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UFSF RV/0375-F/12Handelt es sich bei einem Biomasseheizwerk um einen Produktions- oder einen Dienstleistungsbetrieb?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2012

…zurückgegriffen werden. Unter einem Biomasseheizwerk ist ein Heizwerk zu verstehen, das als Brennstoff Biomasse (Holz) einsetzt. Die erzeugte Wärme wird in Form von Heißwasser oder Dampf über ein Wärmenetz an die Abnehmer geliefert. Im Gegensatz zum Biomassekraftwerk und zum Biomasseheizkraftwerk wird keine elektrische Energie erzeugt…

UFSG RV/0920-G/07Rückstellung für Gewährleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2009

…2005 betreffend Körperschaftsteuer 2003 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (=Bw.) stellt Feuerungsanlagen für Biomasse her. Die Bilanz der Bw…

UFSL RV/0038-L/06Grunderwerbsteuer bei Kauf eines Gebäudes auf fremdem Grund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2008

…sowie 2001 hat die X.GmbH auf der Grundstücksnummer 1662 der im Eigentum der F.GmbH stehenden Liegenschaft EZ 285, Grundbuch YZ ein Betriebsgebäude (Biomasse-Kraft-Wärme-Kälte Koppelungsanlage inklusive Büroräumlichkeit) (in der Folge "BHKW" genannt) als Superädifikat errichtet. Das BHKW dient primär der Heiss-…

UFSF RV/0204-F/06Investitionszuwachsprämie bei neu gegründetem Unternehmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2008

…ins Firmenbuch eingetragen. Mit Bescheid vom 5.12.2000 wurde die Gesellschaftsteuer mit 50.225 S festgesetzt. Die Bw wurde eigens zur Errichtung und zum Betrieb eines Biomasse-Heizkraftwerkes gegründet. Das Kraftwerk wurde von 1.6.2001 bis 3.2.2002 gebaut. Ab 3.2…

UFSW RV/1750-W/06Umsatzsteuerliche Beurteilung der Bindung von Lieferrechten von Mitgliedern einer landwirtschaftlichen Genossenschaft an die Anzahl der gezeichneten Geschäftsanteile
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2007

…folgende Bestimmungen: § 2 Zweck und Gegenstand (1) Zweck der Genossenschaft ist im Wesentlichen die Förderung des Erwerbes oder der Wirtschaft ihrer Mitglieder. (2) Der Gegenstand des Unternehmens umfasst: a) Betrieb einer Biogasanlage mit Biomasse samt Leitungsnetz zur Erzeugung und Abgabe von Strom und Wärme; b)…

UFSW RV/1345-W/06Umsatzsteuerliche Beurteilung der Bindung von Lieferrechten von Mitgliedern einer landwirtschaftlichen Genossenschaft an die Anzahl der gezeichneten Geschäftsanteile
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2007

…auszugsweise folgende Bestimmungen: § 2 Zweck und Gegenstand (1) Zweck der Genossenschaft ist im Wesentlichen die Förderung des Erwerbes oder der Wirtschaft ihrer Mitglieder. (2) Der Gegenstand umfasst: a) Betrieb einer Biogasanlage mit Biomasse samt Leitungsnetz zur Erzeugung und Abgabe von Strom und Wärme; b) Verkauf…

UFSG RV/0014-G/07Ausnahmsweise (in einem Jahr) auftretende Verluste bei der Tätigkeit als Gemeinderat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2009

…Seine Haupttätigkeit habe der Bw. im genannten Zeitraum bei der X GmbH ausgeübt. Die X GmbH sei ein führender Technologieanbieter für Maschinen und Anlagen für die mechanische und mechanisch-biologische Behandlung fester Abfälle und Biomasse. Es sei daher nicht erkennbar, dass die Aufwendungen für den…

UFSZ1W ZRV/0098-Z1W/08Die Aussetzung der Einhebung von Altlastenbeitrag und Säumniszuschlag nach § 212a BAO wird nach Entscheidung über die Berufung in der Hauptsache bewilligt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.09.2008

…dass das Gutachten der Technischen Untersuchungsanstalt der Finanzverwaltung keine Rückschlüsse zuließe, ob es sich bei den Abfällen nicht um Biomasse handle, die als solche gar nicht dem Altlastenbeitrag unterliege bzw. dass eine stoffliche Verwertung zur Befreiung vom Altlastenbeitrag führe und dass es die rechtswidrige Entziehung…

UFSW RV/2155-W/02Leistungsaustausch zwischen Personenvereinigung und Mitgliedern; steuerbarer Vorgang
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2003

…gegründete Genossenschaft mit beschränkter Haftung, die nach § 2 ihrer Satzung die wirtschaftliche Förderung ihrer Mitglieder bezweckt. Dies geschieht hauptsächlich durch die Planung, Errichtung und Betrieb einer Heizungsanlage mit Biomasse samt Leitungsnetz zur Erzeugung und Versorgung mit Biowärme. Nach § 4 der Satzung erfolgt der Erwerb der…

UFSW RV/1322-W/02Leistungsaustausch zwischen Personenvereinigung und Mitgliedern; steuerbarer Vorgang
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2003

… 2 ihrer Satzungen die wirtschaftliche Förderung ihrer Mitglieder bezweckt. Hauptsächlich geschieht dies durch den Betrieb einer Heizungsanlage mit Biomasse und Solarenergie samt Leitungsnetz zur Erzeugung von Versorgung mit Fernwärme. Nach § 9 der Satzungen hat jedes Mitglied mindestens einen Geschäftsanteil (zu ÖS 8.000,--) zu zeichnen…

UFSG RV/0678-G/13Antrag auf Bescheidaufhebung wegen (behaupteter) Verfassungswidrigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2013

…formell wirksamen Abgabengesetzes, wurde frei von jeglicher Willkür der Behörde erlassen und hat auch der Bw. eine unrichtige Anwendung der Gesetzesbestimmungen (dahingehend, dass die Begünstigungsbestimmung eigentlich auch auf Biomassekraftwerke anwendbar wäre) nicht behauptet. § 299 Abs. 1 BAO gestattet nun die Aufhebung von Bescheiden, wenn sich…

UFSL RV/1341-L/07Rechtswidrige Wiederaufnahme infolge entschiedener Sache.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2007

…sondern müsse sehr viel im Außendienst unterwegs sein. Unter anderem habe er für seinen Arbeitgeber Biomasseverband viele Informationsveranstaltungen am Abend in den Bezirken abzuwickeln, wo er auf das Auto aus zweierlei Gründen angewiesen sei: Einerseits verkehre am Abend oft kein öffentliches Verkehrsmittel mehr zu seinem…

UFSF RV/0318-F/08Befreiungserklärung für landwirtschaftlichen Betrieb einer Körperschaft des öffentlichen Rechts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2013

…Geschäftsbetrieb zu Recht zugeordnet worden seien. Bereits im Zuge der Betriebsprüfung sowie im Berufungsverfahren sei mehrmals sowohl mündlich als auch schriftlich erläutert worden, dass mit den Erträgnissen aus diesen Veräußerungen die Verwirklichung von größeren Investitionsprojekten - wie zB Investitionsprojekte Biomasse, Stallausbau, Generalsanierung der land- und forstwirtschaftlichen…

UFSW RV/0215-W/08Einkünfte aus der entgeltlichen Übernahme von Bioabfall zur Kompostierung sind land- und forstwirtschaftlicher Nebenerwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.06.2012Teil 1/2

…es lägen zwar Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft vor, die der Umsatzsteuerpauschalregelung unterliegen, die Erlöse für die Übernahme von Biomasse seien aber ertragsteuerlich zusätzlich zur Vollpauschalierung als außerordentlicher Ertrag zu erfassen. Alleinverdienerabsetzbetrag: § 33 Abs. 4 Z 1 EStG 1988 in der für den Berufungszeitraum maßgebenden…

UFSW RV/0215-W/08Einkünfte aus der entgeltlichen Übernahme von Bioabfall zur Kompostierung sind land- und forstwirtschaftlicher Nebenerwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.06.2012Teil 2/2

…einen Hilfsbetrieb (und keine Nebentätigkeit), sodass auch bei Einnahmen über € 33.000 (für die Rohstoffübernahme) grundsätzlich nicht von einem Gewerbebetrieb auszugehen ist. Die Erlöse für die Übernahme der Biomasse sind aber mE als außergewöhnlicher Ertrag gesondert zu erfassen. Naheliegend wäre auch in wirtschaftlicher Betrachtung…

UFSW RV/3075-W/071. NoVA-Pflicht bei Verwendung eines Kraftfahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen im Inland 2. Gemeinschaftsrechtswidrigkeit des NoVA-Zuschlages gemäß § 6 Abs. 6 NoVAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2009

…im Bereich der alternativen Energie. Hiezu zählen Projekte im Bereich der Windkraft, der Solarenergie, Algen, Co2, Biomasse, Wasserkraft etc. E. bedient sich dabei seiner B.sgmbH und F. GmbH. Anna K hat verschiedene Projekte im Bereich der alternativen Energie in den Ländern BRD, Tschechien, Slowakei…

UFSW RV/3074-W/071. NoVA-Pflicht bei Verwendung eines Kraftfahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen im Inland 2. Gemeinschaftsrechtswidrigkeit des NoVA-Zuschlages gemäß § 6 Abs. 6 NoVAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2009

…Planung und Verwirklichung von Projekten im Bereich der alternativen Energie. Hiezu zählen Projekte im Bereich der Windkraft, der Solarenergie, Algen, Co2, Biomasse, Wasserkraft etc. P. bedient sich dabei seiner Tochtergesellschaften KsgmbH und N. GmbH. Dr. K. hat verschiedene Projekte im Bereich der alternativen Energie in…

UFSW RV/4374-W/02als Zuschüsse bezeichnete Anschlussgebühren bei einer Fernwärmegenossenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2004

…wird der Zweck der Genossenschaft wie folgt umschrieben: (1) Zweck der Genossenschaft ist die wirtschaftliche Förderung der Mitglieder durch a) Betrieb einer Heizungsanlage mit Biomasse samt Leitungsnetz zur Erzeugung von Fernwärme b) Versorgung mit Fernwärme. (2) Zur Erreichung dieses Zweckes ist die Genossenschaft berechtigt: a)…

UFSI RV/0206-I/03Werbungskosten eines Politikers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2004

…bis 10. November 1995 | 990 | Individuelles Zeitmanagement für Führungskräfte und Qualitätsmanagement in der Stadtverwaltung | Wien, Wels | 13. bis 16. November 1995 | 974 | Biomasse und Siedlungswasserwirtschaft in Österreich - quo vadis? | Kautzen, Wien | 20. bis 25. November 1995 |…

UFSL RV/0814-L/11Vorweggenommene Werbungskosten eines Politikers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…und an wem was vermittelt wurde. Soweit der Bw. Aufwendungen für Naturschutzbund-Treffen, Biberschädenbesichtigung, Umweltakademie, Grüne-Grundeinkommen, ÖNB-Sitzung, ÖNB-Finanzmarktvortrag, Fachtagung Lichtverschmutzung, Umweltkongress, Biobauernversammlung, Biomassetag, Weltwassertag, Leader-Sozial-Arbeitskreis, Vortrag Attac, Naturwachebezirkstreffen, Fachtagung biologischer Forstschutz, Medientraining, Fotoshooting Gentechnik-Veranstaltung, Beamer abliefern, Spatenstich Hochwasserrückhaltebecken, Ortsbildmesse…