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48 Treffer1954 msnur geltende Fassungen
UFSZ1W ZRV/0174-Z1W/02Mineralölsteuernachforderung wegen nicht ordnungsgemäßer Kennzeichnung eines zum Verheizen bestimmten Gasöls
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.11.2003

…Bf. bei einer Lieferung "Heizöl Extra leicht" vom 7. März 1997 eine Musterprobe samt zweite Probe (Gegenprobe) gezogen. Eine Untersuchung der Musterprobe mit der Bezeichnung "Heizöl Extra leicht" durch die organisatorisch in der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland angesiedelten Technischen Untersuchungsanstalt (idF TUA) ergab…

UFSZ1W ZRV/0306-Z1W/07Manipulierte Maische bei Alkoholerzeugung unter Abfindung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.10.2010

…Überwachungsbuches wurde mit vereinfachter Strafverfügung gemäß § 146 FinStrG wegen § 51 Abs.1 lit.a FinStrG eine Geldstrafe von 20,- € verhängt. Bezüglich der Aufbewahrung der Gegenproben hielt der Beamte im Aktenvermerk fest, dem Bf. nicht zugesagt zu haben, dass er nach dem Zeitraum von 3…

UFSZ3K ZRV/0148-Z3K/07Einreihung eines Ergänzungslebensmittels (Omega3-GLM Kapseln) in die KN-Position 1517; Berechnung der Abgabenerhöhung bei verspäteter nachträglicher buchmäßiger Erfassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.01.2008

…Mai 2005 mitgeteilt. In ihrer Stellungnahme vom 13. Juni 2005 beantragt die Bf die Untersuchung der Gegenprobe und bringt vor, dass es sich bei den Omega3-GLM Kapseln gemäß Befund/Gutachten des Institutes für Lebensmitteluntersuchung Wien um ein Nahrungsergänzungsmittel (§ 3 Lebensmittelgesetz 1975) handle und die…

UFSZ3K ZRV/0028-Z3K/05Schaumweinsteuer für Prosecco
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.11.2005

…zum Sachverständigen bestellt und mit der Ermittlung des Flaschenüberdrucks beauftragt. Zu diesem Zweck wurden vom Zollamt Klagenfurt die als Gegenprobe im Originalkarton vorhandenen sechs Flaschen Prosecco aus der gegenständlichen Charge übermittelt. Mit Prüfbericht vom 6. Mai 2005 teilte das Bundesamt für Weinbau das Ergebnis der…

UFSZ1W ZRV/0053-Z1W/03Nachforderung auf Grund der Tarifierung von Weichweizen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.11.2004

…der unter keinen Umständen unterschritten werden darf. Wie bereits ausgeführt und den bezughabenden Untersuchungsbefunden zu entnehmen ist, wurden sowohl in der im Rahmen der Erstuntersuchung analysierten Warenprobe als auch in der Gegenprobe für den Qualitätsparameter Proteingehalt, bezogen auf einen Feuchtigkeitsgehalt von 12 GHT Werte gefunden…

UFSZ1W ZRV/0127-Z1W/02Anwendung des Steuersatzes von nicht gekennzeichnetem Gasöl für mangelhaft gekennzeichnetes Gasöl. Entstehung der Steuerschuld durch Wegbringung aus dem Steuerlager und Festsetzung der Selbstbemessungsabgabe durch die Abgabenbehörde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.08.2004

…das sind 83% des vorgeschriebenen Mindestwertes. Eine weitere Analyse und die Untersuchung der Gegenprobe bestätigten mit 1% Differenz den ursprünglichen Analysewert. Mit dem Berufungsschreiben wurde von der Bf., wie bereits erwähnt ein Prüfbericht über die laufende Gehaltsbestimmung des Markierstoffes Solvent Yellow 124 in den Heizölproben…

UFSZ3K ZRV/0184-Z3K/12Nacherhebung von Zwischenerzeugnissteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)31.01.2014Teil 1/2

…vol Alkohol", - ein Liter "Beerenpunsch mit 7% vol Alkohol", - ein Liter "Rum-Punsch mit 7% vol Alkohol" und - ein Liter "Amaretto-Punsch mit 7% vol Alkohol" als Muster gezogen und diese amtlich gesichert. Dem Bf wurden amtlich gesicherte Gegenproben ausgefolgt. Hinsichtlich des ETOS-Antrages Nr…

UFSZ2L ZRV/0054-Z2L/02Mitteilung des Zollschuldbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.05.2003

…sie später bei den dafür vorgesehenen Abgabestellen zu entsorgen. Zur Überprüfung dieser Angaben entnahmen die Zollorgane aus beiden Tanks Proben und Gegenproben des Treibstoffes und übermittelten diese in der Folge zur Untersuchung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) bei der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland…

UFSW FSRV/0064-W/12Rücktritt vom Versuch, Schätzungen, unecht steuerbefreite Leistungen, Vortragstätigkeit, Vorsteuerabzug fehlendes Belegwesen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)12.03.2013Teil 1/2

…528,33, die Gegenprobe zu dem in der Begründung angeführten Betrag aber € 55.519,33. Die Differenzierung gemäß § 33 FinStrG und § 49 FinStrG lasse sich daher nicht vornehmen, da sowohl im Spruch als auch in der Begründung die vorgenommene Gegenprobe unterschiedliche Beträge ergebe, somit…

UFSW RV/3469-W/11Schätzung der Besteuerungsgrundlagen gem. § 184 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2012Teil 1/2

…Dieser Studie zufolge liege der Branchendurchschnitt für die Betriebskategorie "Restaurant" in Wien für die Kennzahl Wareneinsatz bei 28,45% des Umsatzes (Speisen und Getränke). Gegenprobe (Summen aller drei Prüfungsjahre): | 2004 bis 2006 | Umsatz | WEK | AB | EB | WES | Küche…

UFSW RV/1026-W/10Kalkulatorische Schätzung aufgrund mangelhafter Grundaufzeichnungen samt Verdacht von Kassenmanipulationen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2012Teil 1/3

…könne, welches Fleisch tatsächlich gekauft worden sei, bzw. das Versäumnis dessen, eine entsprechende Gegenprobe von einem anderen Institut bewerten haben zu lassen, und sprach sich daher für die Ausscheidung dieses Gutachten als Beweis aus. Zum Widerspruch der Aussage des H. A. in einem Artikel des ..…

UFSZ1W ZRV/0080-Z1W/08Tarifierung von Weichweizen, repräsentative Probenentnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.01.2011

…alle in Anhang I angeführten Einstufungskriterien erfüllt sind. Strittig ist im vorliegenden Fällen die Höhe des Proteingehaltes des zur Einfuhr gelangten Weichweizens. Die Untersuchungen der gezogenen Proben sowie auch die Untersuchung der Gegenprobe durch die Technische Untersuchungsanstalt ergaben einen Proteinwert für Weichweizen der mittleren Qualität…

UFSZ3K ZRV/0056-Z3K/05Kennzeichnung von Gasöl
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2010

…Berufungsvorbringen der Bf. Stellung bezogen und ausgeführt, dass der ursprünglich festgestellte Gehalt an Solvent Yellow 124 von 5,42 mg/l durch die Untersuchung der Gegenprobe unter ETOS-Zahl 508/2005, welche einen Wert von zwei mal 5,35 mg/l ergeben habe, bestätigt worden…

UFSS FSRV/0045-S/08Abgabenhinterziehung eines unvollständig Grundaufzeichnungen führenden Taxiunternehmers, der diese Mängel durch unzureichende Nachkalkulationen zu kaschieren versuchte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.12.2009Teil 1/3

…die Jahreserklärungen (monatlich seien die UVAs aufgrund der Grundaufzeichnungen verfasst und abgeführt worden) an die von den Betriebsprüfern vorgegebenen Ansätze angepasst bzw. eine Gegenprobe vorgenommen. 3.3. Dritte Betriebsprüfung im Juli 2006 / Prüfungszeitraum 2000 bis 11/2003 : Bei der dritten Betriebsprüfung seien die Ansätze wiederum…

UFSW RV/1594-W/03Schätzung der Besteuerungsgrundlagen auf Grund von Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009

…September 2001 eine Erhöhung desselben vorgenommen worden sei. Aus einer Gegenprobe auf Basis der Sachbezugswerte ergebe sich für 4 Personen und einem Zeitraum von 11 Monaten ein Bruttobetrag von öS 95.040.- und liege dieser Betrag unter dem vom Prüfer in Ansatz gebrachten Eigenverbrauch von…

UFSW RV/0143-W/02Kosten für Geschenke eines Steuerberaters an Klienten sind Repräsentationsaufwendungen gem. § 20 Abs.1 Z 3 EStG 1988, wenn ein eindeutiger Nachweis für den Werbezweck fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.02.2008Teil 5/6

…1930 handelt, welcher neben dem Vorteil einer Einfamilienvilla auch den Vorzug von Ziegelbauweise und höheren Wohnräumen bieten kann. Als Gegenprobe kann der Verkaufspreis von Eigentumswohnungen in dieser Lage herangezogen werden. Für Wohnungen in einem vergleichbaren Zustand in dieser Region ist gemäß Markterfahrung des SV sowie…

UFSG FSRV/0037-G/05Verbotswidrige Verwendung von gekennzeichnetem Gasöl
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.04.2006

…dass die Bw. diese weder zur mündlichen Verhandlung mitgebracht hat noch im bisherigen erstinstanzlichen Verfahren Zweifel an der gezogenen Probe geäußert und ihre Gegenprobe bisher weder selbst für eine Untersuchung verwendet noch den Antrag auf Untersuchung ihrer Probe gestellt hat. Eine Verwechslung der Probe des…

UFSW RV/0162-W/03Wechsel der Gewinnermittlungsart in der Landwirtschaft von einer Vollpauschalierung zu einer Ermittlung gemäß § 4 Abs 3 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2006

…45 Ferkelpreis zuzüglich ATS 668,19 Futter zuzüglich ATS 116,67 sonstige variable Kosten zuzüglich ATS 233,33 AfA, somit in Summe ATS 1.863,64 jeweils netto. Führe man zur Gegenprobe noch den durchschnittlichen Netto-Verkaufspreis in Höhe von ATS 2.126,47 an…

UFSL RV/1066-L/05Kosten für Karriereberatungsprogramm als Fortbildungskosten; Um-bzw. Hochrechnung im Falle von Bezügen gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2006

…der umgerechneten Einkünfte ergibt; die festzusetzende Steuer darf jedoch nicht höher sein als jene, die sich bei der Besteuerung sämtlicher Bezüge ergeben würde (sogenannte Kontrollrechnung-Besteuerung des Einkommens unter Berücksichtigung der an sich steuerbefreiten Bezüge als Gegenprobe, und zwar für jenen Fall, dass die sich…

UFSL RV/0680-L/05Anwendung der Umrechnungsvariante bei Vorliegen von Bezügen im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 5 lit a EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2005

…der umgerechneten Einkünfte ergibt; die festzusetzende Steuer darf jedoch nicht höher sein als jene, die sich bei der Besteuerung sämtlicher Bezüge ergeben würde (sogenannte Kontrollrechnung-Besteuerung des Einkommens unter Berücksichtigung der an sich steuerbefreiten Bezüge als Gegenprobe, und zwar für jenen Fall, dass die sich…