…Jahressechstels vorliegt. Die Beteiligung für 2005 wurde im Februar 2006 rückgerollt und die ursprünglich entrichtete Lohnsteuer den Mitarbeitern zurückgezahlt, es ist daher entsprechend dem Zuflussprinzip (§ 19 EStG) die Erfolgsprämie der Nachversteuerungsgrundlage (Lohnsteuer, DB, DZ und KommSt) hinzuzurechnen. Eine weitere Feststellung betraf Sachbezüge der Mitarbeiter, deren…

…Gewinnes der Bw. war dem Geschäftsführer über die fixe Bezugskomponente hinaus in jedem der angeführten Jahre eine (weitere) zusätzliche Zahlung garantiert; diese Zahlungen wiederum kommen Erfolgsprämien gleich, die auch bei klassischen Dienstverhältnissen leitender Angestellter nicht unüblich sind (vgl. Erkenntnis des VwGH vom 30. November 1999…

…Bw. nicht teilnimmt und diesen daher auch nicht mitträgt. Die dem Geschäftsführer gegenüber der getroffenen Vereinbarung zur Auszahlung gebrachten Mehrzahlungen in den Jahren 1998 bis 2000 wiederum weisen den Charakter von Erfolgsprämien auf, die auch bei klassischen Dienstverhältnissen leitender Angestellter nicht ungewöhnlich sind (vgl. u…

…Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit der Bw. bestimmte Schwellenwerte übersteigt, Aufzahlungen bis zu einer Höhe von S 1.800.000,-- geleistet werden. Diese Aufzahlungen weisen den Charakter von Erfolgsprämien auf, die auch bei klassischen Dienstverhältnissen leitender Angestellter nicht ungewöhnlich sind (vgl. Erkenntnisse des VwGH vom 27…

…und die Vermietung von Räumlichkeiten zur Unterbringung von Journalisten an seinen Dienstgeber nur deshalb vorgenommen worden wären um bestimmte Gehaltsbestandsteile, wie z.B. Erfolgsprämien und Urlaubsabfindungen "steuerbegünstigt" auszahlen zu können. "Steuerbegünstigt" deshalb, da durch die vorgenommenen Verrechnungen eine Besteuerung im Wege des Lohnsteuerabzuges unterblieben sei…

…dass ab 1.4.1998 die Erfolgsprämie für die Tätigkeit des Geschäftsführers mit 3 % des Nettogewinnes des monatlichen Budgetvergleiches (Ist-Ziffer) ermittelt werde. Ab 1.12.2000 sei der Prozentsatz mit Gesellschafterbeschluss auf 4 % angehoben worden. Die Abrechnung der Erfolgsprämien im Prüfungszeitraum sei entsprechend den…

…die freie Gestaltung der Arbeitszeit und die Vertretung durch Betriebsangehörige würde nicht gegen die Nichtselbstständigkeit sprechen. Die Entlohnung erfolge in monatlich gleichen Beträgen, allenfalls würden Erfolgsprämien ausgezahlt werden. Auslagenersätze würden von der Gesellschaft gewährt werden, ein Fahrzeug würde für betriebliche Fahrten zur Verfügung gestellt werden…

…lt. deren Gewinn- und Verlustrechnung. In einer weiteren Stellungnahme zwecks Aufklärung der Diskrepanz zwischen den Geschäftsführerbezügen laut Lohnsteuerprüfung und den Bezügen laut Einkommensteuererklärung führte die Berufungswerberin aus, dass die Geschäftsführerbezüge inklusive Erfolgsprämien folgende Höhe hatten: 1998 1.265.2000 S, 1999 1.208.000 S…

…Familienangehörige spreche nicht gegen die Nichtselbstständigkeit. Die Entlohnung erfolge in gleichen Beträgen (Erhöhung ab 1999). Allfällige Erfolgsprämien seien auch in nichtselbstständigen Bereichen üblich. Die Art der Entlohnung offenbare das Fehlen des Unternehmerrisikos im Zusammenhang mit den Geschäftsführerbezügen (Fixbezug plus Prämie). Die aus Anlass des Ausscheidens…

…freie Gestaltung der Arbeitszeit, die Vertretung durch Betriebs- oder Familienangehörige spreche nicht gegen die Nichtselbstständigkeit. Die Entlohnung erfolge in gleichen garantierten Mindestbeträgen, allenfalls würden Erfolgsprämien ausgezahlt werden. Kürzungen seien vertraglich unter bestimmten Gegebenheiten nicht vorgesehen. Die Sozialversicherung werde von der Gesellschaft getragen. Die Art der…

…Rs. mit 1.8.2001 die ASVG-Pension beantragte. In diesem Zuge mussten die offenen Geschäfte "abgearbeitet" werden. Einer dieser Punkte war die Verrechnung des Erfolgsprämienanteils aus der Sanierung R. an die X . | 06.07.2001 | Prof. Rs. verrechnete daher am 1.8…

…Beide waren Geschäftsführer. Für diese Tätigkeit erhielten beide Geschäftsführer eine entsprechende Gegenleistung in Form von Geschäftsführerbezügen, Erfolgsprämien und Sonderzahlungen. Also haben sowohl die Zuwendende als auch der Bedachter gleichteilig an der Wertsteigerung des abgetretenen GmbH-Anteiles mitgewirkt." In der gegen diesen Bescheid eingebrachten Berufung wurde…

…geltenden Regelungen für Geschäftsstellentagungen vergütet. i) Änderungen des Ausmaßes und der Auszahlungsmodalitäten der Garantieprovisionen, der Erfolgsprämien und der Spesenersätze kann der AG auch ohne Einwilligung des AN vornehmen. Hiervon ist aber der AN mittels eingeschriebenen Briefes vier Wochen vor Wirksamwerden der neuen Bestimmung zu verständigen…

…konkretisierten Berufungsausführungen zum behaupteten Unternehmerrisiko gehen dementsprechend mangels Nachweis bzw. Glaubhaftmachung und mangels rechtlicher Relevanz ins Leere. Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes unterliegen etwa gewährte "Erfolgsprämien" neben dem "Fixbezug" der DB-Besteuerung, da Erfolgsprämien bei Dienstverhältnissen nicht unüblich sind (vgl. VwGH vom 27.7.1999…

…Vor Abzug der Geschäftsführerbezüge betrug der Gewinn über S 12 Mio, sodass das Entgelt für das Jahr 2000 gem Abs 3 zu Punkt 5. hinsichtlich einer Erfolgsprämie gestaltbar war. Im Hinblick auf die Beendigung des Hauptauftrages im Jahr 2000 standen die Geschäftsführer auf dem Standpunkt…

…ein umsatzabhängiges Fixum in Höhe von 200.000 S - 1,500.000 S pro Jahr vereinbart worden. Ferner sei eine Erfolgsprämie von 25 Mio S für den Fall des Erreichens eines Jahresumsatzes von 100 Mio S vereinbart worden. Ferner seien dem Geschäftsführer Kredite eingeräumt worden…

… keine Verzinsung; Sicherheit: insb Pensionsanspruch aus Politikerpension des WC). Die Erfolgsprämie werde nur nach Tilgung des Darlehens ausbezahlt bzw nur ausbezahlt, soweit sie den aushaftenden Kreditbetrag übersteige. Die Vergebührung trage der Kreditnehmer. Hiezu wird bemerkt: Diese "Darlehens"vereinbarung existierte während des Streitzeitraumes 1994-2000 nicht…

…den Punkten a,c,d und e genannten Kredit- oder Darlehenszusagen enthalten keine Rückzahlungsvereinbarung und waren daher jedenfalls keine ernst gemeinten Darlehensverträge. 1.7.) Zu den Vereinbarungen betreffend Erfolgsprämien von 25 Mio S (laut Vereinbarung, datiert vom 20.12.1993 in Verbindung mit einem Unternehmensplan…

…Die GmbH erklärt in der Bilanz und Gewinnermittlung 2000 (vorgelegt dem FA am 21.2.2002) eine Rückstellung für Erfolgsprämie von 6,750.000 S und datiert vom 14.1.2001 in der laufenden Buchhaltung 2001 auf dem Verrechnungskonto 2775 (dem Finanzamt vorgelegt nach der…

…Zahlungen, sondern in 3-4 Teilbeträgen erfolgt sei und zum anderen, weil die Entlohnungsklausel des Geschäftsführer-Gesellschafters eine reine ertragsabhängige Gestaltung enthalte, wobei neben dem "Grundgehalt" Erfolgsprämien (Nachzahlungen) zustünden und bei einer negativen Entwicklung des Unternehmens vermindertes bzw. kein Honorar fließe, so ist dem entgegenzuhalten…