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UFSL RV/1759-L/02Auslegung der Begriffe Druckwerk und Eigenwerbung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2006

…bringe. Obige Ausführungen würden vollinhaltlich, sohin bezüglich des Fehlens eines redaktionellen Teils, als auch hinsichtlich der Eigenwerbung auf die "Neues" zutreffen. Zum Beispiel sei bei der Angebotspalette der Handelskette XY eindeutig vermerkt, das die Angebote nur im Geschäft in der Geschäftsname gültig seien. Auch hieraus…

UFSL RV/0917-L/05Werbeabgabe für entgeltliche Lieferanteneinschaltungen in Katalogen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2007

…Werbeleistung für Dritte erbracht, da ihr alleiniges Interesse an der Herausgabe in der eigenen Umsatzsteigerung der im Katalog beworbenen Produkte lag. 3.2. Keine entgeltliche Werbeleistung / wirtschaftliche Betrachtungsweise / Eigenwerbung. Der Werbeabgabe unterliegen Werbeleistungen nur dann, wenn diese gegen Entgelt erbracht werden. Wie bereits im Sachverhalt…

UFSL RV/0924-L/05Werbeabgabe bei entgeltlichen Lieferanteneinschaltungen in Katalogen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2007

…Ausmaß) Flugblätter über ausgewählte Produkte verteilen. Für die Schaltung ihrer Produkte in den von der Firma Bw-AG verlegten Prospekten zahlen Lieferanten Werbekostenbeiträge. Es handelt sich hiermit um keine Eigenwerbung für die geschalteten Produkte, da kein fremder Dritter bereit wäre, die Werbekosten eines anderen Unternehmens…

UFSW RV/2727-W/09Keine Organschaft bei Werbeabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.12.2012

…der Betriebsprüfung handle es sich bei diesen von der A -Verlag Gesellschaft m.b.H. an die A -Betriebe Gesellschaft m.b.H. erbrachten Werbeleistungen nicht um Eigenwerbung. Auch wenn eine umsatzsteuerliche Organschaft vorliege, werde die Werbeabgabe von der A -Verlag Gesellschaft m.b.H…

UFSW RV/1812-W/03Nachträgliche Herabsetzung des Pachtentgeltes bei Bestandvertrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2006

…wird ersucht die Bemessungsgrundlage für den Betriebskostenanteil wie dargestellt mit € 112.391,38 anzusetzen. Werbekosten Auf Grund der Anrechnung der Eigenwerbung auf den Werbekostenbeitrag gemäß Pkt 3.8 des Pachtvertrages ist es lediglich im Jahr 2000 in Höhe von ATS 12.876,10 und…

UFSW RV/0300-W/05Werbeabgabepflicht von Einschaltungen in Reisekatalogen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.09.2005

…Nach Ansicht der Bw. bestünde keine Werbeabgabepflicht, insbesonders deshalb, weil es sich gegenständlich um Eigenwerbung handle. Diesbezüglich werde auf den Durchführungserlass des BMF vom 15. Juni 2000 sowie auf das Erkenntnis des VwGH vom 20.6.1984, 84/17/0114 verwiesen. In weiterer Folge wurden…

UFSW RV/4118-W/02Werbeabgabe für Beilagenwerbung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2003

…Allgemeine Voraussetzung für die Abgabepflicht ist, dass es sich um die Verbreitung einer Werbebotschaft gegen Entgelt handelt. "Eigenwerbung" fällt nicht unter die Werbeabgabe, dh weder die Werbung für das Medium im Medium selbst noch die Firmenaufschrift am eigenen Firmenfahrzeug sind abgabepflichtig. Steuergegenstand nach § 1 Abs…

UFSW RV/2515-W/06Strittig ist der Umfang der Kammerumlagenpflicht der Bw. = Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag gemäß § 122 Abs. 7 und 8 des Wirtschaftskammergesetzes 1998. (Stattgabe, FA macht Bescheid gemäß § 201 BAO).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2013

…gelöst worden. Die Bw. sei in keinster Weise als Werbeagentur tätig oder habe Einschaltungen beim ORF an Dritte vermittelt, sondern habe den Gewerbeschein nur für Eigenwerbung genutzt. Dafür sei nur die Dienstnehmerin Frau U zuständig gewesen. Aus dieser Tätigkeit seien keine Umsätze entstanden, die zur…

UFSW RV/1739-W/09Nebenleistungen bei der Vergebührung eines Bestandvertrages über Veranstaltungsräume
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2013Teil 1/2

…Abänderung des Punktes 7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird die gesamte Werbung und Presse für die Veranstaltung vom Partner selbst durchgeführt. X ist jedoch berechtigt im Rahmen der gegenständlichen Veranstaltung Eigenwerbung zu betreiben. ....... 5.9 Erforderliche Absicherungen oder Bewachungen innerhalb des Backstagebereiches, so insbesondere der Stargarderoben…

UFSW RV/1500-W/09Werbeabgabepflicht bei einem Leistungspaket
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid10.01.2013Teil 1/2

…also die Veranstaltung durch finanzielle Mittel zu unterstützen und so zu ermöglichen. Durch die Durchführung der Veranstaltung und die Bewerbung der Veranstaltung durch die S*****P***** GmbH (nicht der Werbeabgabe unterliegenden Eigenwerbung) werden oben beschriebene Ziele erreicht. Aus dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (91/17/0145) …

UFSW RV/1500-W/09Werbeabgabepflicht bei einem Leistungspaket
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid10.01.2013Teil 2/2

…63) darauf, dass, wenn ein werbendes Unternehmen einen Raum für seine Zwecke mietet und dort wirbt, Eigenwerbung vorliegt, welche nicht der Werbeabgabe unterliegt. Sowohl im Durchführungserlass als auch im Kurzkommentar von Karin Leitner werden explizit Aussteller eines Messestandes oder Ähnlichem als nicht werbeabgabepflichtig erwähnt. Bekannte…

UFSL RV/0663-L/11Liebhaberei bei einer Galerie mit aus dem Privatvermögen eingelegten Kunstwerken.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2012Teil 1/2

…brutto, 2011 500,00 € brutto), bei den 2 übrigen Vernissagen ("kleine Vernissage", ohne Künstler, hauptsächlich Eigenwerbung) wurde kein Entgelt verrechnet. Verkäufe fanden an den Veranstaltungen selbst keine statt, allerdings wurden 3 Bilder aus der Galerie laut dem Bw. im Zusammenhang mit diesen Vernissagen verkauft…

UFSW RV/3214-W/10NLP-Ausbildung und Seminare im Zusammenhang mit Umschulungskosten nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2011Teil 1/3

…Position als Vortragender zu sichern. Gelegenheiten wie diese sind jedoch (auch wenn sie unentgeltlich erfolgen) gerade am Beginn einer Berufslaufbahn in diesem Fachbereich sehr wichtig für vorweisbare Referenzen. Letztlich kann bei diesen Veranstaltungen Eigenwerbung in Form von Verteilung von Prospektmaterial, Folder etc. betrieben werden. Erschwerend…

UFSW RV/2023-W/08Vorliegen einer ausreichenden Krankenversicherung und von ausreichenden Existenzmitteln eines mit seiner Familien von Polen nach Österreich gezogenen Messestandaufstellers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2010

…er, legte diese aber nicht vor. Er habe auch Kontakt mit (nicht genannten) Kunden in Deutschland (Münch(en). und Düsseldorf aufgenommen. Zu Aufträgen komme er durch Eigenwerbung, den Besuch verschiedener Messen am Messegelände Wien. Sein Honorar werde vor der Auftragsannahme mit dem Klienten besprochen. Nach…

UFSL RV/0193-L/07Werbekostenzuschüsse von Lieferanten zur Katalogerstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010

…früher bestehenden Wiener bzw. Kärntner Anzeigenabgabegesetzen in Leere gingen, weil nunmehr der Sachverhalt im Geltungsbereich des WerbeAbgG zu beurteilen sei. Nicht steuerpflichtige Eigenwerbung könne nur insoweit vorliegen, als kein Entgelt für die Veröffentlichung einer Werbeeinschaltung an einen Dritten geleistet wird. bzw. wenn die Veröffentlichung durch…

UFSL RV/0288-L/07Druckkostenbeiträge zu Katalogen und Flugblättern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2010Teil 1/2

…komme eine Steuerpflicht nach § 1 Abs. 2 Z 1 WerbeAbgG nicht in Betracht. 5. Begründung Produktion X: Die Flugblätter der Firma X würden für diese zum Zwecke der Eigenwerbung produziert und lt. Interpretation des VfGH im Urteil vom 28. September 2002, B 171/02 (vgl…

UFSW RV/0791-W/05Werbeabgabepflichtigkeit von Flugblättern und Katalogen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2008

…In der Niederschrift werde festgehalten, dass diese Kataloge einen geringen redaktionellen Teil beinhalten würden. Hinsichtlich der Flugblätter halte die Betriebsprüfung fest, dass es sich dabei um keine Eigenwerbung für die geschalteten Produkte handle, da kein fremder Dritter bereit "wäre, die Werbekosten eines anderen Unternehmens zu…

UFSW RV/0955-W/05Werbeabgabepflicht von entgeltlichen Lieferanteneinschaltungen in Katalogen und Flugblättern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2007

…ihr alleiniges Interesse an der Herausgabe in der eigenen Umsatzsteigerung der im Katalog beworbenen Produkte lag. 3.2. Keine entgeltliche Werbeleistung / wirtschaftliche Betrachtungsweise / Eigenwerbung. Der Werbeabgabe unterliegen Werbeleistungen nur dann, wenn diese gegen Entgelt erbracht werden. Wie bereits im Sachverhalt ausgeführt (siehe oben im Detail)…

UFSW RV/1894-W/04Einkunftsquellenstreit über Verluste eines nebenberuflichen Autorennfahrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2007

…im Jahr 2003, keine solche Maßnahmen gesetzt; diese wären in einer verstärkten Eigenwerbung und im Abschluss eines Sponsorvertrages bzw. im Beitritt zu einem Rennstall gelegen, so würde die ab ovo erkennbare Aussichtlosigkeit der konkret entfalteten Tätigkeit erst recht zu dem Schluss führen, dass in Wirklichkeit…

UFSW RV/0459-W/04Werbeabgabe für Prospekt- bzw. Katalogwerbung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.02.2005

…Handelsverbund für die Produkte, die seine Mitglieder verkaufen würden, in einem zentral herausgegebenen Katalog wirbt. Der Begriff Werbeeinschaltung für einen Dritten sei somit vom Begriff der Eigenwerbung abzugrenzen. Weiters sei auf die Rechtsprechung zum Wr. Anzeigenabgabegesetz (LGBl.Nr. 14/1946) bzgl. einen völlig einschlägigen Fall…