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UFSK RV/0107-K/02Begünstigte Auslandstätigkeit gem. § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988; Beitritt zur Berufung, Sachbezugswert Kraftfahrzeug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2004

…Tätigkeit von Dr. St. in Deutschland aus der Sicht der Bw. die Errichtung einer eigenen Anlage im Ausland dar, welche sich eben durch diese nunmehr neu geschaffene Vertriebs- und Reparaturbasis in Deutschland manifestiere. Aus im Berufungsakt einliegenden Unterlagen (Handelsregisterauszug) ist zu entnehmen, dass der Geschäftsführer…

UFSK RV/0268-K/05IZPr - "Anschaffung" oder "Herstellung" einer Anlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.10.2007Teil 2/2

…die Errichtung einer thermischen Behandlungsanlage (TBA) für Restmüll in X. /.... Behandlungskapazität 60.000 bis 80.000 t/p.a. Restmüll (Hausmüll, hausmüllähnlicher Gewerbemüll, Sperrmüll und produktionsspezifische Abfälle). Im Rahmen dieser Polizze ist folgendes Bau- / Montagevorhaben versichert: Sämtliche unter Pkt. 5. 7. 3. B. angeführten "Anlagenbestandteile…

UFSK RV/0440-K/06Begünstigte Anlagenerrichtung im Ausland - Vorliegen einer EDV-Gesamtsystemlösung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2007

…bloß, ob es sich bei den von GSGF ausgeübten Tätigkeiten um eine der im § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 aufgezählten "begünstigten" gehandelt hatte und ob diese überhaupt im Zusammenhang mit der Errichtung einer Anlage ausgeübt worden sind. Hiezu ist zunächst auf die dem …

UFSL RV/1714-L/02Steuerbefreiung nach § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 bei Personalgestellung an andere Unternehmungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2004

…ein inländisches oder an ein ausländisches Unternehmen überlassen wird. Einzige Voraussetzung ist demnach, dass es sich um Arbeitnehmer inländischer Betriebe handelt und die Personalgestellung anlässlich der Errichtung einer Anlage im Ausland erfolgt. Diese beiden Voraussetzungen sind im vorliegenden Fall unbestritten gegeben, weshalb der Anwendung des …

UFSL RV/1304-L/07Steuerbefreiung für Auslandstätigkeiten im Anlagenbau.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2008

…als einen Monat andauern. c. Die Errichtung der Anlage muss sich auf deren Herstellung oder Montage beziehen. d. Eine taxativ aufgezählte begünstigte Auslandstätigkeit muss vorliegen. 2. Festzustellen ist, dass im gesamten Verfahren keine Einzelheiten aus der Tätigkeit des Bw. nachgewiesen wurden, aus denen eine eindeutige…

UFSI RV/0015-I/07Ansatz der Baukosten eines Fertighauses, das Teil einer projektierten und gemeinsam mit dem Grundverkauf beworbenen Reihenhausanlage war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2007

…Im Lokalblatt war eine Anzeige von der R.I.W betreffend des Grundstückes. Wir wussten auch durch Absprache in der Gemeinde, dass der Grund verkauft werden sollte. In der gleichen Zeitung (Lokalblatt) hat die Fa Atelier P für die Errichtung einer Anlage auf diesem Grundstück…

UFSK RV/0595-K/08Vorliegen einer begünstigten Auslandstätigkeit gemäß § 3 Abs.1 Z 10 lit.b EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.01.2010

…der Anlagenerrichtung mitwirkt, kann vor dem Hintergrund des aufgezeigten Gesetzeszweckes keinen Unterschied machen. Die Berufungswerberin hat nun durch die Lieferung der mechanischen Teile und insbesondere durch die Montage dieser durch ihre dazu ins Ausland entsendeten Mitarbeiter an der Errichtung einer Anlage im Ausland als eine…

UFSG RV/0146-G/03Auch die bloße Montageüberwachung und Inbetriebnahme von Anlagen im Ausland ist gemäß § 3 Abs.1 Z 10 EStG 1988 begünstigt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2006

…auch jene Fälle der Auslandsentsendung von Arbeitnehmern mit einzubeziehen, in denen sich der inländische Arbeitgeber an der Anlagenerrichtung bloß beteiligt, indem er eine der im Gesetz aufgezählten Tätigkeiten zur Errichtung einer Anlage beisteuert, darunter Montageüberwachung und Inbetriebnahme. Der Berufung war daher Folge zu geben. Graz…

UFSG RV/0447-G/081. Nutzungsdauer eines Betonmischwerkes sowie einer (Beton)Recyclinganlage 2. Freiwillige Zuwendungen gemäß § 20 Abs. 1 Z 4 EStG 3. Vorsteuerberichtigung im Konkurs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2010Teil 1/2

…1980 der Grundstein für die Errichtung einer Betonmischanlage "Werk II" gelegt. In den Wirtschaftjahren 1998 - 2000 wurden Teilherstellungskosten in Höhe von insgesamt S 14.559.719,91 (entspricht € 1.058.096,11) aktiviert. Im Prüfungszeitraum wurden weitere Investitionen in diese Anlage getätigt und aktiviert …

UFSI RV/0016-I/07Vorliegen der Bauherreneigenschaft bei Grundstückskauf und Kauf eines Fertighauses im Rahmen einer vorprojektierten Reihenhausanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2007

…Im Lokalblatt war eine Anzeige von der R.I.W. betreffend des Grundstückes. Wir wussten auch durch Absprache in der Gemeinde, dass der Grund verkauft werden sollte. In der gleichen Zeitung (Lokalblatt) hat die Fa Atelier P für die Errichtung einer Anlage auf diesem Grundstück…

UFSL RV/1197-L/04Steuerbefreiung gemäß § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 im Falle einer Auslandsentsendung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2005

…von einem Monat hinausgeht, von der Einkommensteuer befreit. Inländische Betriebe sind Betriebe von inländischen Arbeitgebern oder inländische Betriebsstätten von im Ausland ansässigen Arbeitgebern (lit a leg. cit.). Begünstigte Auslandstätigkeiten sind die Bauausführung, Montage, Montageüberwachung, Inbetriebnahme, Instandsetzung und Wartung von Anlagen, die Personalgestellung anlässlich der Errichtung…

UFSW RV/1939-W/03Umsatzsteuerliche Beurteilung von Mitgliederzahlungen an eine Wassergenossenschaft nach WRG 1959
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.08.2008Teil 1/2

…Zu diesen Umsätzen zählt zweifellos auch die Beseitigung und Reinigung von Schmutzwasser. Im vorigen wurde ausgeführt, dass die Errichtung einer entsprechenden Anlage und damit zusammenhängende Tätigkeiten als unselbständige Nebenleistungen zur Hauptleistung der Wasserversorgung bzw. Abwasserentsorgung und -reinigung zu beurteilen sind (vgl. VwGH 19.3.2002…

UFSW RV/0686-W/04Auslandstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2004

…Ich möchte an dieser Stelle die LStR 2002 zitieren (obwohl diese restriktiver formuliert ist als die LStR 99 und daher für meinen Sachverhalt nicht Anwendung finden müsste): "Die Errichtung einer Anlage liegt auch dann vor, wenn der Auftrag an das inländische Unternehmen die Bauleitung (Planung…

UFSL RV/0421-L/05Einkommensteuerbefreiung von Bezügen gemäß § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 für Auslandstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2005

…ein inländisches oder an ein ausländisches Unternehmen überlassen wird. Einzige Voraussetzung ist diesbezüglich nur, dass es sich um Arbeitnehmer inländischer Betriebe handelt und die Personalgestellung anlässlich der Errichtung einer Anlage im Ausland erfolgt. Es war wie im Spruch zu entscheiden. Linz, am 27. Oktober 2005

UFSI RV/0413-I/06Begünstigte Auslandstätigkeit gem. § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2007

…Errichtung von Anlagen im Ausland im Zusammenhang steht." Durch die Bestimmung des § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 werden somit - was in der Formulierung des § 3 Z 14a EStG 1972 allerdings klarer zum Ausdruck kam - Einkünfte steuerfrei gestellt, die Arbeitnehmer inländischer Betriebe für eine…

UFSW RV/1213-W/06Sacheinlage in eine am Sacheinlagenstichtag nicht existierende Kapitalgesellschaft. Nicht fremdüblicher Mietvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2012Teil 1/2

…Verhältnis zur angelieferten Traubenmenge mehr Reben überlassen wurden als den gesellschaftsnahen Personen" (© Bw.). Deshalb könne die von der Bp. behauptete besondere Bevorzugung des Gesellschafters GH nicht nachvollzogen werden. AUS DEN VERWALTUNGSAKTEN: In der Erklärung über die Errichtung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Notariatsakt, 7…

UFSW RV/3335-W/02Die Verpflichtung des Pächters zur Tätigung von Investitionskosten zählt als Einmalzahlung zur Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Bestandvertragsgebühr und ist auch nicht auf die Dauer des Kündigungsverzichtes aufzuteilen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2006

…Eigentumsverhältnisse nicht ankomme spiele auch die Gebrauchsüberlassung keine Rolle im Rahmen dieses Gesetzes. Vice versa könne sich die Anwendung dieses Gesetzes nicht auf eine mögliche Gebrauchsüberlassung und damit auch nicht auf die Vergebührung auswirken. Der gegenständliche Pachtvertrag wäre jedenfalls bei einer Anlage, die vom Wr…

UFSG RV/0346-G/05Abänderung der Steuer nach § 17 Abs. 4 GrEStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2005

…Im Pkt. XIII des Kaufvertrages wurde vereinbart, dass der Verkauf des gegenständlichen Grundstückes im Hinblick auf die vom Käufer geplante Errichtung einer Anlage zur "Industriellen Fertigung von Holzwandfertigelementen" erfolgt. Der Käufer räumt daher der Verkäuferin das Wiederkaufsrecht an der gesamten Liegenschaft ein, falls bis zum…

UFSG RV/0660-G/02Voraussetzungen für Nichtfestsetzung der Grunderwerbsteuer nach § 17 GrEStG liegen vor - Vorschreibung der Grunderwerbsteuer für den 2. Erwerbsvorgang besteht nicht zu Recht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2005

…Im Pkt. XIII des Kaufvertrages wurde vereinbart, dass der Verkauf des gegenständlichen Grundstückes im Hinblick auf die vom Käufer geplante Errichtung einer Anlage zur "Industriellen Fertigung von Holzwandfertigelementen" erfolgt. Der Käufer räumt daher der Verkäuferin das Wiederkaufsrecht an der gesamten Liegenschaft ein, falls bis zum…

UFSG RV/0661-G/021.) Rückgängigmachung eines Kaufvertrages auf Grund eines Rechtsanspruches, weil Vertragsbestimmungen nicht erfüllt wurden. 2.) Antragsberechtigt auf Abänderung der bereits festgesetzten Grunderwerbsteuer ist derjenige, der sie entrichtet hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2005

…Im Pkt. XIII des Kaufvertrages wurde vereinbart, dass der Verkauf des gegenständlichen Grundstückes im Hinblick auf die vom Käufer geplante Errichtung einer Anlage zur "Industriellen Fertigung von Holzwandfertigelementen" erfolgt. Der Käufer räumt daher der Verkäuferin das Wiederkaufsrecht an der gesamten Liegenschaft ein, falls bis zum…