…Bf. bei einer Lieferung "Heizöl Extra leicht" vom 7. März 1997 eine Musterprobe samt zweite Probe (Gegenprobe) gezogen. Eine Untersuchung der Musterprobe mit der Bezeichnung "Heizöl Extra leicht" durch die organisatorisch in der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland angesiedelten Technischen Untersuchungsanstalt (idF TUA) ergab…

…großen Mengen sind auch Stichproben zulässig, die zu dokumentieren sind. Als Gegenprobe sind stets willkürlich ausgesuchte, im Lager befindliche Waren in den Bestandsaufzeichnungen aufzusuchen und die durchgeführten Proben anzuführen. Die im Vorfeld abgefragten Anmeldungsdaten sind den Bestandsaufzeichnungen gegenüber zu stellen. Dabei ist darauf zu achten…

…gekennzeichnet und mittels Einwegverschluss gesichert“…“ 1 Gegenprobe(n) wurde(n) ausgefolgt und mittels Einwegverschluss amtlich gesichert.“ In gleicher Weise wurden Proben gezogen bei b) LL (30.11.2011) und c) MM (20.10.2011). Die entnommen Proben wurden durch die Technische Untersuchungsanstalt untersucht und…

…Proben in einer für Zwecke der Untersuchung erforderlichen Menge entschädigungslos zu entnehmen. Sofern es nach der Lage des Falles möglich ist, ist eine gleichartige Gegenprobe amtlich verschlossen auszufolgen, es sei denn, der Verfügungsberechtigte verzichtet darauf. (4) Bei der Ausübung der Befugnisse nach dem AWG 2002…

…Zum Zeitpunkt der Musterziehung hätten sich 59.065 Liter Mineralöl im Tank befunden. Die Untersuchungen der Probe und der Gegenprobe durch die Technische Untersuchungsanstalt hätten eine Beimischung von zirka 10% Vol. Schmieröl und einen Gehalt an biogenen Stoffen von 62 +/- 3 Liter/1.000 Liter…

…Zum Zeitpunkt der Musterziehung hätten sich 59.065 Liter Mineralöl im Tank befunden. Die Untersuchungen der Probe und der Gegenprobe durch die Technische Untersuchungsanstalt hätten eine Beimischung von zirka 10% Vol. Schmieröl und einen Gehalt an biogenen Stoffen von 62 +/- 3 Liter/1.000 Liter…

…insolvenzrechtliche Sachverhaltsverwirklichung und die abgabenrechtliche Tatbestandsverwirklichung ohnehin zusammen (VwGH 19.12.1999, 87/13/0070). Zum gleichen Ergebnis führe die „Gegenprobe“: so setzte die Qualifikation als Masseforderung unter anderem voraus, dass der die Abgabepflicht auslösende Sachverhalt während des Konkursverfahrens, sohin nach Konkurseröffnung verwirklicht worden wäre…

…Überwachungsbuches wurde mit vereinfachter Strafverfügung gemäß § 146 FinStrG wegen § 51 Abs.1 lit.a FinStrG eine Geldstrafe von 20,- € verhängt. Bezüglich der Aufbewahrung der Gegenproben hielt der Beamte im Aktenvermerk fest, dem Bf. nicht zugesagt zu haben, dass er nach dem Zeitraum von 3…

…Mai 2005 mitgeteilt. In ihrer Stellungnahme vom 13. Juni 2005 beantragt die Bf die Untersuchung der Gegenprobe und bringt vor, dass es sich bei den Omega3-GLM Kapseln gemäß Befund/Gutachten des Institutes für Lebensmitteluntersuchung Wien um ein Nahrungsergänzungsmittel (§ 3 Lebensmittelgesetz 1975) handle und die…

…zum Sachverständigen bestellt und mit der Ermittlung des Flaschenüberdrucks beauftragt. Zu diesem Zweck wurden vom Zollamt Klagenfurt die als Gegenprobe im Originalkarton vorhandenen sechs Flaschen Prosecco aus der gegenständlichen Charge übermittelt. Mit Prüfbericht vom 6. Mai 2005 teilte das Bundesamt für Weinbau das Ergebnis der…

…der unter keinen Umständen unterschritten werden darf. Wie bereits ausgeführt und den bezughabenden Untersuchungsbefunden zu entnehmen ist, wurden sowohl in der im Rahmen der Erstuntersuchung analysierten Warenprobe als auch in der Gegenprobe für den Qualitätsparameter Proteingehalt, bezogen auf einen Feuchtigkeitsgehalt von 12 GHT Werte gefunden…

…das sind 83% des vorgeschriebenen Mindestwertes. Eine weitere Analyse und die Untersuchung der Gegenprobe bestätigten mit 1% Differenz den ursprünglichen Analysewert. Mit dem Berufungsschreiben wurde von der Bf., wie bereits erwähnt ein Prüfbericht über die laufende Gehaltsbestimmung des Markierstoffes Solvent Yellow 124 in den Heizölproben…

… in Freizonen oder Freilagern, während diese für Zollamtshandlungen geöffnet sind. (2) Die entnommenen Warenproben sind unter besonderer Anführung allfälliger Gegenproben mengenmäßig auf allen Ausfertigungen des betreffenden Zollpapiers bzw. in der die Warenmenge für Zollzwecke festhaltenden Aufschreibung (zB Lageraufschreibung) zu vermerken. (3) Die Bestimmungen der Abs…

…die Probe durchführenden Person aufweisen. Es könne diesen daher nicht die von den Abgabenbehörden beigemessene Beweiskraft zukommen. Die Proben für die *I* hingegen seien ausnahmslos entsprechend der ÖNORM entnommen worden und seien die Gegenproben bis zuletzt bei der **NNGmbH** gelagert worden, was die Fotoaufnahmen der…

…vol Alkohol", - ein Liter "Beerenpunsch mit 7% vol Alkohol", - ein Liter "Rum-Punsch mit 7% vol Alkohol" und - ein Liter "Amaretto-Punsch mit 7% vol Alkohol" als Muster gezogen und diese amtlich gesichert. Dem Bf wurden amtlich gesicherte Gegenproben ausgefolgt. Hinsichtlich des ETOS-Antrages Nr…

…sie später bei den dafür vorgesehenen Abgabestellen zu entsorgen. Zur Überprüfung dieser Angaben entnahmen die Zollorgane aus beiden Tanks Proben und Gegenproben des Treibstoffes und übermittelten diese in der Folge zur Untersuchung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) bei der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland…

…mittels Verschlusses amtlich gesichert. Eine Probe wird zur Produktanalyse an die Technische Untersuchungsanstalt Wien geschickt. Auf eine Gegenprobe seitens der Firma/Partei wird nicht verzichtet. Vor der Probenahme wurde die Probenahmeleitung und die Ventilverbindung mit dem entnommenen Produkt gespült." Art des Mineralöls: Diesel; Nenninhalt des…

…für weitere oder darüber hinausgehende "allgemeine" Sanierungsmaßnahmen genommen worden sein). Somit war im Ergebnis die Grenze für eine Berücksichtigung von Sanierungsmaßnahmen aus dem Titel der außergewöhnlichen Belastung durch Zuordnung der Einzelrechnungen bei Beachtung der genannten Kriterien betragsmäßig zu ziehen. Zur "Gegenprobe" war allerdings zu fragen…

…Bf habe keine Geschäftsführervertretungsbefugnis und keinen Auftrag gehabt, die Geschäftsführer bei einer Probenentnahmen zu vertreten. Es werde auch bestritten, dass der Bf eine Gegenprobe ausgehändigt wurde. Die Bf bestreite ausdrücklich, dass die untersuchte Probe von ihr stamme. In der Niederschrift sei der Ort und der…

…auf deren Verlangen vom ZA EFW am 28.6.2016 eine Gegenprobe übergeben mit der Einladung, innerhalb von 4 Wochen das Ergebnis einer Gegenanalyse vorzulegen. Bis dato wurde von der BF kein Untersuchungsergebnis über diese Gegenprobe vorgelegt. Die BF wurde mit Vorhalt vom 28.6…