…die im ursächlichen Zusammenhang mit der Erfüllung des Leasingvertrages stehen, zu bilden. Eben dies hat die B GmbH getan, indem sie zum Bilanzstichtag 1997 die Buchwerte der Leasingobjekte den Barwerten der zukünftigen Ansprüche aus den einzelnen Leasingverträgen gegenüberstellte. Die B GmbH war daher zur Bildung…

…binnen drei Monaten einen besseren Käufer (höherer Veräußerungserlös) zu benennen. Sollte der Mieter den Vermieter nach Ablauf von 241 Monaten, gerechnet ab dem Übergabezeitpunkt des Leasingobjektes, im Falle einer vom Vermieter gewünschten Drittverwertung, durch Vermittlung von Kunden und Vorbeurteilung der Angebote maßgeblich unterstützen und es…

…dem Leasingobjekt oder Erlöse aus der Weitervermietung des Leasingobjekts angerechnet. Dies bedeutet nichts anderes als, dass der "doppelt" der Leasinggesellschaft zustehende Betrag tatsächlich zurückzuzahlen ist. Damit ergibt sich, dass keine nicht rückzahlbare Mietvorauszahlung vorliegt. Da davon auszugehen ist, dass der Buchwert bzw Restwert des Leasingobjekts…

…der Leasingdauer zur Gänze rückgeführt worden. Mit der letzten Leasingrate werde in wirtschaftlicher Betrachtungsweise das Leasingobjekt (Schule) übernommen. Der oöl GmbH entstünden keinerlei Risiken, da das Land OÖ der Gemeinde Bedarfszuweisungen und Landeszuschüsse zur Umsetzung des konkreten Projektes gewährt. Damit sei die Absicherung der Gesamtleasingraten…

…Steuerrechtlich hat nämlich die Zuordnung des Leasingobjektes an die Leasingnehmerin oder die Leasinggeberin von Anfang an, das heißt zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, und aus der Sicht der Kaufoptionsberechtigten, sohin der Leasingnehmerin, zu erfolgen. Inwieweit sodann zukünftig der Verkehrswert vom kalkulatorischen Buchwert abweicht und diesen unter…

…aus der Gegenüberstellung der mit dem Kapitalisierungszinssatz diskontierten Einnahmen aus dem jeweiligen Leasingvertrag unter Einschluss eines annahmebedingten Veräußerungserlöses in Höhe des Restwertes des Leasingobjektes mit dem Buchwert der Leasinggegenstände resultierten. Damit sei auch der Unternehmenswert als Summe aus buchmäßigem Eigenkapital zuzüglich unversteuerter Rücklagen und stiller…

…kann der LG unbeschadet sonstiger Rechte verlangen, dass der LN dem LG einen allfälligen, in diesem Vertrag angeführten Restwert des Leasingobjektes (falls kein Restwert angeführt, ein zuletzt gültiges Leasingentgelt) umgehend ersetzt….(Pkt 6.1). Der LN ist verpflichtet, einen allfälligen Verwertungsmindererlös (Differenz zwischen Restwert…

…so erlischt dieses. Der Kaufpreis für das Leasingobjekt entspricht dem kalkulatorischen Buchwert unter Zugrundelegung der angeführten Afa einschließlich allfälliger für die Erhaltung des Objektes getätigter Aufwendungen." Mit Schreiben vom 26. Mai 2004 teilte die Berufungsführerin der SMHG mit: "Unter Bezugnahme auf die in gegenständlicher Angelegenheit…

…des 240. auf die Übergabe des Leasing-Objektes folgenden Monats hervor. Weiters wurde in Punkt 4.2. ein kalkulatorischer Buchwert unter Zugrundelegung der geschätzten Gesamtinvestitionskosten in Höhe von ATS 18.800.000,00 (€ 1.366.249,28) vereinbart. Im nachfolgend wiedergegebenen Punkt 12 des…

…und Erwerb des Leasingobjektes wieder in das Mietverhältnis mit Frau Mag. G einzusteigen. Dieses Bestandverhältnis sollte sodann bis zum Jahre 2028 andauern. In besagter Vereinbarung über den Vertragseintritt vom 14. Juli 1997 habe die CC GmbH zugesichert, die Mietrechte am Grundstück nach Ablauf des Leasingverhältnisses…

…wirtschaftlich ausschlaggebenden Wert wird ca. der halbe lineare Buchwert verstanden. Zurechnungsregeln entweder zum Leasinggeber oder zum Leasingnehmer bestimmen das Leasing-Thema. Nach dem Strukturanpassungsgesetz 1996 wurde im Jahre 1998 ein Operatingerlass verfügt. Seitens des Leasingverbandes wurde mit dem BMF verhandelt. Die gesamte Problematik habe natürlich…

…der unter dem voraussichtlichen Buchwert im Zeitpunkt der Veräußerung liege, ob also eine zivilrechtlich verbindliche Leistungsverpflichtung in Form eines Kaufanbotes bestanden habe. Die Ausführungen wären dabei im Falle eines behaupteten Kaufanbotes (im Zeitpunkt des Abschlusses der Leasingverträge) durch geeignete Unterlagen für den gesamten Streitzeitraum nachzuweisen…

…dass die Mietobjekte von der Hausverwaltung-R verwaltet und abgerechnet worden seien. Diese "Vermietungs- und Verpachtungsliegenschaften" seien in der Buchhaltung des Bw gemeinsam mit den gewerblich geführten Leasingobjekten verbucht worden. Auf Grund von Finanzierungsschwierigkeiten (Gesamtkreditsumme 555.536.284,15 S) und "eindringlichem Anraten" der betreuenden…

…Restwert für das LO mit ÖS 338.004,30 fest. Als unbestritten stelle sich die Beurteilung des gegenständlichen Vertrages als Finanzierungsleasing dar, da Gefahr und Haftung aus dem Leasingobjekt auf dem LN lasten. Sämtliche Mindererlöse wären nach den vertraglichen Bestimmungen vom LN dem LG zu…

…allfällige Erlöse aus einer anderweitigen Vermietung des Leasingobjektes durch den Haftenden zu vermindern wäre. Dazu komme, dass unter Fremden eine Haftungsübernahme für Verpflichtungen aus einem Leasingvertrag im Allgemeinen nicht üblich sei. Gehe man davon aus, dass die Übertragung des Optionsrechtes an den Sohn der Gesellschafterin…

…dass auch die Berufungswerberin in ihren Büchern nur einen kleinen Teil der Zahlungen des [Stifter] als "Mietvorauszahlung" deklarierte (siehe Sachverhalt Punkt 2.2). Den größten Teil der Geldflüsse bezeichnete sie als "Darlehen" und stellte damit selbst keinen Zusammenhang mit der Nutzung des Objektes [XXXX] her…

…eines Leasingvertrages auch ein Versicherungsvertrag abgeschlossen, so ist davon auszugehen, dass es sich bei der in der Versicherung des Leasingobjektes bestehenden sonstigen Leistung um eine - neben der Gebrauchsüberlassung des KFZ - eigenständige sonstige (Versicherungs-)Leistung handelt (EuGH 17.01.2013, Rs C-224/11, BGZ Leasing)…

…oder den Teilbeträgen der Anschaffungs- oder Herstellungskosten im Sinne des § 10 Abs. 7 zweiter Satz des im Wirtschaftsjahr der Veräußerung angeschafften oder hergestellten Anlagevermögens abgesetzt werden. Stille Reserven sind die Unterschiedsbeträge zwischen den Veräußerungserlösen und den Buchwerten der veräußerten Wirtschaftsgüter. Eine Übertragung ist nur zulässig…

…Nachteile für die Beteiligten entfalten könne, die im Naheverhältnis begründet seien. Die Ankaufsoption sei abgeschlossen worden, damit der Leasingnehmer bei Ablauf des Kündigungsverzichtes das Leasingobjekt zum vereinbarten Kaufpreis, der dem kalkulatorischen Restwert zu diesem Zeitpunkt entsprochen habe, erwerben könne. Eine derartige Vorgehensweise sei für ein…

…Wird jedoch eine Gestaltung mit unüblichen Vertragsbedingungen in Form einer Sale-and-lease-back-Konstruktion gewählt, um Steuervorteile zu lukrieren (etwa wegen des Aktivierungsverbotes für unkörperliche Wirtschaftsgüter), liegt Missbrauch vor. Wird beim Sale-and-lease-back wie in den beispielhaft angeführten Fällen das Wirtschaftsgut dem…