RIS AI
7 260 Treffer208 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/1437-W/09Beihilfenschädliches Einkommen bei erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2009

…den o.a. fachärztlichen Sachverständigengutachten (zuletzt vom 22. April 2009) bei der Bw. zum einen eine 80 %-ige Behinderung seit Geburt und zum anderen eine Erwerbsunfähigkeit ab Mai 2008 besteht. Die Bw. war lt. Versicherungsdatenauszug der Österreichischen Sozialversicherung in der Zeit von 1. Jänner 2004…

UFSW RV/3881-W/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Oligophrenie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2003

…seinem schlüssig begründeten Gutachten vom 12. Dezember 2002 den Grad der Behinderung mit 100 v.H. (Oliogophrenie) fest. Weiters ist dem Gutachten zu entnehmen, dass die festgestellte Behinderung seit Geburt besteht und dass die Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen…

UFSW RV/2475-W/10Erhöhte Familienbeihilfe rückwirkend bis zur Geburt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2010

…Bescheid nicht zustimmt und der Ansicht ist, dass ihm die erhöhte Familienbeihilfe seit Geburt zustehe, da er die Behinderung seit Geburt habe. Das Finanzamt veranlasste die Erstellung eines weiteren Sachverständigengutachtens durch das Bundessozialamt und brachte diesem die Einwendungen des Bw. zur Kenntnis. Das Bundessozialamt erstellte…

UFSW RV/0911-W/06Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bei kurzfristigen Beschäftigungsverhältnissen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2006

…Arbeitsleistung erbringe. Genau dieser Umstand wird sowohl durch das von der belangten Behörde eingeholte Sachverständigengutachten, dass die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung seit der Geburt bescheinigt, als auch durch die Zuerkennung der Waisenpension nach seinem verstorbenen Vater und die Abweisung der Gewährung…

BFG RV/3100013/2025Freibetrag für Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2025

…bei Zustand nach angeborener Sehbeinträchtigung links. Damit steht fest, dass dem Sozialministeriumservice im Zeitpunkt der Antragstellung auch die seit Geburt bestehende Beeinträchtigung bekannt gewesen ist. Dennoch wurde keine rückwirkende Behinderung bescheinigt. Der Beschwerdeführer hat auch kein früheren Bescheid bzw. ein Gutachten für frühere Zeiträume vorgelegt…

UFSW RV/2646-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der erheblichen Behinderung (Asperger-Autismus)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2012

…Kleinkind dokumentieren. Umso mehr ist es unverständlich, dass das Gutachten unrichtigerweise feststellt, dass eine rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung erst ab 1.1.2011 möglich sei - bei einer ab Geburt bestehenden Behinderung (!)..." Auf Grund der vom Bw. eingebrachten Berufung wurde F. am…

UFSL RV/0068-L/07Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung unter 50 %.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2008

…dass die starke Beeinträchtigung bereits seit Geburt bestehe. Untersuchungen seien seit Geburt laufend durchgeführt und diesbezügliche Befunde vorgelegt worden. Auf Grund der Anforderung des Finanzamtes erstellte das zuständige Bundessozialamt erneut ein Gutachten am 24.10.2006. Der Gesamtgrad der Behinderung des Kindes wurde nun mit…

BFG RV/3100173/2022Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung (GdB von zumindest 50 %) bei Kleinkind mit "Entwicklungsstörung"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2023

…der Zustand bereits seit der Geburt besteht. Mit der Bitte um neuerliche Einschätzung und rückwirkenden GdB". Gegen den Abweisungsbescheid des FA betr. den (vorhergehenden) Zeitraum 09/2020 bis 11/2021 wurde Beschwerde erhoben, worin die Bf darauf beharrt, dass die erhebliche Behinderung seit Geburt bestehe.…

BFG RV/7102062/2017Kein Nachweis einer erheblichen Behinderung oder einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2017Teil 1/4

…Sozialversicherungsnummer 4*****, einen Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung gestellt. Ich habe darauf hingewiesen, dass bei meinem Sohn seit Geburt eine Missbildung der Gefäße an der linken Hand vorhanden ist. Die belangte Behörde hat im Rahmen des Ermittlungsverfahrens durch das Bundesamt…

BFG RV/4100004/2025Erhöhte Familienbeihilfe: Einschätzung des Grades der Behinderung durch Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2025Teil 1/2

…zu dem diejenige Behinderung (als Folge der allenfalls schon länger bestehenden Krankheit) eintritt, welche einen Grad von mindestens 50 v.H. erreicht. Das Bundesfinanzgericht erwog im Erkenntnis vom 11.04.2018, RV/2100996/2017, im Zusammenhang mit einer seit Geburt bestehenden Autismus-Spektrum-Störung betreffend…

UFSW RV/2516-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2004

…stellte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen Wien, Niederösterreich und Burgenland in seinem schlüssig begründeten Gutachten vom 23. Jänner 2004, als Grad der Behinderung seit Geburt 50 v.H. (Oligophrenie, Dauerzustand) sowie, dass der Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen…

UFSW RV/4211-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2004

…Behindertenwesen Wien, Niederösterreich und Burgenland in seinem schlüssig begründeten Gutachten vom 22. Oktober 2003, als Grad der Behinderung seit Geburt 50 v.H. (Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit mittleren Grades) sowie, dass die Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, fest. Eine…

UFSI RV/0094-I/03(erhöhte) Familienbeihilfe für einen Volljährigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2003

…dauernd außer Stande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. In diesen Bestätigungen werde angeführt, dass das Leiden seit Geburt bestehe. Auf Grund der Schwere seiner körperlichen Beeinträchtigung sei es offensichtlich, dass er keiner Arbeit nachgehen könne und dass die Behinderung seit der Geburt bestehe.…

UFSG RV/0757-G/07Zeitpunkt des Eintritts der Selbsterhaltungsunfähigkeit; Freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2008

…Berufungswerbers, sich wegen einer körperlichen oder geistigen Behinderung sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres (im September 1980) eingetreten ist oder erst später. Es steht fest, dass die erhebliche Behinderung des Berufungswerbers grundsätzlich seit Geburt besteht und somit möglicherweise auch, allerdings…

BFG RV/5100098/2015Voraussichtliche Unfähigkeit des Kindes, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2016

…Arbeitsplatz oder in einem Integrativen Betrieb geeignet ist". Aufgrund der vorliegenden Befunde sei eine rückwirkende Bestätigung des Grades der Behinderung seit Geburt – 1991 möglich. Aufgrund dieser Beschwerde forderte das Finanzamt am 17.9.2014 eine neuerliche Bescheinigung des Sozialministeriumservice an. Der Anforderung ist zu entnehmen…

BFG RV/3100403/2022Lt. mehreren SMS-Gutachten liegt bei GdB 100 % (Blindheit) KEINE dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lj. vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2023

…geb. 07/1998, ab August 2021 die Familienbeihilfe (FB) und den FB-Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung, "Blind - 100% Behinderung" seit Geburt, beantragt. Angegeben wird, dass der Sohn bis 2.7.2021 die Schule besucht hat und nun von der XY-Ort1 geschult und begleitet wird…

UFSW RV/1590-W/12Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Behinderungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2012

…Begründend wurde ausgeführt, dass das Bundessozialamt bei R erst seit 1. Dezember 2010 einen Behinderungsgrad von 60% bescheinigt habe. In der gegen den Abweisungsbescheid eingebrachten Berufung wird eingewendet, dass Rs Behinderung bereits seit seiner Geburt bestanden habe. Mit einem Gewicht von 2118 g und einer…

UFSW RV/3481-W/02Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor der Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2005

…ob dem Bw. Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe ab April 1997 zusteht. Laut Ärztlicher Bescheinigung (Beih3) vom 13. März 2002 besteht beim Bw. eine 100%ige Behinderung seit Geburt und ist er voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Der Bw. war laut Versicherungsdatenauszug…

UFSW RV/1734-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2004

…des Vorlageantrages der Sachwalterin vom 8. September 2003 (siehe oben) aufrecht bleibt. Das Nervenärztliche Sachverständigengutachten vom 12. Oktober 2004 enthält folgende Diagnose: "Mittelgradige geistige Behinderung seit Geburt 579 ........ 50 % Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des GdB ist ab 1977-10 möglich. Der Untersuchte ist voraussichtlich dauernd…

BFG RV/2100473/2024dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres, Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe besteht höchstens für fünf Jahre rückwirkend ab Antragstellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2024

…steht Familienbeihilfe für ein volljähriges Kind zu, wenn das Kind wegen einer erheblichen Behinderung voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig ist. Die Erwerbsunfähigkeit muss vor dem 21. Geburtstag oder während einer Berufsausbildung vor dem 25. Geburtstag eingetreten sein. Bei Ihrem Kind trifft diese Voraussetzung nicht zu (§ 2 Abs…