…sowie unrechtmäßiger Kürzung des Pensionistenabsetzbetrages Berufung. Auf den Inhalt der Berufungsschrift wird verwiesen. Zur Höhe der Einkünfte wird auf die Einkommensteuererklärung 2005 und den Lohnzettel (als Anhang des angefochtenen Bescheides) verwiesen. Über die Berufung wurde erwogen: Außergewöhnliche Belastungen (§ 34 EStG 1988) - Diätverpflegung: Gemäß § 34 Abs…
…unter dem Titel "Außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung" pauschale Freibeträge für Diätverpflegung wegen Zuckerkrankheit (70,00 € pro Kalendermonat) sowie wegen einer anderen inneren Erkrankung (42,00 € pro Kalendermonat) und zusätzliche Kosten für Medikamente und Pflegegebühren in Höhe von 420,65 € geltend. Mit Bescheid…
…ob zusätzlich zu den tatsächlichen Kosten für Unterbringung und Verpflegung auch der Pauschfreibetrag für Diätverpflegung (Gallendiät) zu gewähren ist. Das Finanzamt anerkannte nachgewiesene Kosten aus der eigenen Behinderung der Bw. nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen (ohne Abzug eines Selbstbehaltes) in Höhe von ATS 138…
…reichte eine Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung nach, in der sie Werbungskosten von 2.066,47 €, Sonderausgaben von 2.772,05 € und als außergewöhnliche Belastung einen pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung wegen Gallen-, Leber oder Nierenkrankheit beantragte. Bei den beantragten Werbungskosten handelte es sich…
…die Jahre 2009 und 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.), machte in seinen Einkommensteuererklärungen für die Jahre 2009 und 2010 neben anderen hier nicht strittigen Aufwendungen den Pauschbetrag für Diätverpflegung (Magen) gemäß § 2 Abs…
…243.-, der von der Vorinstanz bei der Steuerberechnung für beide Berufungsjahre berücksichtigt wurde. 2. Diätverpflegung Anlässlich der persönlichen Vorsprache beim Finanzamt Innsbruck vom 14.2.2008 erklärte die Bw. selbst, dass sie Diätverpflegung für "andere" innere Erkrankungen geltend mache (von der Bw. eigenhändig unterfertigter Vermerk…
…sowie die außergewöhnlichen Belastungen wurden nicht gewährt. Begründend führte die Abgabenbehörde I. Instanz aus: "Notarkosten stellen keine Sonderausgaben dar und konnten daher nicht anerkannt werden. Die Aufwendungen betreffend Behinderung mit Diätverpflegung konnten nicht berücksichtigt werden, da hiefür keine Unterlagen vorgelegt wurden." In seiner Berufung vom…
…für das Jahr 2009 mit 70% festgestellt, rückwirkend ab 2008 eine Diätverpflegung infolge Diabetes im Hinblick auf seine Zuckerkrankheit. Der festgestellte Sachverhalt ergibt sich aus den vorgelegten Unterlagen und dem Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes betreffend die Behinderung des Bw, welches als für die Behinderung maßgebliche Ursachen…
…Tatsache der Behinderung und das Ausmaß der Behinderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung), sowie eine durch Krankheit benötigte Diätverpflegung sind durch eine amtliche Bescheinigung der für diese Feststellung zuständigen Stelle nachzuweisen. Das Bundessozialamt hat unter Bezugnahme auf Ihren Antrag im Jahr 2009 Ihren Grad der…
…die Berücksichtigung des pauschalen Freibetrages aufgrund ihrer 70%igen Behinderung, des Freibetrages für ihre strenge Diätverpflegung und der Heilkosten in der Höhe von € 1.752,-. Mit der Berufungsvorentscheidung vom 13. November 2009 wurde der Berufung teilweise Folge gegeben und Aufwendungen in der Höhe von…
Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 8. April 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 4/5/10, vertreten durch ADir. Christine Nemeth, vom 1. April 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der Bescheid…
…Gattin des Bw. in Höhe von 410 € stehen mit deren Behinderung in keinem Zusammenhang. Der Bw. benötigt eine Diätverpflegung infolge Zöliakie und seine Gattin im Hinblick auf ihre Magenerkrankung. Die Gattin des Bw. ist Inhaberin eines Behindertenpasses, in dem bestätigt wird, dass sie gehbehindert…
…Abzug von 1.376,03 S als private Zuwendung an einen begünstigten Spendenempfänger mit der Angabe "Bundesdenkmalamt"; b) den Abzug des Pauschales wegen Diätverpflegung unter Angabe "Magen Darm Diab.mel."; c) nicht regelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel bei einer Erwerbsminderung von 60% in Höhe von 15…
…Daneben machte er den Freibetrag gemäß § 35 Abs. 3 Einkommensteuergesetz 1988 (EStG 1988) für den Grad der Behinderung von 60% und den pauschalen Freibetrag für eine Diätverpflegung wegen Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheit geltend. Betreffend seine Tochter (Grad der Behinderung: 100%) machte er anstelle des pauschalen…
…am 20. Oktober 2011 beim Finanzamt A elektronisch eingelangten Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung für das Jahr 2010 machte sie unter der Rubrik "Außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung" einen 20%-igen Grad der Behinderung sowie den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung wegen Zuckerkrankheit geltend. In dem am 11. November…
Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Gänserndorf betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein…
…Fischwirbel(?rücken), Rhizarthrose und eine Krankendiätverpflegung bestätigt. Angaben zur Krankheit, die eine Diätverpflegung erfordern, hat der Amtsarzt nicht gemacht. Das Finanzamt hat die Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 22. Juli 2002 abgewiesen; im Begründungsteil der Berufungsvorentscheidung ist dazu ausgeführt worden: "Hinsichtlich der Abweichungen gegenüber Ihrer Erklärung…
…3) Der Bw. ersucht, einen monatlichen Freibetrag von 51,00 € für Diätverpflegung als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. Über die Berufung wurde erwogen: 1) a) Grundsätzliches: Arbeitnehmer zahlen - wie auch der Bw. im Hinblick auf seine Aktivbezüge vom L F - die Einkommensteuer für ihre Lohn…
…ist nicht Gegenstand des Berufungsbegehrens des Bw. Der Bw. hat weder einen ärztlichen Nachweis über eine krankheitsbedingt notwendige Diätverpflegung erbracht, noch kommt eine außergewöhnliche Belastung wegen Diätverpflegung durch den hohen Selbstbehalt des Bw. in Betracht. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Berufung teilweise stattzugeben war und…
…dass die tatsächlichen Kosten für Diätverpflegung - wie im angefochtenen Bescheid - mit 840 € zu schätzen sind. Nach Erörterung der Sach- und Rechtslage schränkte der steuerliche Vertreter die Berufung hinsichtlich der Umbaukosten auf die Anerkennung der Kostentragung durch den Bw im Umfang der Lebensversicherungssumme von €…