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UFSW FSRV/0132-W/03Bestritten wird in objektiver Hinsicht das Vorliegen der unbeschränkten Einkommensteuerpflicht und in subjektiver Hinsicht wird eine schuldhafte Abgabenverkürzung in Abrede gestellt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.02.2004

…habe. Weiters habe er in den Jahren 1998 und 1999 Honorare in Höhe von je S 500.000,00 nicht versteuert. Letztlich seien Forderungsverluste in Höhe von S 680.212,74 geltend gemacht worden, ohne hiefür Belege vorzulegen. Überdies habe er Beratungskosten für 1996 in…

UFSW RV/4372-W/02Mantelkauf, Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010Teil 4/6

Wann bzw ab wann eine solche Schaffung einer neuen wirtschaftlichen Einheit im Bereich des Folgeeigentümers als gegeben anzunehmen ist, wird in der Literatur nicht beantwortet. Bei Beantwortung dieser Frage wird dem Zweck der Mantelkaufregelung wesentliche Bedeutung zukommen. Nach der Absicht des historischen Gesetzgebers soll mit…

UFSW RV/3543-W/081. Rechtsfolgen einer mangels Zurechenbarkeit des Vermögens am Einbringungsstichtag verunglückten Einbringung (Art. III UmgrStG) 2. Schätzung eines Schrotthändlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2012

…derartige Geräte um einen höheren als den Schrottwert einzukaufen und diese an zu verschrotten. Ad Punkt 8 seien die Forderungsverluste bisher nicht nachgewiesen worden. Der Bw erstattete eine Gegenäußerung zur Stellungnahme des Prüfers und führte aus: Zu Punkt 1b: Wenn sich die Betriebsprüfung mit der…

UFSL RV/1203-L/09Rechtskräftig abgeschlossene Verfahren bleiben auch dann rechtskräftig, wenn sich nachträglich ein Verlust in der verspätet eingereichten Bilanz ergibt (kein Wiederaufnahmegrund). Ein bescheidmäßig nicht festgestellter Verlust kann auch nicht die Basis für einen Verlustvortrag für spätere Jahre bilden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2010

…u. Einkommensteuer) 2005 wurden nach rechtskräftiger Schätzung von der steuerlichen Vertretung am 09.08.2007 elektronisch eingereicht. Die Bilanz (mit dem darin ausgewiesenen Forderungsverlusten) wurde per Post am 09.08.2007 an die Abgabenbehörde I.Instanz übermittelt. Die elektronische Übermittlung der Steuerklärungen schlug lt. Übermittlungsprotokoll…

UFSW RV/0694-W/05Versicherungs- oder Garantievereinbarung einer GmbH mit einer liechtensteinischen Sitzgesellschaft sowie Prämien und Schadensvergütungen als Scheingeschäft? Übernahme von Opernball- und Reisekosten eines Gesellschafter-Geschäftsführers durch die GmbH als nicht abzugsfähigeVorsteuern und Aufwendungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2010Teil 2/2

…ein Versicherungsvertrag (§ 881 iVm § 1288 ABGB) führten wirtschaftlich zum selben Ergebnis: Forderungsverluste zu minimieren. Im Übrigen decke die Österreichische Kontrollbank die Risiken österreichischer Unternehmen durch Versicherung, Garantien oder durch eine Mischform ab. Über die Berufung wurde erwogen: Vorsteuern aus den Kosten für den Besuch des…

UFSL RV/0905-L/08Haftung für Abgaben nach nur teilweise erfülltem Ausgleich und Anschlusskonkurs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2009

…gegründet, deren alleiniger Geschäftsführer der Berufungswerber war; dieser war auch Gesellschafter der Primärschuldnerin. Die Gesellschaft beantragte mit Schriftsatz vom 21.8.2002 die Eröffnung des Ausgleichsverfahrens. Die Überschuldung des Unternehmens sei auf Forderungsverluste und Fehlkalkulationen zurückzuführen (Pkt. 3.2. des vom Berufungswerber unterfertigten Antrages). Die…

UFSS RV/0300-S/06Eine Behinderung in der Ausübung der Funktion durch die Bank wurde nicht nachgewiesen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2007

…dass die gegenwärtige finanzielle Situation der GmbH darauf zurückzuführen sei, dass im Wirtschaftsjahr 2003 erhebliche Forderungsverluste von € 21.898,46 zu verbuchen gewesen seien, sowie auf den Umstand der Umbauarbeiten im Jahr 2004. Im Mietobjekt M in S seien vom Vermieter seit April 2004…

UFSF RV/0002-F/06Nichtvorlage von Belegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2007Teil 1/2

…| 12.11.2001 | EV, ZO | 3.333,33 | 666,67 | | | 15.624,56 | | 7805 Forderungsverluste 20% | | | 31.12.2001 | Konkurs H | 11.556,00 | 2.311,20 | 31.12…

UFSK RV/0179-K/04Gesellschafter-Geschäftsführer, Verzicht auf Forderung gegenüber der Gesellschaft, Einlage, primärer Zweck Fortbestand der Gesellschaft, sekundär Sicherung allfälliger Geschäftsführerbezüge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2005

…3. Oktober 2003 beim Finanzamt Wolfsberg eingereichten Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Kalenderjahr 2002 beantragte der Bw. neben Sonderausgaben die Berücksichtigung eines Betrages von € 941,40 für verausgabte Sozialversicherungsbeiträge sowie € 11.525,55 infolge "Forderungsverlust L.T. GesmbH" als Werbungskosten. Vom…

UFSK RV/0447-K/091. Forderungsabzinsung 2. Einstellung der Forderung "Zinsaufwand" iZm weiterverrechneten Finanzierungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.06.2012

…wären Forderungsverluste von 5% gemäß Schriftsatz vom 13.5.2008 wie folgt einzustellen: | 2003 | 0,00 | Forderungsbestand 31.12.2003 | 120.000,00 | 2004 | 6.000,00 | Forderungsbestand nach Wertberichtigung | 114.000,00 | 2005 | 5…

UFSW RV/0694-W/05Versicherungs- oder Garantievereinbarung einer GmbH mit einer liechtensteinischen Sitzgesellschaft sowie Prämien und Schadensvergütungen als Scheingeschäft? Übernahme von Opernball- und Reisekosten eines Gesellschafter-Geschäftsführers durch die GmbH als nicht abzugsfähigeVorsteuern und Aufwendungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2010Teil 1/2

…dieser zwischengeschalteten Einrichtung erfolgten Zahlungseingang für offenen Lieferforderungen. Diese Annahme stütze sich auf folgende Umstände: - Im Prüfungsverlauf habe der Bw die näheren Umstände betreffend offene Lieferforderungen und Forderungsverluste (solche seien laut Erfolgsrechnung nur 1998 in nennenswertem Umfang angefallen, davor und bis 2000 aber nicht) trotz…

UFSW RV/1245-W/07Uneinbringlichkeit des Entgeltes - Berichtigung der Vorsteuer beim Leistungsempfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2009

…beteiligt bzw. tätig war, ebenfalls Forderungsverluste gegeben gewesen seien. 2 Firmen davon befänden sich im Konkurs und mit 2 Firmen seien außergerichtliche Vergleiche abgeschlossen worden. Des weiteren seien die Verbindlichkeiten bereits verjährt. Infolge des Berichtes der Bp vom 17.1.2007 nahm das zuständige Finanzamt…

UFSW RV/2828-W/061. Zulässigkeit einer amtswegigen Wiederaufnahme 2. Abnutzbarkeit eines Firmenwerts 3. Zahlungen an eine Schweizer Domizilgesellschaft als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2009Teil 1/3

…sei daher sehr wohl bekannt gewesen, dass ein Großteil der einzelwertberichtigten Forderungen bereits eingegangen war. Außerdem seien in den Jahren 1990 und 1991 keine Forderungsverluste ausgewiesen worden, weshalb auch Erfahrungswerte der Vergangenheit keinen Anlass für eine Wertberichtigung geboten hätten. Die Betriebsprüfung habe nur jene Beträge…

UFSW RV/3936-W/02Das Erbteilungsübereinkommen ist gegenüber dem Erbanfall ein eigener Rechtsvorgang (Börsenumsatzsteuer, Grunderwerbsteuer, Schenkungssteuer). Ist Börsenumsatzsteuer vom gemeinen Wert der GmbH-Anteile festzusetzen, wenn das Erbteilungsübereinkommen insgesamt als gemischte Schenkung beurteilt wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.01.2008Teil 1/2

…kam es zu einer Umsatzverminderung von rund 22 Millionen durch Wegfall eines Großauftrages und durch rückläufige Umsätze im landwirtschaftlichen Bereich. Die Forderungsverluste wurden auch noch 1995 schlagend. 1996 kam es wieder zu einem Anstieg der Betriebsleistung. 1998 wurde unter Berücksichtigung des erhöhten Personalaufwandes und des…

UFSW RV/3810-W/02Das Erbteilungsübereinkommen ist gegenüber dem Erbanfall ein eigener Rechtsvorgang (Schenkungssteuer, Börsenumsatzsteuer, Grunderwerbsteuer). Ist § 20 ErbStG konstitutiv, wenn eine Wertediskrepanz vorliegt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.01.2008Teil 1/2

…kam es zu einer Umsatzverminderung von rund 22 Millionen durch Wegfall eines Großauftrages und durch rückläufige Umsätze im landwirtschaftlichen Bereich. Die Forderungsverluste wurden auch noch 1995 schlagend. 1996 kam es wieder zu einem Anstieg der Betriebsleistung. 1998 wurde unter Berücksichtigung des erhöhten Personalaufwandes und des…

UFSW RV/3818-W/021.) Ist für Zwecke der Erbschaftssteuer der gemeine Wert von GmbH-Anteilen nach dem Wiener Verfahren oder der Buchwert heranzuziehen? 2.) Sind Erbanfall und Erbteilungsübereinkommen 1 oder 2 Rechtsvorgänge? 3.) Berechnung des Absetzbetrages gemäß § 17 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.01.2008Teil 1/2

…kam es zu einer Umsatzverminderung von rund 22 Millionen durch Wegfall eines Großauftrages und durch rückläufige Umsätze im landwirtschaftlichen Bereich. Die Forderungsverluste wurden auch noch 1995 schlagend. 1996 kam es wieder zu einem Anstieg der Betriebsleistung. 1998 wurde unter Berücksichtigung des erhöhten Personalaufwandes und des…

UFSW RV/0967-W/05Aufhebung (Kassation) betreffend eine große Vermietung (Liebhabereiverdacht) einer atypisch stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid20.12.2007

…Gewinne hätten nicht realisiert werden können, weil nicht sämtliche zur Verfügung stehenden Räume vermietet werden hätten können. Überdies hätten noch Forderungsverluste hingenommen werden müssen. Gewinnmöglichkeiten seien jedoch aus der ex-ante-Betrachtung gegeben gewesen. Für die Jahre 2000, 2001, 2002 und 2003 erließ das Finanzamt…

UFSW RV/1327-W/021. Steuerfreiheit von Ausfuhrlieferungen ohne Ausfuhrnachweis 2. Nachgewiesene Betriebsausgaben sind anzuerkennen 3. Nichtabzugsfähige Aufwendungen 4. Forderungsabschreibungen ohne Nachweis 5. Familienhafte Verträge, die einem Fremdvergleich nicht standhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2007

…1.956,25 | freiw. Sozialaufwand | | | 2.560,00 | GWG | | | 545,90 | Forderungsverlust | | | 168.794,66 Tz 25: Mietaufwand Lager StG: Es wurden keinerlei Belege betreffend die Anmietung der StG durch die Hausgemeinschaft N …

UFSL RV/1149-L/06Haftung für Abgaben bei ungewissen Gutschriften aus künftigen Umsatzsteuerberichtigungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2007

…Im Zuge der bereits erwähnten USt-Sonderprüfung wurde dazu festgehalten, dass in der Umsatzsteuer-Berechnung für Juni 2006 Forderungsverluste in Höhe von netto 55.550,56 € enthalten wären, die saldiert mit den steuerpflichtigen Umsätzen eine unter sonstige Berichtigungen ausgewiesene Gutschrift von 3.153,81…

UFSL RV/0335-L/03Verbuchung von Kilometergeldern und Diäten am Verrechnungskonto - Zuflussproblematik - kein Zufluss mangels Zahlungsfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2007

…Kilometergelder und Reisekosten als Werbungskosten im Jahr 2001. Sollten Reisekosten und Kilometergelder nicht als Werbungskosten berücksichtigt werden können, ersuche er um Berücksichtigung als Forderungsverluste und somit ebenfalls als Werbungskosten. Er ersuche um Ausstellung neuer Einkommensteuerbescheide für 2001. Mit Schriftsatz vom 21.3.2003 stellte er…