RIS AI
3 498 Treffer1776 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0148-Z3K/02Zuständigkeit für die Berichtigung von Eintragungen in einer Anmeldung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.03.2005

…2002, Zahl: 2002/17/0047, Rechtssatz 3, ergibt sich, dass es sich bei den Eintragungen in Feld 34 und 37 des Gemeinschaftspapieres um im Rahmen des Zollverfahrens abgegebene Erklärungen, welche die Handlungsweise des Ausfuhrzollamtes im Zuge des Zollverfahrens determinieren, um Prozesshandlungen im Zollverfahren handelt. Demnach…

UFSZ3K ZRV/0147-Z3K/02Zuständigkeit für die Berichtigung von Eintragungen in einer Anmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.03.2005

…2002/17/0047, Rechtssatz 3, ergibt sich, dass es sich bei den Eintragungen in Feld 34 und 37 des Gemeinschaftspapieres um im Rahmen des Zollverfahrens abgegebene Erklärungen, welche die Handlungsweise des Ausfuhrzollamtes im Zuge des Zollverfahrens determinieren, um Prozesshandlungen im Zollverfahren handelt. Die Beurteilung der…

UFSS RV/0024-S/09Zur Rechtsnatur von Eintragungen im Abgabeninformationssystem AIS-DB2
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2009

…Die Einsicht kann der Abgabepflichtige eben erst ab dem Zweitpunkt vornehmen, ab dem der Organwalter eine Eintragung aus dem AIS - DB2 ausdruckt und dem Akt beifügt. Die - bloße - elektronische Speicherung in das elektronische System AIS - DB 2 ist folglich (noch) kein ermittelter Sachverhalt im Sinne…

UFSW RV/1472-W/06Haftung bei rückwirkender Löschung des nachfolgenden Geschäftsführers im Firmenbuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2006

…Herrn M. mit 20. Jänner 2005, damit ohnehin erst nach den im vorliegenden Fall relevanten Besteuerungsperioden zur laufenden Nummer 11 durch Löschung aller auf Herrn M. zurückzuführenden Eintragungen vollzogen worden sei, nichts zu ändern. Noch vor Rechtskraft des vorsichtshalber angefochtenen Berichtigungsbeschlusses sei am 9. März…

UFSZ4I ZRV/0146-Z4I/03Einrechnung der Fährzeit in die Gesamttransportzeit in Fällen der Tierschutz-RL, 91/628/EWG, Anhang Kapitel VII Z 48 Nr 7 Buchstabe b
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)15.03.2004

…dass alles in Ordnung sei, die weiteren Transportpläne in der selben Form vorbereitet. Diese Vorgangsweise habe man wegen der besseren Übersichtlichkeit, im Gegensatz zu einer handschriftlichen Eintragung jeder einzelnen, genau datierten Tränkung und Fütterung durch die Fahrer, gewählt. Die Fahrer hätten im Übrigen während des…

UFSZ1W ZRV/0027-Z1W/10Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung nach Art. 203 Abs. 3 vierter Anstrich ZK wegen fehlerhafter Anmeldung von Textilien zum zollrechtlich freien Verkehr, indem sowohl die handelsübliche Warenbezeichnung als auch die Warennummer unrichtig angegeben sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.03.2011

…der Bf. zu diesem Verfahren angemeldet wurde. Das Einheitspapier wies u.a. folgende Eintragungen auf : die Warenbezeichnung in Feld 31 lautete: "T-Shirts und Unterhemden, aus Gewirken oder Gestricken-aus Baumwolle" und in Feld 33 die Tarifnummer "61091000 00". In Feld 42 scheint als Artikelpreis…

UFSW RV/2471-W/101. Ermessensübung bei Verfügung der Wiederaufnahme 2. Option zugunsten der Steuerwirksamkeit der Beteiligung gemäß § 10 Abs. 3 KStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.04.2012

…4 Z 8 EStG 1988 zum Bildungsfreibetrag, der auf die zitierte Bestimmung verweise. Das Erfordernis einer Berichtigung einer irrtümlich unterlassenen Eintragung würde dem Steuerpflichtigen auch sofort auffallen, weil das steuerliche Ergebnis im Veranlagungsbescheid vom erklärten Ergebnis abweiche. Eine derartige Abweichung sei jedoch im Falle einer…

UFSW RV/0861-W/06Wiederaufnahme des Verfahrens wegen Nichtvorliegens der Voraussetzungen für den Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.02.2007

…Band 3, S. 2934). Dass das Finanzamt an der Richtigkeit der den Alleinverdienerabsetzbetrag betreffenden Eintragungen auf dem Einkommensteuererklärungsformular zweifeln musste oder die Bw etwa gar erfolglos auf eine Aufklärung ihrer diesbezüglich steuerlich relevanten Verhältnisse gedrängt hätte, zeigt die Berufung nicht auf. Der dem Finanzamt bei…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/06Einhaltung von tierschutzrechtlichen Bestimmungen als Voraussetzung für die Zahlung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenVorlagebeschluss (EuGH)04.05.2006

…abends, morgens gefüttert und getränkt" den Anforderungen der Richtlinie 91/628/EWG nicht entspricht, mit der Rechtsfolge, dass die fehlenden Eintragungen über durchgeführte Versorgungshandlungen zum Verlust des Anspruchs auf Ausfuhrerstattung führen, sofern der erforderliche Nachweis nicht auf andere Art und Weise gelingt. 3. Anlassverfahren Am…

UFSW RV/0542-W/02Schätzung der Erlöse und Umsätze eines Massagestudios
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2003

…Tz. 17c des BP-Berichtes festgestellt, dass die von den Angestellten geführten Losungsaufzeichnungen in Form von Strichlisten nach erfolgter Eintragung in die händisch geführten Kassabücher bis einschließlich Feber 1994 (infolge eines Gesellschafterwechsels) vernichtet worden seien. Dies sei von der Alleingesellschafterin R.K. in der mit…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 1/5

Berufungsentscheidung »Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Ministerialrates Ing. XY, Beamter, Konsulent und Autor, gegen die Bescheide des Finanzamtes, betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer 1990 bis 1994 im Beisein der Schriftführerin Diana Engelmaier nach der am 20. Jänner 2012 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstraße…

UFSW RV/3268-W/10Reise für Richteramtsanwärter 2008 nach Lissabon ist nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2013Teil 3/3

Laut Sachverhalt hat die Bw zum Laptop von den in § 7 Abs 3 EStG 1988 angeführten Eintragungen nicht den Anschaffungstag, nicht Name und Anschrift des Lieferanten und nicht den Tag seines Ausscheidens aus dem Betriebsvermögen (Inventar) eingetragen. Ein Wirtschaftsgut ist auch über seine vollständige Abschreibung…

UFSL RV/0954-L/101. Umsatzzurechnung an einen Escortservice-Betreiber 2. Schätzung der Umsätze 3. Aufforderung zur Empfängerbenennung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2013Teil 4/4

…5 zu § 126 mit Hinweis auf Ellinger, ÖStz 1990,266). Die zu den Aufzeichnungen gehörigen Belege sollen derart geordnet aufbewahrt werden, dass die Überprüfung der Eintragungen jederzeit möglich ist (§ 131 Abs 1 Z 5 BAO). Nach § 184 Abs 1 BAO hat die Abgabenbehörde, soweit sie…

UFSS RV/0268-S/13Bauträger erbringen im Ergebnis Bauleistungen an ihre Leistungsempfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2013Teil 7/7

…Land und Flachgau. Die Berufungswerberin war - auch wenn diese Eintragungen nur den Stand im Februar 2012 wiedergeben - aber nach Ansicht des Referenten des Unabhängigen Finanzsenates Rückschlüsse auf die große Zahl der am Markt tätigen Bauträgern die streitgegenständlichen Jahre 2006 und 2007 zulassen, in einem Markt…

UFSW RD/0022-W/121. Unvollständige Datenübertragung bei mit Telefax eingebrachtem Devolutionsantrag 2. Devolutionsantrag wegen nicht erlassenem Depotbankbescheid, der nach erklärtem Parteiwillen eine Berufung ist 3. Antrag an die Finanzlandesdirektion, den Unabhängigen Finanzsenat anzuweisen, einen Depotbankbescheid zu erlassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012Teil 2/2

…eingebracht worden sind, stellte sich die Sachfrage, ob diese Eingaben Depotbankanträge gewesen sind. In Beantwortung dieser Sachfrage wird festgestellt: III.III.I. Die Eintragungen im Abgabenkonto des Antragstellers beweisen, dass das Finanzamt Waldviertel seine Entscheidungspflicht erfüllte, da es über die am 22. Mai 2009 einge…

UFSW RV/2814-W/12Kosten für Aufenthalt in Abano als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2012

…weshalb auf diese verwiesen wird. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) machte in der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2011 unter anderem folgende Eintragungen: Außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung | Nummer des Behindertenpasses | ... | Grad der Behinderung | 50 | Der pauschale Freibetrag für Diätverpflegung wird beansprucht wegen: Gallen…

UFSW RV/2811-W/12Kosten für Aufenthalt in Abano und zahlreiche Medikamente als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2012

…Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) machte in der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2011 unter anderem folgende Eintragungen: Außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung | Nummer des Behindertenpasses | ... | Grad der Behinderung | 60 | Der pauschale Freibetrag…

UFSW RV/2007-W/12Lohnsteuer nicht gemeldet und abgeführt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2012

…Überweisung eines Erstattungsbetrages auf das Bankkonto "WIREDEMM DE9...". Die Anzahl der bezugsauszahlenden Stellen gab er mit "1" an. Der Steuererklärung war ein Lohnzettel und Beitragsnachweis für den Zeitraum vom 01.08.2008 bis 31.12.2008 mit nachfolgenden Eintragungen beigelegt: | Bezüge gemäß § 25 (ohne …

UFSW RV/1072-W/11Keine Betriebsausgaben (Provisionen an nahe Angehörige) ohne Nachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2012

…fehlt). Im Zuge einer Vorsprache wurde auf den erklärten, hohen Privatanteil der Fahrten verwiesen und dargetan, dass die berufliche Veranlassung sämtlicher Fahrten (Eintragungen im Fahrtenbuch) mittels der seitens des Auftraggebers erstellten Provisionsübersichten, welche auch die Vertragsnummer und den Namen des Kunden enthielten, überprüfbar sei. Sämtliche…

UFSL RV/1159-L/11Keine Überrechnung eines gepfändeten Guthabens, auch wenn der Überrechnungsantrag vor Durchführung der Pfändung eingebracht wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2012

…wurde, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Laut Eintragungen im Firmenbuch zu FN 0000 wurde die Berufungswerberin mit Gesellschaftsvertrag vom 17.6.2004 nach englischem Recht gegründet und im Companies House beim Registrar of Companies for England and Wales Cardiff zu Firmen-Nr…