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UFSK RV/0152-K/02Drohverlustrückstellung einer Leasinggesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2003

…die im ursächlichen Zusammenhang mit der Erfüllung des Leasingvertrages stehen, zu bilden. Eben dies hat die B GmbH getan, indem sie zum Bilanzstichtag 1997 die Buchwerte der Leasingobjekte den Barwerten der zukünftigen Ansprüche aus den einzelnen Leasingverträgen gegenüberstellte. Die B GmbH war daher zur Bildung…

UFSI RV/0241-I/041.) Zuordnung des wirtschaftlichen Eigentums bei einem Leasingvertrag zum Leasingnehmer oder zur Leasinggeberin 2.) Absetzung für außergewöhnliche technische oder wirtschaftliche Abnutzung bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2005Teil 1/2

…Steuerrechtlich hat nämlich die Zuordnung des Leasingobjektes an die Leasingnehmerin oder die Leasinggeberin von Anfang an, das heißt zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, und aus der Sicht der Kaufoptionsberechtigten, sohin der Leasingnehmerin, zu erfolgen. Inwieweit sodann zukünftig der Verkehrswert vom kalkulatorischen Buchwert abweicht und diesen unter…

UFSW RV/0142-W/02Teilwertabschreibung eines um einen Großmutterzuschuss erhöhten steuerrechtlichen Beteiligungsansatzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.01.2004

…aus der Gegenüberstellung der mit dem Kapitalisierungszinssatz diskontierten Einnahmen aus dem jeweiligen Leasingvertrag unter Einschluss eines annahmebedingten Veräußerungserlöses in Höhe des Restwertes des Leasingobjektes mit dem Buchwert der Leasinggegenstände resultierten. Damit sei auch der Unternehmenswert als Summe aus buchmäßigem Eigenkapital zuzüglich unversteuerter Rücklagen und stiller…

UFSF RV/0476-F/07Übertragbares Optionsrecht als Verkaufsermächtigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2008

…so erlischt dieses. Der Kaufpreis für das Leasingobjekt entspricht dem kalkulatorischen Buchwert unter Zugrundelegung der angeführten Afa einschließlich allfälliger für die Erhaltung des Objektes getätigter Aufwendungen." Mit Schreiben vom 26. Mai 2004 teilte die Berufungsführerin der SMHG mit: "Unter Bezugnahme auf die in gegenständlicher Angelegenheit…

UFSK RV/0125-K/04Fremdüblichkeit eines Mietrechtskaufes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.04.2006

…und Erwerb des Leasingobjektes wieder in das Mietverhältnis mit Frau Mag. G einzusteigen. Dieses Bestandverhältnis sollte sodann bis zum Jahre 2028 andauern. In besagter Vereinbarung über den Vertragseintritt vom 14. Juli 1997 habe die CC GmbH zugesichert, die Mietrechte am Grundstück nach Ablauf des Leasingverhältnisses…

UFSL RV/0406-L/05Luxustangente im Sinne des § 20 Abs. 1 Z 2 lit. b EStG 1988 auch im Falle des "Operating-Leasings"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2005

…wirtschaftlich ausschlaggebenden Wert wird ca. der halbe lineare Buchwert verstanden. Zurechnungsregeln entweder zum Leasinggeber oder zum Leasingnehmer bestimmen das Leasing-Thema. Nach dem Strukturanpassungsgesetz 1996 wurde im Jahre 1998 ein Operatingerlass verfügt. Seitens des Leasingverbandes wurde mit dem BMF verhandelt. Die gesamte Problematik habe natürlich…

UFSS RV/0077-S/03Drohverlustrückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2011

…der unter dem voraussichtlichen Buchwert im Zeitpunkt der Veräußerung liege, ob also eine zivilrechtlich verbindliche Leistungsverpflichtung in Form eines Kaufanbotes bestanden habe. Die Ausführungen wären dabei im Falle eines behaupteten Kaufanbotes (im Zeitpunkt des Abschlusses der Leasingverträge) durch geeignete Unterlagen für den gesamten Streitzeitraum nachzuweisen…

UFSG RV/0118-G/07Veräußerung langjährig vermieteter Mietobjekte: nicht gewerblich, sondern Vermögensverwaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.09.2008

…dass die Mietobjekte von der Hausverwaltung-R verwaltet und abgerechnet worden seien. Diese "Vermietungs- und Verpachtungsliegenschaften" seien in der Buchhaltung des Bw gemeinsam mit den gewerblich geführten Leasingobjekten verbucht worden. Auf Grund von Finanzierungsschwierigkeiten (Gesamtkreditsumme 555.536.284,15 S) und "eindringlichem Anraten" der betreuenden…

UFSW RV/0434-W/03Kein Anspruch auf den Investitionsfreibetrag, wenn im Leasingvertrag lediglich ein "Andienungsrecht" des Leasinggebers vereinbart ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.07.2008

…Restwert für das LO mit ÖS 338.004,30 fest. Als unbestritten stelle sich die Beurteilung des gegenständlichen Vertrages als Finanzierungsleasing dar, da Gefahr und Haftung aus dem Leasingobjekt auf dem LN lasten. Sämtliche Mindererlöse wären nach den vertraglichen Bestimmungen vom LN dem LG zu…

UFSS RV/0541-S/11Gebrauchsüberlassung einer Wohnimmobilie durch Privatstiftung an Begünstigte/ Darlehenshingabe durch den Stifter: 1. Angehörigenjudikatur 2. Bewertung der Zuwendung mit "fiktiven Anschaffungskosten"/verlorener Bauaufwand 3. KESt-Satz 33,33%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.05.2013Teil 2/3

…dass auch die Berufungswerberin in ihren Büchern nur einen kleinen Teil der Zahlungen des [Stifter] als "Mietvorauszahlung" deklarierte (siehe Sachverhalt Punkt 2.2). Den größten Teil der Geldflüsse bezeichnete sie als "Darlehen" und stellte damit selbst keinen Zusammenhang mit der Nutzung des Objektes [XXXX] her…

UFSL RV/0913-L/06Sale and lease back - wirtschaftliches Eigentum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2012

…oder den Teilbeträgen der Anschaffungs- oder Herstellungskosten im Sinne des § 10 Abs. 7 zweiter Satz des im Wirtschaftsjahr der Veräußerung angeschafften oder hergestellten Anlagevermögens abgesetzt werden. Stille Reserven sind die Unterschiedsbeträge zwischen den Veräußerungserlösen und den Buchwerten der veräußerten Wirtschaftsgüter. Eine Übertragung ist nur zulässig…

UFSW RV/2567-W/09Zurechnung von Umsätzen aus Leasing und Handel mit Kfz, Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2011Teil 1/2

…wieder aufgehoben. Die Forderung des Finanzamtes hat jedoch bei der Bank im Jahr 1995 zu einer Reaktion insofern geführt, dass sie sozusagen das "Ruder an sich gerissen hat" und in weitere Folge den Bw von jeglicher Einflussnahme auf die Verwertung der Leasingobjekte ausgeschlossen hat. Es…

UFSL RV/0114-L/06Veräußerungserlös eines Optionsrechtes als sonstige Einkünfte iSd. § 29 Z. 3 EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2007

…an die Abgabenbehörde erster Instanz vom 3. Oktober 2003: Es werde ersucht, hinsichtlich des nachfolgenden Sachverhaltes Auskunft zu erteilen bzw. die Rechtsauffassung zu bestätigen: "1. Sachverhalt Eine Personengemeinschaft vermietet ein Gebäude und erzielt daraus Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Das vermietete Gebäude ist im Rahmen…

UFSL RV/0284-L/04Anwendung der Differenzbesteuerung nach Ankauf eines geleasten Fahrzeuges.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2008Teil 1/2

…aus den Büchern, indem man vom vollen der USt unterzogenen Verkaufspreis diesen Teil auf den ust-freien Lagerbestand umbuchte (Beilage 8). Es wäre klarer gewesen Folgendes zu veranlassen: | Storno der Vorsteuer aus der Rechnung F | (-) 15.833,33 | Beim Verkauf des Gebrauchtwagens…

UFSI RV/0633-I/02Zurechnung eines Schulgebäudes an den Leasingnehmer bei Kommunalleasing.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2003Teil 2/3

…Verwertung des Schulgebäudes an andere Körperschaften genauso möglich wäre, zu denken wäre an eine Vermietung an das Land C.l (Hauptschule) oder an den Bund (Fachhochschule, Universität). Auch Nidetzky/Quantschnigg/Riedl, aaO, Seite 41, würden bei einem Schul- oder Amtsgebäude, einem Kindergarten udg. als Leasingobjekt…

UFSK RV/0312-K/05a.) Zurechnung von Leasinggütern beim Leasingnehmer oder Leasinggeber; b.) Nur dem wirtschaftlichen Eigentümer der geleasten Wirtschaftsgüter steht die IZP zu.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.10.2006

…FL GmbH vom 14.8.2002 Die unter Punkt II ausgewiesene Bezeichnung des Leasingobjektes lautet: | 1 LKW DAF FA LF 45220 E 10 | € | 32.500,00 | 1 Fassi Ladekran F80A.22 | | | 1 Drei-Seitenkipperaufbau | € |…

UFSL RV/0819-L/09Investitionszuwachsprämie (IZP) und wirtschaftliches Eigentum im Zusammenhang mit sale and lease back - Verträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 2/2

…Andernfalls kann der LG unbeschadet sonstiger Rechte verlangen, dass der LN dem LG einen allfälligen, in diesem Vertrag angeführten Restwert des Leasingobjektes (falls kein Restwert angeführt, ein zuletzt gültiges Leasingentgelt) umgehend ersetzt....(Pkt 6.1). Der LN ist verpflichtet, einen allfälligen Verwertungsmindererlös (Differenz zwischen Restwert…

UFSK RV/0103-K/06Ermittlung des Entnahmewertes von vormals betrieblich genutzten Wirtschaftsgütern (Bürohaus, Eigentumswohnung, PKWs)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2008Teil 2/2

…2001 mit ATS 494.000,00 bewertet. Eine von der Bp. durchgeführte Bewertung ergab einen gemeinen Wert (brutto) von ATS 1.046.000,00 (Buchwert = berichtigt netto ATS 619.182,00), wobei die Ermittlung im Zuge der Bp. mit der steuerlichen Vertretung mehrmals ausführlichst…

UFSK RV/0609-K/08Zurechnung eines Leasingobjektes an den Leasingnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2011

…9.2011)". 5.) Diskrepanz zwischen dem schriftlichen Vertragstext vom 19.9.2000, der dem Finanzamt offen gelegt worden ist und der tatsächlichen Vereinbarung: Schriftlicher Vertragstext, der dem Finanzamt gegenüber offen gelegt worden ist: Die Anschaffungskosten des Leasingobjektes betrugen 1,020.000 S. Der Bw. versprach…

UFSL RV/0445-L/06Liebhaberei und "große Vermietung" bei einem geleasten Objekt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.01.2008Teil 1/3

…Kaufpreis: Der Kaufpreis entspreche den gesamten Investitionskosten des Gebäudes unter Abzug einer kalkulatorischen AfA von 3,33 % und den Gesamtinvestitionskosten der zu erwerbenden Liegenschaft (siehe Berechnungsbeispiel gem. Anlage), zuzüglich den nicht thematisierten Teilen der vom Leasinggeber in das Leasingobjekt allenfalls getätigten Aufwendungen sowie zuzüglich der…