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UFSW RV/0825-W/06Schätzung von Pkw-Aufwendungen eines Pizzaboten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2006

…§ 16 Tz 222, Stichwort Fahrtkosten). Aufwendungen für (sonstige) Betriebsfahrten sind als Betriebsausgaben abzugsfähig. Der Nachweis der betrieblich veranlassten Fahrtkosten mit dem Pkw hat grundsätzlich mit einem Fahrtenbuch zu erfolgen. Ein solcher Nachweis ist nicht erfolgt. Da der Bw die Zustelltätigkeit (zumindest teilweise) mit dem eigenen…

UFSL RV/0367-L/10Liebhaberei bei einem Warenpräsentator
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2012Teil 2/2

…371). Werden die Kilometergelder beansprucht, so ergeben sich die Werbungskosten anhand der Anzahl der beruflich gefahrenen Kilometer. Mit dem amtlichen Kilometergeld sind alle Aufwendungen mit Ausnahme der Reparaturkosten aufgrund außerordentlicher Ereignisse, z.B. Unfallkosten bei Betriebsfahrten, abgegolten. Demnach sind die Aufwendungen für AfA, Treibstoff, Öl…

UFSW RV/0807-W/03Privatnutzung eines Kraftfahrzeuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2011

…folgt entgegen getreten: Bei dem Dienst-PKW handle es sich um einen VOLVO 855, der vom Dienstnehmer sowie von Mitarbeitern der Abteilung "Technische Angelegenheiten" und "Marketing" für Betriebsfahrten benutzt werde. Der im Lohnsteuerprüfungsbericht angeführte PKW Renault Espace werde vom Betrieb für die Abholung von Kurgästen…

UFSL RV/1149-L/07Fehlende Bescheidbegründung bei Wiederaufnahme von Amts wegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2008

…zweifelsfrei um ein Fahrzeug des Betriebsvermögens. Folglich ist es auch nicht notwendig, ein gesondertes Fahrtenbuch zu führen. Die Aufteilung zwischen Betriebsfahrten und Privatfahrten wurde mit einem Pauschalsatz von 90 % betrieblicher Anteil bzw. 10 % Privatanteil angesetzt. Im 10 %-igen Privatanteil sind auch Fahrten für die politische…

UFSL RV/1150-L/07Fehlende Bescheidbegründung bei Wiederaufnahme von Amts wegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2008

…zweifelsfrei um ein Fahrzeug des Betriebsvermögens. Folglich ist es auch nicht notwendig, ein gesondertes Fahrtenbuch zu führen. Die Aufteilung zwischen Betriebsfahrten und Privatfahrten wurde mit einem Pauschalsatz von 90 % betrieblicher Anteil bzw. 10 % Privatanteil angesetzt. Im 10 %-igen Privatanteil sind auch Fahrten für die politische…

UFSW RV/0712-W/06Reisekostenersätze eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2007

…aus, die Gesellschafter-Geschäftsführer erhielten für die betriebliche Nutzung ihrer privaten Kraftfahrzeuge Aufwandersätze in Höhe des amtlichen Kilometergeldes. Damit würden die tatsächlichen Aufwendungen bei den Betriebsfahrten geschätzt und abgegolten. Dabei handle es sich nicht um sonstige Vergütungen für die Geschäftsführer, da diese aus den Auslagenersätzen…

UFSI RV/0417-I/03Privatnutzung arbeitgebereigener Kraftfahrzeuge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2004

…erfasst und jährlich mit dem Mitarbeiter, der das betreffende Fahrzeug genutzt hat, abgerechnet. Dabei würden die Betriebsfahrten der Berufungswerberin zugerechnet, die Privatfahrten dem das Fahrzeug nutzenden Mitarbeiter. In diesem Sinn liege eine Kostengemeinschaft zwischen der Berufungswerberin und ihren Mitarbeitern vor. Diese Kostengemeinschaft/Kostenteilung bestehe für…

UFSW RV/3215-W/10Schätzung von Fahrtkosten einer Eiskunstlauftrainerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2013

…Tz 36.2 zu § 4 EStG 1988). Aufwendungen für betriebliche Fahrten mit dem Kfz [Fahrtkosten für Fahrten zwischen Wohnort und Betriebsstätte und für (sonstige) Betriebsfahrten] sind daher als Betriebsausgaben absetzbar. Die Nachweispflicht für die Betriebsausgaben ergibt sich aus den allgemeinen Verfahrensvorschriften. Danach hat der Steuerpflichtige…

UFSS RV/0515-S/07Keine Aufwendungen für eine doppelte Haushaltsführung, wenn der Familienwohnsitz der Beschäftigungsort ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2013Teil 1/3

…Privatfahrten 1. Privatfahrten sind alle Fahrten, die nicht Betriebsfahrten im Sinne des Punktes II.1 sind. Fahrten zwischen dem Wohnort des Arbeitnehmers und seinem Arbeitgeber gelten steuerrechtlich auch als Privatfahrten. 2. Der Arbeitgeber stellt dem Arbeitnehmer das ihm übergebene Fahrzeug zur jederzeit widerrufbaren Benützung für…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 1/5

…zB im Jahr 1990 sonst 705 Mal beim Stb. L hätte gewesen sein müssen. Obwohl der Bw ab dem Sommer 1993 für die Betriebsfahrten ein zusätzlich angeschafftes Moped genutzt haben will, sei die PKW-Jahresleistung angestiegen. Von den Mopedanschaffungskosten und dessen Zubehör sei kein Vorsteuerabzug…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 2/5

…was konkret der Bw damit beweisen möchte, denn es werden nahezu keine beweismittelbezogenen Überlegungen angestellt. Originalunterlagen (zB Grundaufzeichnungen zu den Betriebsfahrten) werden nicht übergeben. Im Zuge einer Befragung des Bw durch die FLDWNB als Abgabenbehörde 2. Instanz legt der Bw seinen Dienstpass vor. Auf Befragen…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 3/5

…000,00 | 3.000,00 | 3.000,00 | 1.500,00 | 1.500,00 | %- Anteil der Betriebsfahrten | 16,285 | 17,296 | 17,286 | 7,724 | 8,707 | gerundet | 16,3 | 17,3…

UFSW RV/1479-W/10Schätzung der Kfz-Kosten eines nicht zum Betriebsvermögen gehörenden Kfz; Arbeitszimmer in der Wohnung der Lebensgefährtin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2011Teil 2/2

…Handbuch, Tz 36.2 zu § 4 EStG 1988). ad Fahrtkosten) Aufwendungen für betriebliche Fahrten mit dem Kfz (Fahrtkosten für Fahrten zwischen Wohnort und Betriebsstätte und für (sonstige) Betriebsfahrten) sind daher als Betriebsausgaben absetzbar. Betriebsausgaben sind dem Grunde und der Höhe nach nachzuweisen (glaubhaft zu machen)…

UFSW RV/2503-W/07Fahrtkosten eines Zustellers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2010

…Steuerpflichtigen (für den gastgewerblich tätigen Vertragspartner ausgeübte) Zustellungstätigkeit als freier Dienstnehmer (näheres vgl. unten) führt zu Einkünften aus Gewerbebetrieb (Blatt 1 der Einkommensteuerbescheide). Aufwendungen für Betriebsfahrten sind als Betriebsausgaben abzugsfähig. Der Nachweis der betrieblich veranlassten Fahrtkosten mit dem Pkw hat grundsätzlich mit einem Fahrtenbuch zu…

UFSF RV/0337-F/09Fahrtkosten - Betriebsausgaben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2010

…2 zu § 4 EStG 1988). Aufwendungen für betriebliche Fahrten mit dem Kfz [Fahrtkosten für Fahrten zwischen Wohnort und Betriebsstätte und für (sonstige) Betriebsfahrten] sind daher als Betriebsausgaben absetzbar. Betriebsausgaben sind dem Grunde und der Höhe nach nachzuweisen (glaubhaft zu machen); steht fest, dass eine Betriebsausgabe…

UFSS RV/0447-S/04Schätzung von Fahrtkosten, über die keine Aufzeichnungen geführt wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2008

…8000 Kilometer liege wesentlich unter den tatsächlich getätigten betrieblichen Fahrten. Der Bw. habe Versicherungskunden in ganz Österreich, was einen entsprechenden Aufwand an Betriebsfahrten zur Folge habe. Seit Oktober 2003 würden diesbezügliche Aufzeichnungen geführt. Das in Kopie beiliegende Fahrtenbuch weise im Zeitraum 22. Oktober bis 31…

UFSF RV/0121-F/06Gültigkeit von Vergleichen im Steuerrecht; Mangelnde Empfängerbenennung oder verdeckte Ausschüttung im Zusammenhang mit als Betriebsausgaben geltend gemachten Lizenzzahlungen an die Alleingesellschafterin (= liechtensteinische Domizil-, Sitz- bzw. Briefkastengesellschaft), Haftung für Kapitalertragsteuer; Bindungswirkung eines rechtskräftigen Strafurteiles, Beweisverwertungsverbot von Rechtshilfeergebnissen; Vorliegen der Voraussetzungen einer Pensionsrückstellung; Abzugsfähigkeit von Reisespesen und Kilometergelder als Betriebsausgaben; Zulässigkeit der Hinzurechnung angemessener Zinserträge, Verzicht auf Einnahmen; Abzugsfähigkeit von Zinsaufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2009Teil 3/3

…vgl. zB VwGH 27.8.2008, 2008/15/0196). Als Schätzungshilfe für die tatsächlichen Aufwendungen beruflicher Fahrten kann grundsätzlich das Kilometergeld herangezogen werden, wobei durch dieses alle Aufwendungen, mit Ausnahme der Reparaturkosten aufgrund außerordentlicher Ereignisse bei Betriebsfahrten, abgegolten sind (vgl. Doralt11, EStG, Tz 330 zu …

UFSW RV/1676-W/03Betriebliche Fahrten des Vaters des Unternehmers mit dem eigenen PKW stellen Betriebsausgaben dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2008

…PKW für die betrieblich veranlassten Fahrten des Vaters des Bw., auf die steuerliche Literatur sowie Verwaltungspraxis hinzuweisen ist. Demnach kann das amtliche Kilometergeld angesetzt werden, wenn der Steuerpflichtige für anfallende Betriebsfahrten den privaten PKW eines Angehörigen unentgeltlich verwendet (siehe auch Doralt, EStG4, § 4 Tz 330)…

UFSW RV/1302-W/041. Bürgschaftsaufwendungen eines Gesellschafter-Geschäftsführers als Betriebsausgaben 2. Schadenersatzzahlungen eines Gesellschafter-Geschäftsführers als Betriebsausgaben 3. Zahlungen eines Gesellschafter-Geschäftsführers an die Gebietskrankenkasse für Beitragsrückstände als Betriebsausgaben 4. Nachweis bzw. Glaubhaftmachung von Fahrtkosten im Rahmen eines Dienstverhältnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2007

…Privatanteil auszuscheiden gewesen. Für das Jahr 1999 habe der Bw die Fahrten für das technische Büro anhand seiner Aufträge rekonstruiert. Es seien dies mindestens 22 Fahrten nach Siebenhirten und 5 Fahrten nach Salzburg gewesen, neben den sonstigen Betriebsfahrten. Das seien zusammen rd. 5.000 km…

UFSW RV/1605-W/05Absetzbarkeit von Fahrtkosten zwischen mehreren Arbeitsstätten bei Identität von Wohnung und Arbeitsstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2005

…Grunde kämen normalerweise ca. 6 km für diese Fahrt zustande. Außerdem sei ein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch in seiner ausführlichen Form nur notwendig, wenn ein Unternehmer seinen Anteil an Privat- und Betriebsfahrten trennen wolle. Im diesem Fall sei natürlich die Aufzeichnung von Privatfahrten notwendig. Im Fall der…