegenschaftszinssatzes im Promillebereich lediglich eine unbeweisbare Genauigkeit dargestellt, die einer in der Natur der Schätzung innewohnenden Unschärfe widerspricht. Da die fiktiven Anschaffungskosten aus…

UFSW RV/1493-W/08Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsfrist (§ 308 Abs. 1 BAO)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.07.2011

…Geschäftsführers versehen und der Mitarbeiterin samt Fristenbuch mit der Anweisung zurückgegeben, sämtliche Fristen auch in den elektronisch geführten Fristenkalender zu übertragen. Trotz der hochgradigen Genauigkeit der Kanzleileiterin seien diese Übertragungen von der Geschäftsführung stichprobenartig überprüft worden, sofern kein Grund bestanden habe, diese öfter zu kontrollieren…

UFSW RV/0483-W/11Anspruch nach § 2 Abs.1 lit. g FLAG 1967 nur wenn Berufsausbildung vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011

…dass Familienbeihilfe bis drei Monate nach Beendigung der Ausbildung zustehe, wenn in dieser Zeit weder der Präsenz- oder Ausbildungsdienst nach dem Zivildienst geleistet werde. Ausdrücklich sei hier bei aller Genauigkeit das Alter des Studierenden nicht angeführt. Außerdem sei sie der Meinung, dass bei der "13…

UFSW RV/3109-W/08Versäumung der Berufungsfrist, Postbuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2009Teil 2/2

…in der Kanzlei, wo HK demnach beinahe kontrollierend Hr. L begleitete und ihm nicht von der Seite gewichen sein musste, um diese Wahrnehmungen in dieser Genauigkeit wiedergeben zu können. Da aus der kanzleiinternen Liste für den 19. März 2007 im Übrigen hervorgeht, dass insgesamt 18…

UFSL RV/0144-L/09Rechtzeitigkeit eines Wiederaufnahmsantrages im Einkommensteuerverfahren bei Kenntnisnahme des Wiederaufnahmsgrundes im Einkünftefeststellungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2009

…vom 12. 7. 2000 "weder die Bescheidadressaten vollständig noch den nach § 81 BAO vertretungsbefugten Empfänger überhaupt bzw. mit der erforderlichen Genauigkeit bezeichnet, sodass der Feststellungsbescheid des Finanzamtes mangels wirksamer Zustellung tatsächlich nicht erlassen wurde." 2. Die Qualifizierung des Feststellungsbescheides gemäß § 188 BAO vom 12. Juli…

UFSW RV/0732-W/08Unzulässigkeit einer Berufung gegen nicht wirksam ergangenen Feststellungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid25.03.2008

…Anhang". Da die Zustellverfügung somit weder die Bescheidadressaten vollständig noch den nach § 81 BAO vertretungsbefugten Empfänger überhaupt bzw. mit der erforderlichen Genauigkeit bezeichnet, ist der Feststellungsbescheid des Finanzamtes mangels wirksamer Zustellung tatsächlich nicht erlassen worden, die dagegen erhobene Berufung erweist sich als unzulässig. Hinweis Dieser…

UFSW RV/1301-W/06Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Vorliegen eines Rechtsirrtumes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2008

…1978 bis zum heutigen Tage fast durchgehend in Steuerberatungskanzleien als Bilanzbuchhalterin und Sachbearbeiterin beschäftigt [war]. Sie ist eine ausgezeichnete Mitarbeiterin, die wir auf Grund ihrer Erfahrung, Genauigkeit und Fachkenntnis mit den schwierigsten Fällen unserer Kanzlei betrauen. Sie erledigt die ihr übertragenen Aufgaben stets höchst zuverlässig…

UFSW RV/1945-W/03Fehlende Aktivlegitimation des Einschreiters, Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2004Teil 2/2

…Eine Rechnung muss als Belegnachweis für die Berechtigung zum Vorsteuerabzug tauglich sein. Daraus folgt, dass die Angaben in der Rechnung jenen Grad an Genauigkeit aufweisen müssen, der es der nachprüfenden Kontrolle ohne Schwierigkeiten ermöglicht, die Lieferung oder sonstige Leistung eines Unternehmers in allen seinen Elementen…

UFSW RV/4599-W/02Einkunftsquelleneigenschaft einer fremdfinanzierten Rentenversicherung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2004

…in erster Linie der Vorwurf zu machen, dass sie die Versicherungsbedingungen, welche Bestandteil des Versicherungsvertrages sind, ganz offensichtlich nicht mit der gebotenen Genauigkeit gelesen hat. § 6 Abs. 5 der Versicherungsbedingungen legt nämlich eindeutig fest: "Auf Rentenversicherungen bei bereits laufenden Rentenzahlungen finden die Absätze 1 - 4…