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UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 1/8

…| 1. Strittige Frage | 140-141 | 2. Feststehende Sachverhalte | 141-142 | 3. Umsatzsteuerkarussell | 142-144 | 4. Handel mit Computerteilen - Rspr | 144-145 | 5. A. Rechtliche Würdigung des UFS | 145-147 | 5. A.a. Häufige Karussellkonstruktionen…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 2/8

- Ebenfalls am gleichen Tag (27.3.2007) wurden die CPU's von TBV (NL) an die Firma EUS (USA) weitergeliefert, wobei die Ware immer noch im LG-Lager Wien lagerte. Als Verkaufspreis wurde lt. vorliegender Rechnung ein Preis von 290,50 $ pro CPU verlangt…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 3/8

(6) Die Bezahlung an AC (Kun) durch NV erfolgte wie bei den beiden vorhergehenden Geschäften mit der M Salzburg auf das gleiche Konto der IC AG in der Schweiz am 16. April 2007, auch die Überweisungen von FEB und FOM erfolgten am 16. April 2007…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 4/8

- In konsequenter Weiterführung dieser Überlegungen muss der Unternehmer den öffentlichen Registern, wie dem Firmenbuch, und der durch die Abfrage von UID-Nummern erteilten Auskunft der Finanzverwaltung insoweit Vertrauen entgegen bringen dürfen. Ansonsten würde die Unverhältnismäßigkeit einer Nachschauverpflichtung über die mangelnde Vertrauenswürdigkeit dieser Daten wieder beseitigt…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 5/8

Der Prüfer kam nach Auflistung einer Reihe von "Verdachtsmomenten" ("ungewöhnliche Umstände"), die in der Folge noch näher beleuchtet werden, zum Ergebnis, der Geschäftsführer der NV (Mag. S) hätte erkennen können, dass die Eingangsumsätze der Firma NV mit Betrug behaftet waren. Der Geschäftsführer habe es unterlassen…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 6/8

Nach einigen Telefonaten mit potentiellen Abnehmern wurde der Fehler auch per E-Mail korrigiert: Später am 3. April erteilte Hr. CW per E-Mail den Auftrag an MKU Kun, die Ware (1000 Stk 6300er) im Lager LG Wien abzuholen, nach Kun zu transportieren und für…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 7/8

Beim vorliegenden Sachverhalt steht außer Zweifel, dass die Umsätze der NV selbst nicht mit einem Mehrwertsteuerbetrug behaftet sind, sondern offenbar ein Vorlieferant seinen umsatzsteuerlichen Verpflichtungen nicht nachgekommen ist. Der Vorsteuerabzug der NV wurde zu keinem Zeitpunkt in Betrugsabsicht vorgenommen. Die NV hat - wie ausführlich gezeigt…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 8/8

…starke rechtliche, wirtschaftliche und personelle Verbindungen zwischen den Akteuren und die Nähe des Steuerpflichtigen zum Missing-Trader. 4. Der Handel mit Computerteilen ist eine in der Judikatur häufig vorkommende Branche, bei der die Teilnehmer überdurchschnittlich oft in Umsatzsteuerkarusselle verwickelt sind: a. In FG Baden Württemberg…

UFSW RV/1235-W/021. Umsatzsteuerfreiheit von Lieferungen 2. Bewertung eines Warenlagers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.06.2006

…Ergebnis: a. TK , MI, PL 03392 Warschau Obiges Unternehmen war unter nämlichen Adresse nicht auffindbar. b. JG , MD, 03392 Warszawa Während die Adresse nicht existent sei habe Herr GA bekannt gegeben zwar mit Computerteilen zu handeln, dessen ungeachtet, aber nicht aus Österreich zu importieren. c…

UFSL RV/1088-L/08Kleines oder großes Pendlerpauschale?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2009Teil 2/2

Dann versucht die Bw durch eine Bestätigung des Arbeitgebers ihre dauernde Arbeitsbereitschaft und Transportbereitschaft für Computerteile als Grund anzugeben. Es wurde kein Schriftstück als Beweis dafür angeboten, an welchen Tagen diese Arbeits- und Transportbereitschaft tatsächlich schlagend geworden wäre. Dann wird in der Berufung der Bw…

UFSZ1W ZRV/0093-Z1W/04Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.06.2006

…108 Abs. 1 ZollR-DG zur Entrichtung vor, da die in dem, dem Bescheid angeschlossenen Berechnungsblatt aufgeführten Computerteile im Zolllager der Bf. als fehlend festgestellt worden waren. In der gegen diesen Bescheid gerichteten Berufung brachte die Bf. vor, dass es beim Erstellen eines Versandscheines zwischen…

UFSW RV/0212-W/08Versagung des Vorsteuerabzugs wegen Vorliegens einer Scheinrechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.03.2011

…liegen. Weiters hätten Internetrecherchen ergeben, dass die in der Rechnung angeführten Computerteile 7 Jahre und älter seien und nur mehr um einen Bruchteil ihres damaligen Wertes gehandelt werden. Aus diesen Gründen stelle die vorgelegte Rechnung eine Scheinrechnung dar. Das Finanzamt erließ mit Datum 1. Feber…

UFSL RV/1319-L/02Privatanteil an PC, geringwertige Wirtschaftsgüter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2003

…27. Juni 2001 wurden der Privatanteil an allen PC-Komponenten auf 40% erhöht und die auf den oben beschriebenen Rechnungen genannten Computerteile als eine wirtschaftliche Einheit betrachtet und daher bei einer Nutzungsdauer von vier Jahren nur eine Absetzung für Abnutzung für ein halbes Jahr anerkannt…

UFSZ1W ZRV/0527-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.10.2012

…das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren in den KN-Code 8414 einzureihen wären, vertritt die Bf. die Ansicht dass für diese eine Einreihung als Computerteile nach 8473 zutreffend sei. Zum Aktengeschehen ist zunächst anzumerken, dass das Zollamt dem Erstattungsantrag der Bf. gem. Art…

UFSZ1W ZRV/0525-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2012

…das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren in den KN-Code 8414 einzureihen wären, vertritt die Bf. die Ansicht dass für diese eine Einreihung als Computerteile nach 8473 zutreffend sei. Zum Aktengeschehen ist zunächst anzumerken, dass das Zollamt dem Erstattungsantrag der Bf. gem. Art…

UFSZ1W ZRV/0526-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.10.2012

…das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren in den KN-Code 8414 einzureihen wären, vertritt die Bf. die Ansicht dass für diese eine Einreihung als Computerteile nach 8473 zutreffend sei. Zum Aktengeschehen ist zunächst anzumerken, dass das Zollamt dem Erstattungsantrag der Bf. gem. Art…

UFSZ1W ZRV/0524-Z1W/111. Verjährung 2. Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.10.2012

…den KN-Code 8414 einzureihen wären, vertritt die Bf. die Ansicht dass für diese eine Einreihung als Computerteile nach 8473 zutreffend sei. Vor Klärung der Tarifierungsfrage ist jedoch zum vorliegenden Aktengeschehen auszuführen, dass die hier zugrunde liegende Anmeldung am 9. Juli 2007 von der Zollbehörde…

UFSW RV/2600-W/10Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhalts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2011

…Behauptungen und Nachweise ermöglicht. Laut Bericht über das Ergebnis der Außenprüfung bei der A-GmbH vom 4. Dezember 2009 erwarb die A-GmbH aus Italien im Jahr 2003 Computerteile im Wert von € 315.340,00, welche laut Buchhaltung sofort wieder nach Italien zurückgeliefert wurden…

UFSL RV/1089-L/08Kleines oder großes Pendlerpauschale?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2009Teil 1/2

…nicht bestätigt. Von einem beeideten Sachverständigen wird festgestellt, dass die Benützung eines öffentlichen Verkehrsmittels zumutbar ist. Dann versucht die Bw durch eine Bestätigung des Arbeitgebers ihre dauernde Arbeitsbereitschaft und Transportbereitschaft für Computerteile als Grund anzugeben. Es wurde kein Schriftstück als Beweis dafür angeboten, an welchen…

UFSL RV/1087-L/08Kleines oder großes Pendlerpauschale?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2009Teil 1/2

…nicht bestätigt. Von einem beeideten Sachverständigen wird festgestellt, dass die Benützung eines öffentlichen Verkehrsmittels zumutbar ist. Dann versucht die Bw durch eine Bestätigung des Arbeitgebers ihre dauernde Arbeitsbereitschaft und Transportbereitschaft für Computerteile als Grund anzugeben. Es wurde kein Schriftstück als Beweis dafür angeboten, an welchen…