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239 Treffer1741 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/4392-W/02Einkommen des Kindes als Ausschließungsgrund (alte Rechtslage)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2008

…gleichmäßig aufgeteilt werden. (u.a VwGH 24.01.1990, 88/13/0239). Diese Durchschnittsbetrachtung ist es keinesfalls unsachlich, vielmehr würde eine abweichende Ermittlung zu einem nicht sachgerechten Ergebnis führen. Unabhängig von der Art der Einkünfte schließt nur die Fiktion von Einkünften in monatlich gleicher Höhe…

UFSG RV/0561-G/09Pendlerpauschale - Überwiegendes Zurücklegen der Strecke Wohnung - Arbeitsstätte - Wohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2010

…der Kalendermonat (§ 77 Abs. 1 EStG 1988). Für den vollen Kalendermonat können aufgrund einer Durchschnittsbetrachtung zwanzig Arbeitstage angenommen werden, sodass das (große und kleine) Pendlerpauschale nur dann zusteht, wenn im Kalendermonat an mehr als zehn Tagen die Strecke Wohnung - Arbeitsstätte - Wohnung zurückgelegt wird (Doralt, EStG13 …

UFSW RV/3405-W/02Einkünfte des Kindes (Rechtslage vor 1.1.2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2007

…in denen die Einkünfte erzielt wurden, gleichmäßig aufgeteilt werden. Diese Durchschnittsbetrachtung ist auch keinesfalls unsachlich, vielmehr würde eine abweichende Ermittlung zu einem nicht sachgerechten Ergebnis führen. Nur die Fiktion von Einkünften in monatlich gleicher Höhe schließt jede willkürliche Lenkung von anspruchsbegründenden und anspruchsvernichtenden Voraussetzungen aus…

UFSI RV/0144-I/07Bewertung Fruchtgenussrecht an einem Geschäftslokal
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2007

…der Kanalanschlussgebühr offenbar um einen einmaligen, außerordentlichen Investitionsaufwand handle, weshalb bei einer allfälligen Durchschnittsbetrachtung das Jahr 2003 außer Betracht zu bleiben hätte. Unter Heranziehung der Jahre 2002 und 2004 würden sich durchschnittliche Mieteinkünfte von jährlich € 10.030 bzw. monatlich € 835 und hieraus der…

UFSI RV/0148-I/11Zumutbare Fahrzeit, wenn der Bahnhof der Verordnungsgemeinde knapp außerhalb des Gemeindegebietes liegt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2011

…wird, ohne dass auf die örtlichen und verkehrsmäßigen Gegebenheiten des Wohnortes und des Studienortes Bedacht genommen wird. Die Erreichbarkeit des Bahnhofes der Abfahrtgemeinden ist bedeutungslos. Ein vergröbernd auf die genannten Gemeinden abstellende Durchschnittsbetrachtung rechtfertigt die Schlussfolgerung, dass im Berufungsfall, obwohl der für die Gemeinde A…

UFSL RV/0614-L/03Pensionsabfindungen, die Einkünfte aus selbstständiger Arbeit sind, kein Hälftesteuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2004

…Arbeit bezogenen § 67 (im Erkenntnis: Abs. 1) EStG bei einer gebotenen Durchschnittsbetrachtung die Funktion eines Ausgleiches der für andere Einkunftsarten geltenden begünstigenden Regelungen und Dispositionsmöglichkeiten zugeschrieben werden kann und er insoweit auch eine sachliche Rechtfertigung findet. Es dürfe auch nicht übersehen werden, dass die in…

UFSW RV/0992-W/10Einzelnachweis iSd § 40 Abs. 2 Z 2 InvFG 1993
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011Teil 2/2

…von einer Vielzahl von Faktoren, so vor allem von der jeweiligen Zusammensetzung des Fondsvermögens, der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und unternehmerischen Entscheidungen abhänge, die ihrerseits einer Durchschnittsbetrachtung offensichtlich nicht zugänglich seien. Die Bundesregierung räume dies selbst indirekt ein, wenn sie darauf hinweise, dass sich in der Liste…

UFSG RV/0758-G/091. Ermittlung der Einnahmen aus besonderen Waldnutzungen 2. Unentgeltlich vergebene Wildabschüsse (eines Forstwirtes) zum Zwecke der Erfüllung des Abschussplanes sind keine Entnahmen iSd. EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2013

…die Berechnungsgrundlage für den im angefochtenen Bescheid angeführten "Normalertrag" nicht beigelegt. Niedrigere Schadholzerträge würden sich bei der vom Bw. angestellten Durchschnittsbetrachtung ohnehin bereits ertragssenkend auswirken. Eine nochmalige 35%-ige Senkung erscheine daher nicht zulässig. Jagdgewinn: Der Bw. führt zu diesem Punkt - auszugsweise wörtlich wieder gegeben -…

UFSG RV/0561-G/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der ENAV (ab Februar 2011)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2012

…tatsächliche Unterschiede zwischen Produktions- und Dienstleistungsbetrieben bestehen. Damit ist der Gesetzgeber aber berechtigt, an diese Unterscheidung in einer Durchschnittsbetrachtung auch abgabenrechtliche Konsequenzen der hier strittigen Art und Intensität zu knüpfen, eine Entlastung von Energieabgaben den Betrieben vorzubehalten, die dem internationalen Wettbewerb typischerweise anders und intensiver…

UFSI RV/0541-I/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben ( hier: Gasthof) von der Rückvergütung von Energieabgaben ab dem Zeitraum Jänner 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2012

…im Wesentlichen ein, dieser Bescheid widerspreche dem Gleichheitsgebot und Verletzung die Unverletzlichkeit des Eigentums. Gesetzliche Differenzierungen müssten aus entsprechenden Unterschieden im Tatsächlichen ableitbar sein. Hiebei dürfe der Gesetzgeber von einer Durchschnittsbetrachtung ausgehen und auf den Regelfall abstellen. Einzelne Härtefälle könnten vernachlässigt werden. Gründe, die es…

UFSI RV/0235-I/11Sachbezug Zinsen für Gehaltsvorschüsse und Kredite eines Arbeitnehmers einer Bank
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2012

…stelle einen Durchschnittswert dar, der sich einerseits aus dem längeren Zeitraum und andererseits aus den verschiedenen Kreditarten ergebe. Diese Durchschnittsbetrachtung finde weiters Anwendung darin, dass bei Arbeitgeberdarlehen bis zu insgesamt EUR 7.300,00 kein Sachbezug anzusetzen und bei Übersteigen dieses Betrages, der Sachbezug nur…

UFSS RV/0476-S/09Einbringungsverträge (Art. III UmgrStG) müssen fremdüblich sein; Einbringungsfähigkeit eines Einmann-Unternehmensberatungsbetriebes; Einkunftsart der Alleingeschäftsführung einer GmbH und Abgrenzung zur Unternehmensberatung (§ 22 Z 1 lit. b EStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2010Teil 3/8

…und Veränderung des Arbeitseinsatzes des Berufungswerbers verbunden war, was in einer Durchschnittsbetrachtung zumindest zur Verdoppelung des notwendigen Zeitaufwandes führte (Beratung durchschnittlich 47 Stunden pro Monat/ Geschäftsführung durchschnittlich 10 Tage à 10 Stunden = 100 Stunden pro Monat). Gerade in der Anfangsphase als Geschäftsführer dürfte der…

UFSW RV/3137-W/02Umsatzsteuerliche und ertragsteuerliche Behandlung gepachteter Jagdreviere bei einem Hotelbetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.05.2010Teil 3/3

…der Abschüsse zwischen Trophäenträger und Kahlwild sehr stark schwankend ist, war ein Ausgleich durch eine Durchschnittsbetrachtung über den gesamten berufungsgegenständlichen Zeitraum herzustellen. Weiters erscheint das Argument einer anteiligen betrieblichen Mitveranlassung der Gratisabschüsse jener deutscher Staatsbürger, die in keiner Beziehung zur deutschen Niederlassung stehen und zeitnah…

UFSL RV/0902-L/07Familienbeihilfe während Zivildienst und bei Studienwechsel.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2009

…Rechtsfolgen knüpfen, während wesentlich ungleiche Tatbestände zu entsprechend unterschiedlichen Regelungen führen müssen. Dabei darf der Gesetzgeber einfache und leicht handhabbare Regelungen treffen, von einer Durchschnittsbetrachtung ausgehen und auf den Regelfall abstellen; er darf dabei auch in Kauf nehmen, dass die Regelung zu Härtefällen führt, sofern…

UFSG RV/0587-G/07Mindestkörperschaftsteuer bei einer in Konkurs befindlichen GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2009

…Abs. 4 Z4 KStG dem B-VG Art. 7 Abs. 1 in dem Sinne, als bei der Durchschnittsbetrachtung Unternehmen, die aufgrund der aufgelaufenen Verluste und der Beendigung derselben nicht mehr in der Lage seien, zukünftige Gewinne zu erwirtschaften, ungleich höher besteuert würden als jene, denen…

UFSI RV/0544-I/08Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung verfassungswidrig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2008

…nicht annähernd den Mehrkosten des auswärtigen Studiums entspreche. Nach der Rechtssprechung des VfGH habe der Gesetzgeber bei der Festsetzung von Pauschalbeträgen von einer Durchschnittsbetrachtung auszugehen und die Pauschalierung dürfe der allgemeinen Lebenserfahrung nicht widersprechen (VfGH 12.3.1965, B 134/164 und 26.2.1981…

UFSW RV/0569-W/06Schätzung Schwarzlöhne
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2008

…Zweifel gezogen. Gegen die Höhe der Hinzuschätzung hat die Bw. eingewendet, dass die Betriebsprüfung Durchschnittswerte herangezogen und diese als branchenüblich bezeichnet hätte und dass - kurz zusammengefasst - eine Durchschnittsbetrachtung den tatsächlichen Gegebenheiten bei der Bw. gar nicht Rechnung tragen könne, so dass sich die Hinzuschätzung, sofern…

UFSW RV/0036-W/021.) Das Kartenspiel Pan Nine (Baccara Variante, ähnlich Lucky 9) unterliegt infolge seiner Glücksspieleigenschaft der Rechtsgebühr 2.) Spezieller Steuergegenstand des § 33 TP 17 GebG sind "Glücksverträge und zwar Glücksspiele". Die Betrachtung setzt am Verpflichtungsgeschäft, "Anbieten", "Organisieren" an ("von vorne"). Die Rechtsfolge, das Entstehen der Gebührenschuld wurde vom Gesetzgeber in den Erfüllungsbereich, nämlich bei Fälligkeit des Spielgewinnes, gelegt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2007Teil 4/4

…Es entspricht der Ordnungslinie des Gebührengesetzes, hinsichtlich des speziellen Steuergegenstandes des § 33 TP 17 GebG "Glücksverträge und zwar Glücksspiele" eine Durchschnittsbetrachtung anzustellen, die nicht an der Verfasstheit des konkreten Spielers im konkreten Spiel ausgerichtet ist. Die unter I.) 1. gestellte zentrale Frage kann nun beantwortet…

UFSS RV/0101-S/06Kein Arbeitszimmer bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2006

…absetzbar wären. Der Begriff der beruflichen Tätigkeit werde jedoch im Gesetz nicht definiert. Der Verwaltungsgerichtshof vertrete eine Durchschnittsbetrachtung, wonach Vermietung kein Berufsbild sei und von der Behörde der Nachweis der Nutzung des Arbeitszimmers nur schwer zu erbringen sei. Das werde wohl meistens zutreffen, zumal zweifelsohne…

UFSW RV/0327-W/05Keine Verfassungswidrigkeit von Schwankungsrückstellungen bei Versicherungen aufgrund VfGH Erkenntnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2005

…für noch nicht abgewickelte Versicherungsfälle die Laufzeit weniger als zwölf Monate betragen. Daraus werde umgekehrt die unwiderlegbare Vermutung abgeleitet, dass die als langfristig zu behandelnden Teile der Rückstellung pauschal mit 70% anzunehmen seien. Gegen diese gesetzlich normierte Durchschnittsbetrachtung bzw. des steuerlich eingeschränkten Ansatzes der in …