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UFSK RV/0107-K/02Begünstigte Auslandstätigkeit gem. § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988; Beitritt zur Berufung, Sachbezugswert Kraftfahrzeug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2004

…Tätigkeit von Dr. St. in Deutschland aus der Sicht der Bw. die Errichtung einer eigenen Anlage im Ausland dar, welche sich eben durch diese nunmehr neu geschaffene Vertriebs- und Reparaturbasis in Deutschland manifestiere. Aus im Berufungsakt einliegenden Unterlagen (Handelsregisterauszug) ist zu entnehmen, dass der Geschäftsführer…

UFSK RV/0268-K/05IZPr - "Anschaffung" oder "Herstellung" einer Anlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.10.2007Teil 2/2

…die Errichtung einer thermischen Behandlungsanlage (TBA) für Restmüll in X. /.... Behandlungskapazität 60.000 bis 80.000 t/p.a. Restmüll (Hausmüll, hausmüllähnlicher Gewerbemüll, Sperrmüll und produktionsspezifische Abfälle). Im Rahmen dieser Polizze ist folgendes Bau- / Montagevorhaben versichert: Sämtliche unter Pkt. 5. 7. 3. B. angeführten "Anlagenbestandteile…

EAS 2082Zweigstellenregistrierung für Belange einer Anlagenerrichtung in Polen
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftA 642/1-IV/4/0202.07.2002

…Bau- und Montagetätigkeit erzielten Gewinne keiner polnischen Besteuerung. Und zwar auch dann nicht, wenn aus Anlass dieser Bau- und Montagetätigkeit formell die Errichtung einer polnischen Zweigniederlassung gerichtlich registriert wird. Solange die Räumlichkeiten, an deren Adresse diese Zweigniederlassung registriert ist, ausschließlich für Belange der Bau- und…

UFSK RV/0440-K/06Begünstigte Anlagenerrichtung im Ausland - Vorliegen einer EDV-Gesamtsystemlösung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2007

…bloß, ob es sich bei den von GSGF ausgeübten Tätigkeiten um eine der im § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 aufgezählten "begünstigten" gehandelt hatte und ob diese überhaupt im Zusammenhang mit der Errichtung einer Anlage ausgeübt worden sind. Hiezu ist zunächst auf die dem …

BFG RV/2100191/2009Personalgestellung an ausländische Schwesterfirmen anlässlich Errichtung von Anlagen und Gewinnung von Bodenschätzen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2014Teil 1/2

…Firmenname selbst eine Reihe von Tochtergesellschaften, die ihren Sitz teils im Inland, teils im Ausland haben. Allen Gesellschaften ist gemeinsam, dass sie sich mit dem Aufsuchen von Bodenschätzen und dem Abbau von Hartgestein beschäftigen sowie in diesem Zusammenhang auch alle begünstigte Maschinen und Anlagen errichten.…

BFG RV/4200079/2013Amtswegige Festsetzung von Altlastenbeitrag gegenüber dem Inhaber einer Anlage, in der Abfälle zur Beseitigung gelagert wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2023Teil 1/2

…des Begriffes des "Anlageninhabers" gilt unter Berücksichtigung des dargestellten Sachverhaltes Folgendes: Für den Zeitraum 11.01.2001 bis 16.01.2004: Der mit Bescheid der ***BH*** ***Zahl*** am 11.01.2001 dem Einzelunternehmen der ***Bf*** erteilten Bewilligung für die Errichtung einer Betriebsanlage für die Lagerung…

BFG RV/7200100/2016Altlastenbeitrag für das mehr als dreijährige Lagern von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen in einer behördlich genehmigten Anlage zum Zweck der Autoverwertung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2020Teil 2/2

…lit. b AlSAG). § 3 Abs. 1 AlSAG in der Fassung ab 1. Jänner 2006 geht demnach von einem umfassenden Begriff des "Ablagerns" aus und enthält keinen eigenen Tatbestand des "Lagerns" von Abfällen. Gemäß § 3 Abs. 1 Z. 1 lit. b AlSAG in der Fassung BGBl…

UFSL RV/1714-L/02Steuerbefreiung nach § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 bei Personalgestellung an andere Unternehmungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2004

…ein inländisches oder an ein ausländisches Unternehmen überlassen wird. Einzige Voraussetzung ist demnach, dass es sich um Arbeitnehmer inländischer Betriebe handelt und die Personalgestellung anlässlich der Errichtung einer Anlage im Ausland erfolgt. Diese beiden Voraussetzungen sind im vorliegenden Fall unbestritten gegeben, weshalb der Anwendung des …

LStR 2002 Rz 10041–1011942.5.2 § 3 EStG 1988
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…Z 10 lit. b EStG 1988 vor. Hingegen kann eine Herstellung und somit (begünstige) Errichtung einer Anlage vorliegen, wenn durch die Sanierung zB die Nutzungskapazität wesentlich erhöht oder das System erweitert wird und somit von einer "anderen Wesensart" gesprochen werden kann. Rz 10070: § 3 Abs…

UFSL RV/1304-L/07Steuerbefreiung für Auslandstätigkeiten im Anlagenbau.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2008

…als einen Monat andauern. c. Die Errichtung der Anlage muss sich auf deren Herstellung oder Montage beziehen. d. Eine taxativ aufgezählte begünstigte Auslandstätigkeit muss vorliegen. 2. Festzustellen ist, dass im gesamten Verfahren keine Einzelheiten aus der Tätigkeit des Bw. nachgewiesen wurden, aus denen eine eindeutige…

BFG RV/5100681/2011Unternehmereigenschaft beim Betrieb einer Photovoltaikanlage auf dem Dach eines privaten Wohnhauses (Überschusseinspeiser).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2014

…durch den Ausbau der Wohnung im Obergeschoss begründet. Der Normalverbrauch pro Jahr sei mit 3500 bis 4000 KW anzusetzen. Durch die Errichtung einer weiteren PV Anlage (ein Kontraktmodell mit der AG) sei eine Gesamtlieferung an Strom in der Höhe von ca. 6500 KW/p.a…

UFSI RV/0015-I/07Ansatz der Baukosten eines Fertighauses, das Teil einer projektierten und gemeinsam mit dem Grundverkauf beworbenen Reihenhausanlage war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2007

…Im Lokalblatt war eine Anzeige von der R.I.W betreffend des Grundstückes. Wir wussten auch durch Absprache in der Gemeinde, dass der Grund verkauft werden sollte. In der gleichen Zeitung (Lokalblatt) hat die Fa Atelier P für die Errichtung einer Anlage auf diesem Grundstück…

UFSK RV/0595-K/08Vorliegen einer begünstigten Auslandstätigkeit gemäß § 3 Abs.1 Z 10 lit.b EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.01.2010

…der Anlagenerrichtung mitwirkt, kann vor dem Hintergrund des aufgezeigten Gesetzeszweckes keinen Unterschied machen. Die Berufungswerberin hat nun durch die Lieferung der mechanischen Teile und insbesondere durch die Montage dieser durch ihre dazu ins Ausland entsendeten Mitarbeiter an der Errichtung einer Anlage im Ausland als eine…

EAS 1259Anlagenerrichtung mit anschließender Einschulung und Mängelabarbeitung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftI 1/4-IV/4/9804.05.1998

…einer Anlagenabnahme einer Bauausführung mit Betriebstätteneigenschaft diese Eigenschaft nehmen könnte. Es erscheint vorstellbar, im Zweifel in sinngemäßer Anlehnung an Z. 1.1.2 des IFB-Erlasses AÖF Nr. 75/1994 hilfsweise auf den Übergang der Preisgefahr der Gesamtanlage abzustellen. Liegt der Zeitraum für die Errichtung…

BFG RV/4100152/2021Kein Hälftesteuersatz nach Durchführung von Revitalisierungsmaßnahmen an einer Kleinwasserkraftanlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.07.2025

…keinen Anhaltspunkt dafür, dass der zeitliche Bedingungsbereich der Norm auf die Errichtung einer Anlage oder deren Inbetriebnahme vor Ablauf des Jahres 1989 eingeschränkt wäre. Auch die Gesetzesmaterialien zur Stammfassung des EnFG 1979 oder den genannten Novellen enthalten keinen Hinweis auf eine solche Einschränkung. § 5 Abs…

BFG RV/5100278/2011Unternehmereigenschaft beim Betrieb einer Photovoltaikanlage (Volleinspeiser; auf landwirtschaftlichem Grundstück).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2014

…ohne Ansatz eines Eigenverbrauchs aufgenommen worden. Als Nachweis der Ausführungen werde auf die Niederschrift über ein mit der Ögesellschaft geführtes Telefonat verwiesen (30. Jänner 2007). 2a) Die im Jahr 2004 angesetzten Zinsen und Spesen würden Finanzierungskosten im Zusammenhang mit der Errichtung der PV-Anlage betreffen…

BFG RV/5100655/2011Unternehmereigenschaft beim Betrieb einer Photovoltaikanlage.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2014Teil 1/2

…Anm. 317 dUStG). Eine umsatzsteuerlich beachtliche unternehmerische Tätigkeit kann nur dann vorliegen, wenn die Menge des erzeugten elektrischen Stroms dauerhaft deutlich größer ist, als die durch den Betreiber der Anlage privat verbrauchte Strommenge und der Stromüberschuss gegen Entgelt ins öffentliche Netz eingespeist wird. Tätigkeiten, die…

UFSG RV/0146-G/03Auch die bloße Montageüberwachung und Inbetriebnahme von Anlagen im Ausland ist gemäß § 3 Abs.1 Z 10 EStG 1988 begünstigt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2006

…auch jene Fälle der Auslandsentsendung von Arbeitnehmern mit einzubeziehen, in denen sich der inländische Arbeitgeber an der Anlagenerrichtung bloß beteiligt, indem er eine der im Gesetz aufgezählten Tätigkeiten zur Errichtung einer Anlage beisteuert, darunter Montageüberwachung und Inbetriebnahme. Der Berufung war daher Folge zu geben. Graz…

UFSG RV/0447-G/081. Nutzungsdauer eines Betonmischwerkes sowie einer (Beton)Recyclinganlage 2. Freiwillige Zuwendungen gemäß § 20 Abs. 1 Z 4 EStG 3. Vorsteuerberichtigung im Konkurs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2010Teil 1/2

…1980 der Grundstein für die Errichtung einer Betonmischanlage "Werk II" gelegt. In den Wirtschaftjahren 1998 - 2000 wurden Teilherstellungskosten in Höhe von insgesamt S 14.559.719,91 (entspricht € 1.058.096,11) aktiviert. Im Prüfungszeitraum wurden weitere Investitionen in diese Anlage getätigt und aktiviert …

UFSI RV/0016-I/07Vorliegen der Bauherreneigenschaft bei Grundstückskauf und Kauf eines Fertighauses im Rahmen einer vorprojektierten Reihenhausanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2007

…Im Lokalblatt war eine Anzeige von der R.I.W. betreffend des Grundstückes. Wir wussten auch durch Absprache in der Gemeinde, dass der Grund verkauft werden sollte. In der gleichen Zeitung (Lokalblatt) hat die Fa Atelier P für die Errichtung einer Anlage auf diesem Grundstück…