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UFSW RV/1437-W/09Beihilfenschädliches Einkommen bei erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2009

…den o.a. fachärztlichen Sachverständigengutachten (zuletzt vom 22. April 2009) bei der Bw. zum einen eine 80 %-ige Behinderung seit Geburt und zum anderen eine Erwerbsunfähigkeit ab Mai 2008 besteht. Die Bw. war lt. Versicherungsdatenauszug der Österreichischen Sozialversicherung in der Zeit von 1. Jänner 2004…

UFSW RV/3881-W/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Oligophrenie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2003

…seinem schlüssig begründeten Gutachten vom 12. Dezember 2002 den Grad der Behinderung mit 100 v.H. (Oliogophrenie) fest. Weiters ist dem Gutachten zu entnehmen, dass die festgestellte Behinderung seit Geburt besteht und dass die Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen…

UFSW RV/2475-W/10Erhöhte Familienbeihilfe rückwirkend bis zur Geburt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2010

…Bescheid nicht zustimmt und der Ansicht ist, dass ihm die erhöhte Familienbeihilfe seit Geburt zustehe, da er die Behinderung seit Geburt habe. Das Finanzamt veranlasste die Erstellung eines weiteren Sachverständigengutachtens durch das Bundessozialamt und brachte diesem die Einwendungen des Bw. zur Kenntnis. Das Bundessozialamt erstellte…

UFSW RV/0911-W/06Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bei kurzfristigen Beschäftigungsverhältnissen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2006

…Arbeitsleistung erbringe. Genau dieser Umstand wird sowohl durch das von der belangten Behörde eingeholte Sachverständigengutachten, dass die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung seit der Geburt bescheinigt, als auch durch die Zuerkennung der Waisenpension nach seinem verstorbenen Vater und die Abweisung der Gewährung…

UFSW RV/2646-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der erheblichen Behinderung (Asperger-Autismus)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2012

…Kleinkind dokumentieren. Umso mehr ist es unverständlich, dass das Gutachten unrichtigerweise feststellt, dass eine rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung erst ab 1.1.2011 möglich sei - bei einer ab Geburt bestehenden Behinderung (!)..." Auf Grund der vom Bw. eingebrachten Berufung wurde F. am…

UFSL RV/0068-L/07Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung unter 50 %.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2008

…dass die starke Beeinträchtigung bereits seit Geburt bestehe. Untersuchungen seien seit Geburt laufend durchgeführt und diesbezügliche Befunde vorgelegt worden. Auf Grund der Anforderung des Finanzamtes erstellte das zuständige Bundessozialamt erneut ein Gutachten am 24.10.2006. Der Gesamtgrad der Behinderung des Kindes wurde nun mit…

UFSW RV/2516-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2004

…stellte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen Wien, Niederösterreich und Burgenland in seinem schlüssig begründeten Gutachten vom 23. Jänner 2004, als Grad der Behinderung seit Geburt 50 v.H. (Oligophrenie, Dauerzustand) sowie, dass der Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen…

UFSW RV/4211-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2004

…Behindertenwesen Wien, Niederösterreich und Burgenland in seinem schlüssig begründeten Gutachten vom 22. Oktober 2003, als Grad der Behinderung seit Geburt 50 v.H. (Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit mittleren Grades) sowie, dass die Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, fest. Eine…

UFSI RV/0094-I/03(erhöhte) Familienbeihilfe für einen Volljährigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2003

…dauernd außer Stande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. In diesen Bestätigungen werde angeführt, dass das Leiden seit Geburt bestehe. Auf Grund der Schwere seiner körperlichen Beeinträchtigung sei es offensichtlich, dass er keiner Arbeit nachgehen könne und dass die Behinderung seit der Geburt bestehe.…

UFSG RV/0757-G/07Zeitpunkt des Eintritts der Selbsterhaltungsunfähigkeit; Freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2008

…Berufungswerbers, sich wegen einer körperlichen oder geistigen Behinderung sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres (im September 1980) eingetreten ist oder erst später. Es steht fest, dass die erhebliche Behinderung des Berufungswerbers grundsätzlich seit Geburt besteht und somit möglicherweise auch, allerdings…

UFSW RV/1590-W/12Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Behinderungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2012

…Begründend wurde ausgeführt, dass das Bundessozialamt bei R erst seit 1. Dezember 2010 einen Behinderungsgrad von 60% bescheinigt habe. In der gegen den Abweisungsbescheid eingebrachten Berufung wird eingewendet, dass Rs Behinderung bereits seit seiner Geburt bestanden habe. Mit einem Gewicht von 2118 g und einer…

UFSW RV/3481-W/02Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor der Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2005

…ob dem Bw. Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe ab April 1997 zusteht. Laut Ärztlicher Bescheinigung (Beih3) vom 13. März 2002 besteht beim Bw. eine 100%ige Behinderung seit Geburt und ist er voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Der Bw. war laut Versicherungsdatenauszug…

UFSW RV/1734-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2004

…des Vorlageantrages der Sachwalterin vom 8. September 2003 (siehe oben) aufrecht bleibt. Das Nervenärztliche Sachverständigengutachten vom 12. Oktober 2004 enthält folgende Diagnose: "Mittelgradige geistige Behinderung seit Geburt 579 ........ 50 % Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des GdB ist ab 1977-10 möglich. Der Untersuchte ist voraussichtlich dauernd…

UFSW RV/0773-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2005

…Sachverständigen Dr.D., leidet der Betroffene u.a. unter einer soziopatischen Persönlichkeit. Nach allgemeinem Stand des Wissens besteht so eine Behinderung seit frühester Kindheit, wenn nicht seit Geburt, auf Grund entsprechender familiärer Missstände. Daher ist die Grundbehinderung des Betroffenen jedenfalls vor dem 21. Lebensjahr eingetreten.…

UFSW RV/0439-W/061) Unterhaltspflicht der Eltern 2) Unterhaltspflicht der Ehegattin 3) Ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2006

…zur Begründung aus: "Hr.K. ist seit 1995 für alle Angelegenheiten besachwaltet. Im beiliegenden medizinischen Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes wurde festgestellt, dass die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung seit Geburt möglich ist und Hr.K. dauernd außerstande ist sich selbst den Unterhalt zu…

UFSW RV/1052-W/03erhöhte Familienbeihilfe, dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2004

…nicht in der Lage ist, auf Dauer eine regelmäßige Erwerbstätigkeit auszuüben und eine Vermittlung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt aufgrund seiner seit Geburt bestehenden geistigen Behinderung nicht möglich war und ist. Es ist wohl richtig, dass ein geschützter Arbeitsplatz allein sowie ein etwaiges Entgegenkommen des Arbeitgebers…

UFSW RV/4566-W/02Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2004

…Möglichkeiten ausschließt oder zumindest weniger wahrscheinlich erscheinen lässt. Unter Berücksichtigung des vorliegenden schlüssigen Gutachtens kann im Rahmen der freien Beweiswürdigung angenommen werden, dass die Einstufung des Grades der Behinderung mit 50 v.H. seit Geburt sowie die Feststellung, dass die Bw. voraussichtlich dauernd außerstande ist…

UFSF RV/0378-F/02Erhöhte Familienbeihilfe für volljährige Kinder, wenn sie voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2003

…sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen und der Grad der Behinderung seit Geburt 100 % betrage. Der Familienbeihilfenakt beinhaltet jedoch noch zwei andere Bescheinigungen von der Bezirkshauptmannschaft D. Die erste Bescheinigung ist mit 9. Mai 1997 datiert, wobei von der Amtsärztin der Grad der Behinderung…

UFSW RV/2863-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2005

…2002 von einen Facharzt für Nervenkrankheiten untersucht und dabei eine 50%ige Behinderung seit Geburt diagnostiziert, weshalb im Rahmen der freien Beweiswürdigung angenommen werden kann, dass die Einstufung des Behinderungsgrades mit 50 v.H. ab Geburt mit größter Wahrscheinlichkeit dentatsächlichen Gegebenheiten entspricht. Es waren somit…

UFSW RV/0595-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2006

…ein Grad der Behinderung von mindestens 50 % bestehe. Laut vorgelegtem ärztlichen Zeugnis betrage der Grad der Behinderung 50 % seit 1.1.2002, weshalb der Antrag abzuweisen war. Die Bw. erhob gegen den Bescheid fristgerecht Berufung und führte aus, dass ihr Kind seit Geburt krank sei…