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UFSW FSRV/0087-W/07Feststellungen einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.05.2008

…Feststellungen der Betriebsprüfung werden durch die Eintragungen auf den bereits erwähnten Wareneingangsbögen bestätigt. So weisen diese Bögen für die Monate Jänner bis Juli 1999 auch (Brutto-) Erlöse aus dem Verkauf von Zigaretten aus. Beispielsweise wird für den 8. Jänner 1999 (Bl. 193 Arbeitsbogen) aus einem…

UFSW FSRV/0126-W/06Feststellungen einer Betriebsprüfung, Videothek, Schätzung nach Öffnungszeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.04.2009

…vorsätzlich, wer einen Sachverhalt verwirklichen will, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht; dazu genügt es, dass der Täter diese Verwirklichung ernstlich für möglich hält und sich mit ihr abfindet. Die Finanzstrafbehörde erster Instanz nahm die Feststellungen der Betriebsprüfung für die Jahre 1998 - 2001 zum Anlass, um…

UFSW FSRV/0131-W/04Ablaufhemmung, Feststellungen einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)08.08.2006

…1 FinStrG handelt vorsätzlich, wer einen Sachverhalt verwirklichen will, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht; dazu genügt es, dass der Täter diese Verwirklichung ernstlich für möglich hält und sich mit ihr abfindet. Die Finanzstrafbehörde erster Instanz nahm die Feststellungen der Betriebsprüfung, die im Bericht vom 30…

UFSW FSRV/0072-W/02Selbstanzeige, Feststellungen einer Betriebsprüfung, nicht erfasste Honorare
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.06.2003

…handelt vorsätzlich, wer einen Sachverhalt verwirklichen will, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht; dazu genügt es, dass der Täter diese Verwirklichung ernstlich für möglich hält und sich mit ihr abfindet. Die Finanzstrafbehörde erster Instanz nahm die Feststellungen der Betriebsprüfung für die Jahre 1995 bis 1997, dokumentiert…

UFSW FSRV/0079-W/02Verdacht der Abgabenhinterziehung, Feststellungen einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.04.2003

…wer einen Sachverhalt verwirklichen will, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht, dazu genügt es, dass der Täter diese Verwirklichung ernstlich für möglich hält und sich mit ihr abfindet. Die Finanzstrafbehörde erster Instanz nahm die Feststellungen der Betriebsprüfung für die Jahre 1995 bis 1997- dokumentiert im Bericht…

UFSW FSRV/0103-W/03Abgabenhinterziehung, Feststellungen der Betriebsprüfung, nicht erfasste Rechnungen, Zeugenaussage, freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)21.07.2003

…1 FinStrG handelt vorsätzlich, wer einen Sachverhalt verwirklichen will, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht; dazu genügt es, dass der Täter diese Verwirklichung ernstlich für möglich hält und sich mit ihr abfindet. Gegenstand des Schuldspruches sind die Feststellungen der Betriebsprüfung, welche unter Tz 15 und 16…

UFSL RV/0009-L/07Absolute Verjährung als Folge einer Außenprüfung iSd. § 323 Abs. 16 BAO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2008

…der am 10. Februar 2000 durchgeführten Schlussbesprechung fallen gelassen. Auf Grund dieser abgabenbehördlichen Prüfung ergaben sich daher keine Feststellungen, die zu einer Änderung der veranlagten bzw. erklärten Besteuerungsgrundlagen geführt hätten (siehe Tz 15 des Betriebsprüfungsberichtes). Die vorläufigen Feststellungsbescheide vom 27.12.1993 (1992), 6.6…

UFSF RV/0162-F/11Schätzungsgrundlagen einer Betriebsprüfung bei Vorliegen einer automationsunterstützten Manipulationsfunktion in einem Kassensystem
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2013Teil 1/2

…Betriebsprüfung aufgezeigten formellen und sachlichen Mängeln festgehalten, vermag keine Mangelhaftigkeit hinsichtlich deren steuerrechtlicher Qualifikation zu dokumentieren. Vielmehr war die später stattfindende Prüfung, die sich für die Streitjahre 1999 und 2000 vor allem auf neu hervorgekommene, ungeklärte Wareneinkäufe bezog, nicht verpflichtet, als schlüssig befundene Feststellungen einer…

UFSW FSRV/0132-W/08Feststellungen einer Bp, nicht erfasste Eingangsrechnungen, Nichtabgabe von UVA en
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.04.2009

…Feststellungen der Betriebsprüfung ist auszuführen, dass die Bf. in den Prüfungsjahren ein Einkommen von 2002 € 27.977,14, 2003 € 23.763,66 und 2004 € 16.130,09 erzielt hat. Bei dieser Einkommenslage stellen die Einnahmen aus den bisher nicht erklärten Rechnungen eine…

UFSW FSRV/0104-W/08Der Nachweis einer Umsatzsteuerverkürzung und einer verdeckten Gewinnausschüttung nach im Betriebsprüfungsverfahren festgestellten Kalkulationsdifferenzen konnte schon in objektiver Hinscht nicht erbracht werden, da gravierende Anhaltspunkte für Diebstähle aus dem Personalbereich als Ursache für kalkulatorischen Abweichungen vorliegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.03.2009

…zu beurteilen, ob eine Tatsache erwiesen ist oder nicht; "bleiben Zweifel bestehen, so darf die Tatsache nicht zum Nachteil des Beschuldigten oder der Nebenbeteiligten als erwiesen angenommen werden." Dem angefochtenen Erkenntnis des Spruchsenates liegen in objektiver Hinsicht die Feststellungen einer Betriebsprüfung der Fa. G-GmbH…

UFSW RV/0536-W/03Haftungsbescheid, Feststellungen einer Prüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2003

…GesmbH wurde einer Umsatzsteuernachschau für die Monate 1-7/2001 (Prüfungsbericht vom 4.10.2001), einer Betriebsprüfung für den Zeitraum 1999-2000 (Prüfungsbericht vom 23.1.2002) und einer Lohnsteuerprüfung, basierend auf den Feststellungen der Betriebsprüfung unterzogen. Die entsprechenden Abgabenbescheide nach den Prüfungen wurden zu…

UFSW FSRV/0065-W/07Betriebsprüfung, Taxibetrieb, Erhöhung des strafbestimmenden Wertbetrages, Beschwerdeentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)01.07.2008

…Feststellungen einer Betriebsprüfung und einer Umsatzsteuernachschau zum Anlass, um gegen den Bf. ein Finanzstrafverfahren einzuleiten. Gemäß § 82 Abs. 1 FinStrG hat die Finanzstrafbehörde erster Instanz die ihr gemäß §§ 80 oder 81 zukommenden Verständigungen und Mitteilungen darauf zu prüfen, ob genügend Verdachtsgründe für die Einleitung eines…

UFSL RV/1486-L/08Fehlen einer Begründung in der Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid06.04.2009

…Die Berufung gilt gemäß § 275 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr. 1961/194 idgF, als zurückgenommen. Begründung Sachverhalt: Den angefochtenen Bescheiden liegen umfangreiche Feststellungen einer Betriebsprüfung zu Grunde. Es wurde auf die Ergebnisse der Erhebung bzw. der Nachschau AB.Nr. 300685/2005. Auf das Besprechungsprogramm vom…

UFSF RV/0237-F/03Anführung einer zum Zeitpunkt der Bescheiderlassung bereits gelöschten GesbR als Bescheidadressat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2008

…betreffend Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO für das Jahr 1995 entschieden: Die Berufung wird als unzulässig zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Die Annahme, dass es sich bei der Berufungswerberin (in der Folge kurz Bw.) um eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GesbR) handelt, beruht auf den Feststellungen einer Betriebsprüfung…

UFSW RV/1186-W/05Vorliegen einer Mitunternehmerschaft (atypische stille Gesellschafter)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2007Teil 1/2

…anzusehen sind. Die wesentlichen und die Berufung betreffenden Feststellungen einer Betriebsprüfung (BP) über die Jahre 1991 bis 1993 sind folgende: Zur Erlangung von Beteiligungskapital wurde im Jahr 1991 (20.6.1991 bzw. 27.6.1991) eine Vereinbarung über die Aufbringung von atypischen stillen Gesellschafterkapital von…

UFSI RV/0076-I/06Zuordnung einer Verbindlichkeit zum Privat- oder Betriebsvermögen strittig; vorbehaltene Entnahme, Änderung nach Protokollierung der Einbringung im Firmenbuch nicht mehr zulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2013

…hervorgehoben): " ... Im Hinblick auf die mit der Protokollierung oder der Meldung beim FA abgeschlossenen Einbringung ist auch die Bildung oder Erhöhung einer unbaren Entnahme im Sinne des § 16 Abs. 5 Z. 2 UmgrStG für die sich aus den Feststellungen (einer Betriebsprüfung; eigene Anmerkung) ergebenden steuerlichen…

UFSL RV/0758-L/10Unzulässigkeit einer Bescheidänderung gemäß § 295 Abs. 3 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2012

…Bedeutung für einen materiell abhängigen Bescheid ist. Aufgrund der Feststellungen einer Betriebsprüfung wurde die Tätigkeit der Gesellschaft als Liebhaberei gemäß § 1 Abs. 2 LVO eingestuft und die Verluste nicht anerkannt. Gegen die nach der Betriebsprüfung ergangenen Körperschaftsteuerbescheide für die Jahre 2000 - 2002 wurde eine Berufung…

UFSI RV/0189-I/12Probebetrieb bei einer Seilbahn als Inbetriebnahme und Beginn der AfA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2012

…75 | 241.101,34 |   |   | 270.101,34 Den Feststellungen einer Betriebsprüfung folgend vertrat das Finanzamt mit dem am 23.06.2008 ausgefertigten Bescheid betreffend Körperschaftsteuer 2005 die Ansicht, die Inbetriebnahme der Stationsgebäude, der Strecke sowie der seilbahntechnischen Anlagen könne …

UFSW FSRV/0086-W/08Schätzungen bei einer Pizzeria.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.02.2009

…in Höhe von € 5.500,00 und dadurch eine Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 1 FinStrG begangen habe. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerechte Beschwerde des Beschuldigten vom 31. März 2008, in welcher vorgebracht wird, dass die Abgabennachforderungen auf den Feststellungen einer Betriebsprüfung basierten…

UFSW FSRV/0095-W/03Vorliegen einer Abgabenhinterziehung an Kapitalertragsteuer nach § 33 Abs. 1 FinStrG bei hohen Geldentnahmen der Geschäftsführerin und Alleingesellschafterin einer GmbH für private Zwecke ohne fremdübliche Rückzahlungsverpflichtung und ohne tatsächliche Rückzahlungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)02.12.2003

…oder Wahrheitspflicht eine Abgabenverkürzung bewirkt. Dem gegenständlichen Finanzstrafverfahren liegen die Feststellungen einer Betriebsprüfung betreffend die Fa.G. über die Jahre 1996 bis 1999, welche mit Bericht vom 19. Juli 2000 abgeschlossen wurde, zu Grunde. Unter den Tz. 20 und 21 des gegenständlichen Betriebsprüfungsberichtes wurde der…