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UFSG RV/0860-G/091. Schätzung eines Gebrauchtwagenhändlers 2. Steuerfreiheit von Ausfuhrlieferungen (fehlende Nachweise) 3. Hinzurechnung ungeklärter Zahlungseingänge 4. Verhängung von Sicherheitszuschlägen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2010Teil 1/2

…sind der angeschlossenen Zusammenstellung (Beilage 1) sowie den beigefügten (insgesamt fünf) Berechnungsblättern zu entnehmen; diese bilden einen Bestandteil des Bescheidspruches. Entscheidungsgründe (1) Der Berufungswerber (Bw.) betrieb in den Streitjahren einen Gebrauchtwagenhandel. Er großer Teil der von ihm veräußerten Fahrzeuge wurde nach Afrika exportiert. (2) Im…

UFSG RV/0860-G/091. Schätzung eines Gebrauchtwagenhändlers 2. Steuerfreiheit von Ausfuhrlieferungen (fehlende Nachweise) 3. Hinzurechnung ungeklärter Zahlungseingänge 4. Verhängung von Sicherheitszuschlägen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2010Teil 2/2

Der Bw. hat den überwiegenden Teil seiner Umsätze steuerfrei behandelt (in seiner Einnahmen-Ausgaben-Rechnung wurden diese Umsätze, um die es hier geht, als "Erlöse Ausland", "Erlöse Diff. Best. 0%" und "Sonstige Erträge 0%" bezeichnet). Das Finanzamt verwehrte - den Feststellungen des Prüfers folgend - einem überwiegenden…

UFSS RV/0421-S/02Differenzbesteuerung bei einem Gebrauchtwagenhändler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw, vertreten durch Mag.N., vom 6. März 2001 gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Land, vertreten durch Dr.B, vom 14. bzw.22.Februar 2001 betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer für den Zeitraum 1995 bis 1999…

UFSL FSRV/0015-L/09Schwarzgeschäfte eines Gebrauchtwagenhändlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.10.2010Teil 2/2

…bieten, und andererseits mit der in diesem Verfahrensstadium erforderlichen Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden kann, dass dem Bf. (als laufend mit NoVA-pflichtigen Sachverhalten konfrontierten Gebrauchtwagenhändler) die einschlägige Gesetzeslage betreffend die NoVA hinlänglich bekannt war, reichen die bisher bekannt gewordenen Umstände aus, einen entsprechenden Tatverdacht gemäß …

UFSL RV/0538-L/05Schätzung eines Gebrauchtwagenhändlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2007Teil 1/2

…Einkünfte der Bw auf Grund der vorliegenden Unterlagen schätzungsweise erzielt haben muss. Unter Berücksichtigung der vorgelegten Unterlagen und der Ermittlungen des Unabhängigen Finanzsenates wird der Entscheidung folgender Sachverhalt zu Grunde gelegt: Der Bw betreibt in den Berufungsjahren 1997 bis 2000 einen Gebrauchtwagenhandel am Standort L…

UFSL FSRV/0015-L/09Schwarzgeschäfte eines Gebrauchtwagenhändlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.10.2010Teil 1/2

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates Linz 4, Hofrat Dr. Peter Binder, in der Finanzstrafsache gegen SS, geb. 19XX, whft. in V, vertreten durch Kommerzialrat Mag. Helmut Puffer, Wirtschaftstreuhänder und Steuerberater in 4690 Schwanenstadt, Sparkassenplatz 2, wegen…

UFSW RV/1808-W/08Schätzung eines Gebrauchtwagenhändlers und Ausfuhrlieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009Teil 1/2

…2 ersichtlich.>> Beilage 1 und 2: [Grafik] [Grafik] [Grafik] [Grafik] [Grafik] [Grafik] [Grafik] [Grafik] In der fristgerechten Berufung wird wie folgt eingewendet: Der Bw. <<betreibt seit 1999 einen Gebrauchtwagenhandel. Es werden gebrauchte Kfz im Inland erworben und mittels Spedition per Lkw anfangs nach B.…

UFSW RV/1808-W/08Schätzung eines Gebrauchtwagenhändlers und Ausfuhrlieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009Teil 2/2

Ziel der Schätzung ist es, die Besteuerungsgrundlagen festzustellen, die die größte Wahrscheinlichkeit für sich haben (VwGH 22.6.83, 83/13/0051). Die Wahl der Schätzungsmethode steht dabei der Behörde im Allgemeinen frei, doch muss das Verfahren einwandfrei abgeführt und die zum Schätzungsergebnis führenden Gedankengänge…

UFSL RV/0538-L/05Schätzung eines Gebrauchtwagenhändlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2007Teil 2/2

überlassen. Weiters ist aus der Höhe der bei der Betriebsprüfung behaupteten Darlehensbeträge ersichtlich, dass diese betraglich zu den vom Betriebsprüfer in den einzelnen Monaten ursprünglich ermittelten Fehlbeträgen passten. Dies erscheint nun umso verwunderlicher und unglaubwürdiger, da die behaupteten Geldhingaben in dieser Höhe auf Grund des…

UFSW RV/1506-W/02Kosten des Verkehrsunfalles eines Gebrauchtwagenhändlers als Betriebsausgabe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2005

…folgende Feststellung (Tz 14 des Bp-Berichtes (S 197 ff Arbeitsbogen)): "... Unfallschaden BMW M 3: Der Abgabepflichtige betreibt ... einen Gebrauchtwagenhandel. Am 14. Juli 1996 verursachte er mit dem im Umlaufvermögen befindlichen Pkw der Marke BMW M 3 auf der Umfahrungsstraße A (B XXX) gegen 22…

UFSW RV/0671-W/031. Kfz-Verkäufe durch Gebrauchtwagenhändler als Vorgänge der Betriebs- oder der Privatsphäre 2. Anwendbarkeit der Differenzbesteuerung bei Einlage von Gegenständen aus dem Privatvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2004

…an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) hat im Streitzeitraum unter der Bezeichnung "Autocenter-(Bw) " am Standort P.,W-gasse einen Gebrauchtwagenhandel in der Rechtsform eines Einzelunternehmens betrieben. Im Zuge einer die Jahre 1995 bis 1998 umfassenden abgabenbehördlichen Prüfung stellte der Prüfer fest…

UFSK FSRV/0018-K/05Einleitung des Finanzstrafverfahrens, genügend Verdachtsgründe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)31.05.2006

…ist der objektive Tatbestand der Abgabenverkürzung verwirklicht und der Tatverdacht in objektiver Hinsicht begründet. In subjektiver Hinsicht ist davon auszugehen, dass der Bf. als ehemaliger Gebrauchtwagenhändler durchaus mit den umsatzsteuerlichen Auswirkungen der innergemeinschaftlichen Lieferung von Gebrauchtfahrzeugen vertraut war. In jedem Fall weiß er darüber Bescheid…

UFSW RV/3636-W/09Kleinunternehmerregelung im Zusammenhang mit der Differenzbesteuerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2011

…2007 und 2008 und Einkommensteuer für die Jahre 2005 und 2007 sowie Festsetzung von Umsatzsteuer für die Zeiträume Jänner bis Mai 2009 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist als Gebrauchtwagenhändler tätig. Eine beim Bw…

UFSF RV/0126-F/08Vergütung von Normverbrauchsabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2008

…der Marke Ford Transit Variobus 280K. Dieses Fahrzeug wurde laut Rechnung vom 2. September 2007 von einem Neu- und Gebrauchtwagenhändler (HF) in gebrauchten Zustand um brutto 22.000 € erworben und am 4. September 2007 auf den berufungswerbenden Verein zugelassen. Als Verwendungszweck wurde der ausschließliche…

UFSL RV/0165-L/02Schätzung eines Autohändlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2005Teil 1/2

…Der Bw. übte in den berufungsgegenständlichen Jahren neben seiner Tätigkeit als Lehrer nebenberuflich die Tätigkeit als Gebrauchtwagenhändler aus. In den meisten Fällen importierte er Unfallautos aus Deutschland und verkaufte sie unrepariert in Österreich weiter. Aufgrund von Verdachtsmomenten wurden Ermittlungen durch die Zollfahndung durchgeführt. Unter anderem…

UFSZ1W ZRV/0030-Z1W/07Besitz von vorschriftswidrig verbrachten Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2013

…Gänze auf falschen Tatsachen, somit sei dieser Bescheid gesetzwidrig. Der Bescheid beruhe auf Annahmen und nicht auf Beweisen. RM kenne der Bf. nur als Gebrauchtwagenhändler. Der Bf. habe weder von RM Zigaretten gekauft noch habe der Bf. Zigaretten an ihn verkauft. Besessen habe der Bf…

UFSW RV/3275-W/12Zurückweisung einer Berufung als unzulässig bei Nichtvorliegen eines Bescheides (hier: Selbstberechnung der NoVA).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2012

…oben erwähnten Kategorie angeboten haben. Dabei hat sich durchwegs herausgestellt, dass die Gebrauchtwagenhändler in Deutschland solche Autos primär nicht an private Kunden verkaufen, da gemäß deutschem Recht eine Gewährleistung über einen Zeitraum bei einem Verkauf an Private zu gewähren ist, und das Risiko von Gewährleistungsfällen…

UFSW RV/2592-W/08Erwerbsbesteuerung bei Lieferung eines neuen Fahrzeuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2010

…neuen Fahrzeugen anwendbar, sofern der Lieferant (Wiederverkäufer) seinerseits das Fahrzeug erworben habe und bei diesem Erwerb keine Umsatzsteuer geschuldet worden sei (zB wenn die Privatperson wie in diesem Fall den PKW innerhalb der Frist von 6 Monaten an einen Gebrauchtwagenhändler veräußert habe). Tätige der Wiederverkäufer…

UFSW RV/1301-W/02Kalkulatorische Schätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2005Teil 2/2

…Zl. 90/16/0176), auf Grund der vom Bw. zu Prüfungsbeginn erstellten Angaben, dass er für einen Wiener Gebrauchtwagenhändler arbeite, unter Einbezug der obigen die freie Beweiswürdigung betreffenden Erwägungen bzw. der oben diesbezüglich angeführten Judikatur davon aus, dass diese Aussage der Wahrheit entspricht. Bereits aus…

UFSS RV/0714-S/07Vorschreibung der Normverbrauchsabgabe und Hauptwohnsitz in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2009

…somit fest, dass das ggstl. Fahrzeug vom November 2003 bis April 2006 niemals im Bundesgebiet Österreich eingesetzt war, weil er einzig und allein in Deutschland bei diversen Gebrauchtwagenhändlern stand. In einem ergänzenden Schriftsatz vom 31. Mai 2007 wurde eine Bestätigung vorgebracht, dass das ggstl. Fahrzeug…